Nur so hat auch die deutsche Automobilbranche mit ihrem Know-how und ihrem Entwicklungspotenzial eine Perspektive für die Zukunft. Genau das ist es, was wir wollen: Eine Perspektive für unsere weltweit führende Automobilindustrie, damit auch in Thüringen die Branche bei allem Wandel stark bleibt und die Arbeitsplätze gesichert sind. Das alles geht viel besser ohne als mit der SPD. Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, vor ein paar Tagen konnten wir den Zahlen des Thüringer Landesamts für Statistik entnehmen, dass sich der Umsatz der Thüringer Industrieproduktion ganz entgegen dem deutschlandweiten Trend im Wachsen befindet. Im Bundeslandvergleich liegt Thüringen bei der Umsatzentwicklung im Zeitraum Januar bis September 2019 damit auf einem respektablen, ich glaube, sagen zu können, hervorragenden fünften Platz. Das ist für sich genommen erst einmal erfreulich und zeigt, dass die Thüringer Industriebetriebe noch immer von der guten Konjunktur der vergangenen Jahre zehren können und offensichtlich auch einen Wandel adäquat begleiten können.
Trotzdem wissen wir seit Langem, dass sich gerade die Automobilzulieferbranche einem Strukturwandel stellen muss. Bestes Beispiel sind die Insolvenzen von MITEC – wurde zwischenzeitlich an einen amerikanischen Investor verkauft mit Reduzierung der Belegschaft – oder von JD Norman. Gerade bei Letzterem sehen wir ein klassisches Beispiel, wo bisher Motorteile für Dieselmotoren gefertigt wurden und wo nun langsam die Luft ausgeht. Durch den Wirtschaftsboom bestand kaum die Zeit, sich auf die Herausforderungen des Transformations
Wir stehen bei der Automobilindustrie und ihren Zulieferern vor einem Verdrängungswettbewerb vom Diesel- zum Elektromotor. Wir wissen aber auch, dass gerade die großen Hersteller der Branche mit diesem Technologiewechsel neue, kostengünstigere Standorte suchen werden, denn viele Unternehmen in Thüringen sind Tochterunternehmen westdeutscher Konzerne. Diesen Strukturnachteil gilt es durch gezielte Anreize und Maßnahmen anzugehen und auszugleichen. Da hilft es auch wenig, wenn man wie manche hier im Landtag den Diesel retten möchte. Dieser Glaubensgemeinschaft kann ich nur noch einmal die Geschichte der Pferdekutsche ans Herz legen. Aber wir haben auch in anderen Belangen schon gesehen, dass sich diese Personen zum Teil als etwas Geschichtsvergessene präsentieren.
Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat noch im Oktober die Koordinierungsstelle für Fragen der Transformation in der Thüringer Automobilindustrie bei der LEG ins Leben gerufen. Wir begrüßen diesen ersten Schritt, um die vielfältigen Herausforderungen anzugehen, und wir wissen auch, dass wir noch weitaus mehr unternehmen müssen, denn in Thüringen sind zwischen 16.000 und 70.000 Beschäftigte von der Transformation in der Automobilund Zulieferindustrie betroffen. Die überwiegende Mehrzahl der Betriebe fertigt Teile für den klassischen Antriebsstrang und durch den Strukturnachteil als Tochterunternehmen großer Hersteller haben die Firmen kaum die Chance, durch eigene Forschung und Entwicklung die Transformation zu bestimmen – von den Herausforderungen in Bezug auf die Digitalisierung ganz zu schweigen.
Nun kann man einerseits den Kopf in den Sand stecken und abwarten, so wie das die Geschichtsvergessenen hier immer vorschlagen, oder wir erkennen, dass die Zeit drängt und gerade diese Unternehmen in Westthüringen dringend die Herausforderungen angehen müssen. Wir als politische Entscheider können diesen Prozess entscheidend beeinflussen, aber wir können auch keine Wunder vollbringen. Wir können beispielsweise Beschäftigte und Unternehmen bei der Mitarbeiterqualifizierung im Transformationsprozess durch Weiterbildungsmaßnahmen oder durch ein spezielles Kurzarbeitergeld unterstützen. Wir können Forschungsgelder zielgenauer adressieren und dadurch Innovationen fördern. Wir können die Infrastruktur gezielt ausbauen, beispielsweise an den Berufsschulen mit passgenauen Ausbildungsberufen und Initiativen für neue Berufsbilder, die sich aus der Transformation ergeben können. Wir können Unternehmen be
Sie sehen, meine sehr geehrten Damen und Herren, es wird kein einfacher Prozess, sondern ein dickes Brett, was wir zu bohren haben. Wir in der Politik sind gut beraten, alle Akteure zu beteiligen, die sich an diesem Prozess konstruktiv einbringen möchten. Vielen Dank.
Vielen Dank. Es hat nun Herr Abgeordneter Prof. Dr. Mario Voigt von der CDU-Fraktion das Wort. Bitte.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, das ist ein relevantes Thema, die Automobilbranche in Thüringen – wie geht es in der Zukunft weiter? Es ist nach Umsatz gerechnet, aber auch was die Mitarbeiterschaft angeht, die stärkste und bedeutendste Industriebranche, die wir in Thüringen haben.
Wenn man mal auf die Zahlen blickt, dann handelt es sich, wenn man die Zulieferer mit dazurechnet, um 530 Unternehmen in Thüringen. Es geht um ungefähr 60.000 Arbeitsplätze, es geht um die Fragestellung, dass 4,6 Milliarden Euro Umsatz gemacht worden sind. Das ist Automobilbranche in Thüringen. Und wenn wir jetzt von Kollegin Lehmann abstrakt etwas über Globalisierungsveränderungen gehört haben, über die Frage von Preis- und Innovationsdruck, wenn wir gehört haben, dass es konjunkturellen Gegenwind gibt, dann ist das quasi nur ein kleiner Funken dessen, worüber wir eigentlich zu diskutieren haben. Denn wenn man sich das anguckt, dann muss man feststellen, dass die deutsche Automobilbranche im weltweiten Vergleich diejenige ist, die ein Drittel der gesamten weltweiten Forschungs- und Entwicklungskosten aufwendet. Es ist die Branche, die ein Drittel aller Patente in alternativen Energieantriebssystemen hält. Insofern steht doch die Frage für ein Land wie Thüringen, was eher als – in Anführungsstrichen – kleines Automobilland gilt, also eines, was sehr viel stärker aus der Zulieferindustrie getrieben ist, im Raum: Wie schaffen wir es als Land, diese Industrie zu unterstützen und an ihrer Seite zu stehen? Da gibt es unterschiedliche Tendenzen. Wir haben ein Gutachten vorgelegt bekommen von der „automotive“, die sich sehr stark damit auseinandergesetzt hat, wie Produktionsstandorte verlagert werden. Und jetzt ist doch der Appell, der da an uns gestellt worden ist:
Wie können wir sie eigentlich begleiten und in einem sehr stark innovationsgetriebenen Prozess an ihrer Seite stehen? Da wird über Smart Mobility geredet, da wird über Digitalisierung gesprochen, all das wird in dem Gutachten adressiert. Und was ist unser erster und einziger Punkt, den wir machen? Wir gründen mal eine Beratungsstelle. Wenn das unser industriepolitisches Ziel ist, was wir eigentlich machen wollen, dann geht das meilenweit an dem vorbei, was eigentlich die Erfordernisse für einen Automobil- und vor allen Dingen Industriestandort Thüringen sind.
Denn unser Anspruch muss doch bitte schön sein, dass wir wollen, dass in Thüringen die Verbindung zwischen Digitalisierung und Automotive so weit geht, dass wir der führende Treiber dessen sind. Und da braucht es keine Planungsstellen, sondern eine klare forschungs- und industriepolitische Agenda. Das Gegenteil ist aber der Fall. Auf Bundesebene hören wir dann quasi das Wettern gegen die Automobilbranche, die permanent schlechtgeredet wird, angefangen von Handel, internationalen Handelskriegen bis eben zum Tempolimit auf den Autobahnen. Da kann ich nur sagen: Der erste Punkt ist, unserer Automobilbranche wieder an der Seite zu stehen und nicht gegen sie zu adressieren.
Dann ist der zweite Punkt, über den wir uns auseinandersetzen müssen, die Fragestellung: Wie verbinden wir eigentlich Forscher, Maschinenbauer, Digitalisierungsprojekte im Freistaat so klug miteinander, dass wir die Innovationspotenziale heben? Denn dann ist es eben nicht nur das Bewahren der Asche, sondern auch die Frage einer substanziellen Weiterentwicklung. Und da, glaube ich, muss es einfach mehr geben. Die Zukunft des Mobilitätsstandorts liest man am besten in der Frage des Haushaltsplans. Ich habe mal genau nachgeguckt und ernsthafterweise – sorry – habe ich da jetzt keinen Aufwuchs gesehen, wo es darum geht, dass wir den Mobilitätsstandort sehr viel stärker unterstützen wollen. Der Haushaltsplan ist schon geschrieben und deswegen hoffe ich, dass das heute, wie der Kollege gesagt hat, nicht nur eine reine Showveranstaltung ist.
Dann geht es um einen dritten Punkt: Wie können wir eigentlich alternative Mobilitätskonzepte, aber vor allen Dingen natürlich auch Antriebsformen stärken? Da geht es dann eben auch um das Konkrete, um die Frage von Sonderabschreibungen. Da geht es um die Frage: Wie schaffen wir es eigentlich, Ladesäuleninfrastruktur aufzubauen? All das sind Aspekte, die sehr konkret sind, wo man
Lassen Sie mich noch was zum Abschluss sagen, weil die 5 Minuten gleich um sind. Die Kollegin Lehmann hat hier über Steuerpolitik gesprochen. Wir können gern mal über Steuerpolitik hier reden. Aber zur Wahrheit gehört schon, dass die Ertragsteuerbelastung in Deutschland mittlerweile bei 32 Prozent, im OECD-Durchschnitt aber bei 25 Prozent ist, dass die Produktionskosten gerade durch Strompreisbelastung fast ein Drittel höher sind als im europäischen Durchschnitt. Wenn man sich das alles anschaut, dann darf man doch zumindest mal die Frage stellen, was das eigentlich für die Industriepolitik zu bedeuten hat. Wenn Sie über Steuerpolitik reden wollen, gucken Sie sich einfach mal die Entwicklung der Gewinnsteuersätze an, angefangen in Frankreich, über Belgien, über Italien. Da hat einiges stattgefunden, da würde ich mir einfach wünschen, wenn wir Substanzdebatten führen, sollten wir sie auch tatsächlich mit präzisen Fakten führen. Wenn es um die Automobilbranche geht, kann ich Ihnen nur zurufen: Lassen Sie diesen wichtigsten Wirtschaftszweig mit konkreten innovativen Projekten begegnen und nicht einfach nur mit Beratungsstellen. Schönen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, wir behandeln hier tatsächlich ein Thema, das weit über die Überschrift und den Begriff der Aktuellen Stunde hinausweist. Es eignet sich tatsächlich eben nicht für eine Showveranstaltung, wie manch ein Vorredner hier versucht hat einzuführen, sondern weil es eine so bedeutende Branche für unseren Freistaat ist, was die Beschäftigtenzahlen und die Umsatzentwicklung anbelangt, ist es tatsächlich ein Thema, das wir ernsthaft diskutieren müssen, denn die Beschäftigten, die in der Thüringer Automobilbranche arbeiten, sind im Zuge der Verkehrswende inzwischen an vielen Stellen besorgt um ihre Zukunft und ihre Jobs. Eine Veränderung der Mobilität ist aber aus sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Gründen dringend erforderlich. Die Beschäftigten erwarten von uns, von der Politik, zu Recht eine klare Linie und ausgereifte Konzepte in der Verkehrswende mit dem Ziel, dass trotz der Transformation die Arbeitsplätze
nicht verloren gehen. Die Linke steht für eine aktive Strukturpolitik. Wir wollen Beschäftigte, Unternehmen bei der Umstellung auf neue Produkte unterstützen, indem wir umweltfreundliche Mobilität zum Beispiel mit dem Thüringer Innovationszentrum Mobilität in Ilmenau weiterdenken und Konzepte für die Kommunen und das Land entwickeln, die die veränderten Bedürfnisse von Thüringerinnen und Thüringern anerkennen. Mobilität neu denken heißt für die Linke, ökologische Vernunft und soziale Gerechtigkeit gleichermaßen zu berücksichtigen.
Wir wollen, dass sich alle mobil, sicher und barrierefrei bewegen können, und zwar unabhängig von ihrem Einkommen. Das ist unsere Vision. Wenn wir nun von dem Ziel, das uns alle antreiben muss, konkret schauen, wo sich die Thüringer Automobilindustrie einordnet, ergibt sich folgendes Bild: Der angesprochene Branchenreport führt den Druck in der Zulieferindustrie auf die sich abschwächende Konjunktur zurück. Dies wirkt zusammen mit dem Strukturwandel im Zuge der Mobilitätswende. Trotz der Schwierigkeiten blicken die Unternehmen überwiegend positiv in die Zukunft. 85 Prozent der Thüringer Unternehmen gehen mittelfristig von einer stabilen Bestandssicherung und sogar einem Wachstum ihres Standorts aus. Die größten Herausforderungen bestehen in der Verfügbarkeit von Fachkräften für die Sicherung und Weiterentwicklung der Standorte sowie die Erschließung neuer Produktionsfelder. Die Errichtung eines Fachkräftepools ist deshalb sinnvoll, da der Branchenreport ja ausweist, dass hier eine große Parallelität zwischen Stellenabbau und Stellenaufbau zu verzeichnen ist. Hier sehen wir als Linke jedoch gleichzeitig die große Notwendigkeit, berufliche Weiterbildung mit anzusetzen oder die Beschäftigten in Forschungsund Innovationsprojekte mit einzubeziehen. Klar ist: ohne Fachkräfte keine erfolgreiche Transformation, keine Zukunft der Thüringer Industrie. Details können sicher nicht im Rahmen einer Aktuellen Stunde ausdiskutiert werden. Aber unbestritten brauchen wir kurz-, mittel- und langfristig aufeinander abgestimmte Instrumentenbündel von arbeitsmarkt- und bildungspolitischen Maßnahmen wie das Transformationskurzarbeitergeld oder auch Transfergesellschaften mit starker Einbindung der verfügbaren EU-Förderprogramme. Wir brauchen – und da weiß ich meine arbeitsmarktpolitische Sprecherin Frau Güngör hinter mir – die breitere Entwicklung der Möglichkeiten von Altersteilzeit und gleitenden Renteneintritten mit Know-how-Sicherung und -Transfer. Gekoppelt gehört dies mit wirtschafts- und strukturpolitischen Instrumenten. Dass dabei die Bundesebene eine wichtige Rolle einnehmen muss, Herr Kemmerich, erkennt man daran, dass die
Transformation in der Automobilindustrie, die uns bevorsteht, vergleichbar ist mit Veränderungen zum Beispiel in der Kohleindustrie. Deshalb braucht es ein zielgerichtetes Zusammenwirken aller politischen Ebenen und der Unternehmen gemeinsam mit den Arbeitnehmern, um eben Strukturbrüche zu vermeiden.
Insofern können wir uns den Forderungen des Wirtschaftsministers anschließen, den Konsolidierungsfonds des Landes aufzustocken. Dies bedeutet ja die Umsetzung des Thesenpapiers, das vor der Wahl vorgestellt wurde. Mit diesem Fonds verfolgt die Landesregierung das Ziel, Unterstützung für struktur- und mittelstandspolitisch bedeutsame Unternehmen in Thüringen zu leisten, die sich in einer wirtschaftlich schwierigen Lage befinden, aber eine gute Fortführungsprognose und ein tragfähiges Restrukturierungskonzept haben, das in Richtung einer sozialökologischen Transformation weist. Das bedeutet für mich beispielsweise Konzeptideen in Richtung vernetzter Mobilität, Kleinbusse und diversifizierte Antriebe, auch Speichertechnologien.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, unser Ziel muss es sein, den Strukturwandel in der Automobilbranche in Thüringen nicht nur zu meistern, sondern die anstehenden Veränderungen zu nutzen, um die Position unserer Industriebetriebe und Arbeitsplätze in einer neuen Mobilitätszukunft nachhaltig zu stärken. Wir wissen, dass wir damit in den nächsten Jahren gut zu tun haben. Starten wir, ohne Zeit zu verlieren, um auch die Chancen der Veränderung zu nutzen – für unser Land! Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer im Saal oder an anderen Endgeräten, Einigkeit herrscht hier im Hause über den Zustand der Automobilindustrie in Thüringen. Sie ist in einer sehr schwierigen, wenn nicht hochdramatischen Lage. 15 bis 20 Prozent Umsatzverluste sprechen von den Zahlen her Bände. Gleichzeitig haben wir Insolvenzen, viel Kurzarbeit. Es ist also höchste Zeit, etwas zu tun, auch da sind wir uns doch einig, nur nicht bei dem, was wir tun.
Ich will das auf drei Punkte fokussieren, weil die Redezeit ja endlich ist. Erstens: Fachkräfte, Fachkräfte, Fachkräfte. Dazu gehört tatsächlich, dass
wir anerkennen, nicht den Prozess – wir haben darüber diskutiert, Herr Wirtschaftsminister – bei einigen strauchelnden Unternehmen weiter fortzuführen, sondern ganz klar zu erkennen: Wir müssen den Wandel gestalten. Wir müssen den Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen die Möglichkeit geben, nicht jedes Jahr Weihnachten davor Angst zu haben, nächstes Jahr Weihnachten in diesem Unternehmen keinen Job mehr zu haben, sondern ihnen schnell ermöglichen, an ein Unternehmen anzudocken, das zukunftsfähig und deshalb modern ist. Deshalb: Fachkräftesituation da lösen.
Auch dieses Symbol müssen wir zeigen. Wir müssen Einladungen in alle Welt aussprechen. Und dazu gehören manche Äußerungen, die hier getätigt werden, nicht dazu, die sind eher wenig dienlich.
Was völlig in die Irre führt, sind irgendwelche Verrentungsprogramme, Übergangsgelder. Nein, wir müssen Leute möglichst lange im Arbeitsprozess halten und nicht dafür Sorge tragen, dass sie aus dem Prozess aussteigen, sogar über das Lebensalter, das wir heute als Renteneintritt sehen, mit einem flexiblen Rentensystem. Auch das tut der Industrie und damit Thüringen gut.
Den nächsten Punkt, den wir brauchen, sind neue Technologien; Mario Voigt hat es gesagt. Wir müssen an den Thüringer Universitäten eine Innovationsoffensive starten. Wir brauchen dort wirklich Forschungsgelder in Millionenhöhe, um neue Technologien nach Thüringen zu locken. Und wenn wir dann die Technologien an den Universitäten – Nebensatz: Unser Output an den Unis ist ja gar nicht so schlecht. Was wir nur nicht schaffen, ist, nach amerikanischen Vorbildern diese PS wirklich auf die Straße zu kriegen, die Technologien marktfähig zu machen, in Märkte einzuführen und erfolgreich zu machen. Da tun wir uns in Deutschland, in Thüringen schwer. Das wäre eine große Aufgabe. Und das können wir in diesem kleinen Land schaffen, indem wir Scouts an die Universitäten bringen, die Marktkenntnisse haben, die vernetzt sind, die sagen: Okay, ich habe eine tolle Idee, ich lasse dich vor mehreren Unternehmen auftreten und pitchen. Die ersten zarten Versuche laufen, aber ich denke, das wäre etwas, wo wir auch in Deutschland einmalig werden könnten, indem wir sagen: Okay, hier ist das automobile Gründerland Thüringen, kommt nach Thüringen, macht euch hier selbstständig!