Vielen Dank. Herr Minister, ich habe eine Nachfrage: Welche konkreten Änderungen am Sicherheitskonzept der Landesaufnahmeeinrichtung wurden in Zusammenarbeit mit der Polizei aufgrund der Einsätze während der Corona-Pandemie vorgenommen?
Damit sind wir am Ende der Fragestunde angelangt, meine Damen und Herren, und ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 12
Schnellere Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse im medizinischen Bereich Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 7/618 -
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Wie wichtig eine schnelle Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse im medizinischen Bereich ist, ist an durch die Große Anfrage der CDU-Fraktion zur Situation der Pflege in Thüringen aus der vergangenen Legislaturperiode noch einmal deutlich geworden. Dabei ist eine Feststel
lung zentral: Gegenüber 2014 wird der Anteil von Personen über 65 Jahren in Thüringen von etwa einem Viertel der Gesamtbevölkerung bis zum Jahr 2030 um ca. 9 Prozent auf mehr als ein Drittel der Gesamtbevölkerung steigen.
Diese Tatsache hat enorme Auswirkungen auf unser Gesundheitssystem, wie zum Beispiel eine eingeschränktere Mobilität der Patienten, eine enorme Zunahme der Multimorbidität, was auch von der medizinischen Infrastruktur vor Ort ganz andere Leistungen abverlangt, eine Zunahme des Pflegebedarfs und in diesem Zusammenhang einen besonders hohen Anstieg im Bereich der stationären Pflege. Hier, in diesem besonders betreuungsintensiven Bereich, ist bis 2030 mit einer Zunahme um mehr als 40 Prozent zu rechnen.
Zugleich stehen wir als Gesellschaft vor den Herausforderungen des demografischen Wandels, weshalb die Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter sowohl anteilig als auch absolut abnimmt. Ein größerer Bedarf an Pflege- und medizinischen Kräften muss deshalb aus einer geringer werdenden Bevölkerungsgruppe rekrutiert werden. Der medizinische Sektor ist also von der Entwicklung doppelt betroffen: durch die steigende Nachfrage nach professioneller medizinischer Versorgung und durch das sinkende Potenzial an Arbeitskräften. Vor diesem Hintergrund ist die Gewinnung qualifizierten Personals im medizinischen Bereich von erstrangiger Bedeutung für die Zukunft der medizinischen Versorgung in Thüringen.
Wir haben zu diesem Thema bereits beispielsweise einen Antrag zur Erhöhung der Studienkapazitäten an der FSU Jena gestellt. Klar muss aber sein: Allein aus der Erhöhung der eigenen Ausbildungskapazitäten wird sich der Bedarf an Fachkräften nicht decken lassen. Es braucht ebenfalls qualifizierte Fachkräftezuwanderung, gerade im medizinischen Bereich. Dazu muss aus unserer Sicht auch das Landesverwaltungsamt serviceorientierter werden.
Werte Kolleginnen und Kollegen, unser Antrag sorgt für mehr Servicefreundlichkeit für potenzielle Fachkräfte aus dem Ausland, indem ein Online-Antragsformular auf der Internetseite des Landesverwaltungsamts zur Verfügung gestellt wird, in dem wirklich alle Dokumente eingetragen werden und es nicht zu dem Phänomen mangelnder Nachweise kommen kann. Außerdem sollen Kliniken darüber in Kenntnis gesetzt werden, welche Prüfungsjahrgänge ausländischer Universitäten hohe Annahmequoten haben, oder Kooperationen mit Bildungseinrichtungen anderer Staaten geschlossen werden. Zusätzlich fordert der Antrag die Landesregierung dazu auf, sich für qualitativ anerkannte Standards ein
Ich würde mich freuen, wenn dieser Antrag im Sinne der Aufrechterhaltung der gesundheitlichen Versorgung Zustimmung aus den Reihen der Abgeordneten erhält und im Ausschuss weiterberaten wird. Vielen Dank.
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, es ist so ein bisschen wie „Und täglich grüßt das Murmeltier“. Herr Zippel, ich weiß nicht, wie oft wir dieses Thema in den letzten zwei Jahren hier beraten haben. Und wissen Sie: Es ist für mich persönlich wirklich ein echtes persönliches Ärgernis, dass Sie damit recht haben, es immer wieder zu thematisieren. Wir haben ganz offensichtlich ein Problem, hier zügig in der Weise zu reagieren, wie es sein müsste.
Ich möchte das mal an einem Beispiel von heute kurz erläutern. Das „Freie Wort“ schreibt heute einen Artikel über das Schneckentempo. Ich will das Schneckentempo hier gar nicht thematisieren, aber dann werden halt die Zahlen referiert, dass wir zu Beginn 2019 731 angehende Ärzte in der Warteschleife haben. Diese Zahl wäre mehr als halbiert worden, jetzt sind es nur noch 398 – also es ist nicht halbiert, es ist auch noch ein Rechenfehler drin –, und es sind also insgesamt 333 Fälle abgearbeitet worden, also im letzten Jahr 265 und in diesem Jahr bis März 81 Approbationen erteilt worden.
Das wäre ja gut, aber wenn ich dann lese, dass im Jahr 2018 285 Approbationen erteilt worden sind – also 20 mehr als im Jahr 2019 –, dann frage ich mich, was denn passiert ist. Wir haben – ich habe es gerade erwähnt – x-mal darüber gesprochen, wir haben mehrfach Beschlüsse gefasst, wir haben uns tatsächlich dem Thema intensiv gewidmet. Aber ganz offensichtlich ist es eher so ein Wellental und wir müssen darüber reden, was wir noch tun können, um es zu beschleunigen.
Herr Zippel, das erspare ich mir aber nicht, das haben wir auch früher schon immer mal gesagt: Wollen wir den Beruf attraktiver machen, müssen wir an die Bezahlung gehen, gerade bei den Pflegekräften. Bei den Ärzten ist das eine andere Geschichte, aber bei den Pflegekräften ist eine Frage der Attraktivität die Bezahlung. Man muss von ei
nem ordentlichen Job in der Pflege, einem 40-Stunden-Job, gut leben können. Und wenn man keinen 40-Stunden-Job bekommt, weil der Träger mit 30Stunden-Stellen besser planen kann, muss man auch davon leben können. Das ist eine wichtige Bedingung, wenn wir tatsächlich erreichen wollen, dass Pflegekräfte in Thüringen generiert werden, wenn wir erreichen wollen, dass sie nicht abwandern. Das ist vielleicht sogar besser, als sie von irgendwo anders her zu beziehen in der derzeitigen Situation, in der Pflegekräfte und Ärzte in ganz Europa unter besonderen Belastungen stehen.
Aber dass wir das thematisieren, finde ich richtig. Wir sollten das an den Sozialausschuss überweisen und sollten es auch dort immer weiter besprechen, so lange, bis das Thema kein Ärgernis mehr ist – nicht nur für mich, sondern auch für Sie. Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Dr. Hartung. Als Nächster hat dann Abgeordneter Montag für die FDP-Fraktion das Wort – nachdem der Tisch vorbereitet ist.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Werter Herr Präsident, vielen Dank. Zunächst einmal den Kollegen von der CDU vielen Dank für die Vorlage dieses Antrags. Ich werde mich jetzt nicht auf alle Punkte konzentrieren und dazu sprechen, sondern auf einen, der ein Stück weit schon durch den Kollegen Hartung angesprochen worden ist. Dieser Landtag hat diese Themen nicht nur in dieser Legislatur mehrfach diskutiert, wir haben es im Wahlkampf diskutiert – ich erinnere mich an zig Podien, wo wir uns alle einig waren – Gott sei Dank! Es ist auch schön, wenn Politik bei Problemen auch mal gemeinsam eine Lösung sieht. Aber vor allen Dingen liegt eben auch ein Beschluss des höchsten Gremiums und Entscheidungsgremiums in diesem Land vor, und das seit dem 4. Juli 2019, nämlich – ich sage das mal salopp – dem Verwaltungsamt hier ein Stück weit Beine zu machen. Und nichts ist passiert. Das darf man und das muss man auch als Mitglied dieses Parlaments, egal ob von einer Regierungsfraktion oder von einer Oppositionsfraktion, kritisieren.
Aber es ist nicht der einzige Punkt, den man bei der Frage, wie wir eigentlich dem Fachkräftemangel in der Medizin begegnen, kritisch sehen darf. Ich will noch mal an die Debatte zu der Frage der Erhöhung von Medizinstudienplätzen erinnern, wie das
Wissenschaftsministerium hier aufgetreten ist und es für die Fachkollegen – sag ich mal ganz vorsichtig – nur sehr schwer war, adäquat in einem ruhigen und sachlichen Ton zu antworten bei einer solchen Rede. Insofern glaube ich, geht es tatsächlich darum, jetzt auch durch uns dem Innenministerium, dem Landesverwaltungsamt Beine zu machen, die sozusagen auch zuständig sind
gut, da kannst Du mich gleich noch mal korrigieren, ich freue mich darauf, danke –, aber bei dem Landesverwaltungsamt, denn es ist hinreichend diskutiert.
Wenn wir Fachkräftemangel bekämpfen wollen – und wir sprechen ja ständig von einer Willkommenskultur –, darf Bürokratie nicht hinderlich sein – zum einen. Zweitens müssen wir auch die Qualitätsvorgaben, die sozusagen aus der betroffenen Akteursgruppe, in dem Fall der Landesärztekammer, kommen, nämlich mit der Vorgabe eines dritten Staatsexamens, diskutieren. Denn auch das fordert ja Zeit, auch das fordert natürlich Qualifikation und bringt Leute nicht sofort in Arbeit und an den Patienten – Klammer auf: Es ist aber auch ein Qualitätskriterium und damit ein Stück weit Patientensicherheit.
Mein Petitum ist, lassen Sie uns diesen Antrag überweisen und lassen Sie uns vor allen Dingen auch, wenn wir hier hoffentlich einen einstimmigen Beschluss fällen, am Ende dranbleiben über den Gesundheitsausschuss, über Sie als Ministerin, dass Sie im Kabinett eben mit dafür sorgen, dass am Ende ein verwaltungstechnisches Problem, was nie einfach zu lösen, sondern nur durch Beharrungsvermögen zu lösen ist, gelöst wird, damit wir hier tatsächlich gemeinsam diese Kuh vom Eis bringen. Die Ärzte, die hier in Thüringen arbeiten wollen, haben es verdient, die Patienten, die hier versorgt werden sollen, haben es auch verdient, dass wir hier gemeinsam über Fraktionsgrenzen hinweg an der Lösung des Problems arbeiten. Wir sind dazu bereit. Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Vielen Dank für die beiden Vorreden, die ich jetzt gerade eben vernehmen durfte. Ich will vielleicht auf eine Sache gleich zum Anfang
noch mal kurz eingehen, was der Kollege Dr. Hartung auch zum Thema der besseren Bezahlung in der Pflege gesagt hat. Das ist ja nicht Kern dieses Antrags, aber ich denke, das ist eine Forderung, gerade weil wir in den zurückliegenden Tagen ja auch den Tag der Pflege hatten, zu der man einen Ton sagt. Ich bin da jederzeit gern bereit, jede Diskussion zu führen. Ich denke, es ist auch wirklich wichtig, dass man dieses Gespräch führt. Ich finde aber, wir sollten wirklich ehrlich sein und wenn wir über bessere Bezahlung in der Pflege reden, den Bürgerinnen und Bürgern auch erklären, dass das eben nicht ohne Mehrkosten und nicht ohne Mehrausgaben im Bereich der Pflegeversicherung geht. Ich denke, an dieser Stelle müssen wir einfach auch so offen und ehrlich sein. Ich wäre bereit, diese Diskussion zu führen, und ich freue mich, dass das offensichtlich hier im Hohen Haus ja fraktionsübergreifend diese Unterstützung findet.
Es wurde schon gesagt, das ist das besonders Ärgerliche, dass es dieses Antrags, der Ihnen jetzt vorliegt, gar nicht bedurft hätte. Er hätte gar nicht nötig sein müssen, denn der Landtag hat im Juli 2019 bereits beschlossen – und ich zitiere –, „alle Maßnahmen zu ergreifen, die notwendig sind, um die Approbationen und Zulassungen ausländischer Ärzte [und] die Anerkennung der Qualifikationen von ausländischem Pflegepersonal [...] zu beschleunigen.“ Die Richtung war klar. Wir waren uns auch einig. Aber passiert ist seitdem eben leider nichts. Man fragt sich schon: Wie kann es sein, dass, wenn der Landtag fraktionsübergreifend so einen Beschluss fasst, wir uns alle einig sind, es trotzdem nicht funktioniert? Ich bin auf die Rede der Landesregierung gespannt, aber ich vermute stark, es wird kaum Unterschiede geben zu dem, was wir im Juli letzten Jahres gehört haben. Wenn das so sein sollte, dann sollten wir uns fraktionsübergreifend – dazu lade ich herzlich ein – zusammenfinden und überlegen, wie wir gemeinsam diesen Gordischen Knoten, der sich an irgendeiner Stelle im System befinden muss, zerschlagen können, um gemeinsam zu einer Lösung zu kommen.
Denn seit Anfang dieses Jahres – ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, liebe Kolleginnen und Kollegen – haben sich die Beschwerden aus den Kliniken und Pflegeeinrichtungen wieder gehäuft. Ich meine, sie haben sich nie ganz erledigt, aber es ist doch wieder zuhauf gewesen, dass die Anerkennungsverfahren im Landesverwaltungsamt einfach zu lange dauern.
Es gab jetzt außerdem eine Petition des Verbands der Privatkliniken, unterstützt von der Landeskrankenhausgesellschaft, für die ich noch werben will. Vielleicht schaffen wir es mit der Petition parallel
noch, dass etwas Druck dazukommt. Aber auf jeden Fall ist es so, dass wir inzwischen das Problem haben, dass arbeitswillige Ärzte und Pfleger genervt den Arbeitsort wechseln – weg aus Thüringen. In der jetzigen Situation, wo wir händeringend um Pflegekräfte, um ärztliches Personal kämpfen, ist das die vollkommen falsche Entwicklung.
Ich könnte jetzt an der Stelle die Schuldfrage ganz groß Rot-Rot-Grün in die Schuhe schieben, den regierungstragenden Fraktionen und den Ministerien, aber Kollegin Pfefferlein schüttelt zu Recht den Kopf. Ich denke, das wäre einfach auch die falsche Richtung, denn ich möchte an der Stelle noch einmal betonen, wie gut es war, dass wir diese Beschlüsse entsprechend gemeinsam gefasst haben.
Ich würde mich deswegen vor allen Dingen noch einmal kurz darauf konzentrieren, was Essenz dieses Antrags ist, den wir jetzt vorgelegt haben, denn wir beziehen uns auf den Antrag vom Juli 2019, aber es geht darum, in diesem Antrag auch die Servicefreundlichkeit noch mal zu erhöhen. Ich denke, ein entscheidender Punkt, an dem man vielleicht vor allen Dingen ansetzen sollte, ist, das Landesverwaltungsamt nicht allein als Amt zu sehen, sondern auch als Dienstleister. Das war schon Kernaussage oder Essenz unseres Antrags im Juli 2019, aber in diesem Antrag, den wir Ihnen jetzt vorgelegt haben, haben wir diesen Punkt noch einmal herauskristallisiert. Denn bei den Rückkopplungen, die man erfährt, ist es doch so, dass das als der häufigste Kritikpunkt gesagt wird.
Ich vermute, dass Sie damals unserem Antrag nicht allein aus Herzensgüte zugestimmt haben, sondern aus innerlicher Überzeugung. Deswegen bin ich mir sicher, dass wir auch bei diesem Antrag gemeinsam zusammen schreiten werden. Es geht darum, die Servicefreundlichkeit gegenüber dem Personal, das wir nach Thüringen holen wollen, zu erhöhen. Eine lange Bearbeitungsdauer im Landesverwaltungsamt kann mal zeitweilige Gründe haben – Antragsflut, unvollständige Anträge oder zu wenig Personal. Ich war auch schon persönlich mit Kolleginnen und Kollegen im Landesverwaltungsamt. Wir haben dort Gespräche geführt. Aber wenn dieser Zustand über Jahre anhält, dann liegt das Problem tiefer. Es drängt sich irgendwie doch der Verdacht auf, dass es vielleicht etwas am Willen fehlt, an einigen Stellen, die für den entsprechenden Druck oder das entsprechende Schmieröl im Getriebe notwendig wären. Wie gesagt, ich möchte meine Einladung vom Anfang wiederholen, dass wir gemeinsam auf die Suche gehen nach den Stellen, an denen es hakt.
in der aktuellen Situation mit allen zusätzlichen Belastungen für unser Gesundheitssystem. Deswegen werbe ich dafür, dass wir diesen Antrag intensiv gemeinsam im Sozialausschuss beraten, mitberatend im Wirtschaftsausschuss und im Bildungsausschuss. Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Zippel. Das Wort hat für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Dr. Lauerwald, sobald das Pult vorbereitet ist.
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, werte Gäste und Zuhörer am Livestream! Einer der bedeutendsten Internisten seiner Zeit und hervorragender Lehrer und Mitglied der Akademie der Wissenschaften in Wien war der 1841 geborene Carl Wilhelm Hermann Nothnagel. Es wird gesagt, dass er seinen Studenten folgendes Zitat auf deren ärztlichen Weg mitgab: Jeder Arzt hat seinen Friedhof, er sollte jedoch bemüht sein, das dieser nicht zu groß wird. – Dies bedeutet, dass wir Ärzte auch nur Menschen mit Fehlern sind, die sich trotz höchstem Ethos und bestem Bestreben irren können, trotz fundierter Ausbildung an deutschen Universitäten mit höchsten Qualitätsstandards auf wissenschaftlicher Basis und fachspezifischer Fortbildung während des gesamten Berufslebens. Mit diesen Voraussetzungen sind die deutschen Ärzte ein wichtiger Garant für eines der besten, wenn nicht überhaupt für das beste Gesundheitssystem der Welt.