Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, vielem, was von der Kollegin Mitteldorf schon gesagt wurde, kann ich mich natürlich anschließen. Lassen Sie mich ganz kurz geradeziehen, was Frau Kniese hier gerade hart
verbogen hat. Ich will nur darauf hinweisen, dass die Prüfung der institutionellen Förderung der Musik- und Jugendkunstschulen schon im letzten Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün vereinbart war. Dazu braucht es definitiv keine AfD.
Dass Sie natürlich mit dem Rasenmäher über den Kulturhaushalt drübergehen und dass Sie nicht dafür stehen, kulturellen Pluralismus in diesem Land zuzulassen, das wissen wir. Sie wollen Theatern vorschreiben, was sie zu spielen haben. Sie wollen wahrscheinlich auch sämtlichen Chören vorschreiben, was sie zu singen haben. Wenn es nach Ihnen ginge, dann wahrscheinlich nur noch Wagner oder so was – keine Ahnung. Aber der Punkt ist tatsächlich, Sie stehen für kulturelle Öde, und das ist natürlich mit Rot-Rot-Grün nicht zu machen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Thüringen hat eine große und reiche Kulturgeschichte und – meine Kollegin Astrid Rothe-Beinlich hat es hier auch schon erwähnt – wir haben im Kulturhaushalt natürlich versucht, für das nächste Jahr einige Sachen zu verankern. Ich gebe der Kollegin Mitteldorf recht, wir müssen im nächsten Jahr noch mal sehr genau hinschauen, ob das Geld dort ankommt, wo es hingehört. Wir werden natürlich im nächsten Jahr auch damit konfrontiert sein, bestimmten kulturellen Angeboten, Kunst und Kultur in Thüringen auch wieder ein bisschen auf die Beine helfen zu müssen. Das ist nichts, was trivial ist und einfach zu sein scheint. Ich glaube, das bedarf unser aller Anstrengung.
Wir haben unter anderem die 500.000 Euro für das „Chancengeber*innen“-Programm eingestellt. Das ist eine Kulturidee gewesen, die zusammen mit dem Paritätischen und dem Kulturrat erarbeitet wurde. Sie soll Kulturschaffenden ermöglichen, im nächsten Jahr auf Honorarbasis Angebote an Bildungs- und Kultureinrichtungen durchzuführen.
Mir sind die Gelder ganz besonders wichtig, die eingestellt worden sind, um die kleinen und mittleren Museen in Thüringen dabei zu unterstützen, die Sammlungsgegenstände, die sie vor Ort liegen haben, tatsächlich durchzuschauen und auf deren Provenienz zu prüfen, nicht nur in Bezug auf das koloniale Erbe, was eine wichtige Frage ist, sondern eben auch auf die Frage zu ihrem Bezug in DDR-/NS-Zeiten, aber sogar zum Ersten Weltkrieg haben wir noch Sachen liegen, bei denen die Provenienz nicht erforscht wurde. Ich glaube, das ist ganz wichtig. Dafür stehen 200.000 Euro für eine
Koordinierungsstelle zur Verfügung. Ich glaube tatsächlich, das ist etwas, wozu wir auch darüber reden müssen, wie wir das in Strukturen bekommen und nicht nur, wie es jetzt vorgesehen ist, in einer Projektförderung.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bin froh darüber, dass wir diesen Kulturhaushalt für das nächste Jahr noch mal so hinbekommen haben, wie er jetzt da ist. Ich möchte gemeinsam mit Ihnen im nächsten Jahr die Anstrengung unternehmen, Kunst und Kultur in Thüringen tatsächlich auch wieder auf die Beine zu helfen. Ich glaube, das ist ganz wichtig. Ich hoffe, dass wir das gemeinsam hier bestreiten werden. Vielen Dank.
Das war eine Punktlandung. Vielen Dank, Frau Kollegin. Das Wort hat für die FDP-Fraktion Abgeordneter Montag.
Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, am Haushalt selbst haben wir ein paar Dinge geändert. Das wissen Sie selbst, Herr Minister, wir hatten ja darüber gesprochen. Das hat jetzt keine allzu große Relevanz, insofern tragen wir diesen Haushalt in großen Teilen sogar mit. Deswegen gibt mir das Podium heute hier die Möglichkeit, ein Stück weit auch mal zurückzuschauen, denn das Jahr 2020 war für den einen oder anderen tatsächlich ein Jahr von Pleiten, Pech und Pannen, das er vielleicht vergessen machen möchte. Das gilt hier und da nicht nur für uns, sondern sicherlich auch für die eine oder andere Frage im Agieren des Ministers.
Los ging es im Januar mit der Debatte bei „Fakt ist!“ um eine fragwürdige Mehrheitsgewinnung von Initiativen von Rot-Rot-Grün eben durch Stimmen der AfD. Sie sind ja – Gott sei Dank! – auch schnell wieder davon abgekommen.
Wir haben im Mai die Debatte erlebt, als es um die Schlösserstiftung ging, die nicht nur eine emotionale, sondern auch eine inhaltliche Schieflage hatte: Missachtung der Kulturhoheit der Länder, Ausschluss der kommunalen Mitbestimmung. Letzten Endes auch die Frage nach dem Hauptsitz der Stiftung: Seitdem wissen Sie, dass Halle nicht in Thüringen liegt. Oder wie Sie sagen: Schussligkeitsfehler. Aber gleich weiter die Debatte in einem Jahr der
Corona-Pandemie zu der Frage „Neubau Thüringer Landesvertretung, ja oder nein?“. Da hat ja – Gott sei Dank! – die Finanzministerin dieses teure Repräsentationsobjekt bzw. -projekt schnell wieder kassiert. Recht hat sie damit gehabt. Am Ende immer wieder auftragend, trotz vielerlei Beteuerung der Versuch, auch in der Corona-Pandemie politisch Meter zu machen. Das sehe ich bis heute problematisch. Ich darf nur mal an die Debatte um die Frage „Sonderplenum“ erinnern, damals beantragt von der CDU, den MP quasi in eine Debatte laufen zu lassen, die er abends schon wieder kassieren muss, wenn am Ende die Bürgerinnen und Bürger verwirrt zurückblieben. Das sind ja manche bis heute. Insofern darf ich Ihnen und uns ein paar besinnliche Weihnachtsfeiertage wünschen und vor allen Dingen dann auch einen guten Start in das neue Jahr.
Das ist ein kleines Geplänkel zu zweit. Es schafft nämlich nicht jeder, die Redezeit von 3 Minuten zu unterschreiten. Das kann dann jetzt an dieser Stelle für die SPD-Fraktion Frau Kollegin Marx probieren.
Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, das mit der Unterschreitung kann ich nicht versprechen. Wenn man nichts zur Kultur zu sagen hat, ist das leicht, aber ich habe vor, zu dem Einzelplan 02 zu reden.
Mit den Änderungsanträgen, die hier jetzt zum Einzelplan 02 gestellt werden, gelingt uns etwas, was ich zu Beginn der Haushaltsberatungen nicht zu hoffen gewagt hätte, nämlich eine deutliche Stärkung des Kulturbereichs und der Aufarbeitungslandschaft. Dabei werden zum einen coronabedingte Belastungen ausgeglichen, zum anderen bereits begonnene Entwicklungen im Bereich der Digitalisierung weiter vorangetrieben, zum Dritten der Weg für vor Ort dringend benötigte Investitionen freige
Zum Ausgleich coronabedingter Belastungen: Hier ist besonders die Verdopplung des Kulturlastenausgleichs auf 20 Millionen Euro zu nennen, mit der die der Pandemieentwicklung geschuldeten Mindereinnahmen und Mehrausgaben der Kommunen auch im Kulturbereich abgefedert werden. Aber auch die unmittelbare Unterstützung von Künstlerinnen und Künstlern nehmen wir in den Blick durch die Auflage eines Corona-Stipendienprogramms bei der Thüringer Kulturstiftung und die ebenfalls dort verankerte Umsetzung des Projekts „Chancengeber*innen“.
Damit zum zweiten Punkt, zu der Digitalisierung: Hier hat uns Corona sehr deutlich gezeigt, wie wichtig inzwischen online verfügbare Kultur- und Bildungsangebote sind. Da erhalten die Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora sowie die Landeszentrale für politische Bildung zusätzliche Projektmittel zum zügigen Ausbau ihrer Social-Media- und Online-Aktivitäten. Mehr Geld stellen wir außerdem der Stiftung Schloss Friedenstein für ihr Projekt zur digitalen Transformation klassischer Ausstellungsformate zur Verfügung.
Gleichzeitig – Punkt 3 – eröffnen wir Möglichkeiten für Investitionen in Millionenhöhe. Das betrifft etwa die dringend erforderliche Verbesserung der Sammlungs- und Arbeitsbedingungen am Weimarer Standort des Landesamts für Denkmalpflege und Archäologie, Bau- und Sanierungsmaßnahmen der Klassik Stiftung, die Erweiterung des Naturkundemuseums in Erfurt oder die Unterstützung der Stiftung Meininger Baudenkmäler beim Erwerb von Schloss Landsberg.
Über die Musik- und Jugendkunstschulen ist schon viel gesagt worden. Das ist ein besonders wichtiger Ansatz, weil wir einen bedeutenden Beitrag zur Sicherung und Weiterentwicklung partizipativer Musik- und Kunstangebote in den Regionen leisten.
Ich freue mich sehr, dass der Mitteleinsatz für das Kulturland Thüringen gesteigert werden konnte. Damit können wir nicht nur unsere kulturellen Schätze bewahren, sondern sie vor allen Dingen auch weiter wachsen und sich entwickeln lassen, denn nur so werden wir ein Kulturland bleiben, indem wir auch aktive Kulturarbeit betreiben und fördern. Herzlichen Dank.
Auf jeden Fall haben wir jetzt noch einen Redner auf der Redeliste, nämlich Herrn Kollegen Kellner für die CDU-Fraktion.
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Haushaltsplan 2021: Ich denke, das ist ein guter Haushaltsplan, was den Kulturbereich betrifft. Die Kolleginnen und Kollegen haben es ja schon vorneweg gesagt: Vor allem im Bereich der Musik- und Jugendkunstschulen konnten wir die Mittel doch erheblich aufstocken; 6 Millionen Euro stehen dafür zur Verfügung. Ich denke, das ist auch gut angelegtes Geld. Es hat uns auch schon viele Jahre beschäftigt, an der Stelle die Musik- und Jugendkunstschulen zu stärken.
Was uns ebenfalls wichtig war, ist die Förderung von Medienprojekten, Bürgerfunk, aber auch lokale Rundfunkanbieter, wofür wir 200.000 Euro zur Verfügung stellen wollen.
Auch das ist wichtig, dass es nicht zu kurz kommt, gerade im regionalen Bereich. Was uns ebenfalls ganz wichtig war, ist die Heimat- und Brauchtumspflege. Vor allem für kleine Museen im ländlichen Raum, die vorwiegend von Ehrenamtlichen mit hohem Engagement getragen werden und wo auch viele Kunstschätze gerade in der Region vorhanden sind, bedarf es der Unterstützung. Deswegen haben wir hier ein Programm mit aufgelegt, auch im Haushalt enthalten, mit 1 Million Euro. Davon können ca. 400 Heimatmuseen, Heimatstuben profitieren. Ich denke, auch das ist ein wichtiges Zeichen in dem Bereich, dass man den ländlichen Raum und vor allem die Breitenkultur nicht vergisst.
Ebenfalls ist für uns ganz wichtig, dass ein Kirchensanierungsprogramm von 5 Millionen Euro mit aufgelegt wurde – auch dafür herzlichen Dank –, weil das auch historische Gebäude gerade im ländliche Raum sind. Bei jeder Kirche in jedem Dorf ist es wichtig, dass dem Sanierungsstau entgegengetreten wird, weil letztendlich da auch ein Rieseninvestitionsbedarf besteht.
Und was uns ganz wichtig war, sind die Grenzmuseen. Hier haben wir noch mal 200.000 Euro mit eingebracht; auch dafür herzlichen Dank, dass es aufgenommen wurde. 30 Jahre nach der deutschen
Einheit leisten diese Grenzmuseen vor allem eine wichtige Aufgabe für die nächsten Generationen, auch eine ganz wichtige Bildungsaufgabe. Deswegen möchten wir diese auch mit diesem Haushaltsansatz unterstützen. Ebenfalls ist das Forschungszentrum, was in Point Alpha errichtet werden soll, mit 700.000 Euro auf den Weg gebracht. Auch das ist wichtig, was Bildungsmaßnahmen anbelangt, um nicht zuletzt auch die Aufarbeitung der Diktatur und des Grenzregimes mit zu betrachten.
Auch der Härtefallfonds, der mit 1 Million Euro für die Opfergruppen des DDR-Unrechts aufgelegt wurde, ist, denke ich mir, ein wichtiges und gutes Zeichen 30 Jahre nach der Einheit.
Alles in allem, finde ich, ist der Einzelplan 02 im Haushalt 2021 gut aufgestellt und er zeigt auch, dass es nach der Pandemie bzw. wenn die Pandemie mal vorbei ist, eine Perspektive gibt, ich hoffe, dass das sehr schnell geht,
also dass eine Perspektive aufgezeigt wird und die Kulturschaffenden auch im nächsten Jahr verlässliche Zahlen haben und auch Unterstützung erfahren. Auch das war uns ganz besonders wichtig, dieses Zeichen zu setzen.