Es gibt eine weitere Wortmeldung von Herrn Abgeordneten Wolf von der Fraktion der Linken. Bitte, Herr Wolf.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen, es ist fast selbstredend, dass ich hier noch mal vorgehe. Herr Höcke, Leersätze haben wir von Ihrem Kollegen Jankowski hier gehört. Dazu haben sich fünf Fraktionen geäußert. Da war nämlich gar nichts an Substanz – null. Wenn Sie mir mal zugehört hätten – aber ich weiß, dass meine Worte in Ihren Ohren wahrscheinlich sowieso Schmerzen verursachen –, dann wüssten Sie, worüber ich gesprochen habe, nämlich über die Aufgaben der Zukunft und wie wir das im Moment angehen. Dass Sie keine Lösung für die Zukunft haben, sondern dass Sie mit Ihren Konzepten des Bildungssystems der 70erJahre
Sie haben hier Schulen quasi als kleine Unternehmen dargestellt. Ich will Sie nur mal zitieren, weil Sie den Kopf schütteln: Eine betriebswirtschaftliche Leitung stellen Sie sich vor. Das ist ein interessanter Ansatz, das wird sicherlich alle Schulleiter interessieren. Wenn ich mich mit Schulleiterinnen und Schulleitern unterhalte, dann sagen die, erstens, oftmals ersticken wir in den Anforderungen die wir als Schule zu erfüllen haben. Diese Anforderungen – Sie lehnen im Übrigen Schulsozialarbeit ab – entstehen aber, weil sich die Gesellschaft verändert hat, weil die Gesellschaft die Anforderungen an Schule stellt. Deswegen müssen wir reagieren. Sie wünschen sich – und da bin ich beim Zweiten –, dass sie auch unterstützt werden entweder in Form von Entlastung oder auch Unterstützung bei Verwaltungstätigkeiten. Wissen Sie, wo das stand? Nicht bei Ihnen in irgendeinem Programm, das steht in dem Zukunftskonzept Schule der Landesregierung von vor dreieinhalb Jahren. Wenn Sie nach Urheberschaft suchen, Herr Höcke, dann gucken
Sie sind der Meinung, dass Gymnasiallehrer aufgrund der Länge ihrer Ausbildung, aufgrund eines Promotionsrechts und aufgrund der Arbeitsbelastung eine bessere Bezahlung verdienen als alle anderen. Das ist interessant, da haben Sie sich offensichtlich schon lange nicht mehr mit der Länge der Ausbildung in der Lehrerbildung beschäftigt. Es sei Ihnen nachgesehen, Sie kommen nicht hier aus Thüringen. De facto ist es so, dass wir noch einen unterschiedlichen Vorbereitungsdienst haben. Auch das stellen wir als Linke aufgrund dessen, dass die Belastung im Vorbereitungsdienst auch bei Grundschullehrerinnen und -lehrern sehr hoch ist, in Abrede. Aber es braucht Zeit, dort die Korrekturarbeit zu führen. Auch da sind wir auf die Vorschläge aus der jetzigen Kommission gespannt und wollen sie auch umsetzen.
Unser Bild von Schule, um das noch mal klar zu sagen, ist das, was wir tatsächlich hier als Erfolg wahrnehmen. Und wenn Sie auf den Marktplätzen unterwegs sind oder in Ihren Veranstaltungen, dann fragen Sie mal, wann es hier in Thüringen ein wirklich ausgeglichenes erfolgreiches Schulsystem gab. Das nannte sich polytechnische Regelschule. Da ging es um längeres gemeinsames Lernen, da ging es um gemeinsames Lernen bis zur Klassenstufe 10, wie wir das eben auch jetzt bis zur Klassenstufe 8 in den Gemeinschaftsschulen haben. Und wenn wir mal davon ausgehen, Herr Höcke, welche Aufgaben denn eigentlich vor den Schulen stehen: Die größte Herausforderung, die wir derzeit an den Schulen haben, ist neben Lehrernachwuchs eine, die mich wirklich umtreibt. Das ist, dass wir einen viel zu hohen Anteil derjenigen Schülerinnen und Schüler haben, die leider hier keinen Schulabschluss schaffen. Wenn man dem nachgeht und fragt, welches Schulsystem es denn besser schafft, zu integrieren und auch zum erfolgreichen Schulabschluss zu führen – das habe ich neulich schon mal hier im Landtag gesagt –, da bin ich bei einer Stadt – ja, ist auch mein Wahlkreis –, das ist Jena. Die liegen deutlich unter allen anderen Schulträgern, nämlich mit 3 Prozent Kinder ohne Schulabschluss jedes Jahr. Wissen Sie, was Jena auszeichnet? Erstens eine hohe Inklusionsquote – das ist für Sie überhaupt nicht akzeptabel – und zweitens, dass wir in Jena ausschließlich Gemeinschaftsschulen und Gymnasien haben. Der größte Teil der Schülerinnen und Schüler, der an allgemeinbildenden Schulen lernt, lernt an Gemeinschaftsschulen in Jena mit einer hervorragenden Schulentwicklung.
Schauen Sie oder Ihr angeblicher bildungspolitischer Sprecher, der aus Jena kommt, sich das einfach mal an. Der soll mal seine kruden Thesen in Jena vertreten, das traut er sich nämlich gar nicht. Hier hat er schon nichts zu sagen, keine Inhalte einzubringen.
Die frühzeitige Trennung durch das gegliederte Schulsystem ist mehr als zu hinterfragen. Wir stehen nach wie vor dazu, dass wir genau das angehen. Und ja, das habe ich vorhin gesagt, da gibt es noch genügend Diskussionspotenzial zwischen FDP und CDU und sicherlich auch Rot-Rot-Grün. Da ist mir nicht bange, gute Weg zu finden. Aber das, was Sie gerade geboten haben, ist Bildungspolitik der 70er-Jahre und das trägt außer Ihnen hier im Haus hoffentlich niemand mit. Vielen Dank.
Herr Wolf, Sie haben anscheinend gar nichts verstanden von dem, was ich hier vorn vorgetragen habe. Ich habe lediglich auf die Diskussion der 70er-Jahre hingewiesen, in der vieles von dem, was wir heute diskutiert haben, auch schon virulent war. Nicht alles ist in die Praxis übersetzt worden.
Der Mensch steht im Mittelpunkt, die Bildung steht im Mittelpunkt. Das ist der Ansatz der AfD. Ich habe nur gesagt, Budgetverantwortung bedeutet auch, betriebswirtschaftliches Wissen vorhalten zu müssen, bedeutet, buchhalterisches Wissen vorhalten zu müssen. Dafür sind Lehrer, auch Schulleiter grundsätzlich nicht ausgebildet. Und da müssen wir uns Gedanken machen, wenn wir autonome Schulen haben wollen, wie wir entsprechende Assistenzsysteme, diese Expertise in die Schulen bekommen. Ich glaube, das ist eine Forderung, mit
Herr Präsident, meine Damen und Herren, bildungspolitische Debatten sind immer spannende Debatten. Anträge, egal von welcher Fraktion sie kommen, zu bestimmten ausgewählten Themen, manchmal etwas umfassender, wie Herr Tischner das heute eingebracht hat, führen dann aber dazu, dass wir Grundsatzdebatten führen. Ich bin auch dafür, dass wir Grundsatzdebatten führen. Ich habe bloß ein Problem damit, wenn wir uns immer auf der gleichen Ebene und im Kreis bewegen. Das erlebe ich gerade von der rechten Seite in diesem Saal. Und das führt uns hier nicht weiter.
Deswegen bin ich der Überzeugung, dass es dann auch spiralförmig mal zu einer Weiterentwicklung kommen muss, dass wir auch zu konkreten Entscheidungen kommen, die auch hoffentlich von der Mehrheit dieses Parlaments getragen werden. Ich komme dann im Einzelnen darauf zurück.
Jetzt sind wir in einer schwierigen Zeit, die wir alle Corona-Zeit nennen. Sie hat im Bildungsbereich in Thüringen dazu geführt, dass Lehrerinnen und Lehrer, Beschäftigte in den Schulämtern, im Thüringer Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien und in meinem Ministerium zusammengerückt sind. Diese Mannschaft ist zusammengerückt, um gemeinsam die Krise zu bewältigen. Das ist ein einmaliger Wert, den wir erreicht haben. Hier kann ich nur sagen: Danke, liebe Kolleginnen und Kollegen, dass Sie mitgezogen haben und dass Sie mitgemacht haben.
Ich möchte, meine Damen und Herren, auf einen Umstand aufmerksam machen, der mir begegnet, der auch die anderen Kolleginnen und Kollegen der Landesregierung betrifft, das hat etwas mit dem Tempo zu tun. Wir erleben eine rasante Zeit und wir erleben eine Zeit, in der oftmals schnelle Entscheidungen getroffen werden müssen und diese Entscheidungen sollen natürlich auch sehr schnell und zügig in die Öffentlichkeit kommen und auch die Menschen erreichen. Wenn wir dann im Kabinett am Dienstagvormittag Entscheidungen treffen, folgt am Mittag um 13.00 Uhr die Regierungsmedienkon
ferenz. Natürlich ist keine Zeit zwischen der Kabinettssitzung und der Regierungsmedienkonferenz, um anderen im Land – wen es auch immer im Einzelnen betrifft – die Entscheidungen des Kabinetts mitzuteilen, sondern die erste Information erfolgt in der Regel über die Medien. Das ist unsere Zeit und das ist auch dieses hohe Tempo, was wir gerade anlegen. Da bitte ich um Verständnis.
Das Zweite ist: Es war in der Vergangenheit schon so und das ist jetzt auch in Corona-Zeiten so, es gibt eine politische Ankündigung und dann gibt es die verwaltungstechnische und die rechtliche Untersetzung eines politischen Willens. Ich will es am Beispiel der Entscheidung des Koalitionsausschusses auf Bundesebene, 500 Millionen Euro für digitale Endgeräte für Schülerinnen und Schüler, die den Bedarf haben, zur Verfügung zu stellen, kurz darstellen. Der Koalitionsausschuss hat vor einiger Zeit, vor einigen Wochen entschieden, dass es diese 500 Millionen Euro geben soll. Daraufhin haben die Länder, die Mitglieder der Kultusministerkonferenz, mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung die Verhandlungen aufgenommen, um die Bund-Länder-Vereinbarung dann tatsächlich ausgestalten zu können. Nach der Ankündigung des Koalitionsausschusses, die eine politische Ankündigung war, kamen die ersten Fragen: Gibt es morgen die Endgeräte? Das geht praktisch gar nicht, weil weder das Geld vom Bundestag noch die rechtliche Grundlage für das Ausreichen des Geldes sowohl zwischen dem Bund und den Ländern als auch in den Ländern bereitgestellt wurden. Ich könnte das im Detail weiter ausführen, das will ich mir aber ersparen, ich will bloß mal erläutern, wie die Prozesse sind. Heute hat die Bundesbildungsministerin Anja Karliczek mit der Präsidentin der Kultusministerkonferenz Stefanie Hubig in Berlin klargemacht und erläutert, dass die Bund-LänderVereinbarung steht, aber wir haben auch klargemacht, dass der Bundestag bisher die 500 Millionen Euro nicht freigegeben hat. Und wir brauchen auch die zehnprozentige Eigenbeteiligung der Länder, was für Thüringen nicht das Problem ist, aber wir brauchen auch in Thüringen eine Förderrichtlinie, um die Gelder dann vor Ort zu bringen und dann können auch die Geräte angeschafft werden. Das braucht seine Zeit und da bitte ich nur um Verständnis, denn nicht jede politische Willensbekundung – egal von wem jetzt, ob sie aus dem Bildungsbereich oder aus anderen Bereichen kommt – führt automatisch dazu, dass diese morgen oder übermorgen schon im Leben umgesetzt ist. Das braucht seine Zeit, auch in diesen Corona-Zeiten, in denen wir mit hoher Geschwindigkeit arbeiten. Das hat tatsächlich etwas mit Politik zu tun, das hat auch etwas mit der Umsetzung von Politik im Verwaltungs
handeln von Ministerien und anderen Behörden zu tun. Das wollte ich gern als Vorbemerkung machen, um also auch bestimmte Dinge kurz zu erläutern.
Herr Tischner hat heute hier einen Antrag eingebracht, der sehr umfänglich ist, mit vielen Punkten, die im Bereich der Bildung wichtig sind. Da sind einige dabei, die wir schon in der Vergangenheit diskutiert haben, sie sind wieder aufgelegt worden, das ist gar kein Vorwurf, nur eine Feststellung. Es ist eben in der Bildungspolitik so, dass man bestimmte Dinge ständig wiederholen muss; Phase 5 „Festigung“, das weiß ich auch als Nichtlehrer, gehört dazu und ist wichtig.
Ich will auf zwei Punkte eingehen: Das ist der wichtige Punkt der Attraktivität des Lehrerberufs, und da unternehmen wir in Thüringen weiterhin alle Anstrengungen, und der zweite Punkt ist eben die Eigenverantwortung der Schulen. Kollege Torsten Wolf ist schon darauf eingegangen, wie die Prozesse in den letzten dreieinhalb Jahren waren. Ich will kurz daran erinnern: Im ersten Halbjahr 2017 hat die Kommission „Zukunft Schule“, die der Ministerpräsident einberufen hatte, gearbeitet, mit dem Ergebnis des Kommissionsberichts. Viele Dinge, die Herr Tischner jetzt auf den Plan ruft, stehen in diesem Bericht. Man muss ihn, Torsten Wolf, tatsächlich mal wieder zur Hand nehmen. Wir haben dann – ich bin ja im August 2017 gekommen – an der Umsetzung gearbeitet, wir haben auch Entscheidungen auf Basis dieses Kommissionsberichts getroffen. Wir haben dann einen Thüringenplan erarbeitet, den wir weiter umsetzen. Corona hindert uns nicht daran, diesen Plan weiter umzusetzen. Wir haben mit dem Ministerium von Wolfgang Tiefensee zusammen eine Allianz für Lehrerbildung mit den Hochschulen und Universitäten geschmiedet und wir haben das Forum „Dialog Schule 2030“ ins Leben gerufen, darauf sind die Rednerinnen und Redner eingegangen. Es heißt also, ja, die CoronaKrise beschäftigt uns gerade im Bildungsbereich, aber wir sind immer auch am Ball geblieben, damit die Verabredungen der verschiedensten Dokumente, von denen ich jetzt gesprochen habe, auch weiter umgesetzt werden können und auch umgesetzt werden. So war es eben auch bei der Attraktivität des Lehrerberufs und wir haben uns – und das wissen Sie alle auch – 2018 auch dank der Mitwirkung der Finanzministerin Heike Taubert entschieden, dass wir jede frei werdende Stelle wiederbesetzen und nicht nur jede frei werdende Stelle wiederbesetzen, sondern darüber hinaus den Lehrerbedarf, den wir benötigen, um tatsächlich den Bedarf in den Schulen abzudecken, und haben auch zusätzliche Stellen in den Haushalten bekommen. Das haben wir in den Haushaltsdebatten immer debattiert und da haben wir auch die mehrheitliche Unterstüt
zung aus den Koalitionsfraktionen gehabt. Jetzt haben wir eine neue Situation, es gibt eine Minderheitsregierung und ich hoffe, dass wir in den Haushaltsverhandlungen für das Jahr 2021 seitens der CDU, vielleicht auch nicht nur der CDU, entsprechende Unterstützung für den schulischen Bereich erhalten.
Eigenverantwortung der Schulen: Das ist eine Frage, lieber Herr Tischner, die nicht nur mit der Einstellung von Lehrerinnen und Lehrern zu tun hat. Die Eigenverantwortung der Schule geht weit darüber hinaus. Da sind wir uns sicherlich einig, aber in dem Antrag kommt das so nicht zum Ausdruck. Es ist mehr, als dass ein Schulleiter/eine Schulleiterin jemanden einstellt oder eben nicht einstellt. Gerade in den Zeiten des Lockdowns, als die Schulen in Thüringen geschlossen waren, war von der Landesregierung ein nie da gewesenes Krisenmanagement im Bildungswesen gefordert.
Ganz persönlich will ich sagen, als ich 2017 hier anfing, habe ich nicht gedacht, dass ich – na ja, zu einem Bildungspolitiker, das habe ich schon gedacht und das bin ich ja inzwischen auch geworden – erneut Krisenmanager werde, das habe ich nun nicht gedacht. Aber das ist genau das, was uns gerade jetzt ausmacht, und nicht nur mich, sondern alle, über die ich zu Beginn meiner Rede gesprochen habe.
Aber es ist auch deutlich geworden, dass nicht nur das Ministerium Krisenmanagement betreibt, sondern auch die Kollegen mit ihren Schulleiterinnen und Schulleitern vor Ort dieses Krisenmanagement realisieren und hier sehr eigenverantwortlich damit umgehen, die Verantwortung wahrnehmen. Die Schule ist der beste Ort der Krisenbewältigung. Das beweisen die Kolleginnen und Kollegen vor Ort.
Auf diese Weise ist es gelungen, dass die allermeisten Schülerinnen und Schüler schon am 17. März wussten, dass sie nicht nur zu Hause lernen sollen, sondern was sie zu Hause lernen sollen, und das haben sie auf den unterschiedlichen Wegen erfahren. Dieser Eigenverantwortung der Schulen ist es zu verdanken, dass diese noch nie da gewesene und nie erprobte Situation in Thüringen nicht dazu geführt hat, dass die Schülerinnen und Schüler ihre Lernaufgaben nicht bekommen, sondern sie haben sie bekommen. Ich kann Ihnen sagen, nachdem wir am 13. März um 13.15 Uhr im Kabinett entschieden haben, die Schulen zu schließen, und das öffentlich wurde, haben sich Kollegen am Wochenende getroffen und diese Situation vorbereitet. Da brauchten sie keine Aufforderung von mir oder von irgendjemand anderem. Sie haben sich von sich aus zusammengesetzt und gesagt: „Wenn es dann kommt, dann müssen wir uns
Dieser Eigenverantwortung ist es zu verdanken, dass die Lehrerinnen und Lehrer den Kontakt zu ihren Schülerinnen und Schülern und zu den Eltern gehalten haben – auf welchem Weg auch immer, ob digital oder analog. Auf alle Fälle war es wichtig, dass wir in dieser Situation alle Lernende waren und auch das, was wir gelernt haben, dann in Praxis umgesetzt haben.
Dieser Eigenverantwortung ist es zu verdanken, dass nun die Schulen beim Wiederbeginn selbst entscheiden können, wen sie beispielsweise als Schülerinnen und Schüler mit besonderem Unterstützungsbedarf gefördert sehen wollen, weil sie vor Ort wissen, welche Kinder bzw. Jugendlichen das konkret sind und weil sie die Schulschließung nicht ohne Probleme mitgemacht haben. Ich bin froh, dass dieser Thüringer Weg auch in anderen Ländern inzwischen Nachahmung gefunden hat.
Ich bin allen – wirklich allen – sehr dankbar und habe große Hochachtung vor Eltern, vor den Schülerinnen und Schülern, aber vor allem auch vor denen, die in der Schule aktiv sind, und denen, die dort arbeiten, dass hier sehr vielfältig und kreativ gearbeitet und vorangegangen wurde. Das ist und bleibt eine große Herausforderung, mehr als das, was üblicherweise in Schule zu leisten ist. Die Debatte über Stundenpflichten und überhaupt Arbeitsstunden eines Lehrers, die er in der Woche zu leisten hat, ist im Moment eigentlich ausgeblendet, denn Lehrerinnen und Lehrer fragen im Moment nicht danach, wie viele Stunden arbeite ich, sondern sie leisten das, was sie tatsächlich leisten müssen, damit die Kinder einen guten Unterricht bekommen.
Ich darf hier mal als Beispiel die Schulleiterin der Regelschule Gräfinau-Angstedt, Frau Anja Morneweg, anführen. Sie hat im Lokalteil Ilmenau der Zeitung „Freies Wort“ die Sache auf den Punkt gebracht. Ich darf zitieren: „Wir alle“ – hat sie gesagt – „haben uns die Situation nicht ausgesucht, aber wir übernehmen gemeinsam die Verantwortung dafür, sie mit Erfolg zu absolvieren.“ So weit das Zitat. Sie fasst mit diesem einen Satz alles zusammen, was die Krise ausgemacht hat, und sie fasst zusammen, worauf es in der Krise ankommt:
Auf Verantwortung, auf Eigenverantwortung. Danke, Anja Morneweg, und danke, liebe Lehrerinnen und Lehrer!