Dem Krebs den Kampf ansagen – Wirksame Therapien fördern, Neuerkrankungen reduzieren, Patientinnen und Patienten bestmöglich unterstützen Antrag der Fraktion der FDP - Drucksache 7/682 - dazu: Änderungsantrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/786 -
Werte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren an den Bildschirmen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute hier vorliegend ein Antrag unserer Fraktion, der mir persönlich sehr am Herzen liegt, nicht nur weil er ein wichtiges Thema anspricht, nicht nur weil er ganz konkret Unterstützung einfordert, sondern weil er das tut, wozu Opposition da ist: nämlich auf Fehlverhalten der Landesregierung hinzuweisen und gleichzeitig Lösungsvorschläge in der strukturellen Debatte anzubieten.
Wir wissen, Krebs ist eine Volkskrankheit, seine Bekämpfung verdient unser aller Aufmerksamkeit jeden Tag, denn jeden Tag werden in Thüringen 40 Krebsdiagnosen gestellt. Die Tendenz ist steigend, in Deutschland sogar eine Diagnose pro Minute. Für die Betroffenen und Angehörigen verändert sich mit dieser Diagnose das gesamte Leben. Anlaufstellen und Partner für die Betroffenen sind in Thüringen dann nicht nur die drei Onkologischen Zentren, die fünf Tumorzentren, die Organzentren, Rehabilitationseinrichtungen und natürlich die zahlreichen onkologisch tätigen Ärztinnen und Ärzte in ambulanten Praxen, sondern auch die Thüringische Krebsgesellschaft, die Betroffenen und Angehörigen zur Beratung zur Verfügung stehen.
Das ist ein gemeinnütziger eingetragener Verein. Sie führt Aufklärungskampagnen durch, organisiert Selbsthilfegruppen und stellt ein thüringenweites
Angebot psychosozialer und onkologischer Beratung zur Verfügung. 25 bis 30 Prozent aller Krebserkrankten entwickeln im Verlauf ihrer Erkrankung behandlungsbedürftige psychische Störungen oder ausgeprägte psychosoziale Beeinträchtigungen und auch deren Angehörige – das wissen wir selbst, wenn jemand von Krebs betroffen war – sehen sich dieser Belastung ausgesetzt. Die Krebsgesellschaft lebt aber in erster Linie von Spenden, freiwilligen Leistungen der Kommunen, der Krankenhausträger und am Ende ist dort bei einer solch wichtigen Tätigkeit das Geld nicht nur knapp, sondern es reicht nicht aus. Da brauchen wir nur mal in andere Bundesländer schauen, denn Wettbewerb heißt auch, mal über den eigenen Tellerrand hinauszublicken, zu schauen, wer macht es eigentlich besser als wir in Thüringen. In anderen Bundesländern erhalten die Krebsgesellschaften nämlich Mittel aus den Landeshaushalten.
Ich habe eben gesagt, es ist auch Kritik in unserem Antrag, und zwar strukturelle Kritik. Das hat tatsächlich mit der Aufmerksamkeit, der Awareness, des Ministeriums für das Thema zu tun, beispielsweise bei der Frage der Besetzung des Sitzes im Kuratorium der Krebsgesellschaft und sich an der Vorstandsarbeit zu beteiligen. Seit vier Jahren hat das Ministerium dorthin keinen Vertreter mehr entsendet, meine Damen und Herren. Das geht einfach so nicht.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, neben der generellen Sicherstellung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum gilt es – wie bei der Versorgung von Patientinnen und Patienten anderer Fachrichtungen auch –, sich der Frage der Digitalisierung zu öffnen. Auch hier brauchen wir dringend Unterstützung von Krebspatientinnen und Krebspatienten, beispielsweise durch telemedizinische Versorgung.
Knapp die Hälfte aller Krebserkrankungen ist unmittelbar auf Lebensumstände zurückzuführen – ich gebe zu, ich selbst war Raucher – und somit ist das potenziell zu verhindern. Ich habe mein Nötigstes getan und das Rauchen vor Kurzem aufgegeben.
In Anbetracht dieser Tatsache ist die Finanzierung auch von Präventionsangeboten und Informationskampagnen aus dem Landeshaushalt zu begrüßen, beispielsweise Impfungen gegen Gebärmutterhalskrebs und eben die entsprechende Raucherentwöhnung usw.
2017 das Thüringer Krebsregistergesetz erlassen wurde, haben die Träger der fünf Tumorzentren in Thüringen eine GmbH gegründet und üben gemeinsam die Registerfunktion aus. Wozu dient das Krebsregister? Es sammelt Daten über Beobachtungen von Behandlung und Krankheitsverlauf, damit man diese anschließend in der Forschung verwenden kann.
Da kommen wir leider, werte Frau Ministerin, zu einem zweiten Kritikpunkt. Denn auch dieses, dieser wissenschaftliche Beirat, der darüber entscheidet, ob eine Anfrage zur wissenschaftlichen Nutzung der Daten zweckmäßig …
Dann gilt es, das in der Debatte, in der Aussprache gleich fortzusetzen. Ich bedanke mich zunächst mal für die Aufmerksamkeit.
Dann eröffne ich hiermit die Aussprache und erteile als erster Rednerin das Wort Frau Abgeordneter Dr. Klisch, Fraktion der SPD.
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin, ich möchte zu Beginn meiner Rede kurz meine Fraktionskollegin zitieren. Die hat nämlich, als es um die Überschrift Ihres Antrags ging, gesagt: „Dem Krebs den Kampf ansagen, dagegen kann eigentlich niemand wirklich was haben.“ Also das ist nicht möglich, Sie hatten es angesprochen. Das ist natürlich auch begründet, denn wenn wir uns die Statistiken anschauen: 25 Prozent aller Todesfälle in Deutschland sind durch Krebs verursacht. Das sind ungefähr 200.000 Menschenleben und ich denke, jedes Menschenleben, was diesen schrecklichen Krankheiten zum Opfer fällt, ist eins zu viel.
Aber wie können wir denn jetzt wirklich effektiv dem Krebs den Kampf ansagen? Lieber Herr Montag, das muss ich jetzt einfach loswerden, weil Sie es gerade selber angesprochen haben. Also ein ganz, ganz wichtiges Kriterium ist die Prävention. Wir gehen davon aus, dass wir bis zu 50 Prozent der Krebserkrankungen durch Prävention verhindern könnten. Ein ganz wichtiger Risikofaktor für Krebs ist das Rauchen und deswegen meinen herzlichen
Ich sage das jetzt auch nicht nur, weil es hier noch ganz viele passionierte Raucher gibt, die jetzt wahrscheinlich gerade alle draußen sind, sondern weil mir als Mutter und als Ärztin dieses Thema „Rauchen“ wirklich sehr am Herzen liegt. Ich verstehe zum Beispiel nicht, warum wir in diesem aufgeklärten Land heute noch Zigarettenwerbung brauchen.
Deswegen noch eine kleine Spitze in Richtung FDP. Es gab mal einen Antrag auf Bundesebene für ein Verbot der Tabakaußenwerbung und die FDP meinte damals, also Ihre Bundeskollegen, dass man das aufgrund von Innovation nicht machen könnte. Ein Verbot von Tabakaußenwerbung haben Sie abgelehnt und ich hoffe mal, das war nicht dem geschuldet, dass da einige Ihrer Funktionäre der Tabaklobby angehören, sondern dass es wirklich irgendwelche Gründe hatte. Aber mir erschließt sich das nicht und deswegen würde ich wirklich dafür werben, dass man hier nicht Krokodilstränen weint, wenn es um Krebserkrankungen geht, sondern dass man das wirklich angeht, so wie Sie das ja auch glaubwürdig rübergebracht haben.
Doch jetzt noch mal zu Ihrem Antrag: Sie thematisieren die Verbesserung der Digitalisierung, also Telemedizin in Sachen Krebsvorsorge, auch ärztliche Versorgung im ländlichen Raum. Das sind auf jeden Fall Themen, da haben Sie meine Fraktion immer dabei. Allerdings natürlich generell, also nicht nur in Sachen Krebsbehandlung, sondern wir wünschen uns das natürlich insgesamt für die Thüringer Bevölkerung, also für alle Menschen. Ich persönlich bin Ihnen sehr dankbar, dass Sie auch noch einmal die Thüringische Krebsgesellschaft so ausführlich erwähnt haben. Gerade die Arbeit dieser Krebsgesellschaft ist nicht zu unterschätzen, und ich denke, wir sollten wirklich darüber reden, wie wir sie weiter und intensiver unterstützen können, genauso wie natürlich auch die Unterstützung des Universitätsklinikums auf dem Weg zu einem mitteldeutschen Onkologischen Spitzenzentrum, was ja die Uniklinik zusammen mit Leipzig anstrebt. Also, ich denke, wir sollten uns auf jeden Fall zusammensetzen, darüber diskutieren und ich denke, gemeinsam schaffen wir das auch, ein Stückchen vielleicht – da sind wir wieder bei dem Tropfen auf dem heißen Stein – auch dem Krebs schlagkräftig den Kampf anzusagen. Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, Gäste und Zuhörer am Livestream! Wir reden heute über ein sehr wichtiges Thema. Ich unterstelle, dass sich jeder vorab damit gehörig beschäftigt hat. Niemand möchte zu den 40 Menschen in Thüringen gehören, bei denen täglich Krebs diagnostiziert wird.
Meine sehr verehrten Herren – und ich frage jetzt nur einmal beispielhaft die Herren hier im Plenum: Hand aufs Herz, wer von Ihnen, der das 50. Lebensjahr überschritten hat, war schon zur Darmkrebsvorsorge? Wenn nicht, dann lassen Sie Taten folgen. Ich kenne das Beispiel eines Schleizer Chirurgen, der jahrelang unter anderem Bauchchirurgie betrieben hat und an unentdecktem Darmkrebs zugrunde gegangen ist. Das nur zur Einleitung. Sie erkennen die Brisanz dieses Themas eindrucksvoll. Auch Ihnen, Herr Montag, möchte ich persönlich noch einmal gratulieren, dass Sie es geschafft haben, das Rauchen aufzugeben – Glückwunsch! Und ich kann auch mit den Positionen der anderen, die hier geredet haben, gerade von den Medizinern – Frau Klisch – übereinstimmen: Die Prävention ist eine ganz, ganz wichtige Säule.
Als Nichtraucher bin ich sicher befangen und nicht objektiv, als Mediziner jedoch gern Vorbild und damit authentisch. Im Welttabakbericht der WHO steht, dass jährlich 8 Millionen Menschen durch das Rauchen sterben. Die Mitgliedstaaten der WHO haben sich bereits 2003 auf ein weitgehendes Verbot für Tabakwerbung geeinigt. Auch die Europäische Union hat im gleichen Jahr Richtlinien für ein EUweites umfassendes Tabakwerbeverbot erlassen. Wissenschaftliche Untersuchungen belegen, dass Zigarettenwerbung sowohl den Einstieg in das Rauchen als auch den Übergang von der Probierphase zum regelmäßigen Gewohnheitsrauchen beeinflusst. Studien zeigen, dass Kinder und Jugendliche für Werbung allgemein stärker empfänglich sind als Erwachsene und daher auf die Versprechen der Tabakindustrie eher reagieren.
Ich muss sagen, Ziel ist es, sich mit dieser Werbung gerade an die Kinder und Jugendlichen zu wenden und sie zum Einstieg in das Rauchen zu bewegen. Deutschland ist das einzige EU-Land, in dem Zigarettenwerbung auf Litfaßsäulen, an Bushaltestellen und im Kino noch erlaubt ist. In der vergangenen Wahlperiode war ein Anlauf für ein Ta
bakwerbeverbot noch an der Union gescheitert. Das Kabinett stimmte 2016 zwar für einen Entwurf des Ernährungsministeriums, Werbung auf Plakatwänden und im Kino ab 2020 weitgehend zu verbieten. Das Gesetz wurde im Bundestag aber nie beschlossen.
Dabei wäre es so einfach gewesen, hier rechtzeitig glaubhafte Gesundheitspolitik zu betreiben. Das kostet keinen Cent, rettet Leben, aber die Lobbyisten der Tabakindustrie haben wohl die Bundestagsabgeordneten der CDU jahrelang intensiv zu überzeugen gewusst. Seit mehreren Monaten werkelt nun die Große Koalition an einem neuen Anlauf für ein Tabakwerbeverbot, nachdem die Union endlich ihren grundlegenden Widerstand aufgegeben hat.
Dieses Positionspapier sieht ein Verbot der Plakatwerbung für klassische Tabakprodukte ab dem 1. Januar 2022 vor. Für Tabakerhitzer soll ein weitgehendes Außenwerbeverbot ab 1. Januar 2023 gelten, für E-Zigaretten ab 2024. Schon ab 1. Januar 2021 soll es keine Kinowerbung mehr bei allen Filmen geben, die für Jugendliche unter 18 Jahren freigegeben sind. Warten wir ab, was die Lobbyisten dazu meinen, denn nur Taten entscheiden, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Krebs wird heute besser und früher erkannt als noch vor einigen Jahren und Jahrzehnten. Diese Entwicklung ist gegenüber den vergangenen Jahren deutlich positiv zu bewerten. Eine Ursache ist in der besseren Früherkennung zu finden. Doch müssen die großen Fortschritte in der Forschung auch allen Thüringern gleichermaßen zur Verfügung stehen. Es darf nicht sein, dass nicht alle profitieren können. Vor allem der ländliche Raum ist hinsichtlich der Therapieangebote im Nachteil.
Rund 70.500 Menschen haben in Thüringen in den vergangenen zehn Jahren eine Krebsdiagnose erhalten. Frauen erkranken vor allem an Brustkrebs, Männer an Prostatakrebs. Aktuell überleben circa 60 Prozent der Patienten ihre Krebserkrankung. Jeder Patient muss die maximal mögliche Therapie erhalten können.
Wie ist nun die Situation speziell in Thüringen? Der 34. Deutsche Krebskongress im Februar in Berlin offenbarte erhebliche Unterschiede zwischen den Zuwendungen der Landesregierungen an die 16 deutschen Landeskrebsgesellschaften. Im Antrag der FDP werden die Schwachstellen aufgegriffen, die unsere Thüringische Krebsgesellschaft artikuliert hat. Im Thüringer Haushalt gibt es im Gegensatz zu beispielsweise Sachsen und Hessen keine Mittel für die psychoonkologische Beratung und für die Arbeit der Landeskrebsgesellschaft. Es gibt keine Beteiligung eines Vertreters des Gesundheitsmi
nisteriums in der Thüringischen Krebsgesellschaft e. V. gemäß bestehender Satzung, wie Herr Montag auch schon ausgeführt hat.
Das Krebsregister kann nicht optimal ausgewertet werden wegen fehlender Bestellung eines wissenschaftlichen Beirats. Der onkologische ärztliche Nachwuchs ist aufgrund unzureichender Studienplätze nicht sichergestellt. Die zerfallende Infrastruktur im ländlichen Raum gefährdet die Basisversorgung von Krebspatienten.
Es besteht weiterhin die Forderung zur Sicherung der vom Gemeinsamen Bundesausschuss definierten Zentrenzuschläge für Innovationszentren, die eine unmittelbare Translation der Forschungsergebnisse in die klinische Praxis ermöglichen. Nicht nur bei der Corona-Erkrankung schaffen Obduktionen Klarheit, auch bei Tumorerkrankungen ist ein Abgleich zwischen Klinikern und Pathologen essenziell wichtig für die Qualität zukünftiger Behandlungen und die Forschung. Hier muss auch ein Umdenken erfolgen und die erforderlichen finanziellen Mittel sollten bereitgestellt werden.
Nicht zuletzt würde sich die Thüringische Krebsgesellschaft freuen, wenn große Präventionsaktionen aus dem Landeshaushalt unterstützt würden. Damit kommen wir wieder zur wichtigen Säule der Prävention zurück. Das sind sinnvoll eingesetzte Finanzmittel, sie wirken nachhaltig, kommen allen Bürgern zugute und können problemlos aus dem Topf der Landesregierung im Bereich Eigenwerbung genommen werden.
Nun noch eine Begründung für unseren Änderungsantrag, die ich noch anschließen möchte: Vorbeugende Gesundheitsmaßnahmen sind einer kurativen Behandlung immer vorzuziehen, denn nicht umsonst heißt es: Wer rastet, der rostet. Noch vor wenigen Jahren standen körperliche Bewegungsinterventionen im Verdacht, den Genesungsprozess onkologischer Patienten zu beeinträchtigen. Die aktuelle Datenlage widerlegt jedoch inzwischen die Annahme, dass sportliche Betätigung einen Krankheitsprogress auslösen könnte. Vielmehr zeichnet sich ab, dass die Sport- und Bewegungstherapie eine der wirksamsten Methoden zur Reduktion oder gar Prävention tumorspezifischer Nebenwirkungen ist und findet zunehmend Aufmerksamkeit in den entsprechenden Fachkreisen. Deswegen bitten wir darum, den hier vorliegenden Antrag um die Trainings- und Bewegungstherapie zu ergänzen. Der Gemeinsame Bundesausschuss finanziert inzwischen eine Innovationsstudie über die kombinierte Ernährungs- und Bewegungstherapie bei Tumorpatienten, das Integrationsprogramm. In den Fachkreisen wird jedoch auch beklagt, dass es an Versorgungsstrukturen mangelt, um alle geeigneten
Tumorpatienten zu versorgen. Von führenden Onkologen und Sportmedizinern wird daher empfohlen, die onkologische Trainings- und Bewegungstherapie in den Heilmittelkatalog aufzunehmen. Damit soll es Tumorzentren vereinfacht werden, die notwendigen bewegungstherapeutischen Strukturen aufzubauen. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Vielen Dank. Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuhörende! Ich möchte zunächst begrüßen, dass das Thema „Krebsprävention und -behandlung“ auf die Tagesordnung gebracht wurde. Was ich allerdings nicht begrüße, ist die zugehörige Pressemitteilung der einreichenden Fraktion. Ich versichere Ihnen, dass durch die rot-rot-grüne Landesregierung selbstverständlich auch der Kampf gegen Krebserkrankung und für Vorbeugung vor dieser schlimmen Erkrankung aktiv geführt wird. Ich denke, Frau Dr. Klisch hat ausgeführt, da sollte es doch Konsens geben. Na klar, den Kampf gegen den Krebs führen wir alle gemeinsam gern.