Meine sehr verehrten Damen und Herren, als Oppositionsführer sind Sie – das ist heute schon mehrfach deutlich geworden – ein Feind der Wissenschaftsfreiheit. Wer seine anekdotische Evidenz – wenn Sie sich hier herrschaftlich hinstellen und sagen,
wir sollten alle mal in Thüringen unterwegs sein und den Leuten zuhören – gegen die Wissenschaft stellt, die diesen Thüringen-Monitor verfasst hat, dann will ich Ihnen eines mal sagen: Sie werden das in Ihrem Leben nicht mehr schaffen, mit so vielen Ostdeutschen und so vielen Thüringerinnen und Thüringern zu sprechen, wie ich es heute schon geschafft habe, meine sehr verehrten Damen und Herren. Sie schaffen das nicht mehr.
Ich will Ihnen ganz klar sagen: Wer Wissenschaft so kritisiert, wie Sie es heute hier mit dem Thüringen-Monitor gemacht haben, aber gleichzeitig sagt, dass man aber das Allensbach-Institut sehr ernst nimmt, ist ein Scharlatan, ist ein Superscharlatan. Das wollen Sie jetzt nicht wahrhaben, weil nämlich das genau diese Divergenz zwischen Ihrem Anspruch und Ihrem Getue hier am Rednerpult ist, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, der Thüringen-Monitor beleuchtet auch noch eine ganz wichtige Dimension – und viele Kollegen sind darauf schon eingegangen –, nämlich den Spezialbereich der Gesundheit und der Pflege. Ich glaube, Gesundheit und Pflege sind der Seismograf dafür, wie geborgen sich die Menschen in unserer Gesell
schaft fühlen können. Gerade in einer von demografischem Wandel betroffenen Gesellschaft, in der wir mehr ältere Menschen haben werden, sind Gesundheitsversorgung und Versorgung mit medizinischen Leistungen, von der Physiotherapie hin zur Apotheke, eine ganz wichtige Herausforderung. Es ist systemstabilisierend und wichtig für die Menschen, dass sie sich da geborgen fühlen. Deshalb ist es gut, dass der Thüringen-Monitor dort genauer hingeschaut hat.
Ich finde zwei Befunde sehr bemerkenswert. Der eine – das hat mich enorm gefreut –, wo abgefragt wurde, wie viel Bereitschaft es denn in der Gesellschaft gibt, Organspenden und Blutspenden zu geben. Die Solidarität ist enorm hoch. Wir haben das auch alle erlebt, als wir uns, glaube ich, vor zwei Jahren hier im Landtag typisieren lassen haben, um einem jungen Menschen mit einer Rückenmarkspende oder Ähnlichem vielleicht helfen zu können. Da sehen Sie eine enorm hohe Solidarität in der Gesellschaft. Das ist etwas, worauf wir aufbauen können. Die Menschen in Thüringen sind bereit, sich gegenseitig zu helfen. Das äußert sich an vielen Stellen, aber eben auch an der Stelle, Blut- und Organspendebereitschaft zu haben.
Und es gibt eine enorm hohe Zufriedenheit. Das ist mir in der Debatte bei vielen Rednern, insbesondere auch bei der CDU, bei Herrn Mohring, nicht deutlich genug geworden. Es gibt über Stadt und Land hinweg eine enorme Zufriedenheit mit unserer medizinischen Versorgung. Das kann man auch sehen, wenn man sich die Diagramme auf den Seiten 33 fortfolgende anschaut. Da gibt es keinen Unterschied zwischen Stadt und Land. Den gibt es nicht. Das ist mal bei bestimmten Dimensionen, im Plattenbau, da sind die ein bisschen unzufriedener, dafür sind sie im Dorf wieder viel zufriedener. Es ist mir ein großes Anliegen, dass wir nicht Stadt und Land auseinanderreden. Wer sich die Diagramme des derzeitigen Befundes anschaut, sieht, dass wir sehr gleiche Messungen haben, ob in Stadt oder auf dem Land, und auch bei der Größe der Städte ganz klare Linien, zum Beispiel bei der Facharztversorgung oder Ähnlichem. Alle in Thüringen, ob in der Stadt oder auf dem Land, haben das Problem, dass es schwer ist, bei Fachärztinnen und Fachärzten einen Termin zu bekommen. Ich glaube, wir könnten alle – Kollege Hey hat das gerade eben gemacht – hier eine lange Erzählung anbringen. Wir haben alle Einzelbeispiele dafür, wie wir das erlebt haben. Meine sehr verehrten Damen und Herren, da müssen wir anfangen, Fachärzte zu stärken, ihnen die Möglichkeit zu geben, sich niederzulassen und sich dort niederzulassen, wo wir vor allen Dingen auch die Hotspots haben, wo der
Wir wollen auch die Aussage aus dem ThüringenMonitor sehr ernst nehmen, als die Menschen gefragt wurden: Wie ist es denn, was wünschen sie sich denn, was meinen sie denn, was man jetzt tun müsste? Da kam eine Sache sehr klar. Alle haben gesagt, wir brauchen mehr Hausärzte im ländlichen Bereich. Obwohl vorher bei der Abfrage, wie es ihnen geht, alle gesagt haben, es ist ganz gut. Deshalb, glaube ich, ist das ein wichtiger Anzeiger, dass wir eine hohe Arztbindung gerade im ländlichen Bereich haben, dass viele Leute über viele Jahre zu einer Ärztin, zu einem Arzt gehen, ein großes Vertrauensverhältnis dort entsteht und dass sie sehen: Oh, die sind schon in einem höheren Alter – und in fünf, sechs Jahren geht die Person, dieser Arzt, diese Ärztin möglicherweise in den Ruhestand. Da mache ich mir Sorgen, ob das in Zukunft dann auch noch genauso gut in der Versorgung sein wird. Das heißt, vorsorglich in den ländlichen Raum mit der ärztlichen Versorgung zu investieren, ist ein ganz wichtiger Befund, der uns aus dem Thüringen-Monitor mitgegeben wird. Das ist das Zweite. Neben den Fachärzten, die wir starkmachen müssen, ist es auch wichtig, hinreichend Landärzte zur Verfügung zu stellen. Aber es ist eben nicht der Befund aus dem Thüringen-Monitor ablesbar, dass es einen großen Unterschied zwischen Stadt und Land in der Versorgung gibt, und das sollte man meiner Meinung nach auch nicht herbeireden.
Für uns Grüne ist es wichtig, in Zukunft gerade an der Stelle der Gesundheitsversorgung das Gespräch zu suchen, in den Regionen zu fragen, was gebraucht wird, dann Maßnahmen zu ergreifen, um diese Bedürfnisse auch wirklich befriedigen zu können. Natürlich ist es uns ein enormes Bedürfnis, gerade bei der Geburtshilfe und bei den Hebammen eine passgenaue Versorgung hinzubekommen. Wir haben immer noch das Riesenproblem, dass Hebamme einer der schlecht bezahlten Berufe in der medizinischen Versorgung ist. Gerade was das lange Studium oder die Ausbildung und die hohe Verantwortung in den ersten Stunden des Lebens für andere Menschen angeht, ist das ein Riesenproblem. Deshalb lassen sich nicht genug Hebammen nieder, deshalb haben wir nicht genug Hebammen. Da müssen wir fördern und da müssen wir noch mehr machen. Damit können wir alle zusammen nicht zufrieden sein.
Unter dem Strich, meine sehr verehrten Damen und Herren, sagt uns der Thüringen-Monitor eines sehr genau: Demokratie ist Sprache, Sprache ist Grundlage für einen gesellschaftlichen Konsens, den wir
dringend brauchen, den wir jeden Tag erarbeiten müssen. Demokratie ist Streit und dieser Streit ist nicht böse um die Interessen und Ziele Einzelner, sondern dies ist ein Streit, der unsere Gesellschaft stark machen kann und den wir voranbringen müssen. Demokratie ist die Wahrheitsliebe, die Liebe zur Wahrheit, die wir natürlich niemals hundertprozentig erreichen können, aber nach der wir immer trachten müssen. Dazu gehört es, ein Bekenntnis zu den Fakten in dieser Gesellschaft abzugeben und eine faktenbasierte Diskussion führen zu können, zum Beispiel über den Thüringen-Monitor. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Gäste auf der Tribüne und an anderen Empfangsgeräten, eines muss ich noch mal festhalten, Herr Ramelow: Die Mehrheit der Thüringer hat eben nicht Rot-Rot-Grün gewählt, sondern hat die Regierung abgewählt. Ich weiß, Sie wissen es selbst, Sie sprachen hier eben als geschäftsführender Ministerpräsident mit keiner eigenen Mehrheit vor einem durch die Wahl gestärkten Parlament. Ich sage das deshalb noch mal, weil es auch wichtig ist, dass wir nach draußen nicht den Eindruck erwecken, objektive Dinge im medial wahrgenommenen Raum falsch darzustellen, unrichtig darzustellen oder den Leuten vorzugeben, dass Evidenzen entstehen, die anders sind.
Deshalb auch hier noch zwei Bemerkungen in der Nachwahlbetrachtung. Es gibt keinen wie auch immer gearteten Regierungsauftrag für die abgewählte Regierung. Die Thüringer Verfassung kennt ein Parlament und dieses Parlament wählt aus seiner Mitte einen Ministerpräsidenten. Wir kennen alle die Szenarien des dritten Wahlgangs. Wie sich das am Ende entwickelt, werden wir sehen. Sie haben ja angekündigt, dann wahrscheinlich bis Ende Februar zu kandidieren.
Das müssen wir jetzt nicht weiter ausdiskutieren. Mir ist aber eines wichtig: Wir kennen erfolgreiche Minderheitsregierungen, im Ausland sind die sogar üblich, in Deutschland und in Thüringen fremdeln wir damit. Das wissen wir, glaube ich, alle aus vie
len Anrufen oder E-Mails. Die sind aber meist, wenn sie erfolgreich waren, aus der Mitte des Parlaments und aus der Mitte der Gesellschaft gebildet worden, so zuletzt eine lange in der Minderheit regierende Regierung in Norwegen. Auch das sollte uns immer noch mal zum Denken anregen, wie wir mit dem Ergebnis umgehen. Die Wahl stellt uns alle, das politische System, vor neue Herausforderungen, aber eröffnet auch Chancen. Solche schwierigen Situationen verlangen kreative Lösungen, auch werden Kompromisse schwer zu finden sein. Es werden Mehrheiten neu zu suchen sein, aber sicherlich auch gefunden werden. Aber eines ist klar: Die Rolle des Parlaments ist gestärkt.
Ich denke, auch im Auge der Bevölkerung, im Auge des Betrachters werden die Verhandlungen und Abstimmungen transparenter, weil es eben nicht mehr in Koalitionsausschüssen, in welchen Runden auch immer zu Abstimmungsprozessen kommt, zu Mehrheiten kommt, die dann das Parlament meist nur noch exekutiert hat. Die Fraktionen des Landtags werden freier in ihren Entscheidungen, können nach vernünftigen Abwägungen entscheiden und wir werden sicherlich mehr an der Sache als am Parteibuch agieren. Ich denke, auch das ist für uns alle eine positive Herausforderung.
Auch wenn sich niemand die Situation ausgesucht hat – wir alle haben andere Wahlziele gehabt –, gehe ich davon aus, dass sich alle Parlamentarier diesem Wettbewerb um das beste Argument stellen. Wir als Freie Demokraten freuen uns auf das Ringen um die besten Konzepte für unseren Freistaat.
Dieser Prozess wird aber nicht von allein funktionieren. Es wird Bereiche geben, in denen Einigungen leichter zu erzielen sind, und in anderen Aspekten wird dieses Haus nur schwerer zu einem Konsens kommen. Wir setzen hier aber auf Vernunft statt Ideologie, auf Weitblick statt Engstirnigkeit. Auf einer solchen Grundlage bin ich zuversichtlich, dass es uns auch in diesem parlamentarischen Umfeld gelingen wird, Thüringen voranzubringen.
Ich will auf drei Aspekte im Thüringen-Monitor eingehen, zunächst auf Hass und Hetze im Netz. Nur wer eine vernünftige Sprache, respektvolle Sprache wählt, insbesondere in der politischen Auseinandersetzung, kann gesellschaftlich vereinen statt spalten. Hass und Hetze sind auch im Internet nicht zu tolerieren. Aber auch hier muss Platz sein zu erwähnen, dass diese Grenzüberschreitungen, nicht ausschließlich von rechts – ich meine Drohungen, verbale Entgleisungen, auch die Äußerung heute Morgen von dem Redner der AfD, die Vorkommnis
se vor dem Haus von Frau Rothe-Beinlich als schlechtes Benehmen zu verharmlosen –, die Falschen motivieren, Gleiches zu tun. Dem sollten wir entschieden entgegentreten.
Auch in der Weise, wie der Redner der AfD dem Thüringen-Monitor die Relevanz absprechen will, gleichzeitig die wissenschaftliche Arbeit der Universität Jena und damit aller Universitäten und Fachhochschulen dieses Landes, aller wissenschaftlich arbeitenden Menschen hier in Abrede stellt, zeugt von politischer Ignoranz und Arroganz.
Auch erwähnen will ich hier die Umtriebe von links. Umweltaktivisten – so nennen sie sich, werden auch oft so genannt – im Hambacher Forst, Extinction Rebellion, brechen geltendes Recht.
Auch das sehr moralische, zu unterstützende Vorhaben, unsere Umwelt zu schützen, zu schonen, Umwelttechnik zu verbessern, diese moralische Eingebung ist keine Rechtfertigung für Rechtsbruch.
Sorgen und Ängste der Wähler sind uns sehr wichtig, sie sollten ernst genommen werden. Jedoch ist entscheidend, wie wir damit umgehen. Suchen wir nach Argumenten und Lösungen oder schüren wir Ängste mit Polemik weiter? Und deshalb, meine Damen und Herren, ist unsere Antwort klar: Wir sollten eben nicht mehr damit agieren, dass meist freitags die Welt untergeht, dass wir von allein in Armut landen – auch das haben wir durch unser politisches Handeln im Griff –, und genauso werden wir nicht überrannt, umgevolkt oder Ähnliches.
Aber bei all unserer Zuversicht gibt besonders die vom Thüringen-Monitor gemessene Einstellung zur Demokratie Anlass zu großer Sorge. Die Verharmlosung des Nationalsozialismus und die weit verbreitete Fremdenfeindlichkeit dürfen nicht hingenommen werden.
Insbesondere dem deutlichen Anstieg antisemitischer Einstellungen muss entschieden entgegengetreten werden. Aufklärung und Bildung müssen hier vor allen Dingen bei jungen Menschen intensiv weiter gefördert werden. Aber, Kollege Hey, ich gebe Ihnen Recht, Alter schützt auch da vor Torheit nicht. Insofern ist es ein Prozess, der nie enden soll. Und wir sollten gerade die Chance noch nutzen, wenn
wir Zeitzeugen haben, die wir befragen können, das auch einzusetzen, insbesondere in der politischen Bildung aller Bevölkerungsgruppen.
Zum Thema „Bildung“: Insgesamt stellt das Thema „Bildung“ – es wurde schon öfters angesprochen heute – eines der größten und wichtigsten Herausforderungen für diese Legislaturperiode dar. Damit meine ich nicht nur den Kampf gegen Extremismus, sondern auch, jungen Menschen die besten Chancen und Voraussetzungen für ihren weiteren Lebensweg mitzugeben. Bildung ist der beste Arzt, Bildung ist die beste Medizin, Bildung ist auch das beste Mittel gegen Fachkräftemangel, auch in Gesundheit und Pflege, aber auch in den anderen Bereichen, auf die wir in Thüringen angewiesen sind; wir sprachen gestern über die Industriezweige dieses Landes.
Bildung befähigt junge Menschen einerseits, ihre Umwelt zu verstehen, innovative Lösungen für Natur und Gesellschaft zu entwickeln und vor allem selbstbestimmt ihren Lebensweg zu gehen. In den letzten Jahren ist aber deutlich geworden, dass die geschäftsführende Regierung mit der aktuellen Bildungspolitik die Zukunft unserer Kinder aufs Spiel gesetzt hat. Die Anzahl der ausgefallenen Stunden ist haarsträubend. Probleme treten auf dem Land und in der Stadt auf. Die Lehrer können den Mangel an Kollegen selbst nicht kompensieren, sind häufig überlastet und von Bürokratie überfordert. Eine Zahl, die uns alle mahnen sollte, ist, dass nahezu 10 Prozent eines Jahrgangs zurzeit die Schule ohne einen Schulabschluss verlassen. Es fehlt an neuen, innovativen Lehrkonzepten. Die sollen und müssen wir entwickeln und umsetzen.
Besonders deutlich wurde das Problem auch durch die Bertelsmann Stiftung im letzten Bildungsmonitor publiziert. Der stellte fest: Thüringen hat sich von allen 16 Bundesländern am meisten verschlechtert. Wir brauchen hier kurzfristige Lösungen, um dem Unterrichtsausfall zu begegnen. Wir müssen die Einstellungspraxis verbessern. Ich weiß, dass Minister Holter kurz vor der Wahl Entsprechendes zumindest der Öffentlichkeit vorgestellt hat. Wir müssen Quereinsteiger motivieren, wir müssen Pensionäre reaktivieren und wir müssen mehr – auch das wird Sie nicht verwundern von einem freien Demokraten – auf digital dargestellte Unterrichtsformen zurückgreifen. Alles ist besser, als dass Schule ausfällt. Alles das sollten wir kurzfristig machen.
gefallen lassen und ich bitte, ihn auch zu beachten: Es muss aufgehört werden mit Praxisthemen wie „Wir schreiben, wie wir hören“. Die Kinder müssen lernen, wie man Rechnen, Schreiben, Lesen lernt – das ist die Grundvoraussetzung, die Basis allen Lernens und aller Ausbildung. Deshalb müssen wir da wieder auf die klassischen Methoden zurückgreifen.
In einem anderen Feld müssen wir moderner werden. Die Digitalisierung ist nicht zurückzudrehen; das Internet werden wir nicht abschalten. Insofern brauchen die jungen Menschen eine klare Ausbildung, ein Lernen, mit der Kultur des Internets umzugehen. Unsere Wahlforderung war: jedem Schulkind ein Tablet. Das soll nicht heißen, dass es nur noch Tablets und Arbeiten mit dem Tablet geben soll, aber es darf keine Frage von Abstammung, finanziellem Umfeld oder Ähnlichem sein, ob man mit einem solchen Gerät umgehen kann. Das ist notwendige Voraussetzung für das zukünftige Leben, dass man die Kultur des Digitalen lernen kann.