Das sollten wir unterstützen, das wäre ein universitärer, aber auch industriepolitischer Fortschritt, um Thüringen nach vorn zu bringen.
Wir brauchen eine Modellregion für autonomes Fahren in Thüringen. Dazu brauchen wir Breitbandausbau, Mobilfunkausbau in Thüringen. Auch das könnten mit Teststrecken Lockgebiete sein, um internationale Investoren, aber auch Inventoren und junge Leute heranzulocken, zu sagen: Ich gründe hier neue Unternehmen, neue Ideen, um wieder Weltmarktführer, Hidden Champion zu werden und vielleicht Hidden Champions zu ersetzen, die es heute oder in Zukunft nicht mehr sein können, um dann hier neue Ideen nach vorn zu bringen, „Made in Thuringia“, „Made in Thüringen“ weltweit zu platzieren.
Das Wichtigste ist tatsächlich, das ohne ideologische Scheuklappen zu machen. Da gibt es mehrere. Das ist einmal die Verteufelung von Verbrennungsmotoren. Ich fahre Diesel und fahre weiter Diesel, das kann ich hier ausdrücklich sagen, auch bei den Beschäftigten in Sömmerda, in Kölleda bei MDC. Das ist eine wichtige und zukunftsfähige Technologie. Wir wissen, dass inzwischen durch Diesel weniger Feinstaub abgegeben wird als aufgenommen wird. Also wir können nur jedem empfehlen: Wenn Stuttgart einen Alarm hat, fahrt mit dem Diesel durch die Stadt, das macht die Luft sauberer.
Genauso müssen wir aufhören – und das kam auch bei meinen Vorrednern wieder hervor –, nur von Mobilität zu reden, wenn sie mehr als vier Fahrer umfasst. Die individuelle Mobilität gehört zu diesem Land, gehört zu Thüringen, und Sie können den Menschen auf dem Land nicht erklären, dass sie auf den Bus warten, der sowieso nicht kommt, oder andere Formen wählen. Wir brauchen individuelle Mobilität, dafür brauchen wir Konzepte, wir brauchen ein Thüringer Mobilitätskonzept fernab nur vom ÖPNV. Nein, auch jeder muss mit dem Auto in eine Stadt kommen, parken können, wieder rauskommen, auch das stärkt den Prozess für die Automobilwirtschaft. Wenn wir es ernst meinen mit dem Autoland Deutschland, dann gehört auch das dazu. Ich glaube – auch das hat Mario Voigt gesagt –, ein Tempolimit ist schädlich für den Standort und deshalb überlegen Sie sich: Auch zu Weihnachten ist die Forderung nicht besser. Vielen Dank.
Gibt es weitere Wortmeldungen vonseiten der Abgeordneten? Wie viel haben wir noch für die AfDFraktion? 1 Minute und 20 Sekunden.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne! Herr Kemmerich, die ewige Litanei vom Fachkräftemangel: Wissen Sie eigentlich, dass 180.000 hoch qualifizierte Fachkräfte jedes Jahr die Bundesrepublik Deutschland verlassen? Die Altparteien,
sehr geehrter Kollege Kemmerich, haben unser schönes Land zu einem Sozialempfängereinwanderungs- und zu einem Fachkräfteauswanderungsland gemacht. Das sind die Fakten. Hören Sie auf,
den Menschen Schlafsand in die Augen zu streuen, und machen Sie sich vor allen Dingen ehrlich. Frau Lehmann, Strukturwandel, ich kann es nicht mehr hören. Diese Aktuelle Stunde ist so überflüssig wie ein Kropf, wenn Sie als SPD, wenn Sie, sehr geehrte Kollegen von den Altparteien, in den letzten Jahren nicht total versagt hätten auf einem Politikfeld, das von Ihnen allen zu verantworten ist,
der sogenannten Energiewende. Die Energiewende, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, ist doch kein Naturereignis wie ein Kometeneinschlag, gegen das man sich nicht wehren kann. Diese Energiewende ist Ihr Politikansatz von den Linken bis zur CDU, von Ihnen geplant, von Ihnen gewollt und von Ihnen exekutiert. Das ist das Faktum, über das wir hier reden müssen.
Die Schieflage der deutschen Automobilindustrie, die Schieflage der Thüringer Automobilindustrie, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, ist das Ergebnis des von Ihnen auf Ideologie und Hysterie fußenden Projekts namens Energiewende.
Es ist das Ergebnis des größten planwirtschaftlich organisierten Politikprojekts in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.
Sie gefährden mit dieser Energiewende die Restschönheit unserer Landschaft. Sie gefährden unsere Energiesicherheit und Sie brechen gerade unserer deutschen Automobilindustrie das Genick. Das ist fahrlässig und dagegen werden wir angehen.
Gibt es weitere Wortmeldungen von Abgeordneten? Herr Abgeordneter Kemmerich. Hier haben wir noch 10 Sekunden. Bitte.
Herr Höcke, wer leugnet, dass wir in Deutschland und in Thüringen Fachkräfte brauchen, macht sich selbst zum größten Standortrisiko für dieses Land und für Thüringen. Danke.
Damit haben die Fraktionen auch ihre Redezeit ausgeschöpft. Für die Landesregierung Herr Minister Tiefensee, bitte schön.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Zuschauer! Danke für die Aktuelle Stunde. Diese Aktuelle Stunde wird nicht zuletzt nötig, wenn wir die Studie des VDA anschauen, vor allen Dingen aber auch, wenn wir sehen, was in den verschiedenen Automobil-Zulieferfirmen in Thüringen gegenwärtig abläuft.
Herr Frosch, wenn man die Beschäftigung mit dieser Frage, die für die Wirtschaft in Thüringen – und nicht nur in Thüringen – existenziell ist, die einen aktuellen Anlass hat, als Showveranstaltung abtut, dann ist das ein Schlag in das Gesicht derjenigen, die als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ganz persönlich betroffen sind.
Natürlich kann eine Aktuelle Stunde das Thema nicht umfassend bearbeiten. Aber ich rate Ihnen mal, sich so wie ich Anfang Oktober vor Hunderte von Beschäftigten bei JD Norman hinzustellen. Das eine ist nämlich, eine Rede zu halten, das andere ist, in die Augen derjenigen zu schauen, die zum wiederholten Male nicht wissen, wie es weitergeht.
Herr Höcke, ich weiß nicht, ob man es Gnade der späten Geburt einer Partei nennen sollte – ich vermeide andere Begriffe –, aber das gibt Ihnen noch lange nicht das Recht, in einer Art Pauschalabrechnung alles das einzureißen, was die von Ihnen sogenannten etablierten Parteien in diesem Deutschland aufgebaut haben.
Wir haben dafür gesorgt, dass der Industriestandort Deutschland, der Industriestandort Thüringen so stark ist. Und die Zahlen sind genannt worden: Industriearbeitsplätze pro 1.000 Einwohner besser als in manchem westdeutschen Land; Arbeitslosenquote niedrig; Anzahl der Beschäftigten hoch; wir haben gesehen, dass der Exportanteil gestiegen ist; und vieles andere mehr. Das haben Menschen aufgebaut, die dieses Land konstruktiv voranbringen wollten und nicht destruktiv.
Und die Energiewende ist der Tatsache geschuldet, dass wir – und das ist die wissenschaftliche Expertise, die Prof. Hoff vorhin in einem anderen Zusammenhang angesprochen hat – wissen, dass wir reagieren müssen. Deutschland reagiert auf seine Weise und vorbildlich und innovativ. Dass das schwierig ist, das darf uns nicht dazu führen, dass alle Aktivitäten, die wir unternehmen, pauschal abgeurteilt werden. Das weise ich explizit zurück.
Das ist auch wieder überhaupt keine Antwort darauf, auf das Thema, das wir heute besprechen, nämlich die Frage: Wie können wir einen Strukturwandel, der nötig ist, den man so oder so gestalten kann, gemeinsam gestalten? Ich habe eine ganze Reihe von Ansätzen dazu gehört. Dafür bin ich dankbar. Ja, wir haben es in Thüringen mit einer Branche zu tun, die elementar ist. Die Zahlen sind
genannt worden. Es sind über 500 Betriebe, über 60.000 Beschäftigte und an diesen Beschäftigten hängen Familien dran, hängt die Frage dran, ob sich in einem Dorf, in einer kleinen Stadt Menschen etwas leisten können und damit die Wirtschaft ankurbeln. Es hat also etwas mit der Lebensqualität in unserem Land zu tun, direkt und indirekt. Wenn diese Branche so wichtig ist, dann müssen wir uns darum kümmern.
Deshalb, lieber Prof. Voigt, der da hinten unter der Uhr steht, finde ich es diffamierend, dass Sie sagen, dass das Erste und Einzige, was dem Wirtschaftsminister einfällt, ist, eine Beratungsstelle einzurichten. Was erklären Sie den Menschen, die hier oben sind, für einen Unsinn? Was erklären Sie denjenigen, die uns zuschauen, für einen Unsinn? Sie wissen ganz genau, weil wir uns schon länger hier in diesem Haus duellieren, wir haben 2016 mit dem Zukunftsbündnis Industrie angefangen, uns regelmäßig mit der Arbeitgeberseite, mit den Gewerkschaften, mit den Experten unseres Hauses, mit der Wissenschaft zusammengesetzt. Wir haben im Jahre 2017 mit dem „at“, dem Branchenverband „automotive thüringen“, eine Studie vorgelegt, mit dem CATT Zwickau, mit der LEG und unserem Haus. Wir haben Forschungsinstitute etabliert – das ThIMo, das Innovationszentrum für Mobilität, ist angesprochen worden, das seit vielen Jahren auf diesem Feld arbeitet. Wer behauptet, dass wir in den letzten Jahren nichts für die Automobilindustrie getan hätten, der diffamiert, entwertet alles das, was wir gemeinsam vorangebracht haben.
Was sind die Schwierigkeiten? Das eine ist, dass wir es mit einer Vielzahl von Herausforderungen in der Automobilindustrie zu tun haben. Da ist einerseits die Absatzschwäche, zum Zweiten folgen die Zulieferer den OEMs, den großen Automobilproduzenten, ins Ausland, zum Dritten, wir haben die Umstellung auf andere Antriebsformen, wir haben die Handelskonflikte zwischen den USA und China, den USA und der Europäischen Union. Wir haben den Brexit, der schon im Vorfeld direkte Auswirkungen auch auf unsere Zulieferer gehabt hat. Wir haben die Fragen der Digitalisierung und vieles andere mehr.
Jetzt ist die Frage: Wie stehen unsere Zulieferer momentan? Wir haben in der Studie gelernt, dass es vier unterschiedliche Bereiche gibt, die wir betrachten müssen. Da ist einerseits der Block der Bereiche, die eine positive Fachkräfte-, eine positi