Aber nein, Sie wollen von Ihrem Spielzeug Thüringen-Monitor nicht lassen, denn er bietet – meine Vorredner haben das ja auch schon praktiziert – so viel schöne Anlässe, auszuführen und ein lautes Wehklagen aufzuführen zu Dingen wie Ausgrenzung, Ausländerhass, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus usw. usf.
Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, ich sage Ihnen, dieser Thüringen-Monitor misst alles Mögliche, aber vor allen Dingen misst er die Erregungskurve der Auftraggeber und die Erregungskurve derjenigen,
Ich habe in den letzten Jahren – und ich freue mich ja immer wieder auf die Aussprache zum Thüringen-Monitor, das ist die einzige lebhafte Debatte, die wir in diesem Hohen Hause haben, fast jedenfalls; wobei wir heute hier bisher nicht in diese Tradition eingestiegen und fortgefahren sind,
deswegen möchte ich zumindest in deutlichen Worten artikulieren –, ich habe in den letzten Jahren immer wieder mein Staunen, meine Verwunderung
über die Komplexität des Wesens Mensch artikuliert. Ich habe mittels Kurs auf die analytische Philosophie von Wittgenstein und Moore – ich weiß nicht, Herr Ministerpräsident Ramelow, ob Sie die Werke mal gelesen haben –
darauf hingewiesen, auf welch dünnem Eis sprachbasierte Wissenschaften stehen. Ja, die Wissenschaftler, die für den Thüringen-Monitor verantwortlich sind, stehen auf diesem dünnen Eis einer sprachgebundenen Wissenschaft. Und ich frage mich, ob es wirklich möglich ist – und eigentlich ist es für mich nicht möglich, nein, ich empfinde es sogar als unanständig –, als Wissenschaftler mit wenigen Fragen bzw. mit wenigen nicht eindeutigen Fragen und wenigen dann noch weniger eindeutigen Antworten auf den Wesenskern eines Menschen, auf überdauernde Einstellungen Schlüsse ziehen zu können und sie ableiten zu können. Ich persönlich halte das für nicht möglich, nein, ich halte das sogar für zutiefst unredlich, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete.
Politik ist keine Wissenschaft, sie ist eine auf praktischer Erfahrung fußende Kunst. Der Thüringen-Monitor ist jedenfalls dort, wo er vorgibt, Einstellungen zu messen, weder Wissenschaft noch Kunst.
Spannend ist die Lektüre auch nicht. Aber es gibt ja auch Kollegen, die mit Freude Haushaltspläne lesen, habe ich mir gerade sagen lassen.
Deswegen ist das eine subjektive Meinung. Deswegen ist er das Geld nicht wert, das er den Thüringer Steuerzahler kostet – mittlerweile seit dem Jahr 2000 –, umgerechnet 1 Million Euro. 55.000 Euro – wir haben den Haushaltsplan studiert, da ist einiges in diesem Ansatz versteckt, wir können vielleicht sogar davon ausgehen, dass das Ganze 100.000 bis 155.000 Euro kostet, das müssten wir noch mal aufklären; vielleicht kann die Finanzministerin gleich noch dazu Auskunft geben – müssen also vom Thüringer Steuerzahler für den Thüringen-Monitor aufgebracht werden.
Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, ich empfehle Ihnen mal: Seien Sie mal häufiger in Thüringen unterwegs, kommen Sie mit den Bürgern vor Ort ins Gespräch,
machen Sie mal die Ohren auf und hören Sie zu, dann wissen Sie, wo den Menschen der Schuh drückt, dann kennen Sie die Sorgen und Nöte der Menschen in Thüringen und dann brauchen Sie auch keinen Thüringen-Monitor für 56.000 Euro, für insgesamt 1 Million Euro.
Ich kann Ihnen jetzt schon sagen, dass dieser Unsinn beendet wird, wenn wir in Regierungsverantwortung sind. Dann werden wir dem Thüringer Steuerzahler dieses Geld einsparen, dann wird dieses Geld genommen und ein neuer Lehrer eingestellt werden – Punkt.
und die Phrasenhaftigkeit vieler Redebeiträge von hier vorn scheint mir ein Indiz zu sein –, dass die Kollegen von den alten Kräften diesen ThüringenMonitor auch nicht mehr wirklich ernst nehmen, dass er ihnen nur ein willkommener, wenn leider für den Thüringer Steuerzahler auch sehr teurer Anlass ist, mal über alles Mögliche reden zu können, mal plaudern zu können, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete. Das ist meine subjektive Meinung dazu.
Der Thüringen-Monitor hat wie immer einen Schwerpunktteil – „Gesundheit und Pflege“, wahrlich ein wichtiges Thema – und er hat einen wiederkehrenden Teil, der vor allen Dingen die Einstellungen der Thüringer misst bzw. vorgibt zu messen. Übrigens, sehr geehrte Landesregierung, den Gesundheits- und Pflegeteil hätten Sie auch an ein xbeliebiges Meinungsforschungsinstitut in Auftrag geben können. Die Fragen, die dort formuliert sind, von ihrer Qualität und Quantität, schätze ich mal, das hätte maximal 10.000 Euro gekostet, das wäre der Preis gewesen. Vielleicht gehen Sie das nächste Mal zu einem seriösen Meinungsforschungsinstitut und vergeben den Auftrag nicht wieder an Ihre ideologischen Zuträger.
Im ersten Teil das Thema „Gesundheit und Pflege“: Deutlich muss ich sagen, dass wir aufgrund des familienpolitischen Versagens der alten Kräfte in Thüringen tendenziell leider – muss ich sagen – weniger werden, wir werden leider im Durchschnitt älter, wiewohl ich natürlich den über 100-Jährigen ihr hohes Alter in Würde gönne, was denn sonst! Und wir werden dadurch, dass wir älter werden, natürlich tendenziell leider auch kränker. Da wir in dieser de
mografischen Abwärtsentwicklung sind, wird diese Tendenz in Zukunft noch verstärkt zum Ausbruch kommen – leider, muss man dazu sagen.
Versorgungsengpässe spüren auch die Menschen in Thüringen mit größeren Versorgungslücken auf dem Land, mit kleineren Versorgungslücken in der Stadt bzw. in städtischen Ballungsgebieten, was uns als Ergebnis nach fünf Jahren rot-rot-grüner Zentralisierungspolitik nicht wundert.
In dieser fürwahr angespannten Lage haben 36 Prozent der Befragten die Anwerbung von Fachkräften für den Bereich Pflege und Gesundheit aus dem Ausland begrüßt. 41 Prozent halten sie für wichtig bzw. eher wichtig. Die Autoren verweisen auf einen seit 2012 stark erhöhten Wert in diesem Bereich und erklären diese Entwicklung mit einem höheren Problembewusstsein und – jetzt kommt es –, so wörtlich, der „Einsicht in die Notwendigkeit“ auch bei Befragten, die aufgrund eines protektionistischen bzw. ethnozentrischen Kalküls grundsätzlich Arbeitsmigration ablehnen.
Sehr geehrte Damen und Herren, hierzu ist Folgendes zu sagen: Die schlimme Lage, die wir im Gesundheits- und Pflegebereich haben – und die stellt keiner in Abrede –, ist eben nicht ein unvermeidliches Ereignis, ähnlich dessen, was ich gestern zur Aktuellen Stunde der SPD ausgeführt habe. Der Niedergang der Thüringer Zulieferindustrie im Bereich der Automobilproduktion ist eben kein Naturereignis wie ein Kometeneinschlag, sondern er ist menschengemacht, er ist vor allen Dingen das Ergebnis der von den alten Kräften, den Altparteien und ihren Fraktionen, gewollten sogenannten Energiewende. Und genauso ist das Dilemma, das wir in der Gesundheits- und Pflegepolitik haben. Die schlimme Lage, die wir in diesem Politikfeld haben, ist eben kein Naturereignis wie ein Kometeneinschlag. Sie ist das Ergebnis des völligen Versagens, und zwar des jahrzehntelangen Versagens der alten Kräfte im Bereich der Gesundheits- und Pflegepolitik.
Deswegen ist diese schlimme Lage, die wir alle nicht in Abrede stellen, nicht – ich betone: nicht – mit Notwendigkeit eingetreten, wie das die Autoren des Thüringen-Monitors suggerieren wollen. Sie ist, wie ich das gerade ausführte, von Politikern gemacht, von Ihnen und anderen, und deswegen auch von Politikern zu verantworten.
Um Thüringen jünger und gesünder zu machen, müssen wir – das ist unsere Überzeugung als AfD und AfD-Fraktion – dem demografischen Niedergang nicht weiter hinterherreformieren. Wir müssen aus der demografischen Abwärtsspirale entkommen, wir müssen aus ihr heraustreten. Wir brauchen eine demografische Wende. Das ist die Position der AfD.
Ja, wenn wir mal den Befund ernst und für bare Münze nehmen: Die Thüringer sind offen für qualifizierte Einwanderung. Das hat übrigens nichts mit dem Import von Millionen potenzieller Sozialhilfeempfänger zu tun, wie er von den Altparteien zu verantworten ist.
Trotzdem sehen die Thüringer aber Fachkräftezuwanderung nur als zweitbeste Lösung an. Darauf geben jedenfalls die Zahlen zur Ausweitung der Medizinstudienplatzangebote deutliche Hinweise. 93 Prozent halten deren Ausweitung, also die Ausweitung von Medizinstudienplatzangeboten, für sinnvoll.
Ja, es gibt in Thüringen immer mehr Ärzte – leider, muss man sagen –, die kaum in der Lage sind, eine Anamnese in deutscher Sprache durchzuführen. Vielleicht ist der eine oder andere Befragte mit so einer ausländischen Fachkraft zusammengetroffen. Vielleicht, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, halten es die Befragten aber auch einfach für unmoralisch, Fachkräfte aus Entwicklungs- und Schwellenländern abzuwerben, nur weil die Politik in Deutschland seit Jahrzehnten ihre Hausaufgaben nicht macht.
Auf jeden Fall ist im Gesundheits- und Pflegebereich ein Großteil der Thüringer auf AfD-Linie. Sie sagen Ja zu mehr Medizinstudienplätzen – das tun wir auch –, sie halten Arbeitsmigration nur für die zweitbeste Lösung – so sehen wir das auch – und sie wollen höhere Gehälter für Pflegekräfte, um die Pflegeberufe attraktiver zu machen – auch dafür stehen wir als AfD ohne Wenn und Aber.
Ich glaube, die Mehrheit der Thüringer würde auch folgenden beiden Aussagen zustimmen, vielleicht können die Macher des Thüringen-Monitors, so er im nächsten Jahr noch aufgelegt wird – vielleicht sind sie ja hier –, diese beiden Fragen im nächsten Monitor aufnehmen: 1. Unsere Schulen müssen