Im Einzelplan 07 stellen wir für ein niedrigschwelliges Projekt zur Hochschulsozialarbeit in Nordhausen fast 150.000 Euro zur Verfügung und führen damit das erfolgreiche Projekt „StudiumThüringenPlus“ fort. Mit den eingestellten 100.000 Euro gibt der Freistaat Studierenden aus finanzschwachen Familien eine einmalige Unterstützung von jeweils 500 Euro. Das ist vielleicht ein kleines Projekt, aber mit einer extrem großen Wirkung, das muss man ganz deutlich sagen. Zusätzlich ermöglicht Rot-Rot-Grün auch noch ganz praktisch 800.000 Euro zur Gründungsunterstützung für Start-ups aus den Hochschulen.
Im Einzelplan 08 konnten die drastischsten Kürzungsvorhaben der CDU bei den Mitteln für die IstanbulKonvention – da geht es beispielsweise um die Frage von Gewalt gegen Frauen – gestoppt werden. Da wollte die CDU auch schön kürzen, ebenso bei den LSBTIQ–Projekten und bei der Beratungsstelle, die allerdings eine immens wichtige Arbeit leistet. Auf grüne Initiative hin konnten die Töpfe für den tierärztlichen Notdienst und die Drug-Checking-Projekte, aber auch Zuschüsse für Investitionen in Tierheime aufgefüllt werden und beim Klima- und Naturschutz konnten wir die Grundstruktur erhalten und die erforderlichen Aufwüchse aus den vergangenen Haushaltsjahren verstetigen. Die Erhöhung bei kommunalem Klimaschutz von 20 Millionen Euro über den Klimapakt und das Förderprogramm Klima Invest konnten entgegen den Kürzungsvorschlägen der CDU, die da 6 Millionen Euro streichen wollte, in vollem Umfang gesichert werden. Im Naturschutz konnten die kontinuierlichen Erhöhungen der vergangenen Jahre ebenfalls verstetigt werden; die CDU wollte hier beispielsweise die Kürzungen bei den Natura-2000-Stationen vornehmen. Hochwasserschutz, Gewässerunterhalt, Abwasserpakt bleiben glücklicherweise von Kürzungen verschont.
Im Jahr des Deutschlandtickets, das muss ich auch ganz deutlich sagen, waren wir zunächst enttäuscht vom ersten Haushaltsentwurf im Verkehrsbereich, der vor allem auf den Straßenbau setzte. Natürlich müssen wir uns auch um Straßen kümmern, die dringend erneuert werden müssen. Aber insbesondere beim integralen Taktfahrplan, der umgesetzt ein Meilenstein für eine flächendeckende Mobilitätsgarantie für alle Thüringerinnen und Thüringer wäre, war es für uns nicht nachvollziehbar, dass dessen Umsetzung im Einzelplan 10 leider nicht die erforderliche Priorität hat. Dafür konnten wir jetzt Mittel zur Stärkung des ÖPNV für den integralen Taktfahrplan einstellen und verteidigen und auch mehr Fördermittel für ÖPNV-Unternehmen zum Beispiel für die Umstellung auf emissionsfreie Busse.
So liegen also bei diesem Haushalt Licht und Schatten sehr eng beieinander. Uns allen ist klar, dass kein Haushalt eben auch keine Lösung ist – im Gegenteil. Entsprechend nehmen wir unsere politische Verantwortung wahr. Hier gilt unser ausdrücklicher Dank einmal mehr den mehr als 30 Organisationen des Thüringer Appells, die erst letzte Woche noch einmal vor dem Thüringer Landtag demonstrierten und uns folgende Forderungen mitgegeben haben: Haushalt beschließen, soziale Sicherheit und Demokratie schützen. Das war und ist auch unser Anliegen und ist uns Auftrag und Verpflichtung zugleich.
Abschließend muss jedoch festgehalten werden, dass aufgrund des respektlosen und auch einzig machtpolitisch motivierten Agierens der CDU wertvolle Zeit für eine progressive und zugewandte Haushaltsgestaltung verloren gegangen ist und der Umgang mit Fraktionen und Abgeordneten Spuren hinterlässt. Mit dem Haushalt für 2024 schaffen wir Sicherheit für die Kommunen, erhalten vielfach den Status Quo, können aber nur unzureichend die notwendigen Weichen stellen für die großen Veränderungsprozesse, die eigentlich bevorstehen für klimafreundliche und bezahlbare Energie, Digitalisierung, Bildungsgerechtigkeit, Wirtschaftstransformation, Klimaschutz, die Gestaltung der Migrationsgesellschaft, Unterstützung der Schwächsten, für eine offene und solidarische Gesellschaft, um den demografischen Wandel zu gestalten. Wir jedenfalls sind überzeugt, im nächsten Jahr braucht es dringend wieder progressive Mehrheiten für eine gute Zukunft
Thüringens und dafür wollen wir als Bündnis 90/Die Grünen gern auch weiter streiten. Vielen herzlichen Dank.
Aus den Reihen der Abgeordneten habe ich jetzt keine weiteren Wortmeldungen. Wir kommen damit zur Aussprache zu den Einzelplänen und zusammenhängenden Komplexen.
Zunächst rufe ich den Einzelplan 02 – Thüringer Staatskanzlei – auf. Die Redezeiten verteilen sich hier
wie folgt: Alle haben 3 Minuten, also auch die Landesregierung, und nach Inanspruchnahme von 3 Minuten Redezeit durch die Landesregierung verlängert sich die Redezeit jeder Fraktion und der Parlamentarischen Gruppen entsprechend.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream und auch dort oben! Der Einzelplan 02, wir haben jetzt sehr gewaltige Reden gehört mit großen politischen Komponenten in einem Vorlandtagswahljahr. Jetzt kommen wir zu einem Einzelplan, bei dem ich sehr froh und dankbar bin als Fachpolitikerin, hier stehen zu können und zu sagen, das ist ein wirklich sehr guter Einzelplan, in dem wir auch neue Weichen stellen konnten trotz aller schwierigen Rahmenbedingungen. Das ist mir persönlich, aber ich weiß, natürlich auch einigen anderen Kolleginnen im Haus ein besonderes Anliegen, dass wir uns alle eigentlich darüber freuen können, dass der Einzelplan 02 so ist, wie er aussieht, und zwar unter anderem – und Sie werden es mir verzeihen, dass ich mich als Kulturtante, die nur drei Minuten hat, auf die Kultur im weitesten Sinne beschränken werde – dass wir mit diesem Haushalt einen Schritt gehen, die Kulturverbände aus der Projektförderung in die institutionelle Förderung zu überführen. Das mag im Zusammenhang mit dem gesamten großen Haushalt wie eine Makulatur erscheinen, ist es aber nicht, weil wir tatsächlich damit auch zum einen die Grundlage schaffen, die Vielfalt unserer Thüringer Kulturlandschaft zu sichern, aber vielmehr natürlich auch noch einen weiteren Schritt dafür tun, dass wir Kulturschaffende und Kreativschaffende in ihrer Verbandsarbeit aus zum Teil noch immer prekärer Beschäftigung holen. Das ist ein sehr besonderes Anliegen. Ich freue mich, dass es gelungen ist, und bedanke mich ausdrücklich und sehr herzlich bei der Landesregierung dafür, dass wir diesen Schritt gehen.
Natürlich, auch das wissen Sie, sind die Finanzierungsgrundlagen für die nächste Theaterfinanzierungsvereinbarung auch in diesem Haushalt abgebildet und sehr zu begrüßen. Ich persönlich freue mich auch, dass es noch gelungen ist, dass wir das Residenzprogramm des Thüringer Theaterverbandes auch noch mit einem Änderungsantrag zum Haushalt weiter stärken konnten auf ihrem Weg zu einem Produktionshaus für die freie Szene.
Und in den letzten dreißig Sekunden will ich nur noch eines sagen zum Entschließungsantrag der CDU zum Thema „GEMA“. Es stehen jetzt 325.000 Euro im Haushalt. Ich persönlich bin davon nicht überzeugt. Ich sage Ihnen auch – wenn wir dann irgendwann mal Ihren Antrag verhandeln, kann ich das etwas
länger ausführen –: Nach meiner Grundsatzberechnung, die ich vorgenommen habe, nachdem ich den Entschließungsantrag gelesen habe, sind es bei 18.800 Vereinen, wo quasi drei Veranstaltungen übernommen werden sollen, 5,41 Euro. Damit bespielen Sie nicht mal eine Halbzeit in einer Kreisklasse beim Fußball. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, liebe Kollegen und Kolleginnen, der Einzelplan 02 ist ja ein Einzelplan, der sehr übersichtlich ist, was das Finanzvolumen anbelangt, weil wir über 13 Milliarden reden bei 283 Millionen Gesamthaushalt. Also der 02er-Haushalt ist einer der kleinsten. Aber nichtsdestotrotz ist es wichtig, dass die Mittel so verwendet werden, wie sie auch im Haushalt stehen. Da muss ich mich meiner Kollegin Mitteldorf anschließen. Der Kulturbereich ist da wirklich gut bedient worden. Und ich denke, das ist auch richtig so, dass man den Weg weitergeht, dass letztendlich die Theater und Orchester, die ihre Verträge jetzt bekommen haben, auch Sicherheit bekommen. Also an der Stelle denke ich mir, ist es genau richtig angelegtes Geld.
Wir haben aber zusätzlich natürlich auch ein paar Änderungsvorschläge eingebracht, die sich unserer Meinung nach da auch wiederfinden sollten. Da ist natürlich die GEMA, die gerade angesprochen wurde, die GEMA-Gebühren zu übernehmen mit 325.000 Euro. Das setzt aber nach der Rechnung von meiner Kollegin voraus, dass alle 18.000, rund 19.000 Vereine wirklich jährlich da Veranstaltungen machen. Das ist ja bei Weitem nicht so. Es ist erst mal der Einstieg, damit man letztendlich auch das Gefühl bekommt, wo die Reise hingeht. Aber die Entlastung des Ehrenamts sollte auf jeden Fall an der Stelle erfolgen. Wir haben es gerade jetzt bei den Weihnachtsmärkten gesehen, dass stille Weihnachtsmärkte stattfinden, weil die GEMA-Gebühren immer weiter gestiegen sind. Wir erhoffen ja dadurch, mit einem Rahmenvertrag entsprechend auch günstigere Konditionen zu kriegen und auch tatsächlich Entlastung zu bekommen.
Wir haben auch weiterhin Änderungsvorschläge gemacht und für die Beratungsstelle für ländliches Bauen in Thüringen 60.000 Euro noch mit eingebracht. Auch da würde ich doch bitten, dass man das auch mit unterstützt, nämlich gerade im ländlichen Raum, was jetzt die Dorfstrukturen betrifft, die alten Hofanlagen, die noch vorhanden sind, dass man den Besitzern oder, wenn sie zum Verkauf stehen und neu erworben werden, den neuen Besitzern auch eine Perspektive gibt oder auch eine Möglichkeit aufzeigt, was man daraus machen kann, und nicht der Abriss erfolgt. Das ist uns ganz besonders wichtig, damit diese dörflichen Strukturen erhalten bleiben.
Wir wollen auch das Liebhabertheater Schloss Kochberg mit bedenken, weil das unserer Ansicht nach ein sehr gutes Projekt ist, das ehrenamtlich geführt wird. 20 Jahre wird es alt, also vor 20 Jahren gegründet, wird rein ehrenamtlich geführt. Ich denke, mit 250.000 Euro haben wir das Geld richtig angelegt, damit es auch eine Zukunft hat, weil das nicht nur für die Region, sondern weit darüber hinaus ausstrahlt und auch für Thüringentourismus nicht unerheblich ist. Alles in allem hoffe ich, dass wir das Ehrenamt auch an der Stelle ein Stück weit mit stärken können. Ich würde mich freuen, wenn unserem Antrag entsprechend zugestimmt wird. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, Thüringen ist nach wie vor eines der wichtigsten Kulturländer in Deutschland. Wir üben da auch eine sehr große Anziehungskraft aus. Es ist immer sehr merkwürdig, aber auch schön auf der anderen Seite, wenn man immer gefragt wird, was denn in Thüringen los ist und welche verrückten Dinge ihr macht, was da politisch alles nicht so gut läuft, und auf der anderen Seite dann wieder die Schönheit unseres kulturellen Erbes betont wird und Leute sich selbst Thüringen als Ziel aussuchen, um hier wirklich ein Erleben auf engstem Raum von tollen Konzerten, von wunderbaren Theatern, von Gebäuden mitzubekommen.
Deswegen hat der Einzelplan 02 über das, was schon alles gesagt wurde, hinaus noch zwei wichtige weitere kulturpolitische Botschaften: Zum einen kommt das mit dem Bund geschlossene Sonderinvestitionsprogramm 1 nun richtig ins Laufen. Die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten bekommt im kommenden Jahr 10 Millionen Euro aus dem Sonderinvestitionsplan 1 zur Sanierung der Liegenschaften zur Verfügung und zum anderen – das hat Katja Mitteldorf schon gesagt – bekommen wir den Einstieg in die institutionelle Förderung der großen Thüringer Kulturverbände. Das kann man gar nicht genug loben, weil das dort zu deutlich mehr Planungssicherheit und Kontinuität in der Verbandsarbeit und der Geschäftsstellentätigkeit führt. Ich habe schon den einen oder anderen Vertreter dieser Verbände gehört, der gesagt hat, wir können jetzt in unseren Geschäftsstellen erstmals unbefristete Verträge abschließen und so unsere wichtige Kulturarbeit für Thüringen wirklich wunderbar absichern. Diese beiden Punkte hat die Koalition schon bei der Erstellung des Einzelplans auf den Weg gebracht und sie sind wirklich kulturpolitisch hoch zu bewerten.
Ja, wir haben natürlich noch Änderungsvorhaben, die die CDU im Haushaltsverfahren durchgesetzt hat. Die sind eher kleinteilig bedacht. Die Pauschallösung mit den Gema-Gebühren, klar, kann man machen nach dem Vorbild Bayerns, da passiert schon viel. Natürlich hat man aber auch gesehen, dass das Vereinen, denen man Gutes tun will, nicht so viel gebracht hat, wie man vielleicht als Erwartung mit dieser Regelung
verbindet. Dann wurden zusätzlich jetzt noch Mittel eingestellt, um Einnahmeverluste des Volksbundes Kriegsgräberfürsorge zu kompensieren. Da hätten wir uns einen etwas kritischeren Umgang mit der Frage gewünscht, ob das denn wirklich Aufgabe eines Landes ist oder ob da nicht die Bundesmittel richtiger wären. Bei der volkskundlichen Beratungs- und Dokumentationsstelle, die künftig Bauberatungen durchführen soll, obwohl das gar nicht in ihr Portfolio gehört und es für solche Zwecke längst auch hoch qualifizierte Architektenbüros gibt, haben wir auch ein Fragezeichen. Die CDU-Änderungsanträge zum Einzelplan 02 haben also jetzt keine großartigen Verbesserungen gebracht. Wir freuen uns aber im Übrigen, dass der andere Plan so, wie er Bestand hat, unverändert auf die Reise geht und wir das Kulturland Thüringen weiter als große Perle und Schatz bewahren können. Danke.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir hatten es gerade schon in der Generalaussprache: Als AfD setzen wir uns dafür ein, dass sich die Bürger unabhängig von staatlicher Beeinflussung und Bevormundung ihre Meinungen bilden können. Vor allem lehnen wir es ab, dass die Bürger aus Steuermitteln ideologische Projekte finanzieren wollen und müssen. Deswegen werden wir eine ganze Reihe von Streichungen im EP 02 vornehmen, beispielsweise werden 427.000 Euro bei der LSBTIQ-Sternchen-Koordinierungsstelle und beim Queeren Zentrum gestrichen.
Ein anderer Aspekt, wo wir streichen wollen, ist das, was wir jedes Jahr aufs Neue kritisieren: Das ist der Thüringen-Monitor, die sogenannten Zuwendungen für wissenschaftliche Forschung zur Einstellung und zur Erhaltung der demokratischen Kultur in Thüringen.
Dahinter versteckt sich – mit Steuermitteln finanziert – ein politisch instrumentalisierter Bericht, den wir in dieser Art und Weise nicht weiter unterstützen wollen, weil er nicht objektiv ist und weil er parteipolitisch ausgenutzt wird.
Drittens: Wir wenden uns seit langer Zeit nicht nur auf Bundesebene, sondern auch auf Landesebene gegen das Stiftungsunwesen, das politische Stiftungsunwesen in unserem Land. Wir lehnen die Stiftungen, die Zuschüsse zu den politischen Stiftungen ab, auch hier unter anderem deshalb, weil wir – wie jedes Jahr aufs Neue – die Ungleichbehandlung zwischen den Stiftungen beklagen, beispielsweise, dass einige Stiftungen Steuermittel erhalten, andere nicht, oder auch beispielsweise dass unsere Junge Alternative für Deutschland, Landesverband Thüringen, keine Zuschüsse bekommt, andere aber sehr wohl.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Bürger unseres Freistaats können sich unabhängig von politischer Einflussnahme ihre Meinung bilden. Dazu müssen sie erst recht nicht verpflichtet werden, mit Steuermitteln diese ideologischen Projekte zu finanzieren. Vielen herzlichen Dank.
Vielen Dank. Als nächste Rednerin rufe ich Frau Abgeordnete Henfling, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, auf.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, ich kann mich bei dem Einzelplan 02 auch kurzhalten, auch weil ich mich in weiten Teilen meiner Kollegin Mitteldorf und meiner Kollegin Marx anschließen kann. Dieser Einzelplan ist zumindest von seltsamen Kürzungen verschont geblieben und bleibt es hoffentlich auch. Alle AfD-Änderungsanträge zielen natürlich genau auf unterschiedliche Punkte. Ich finde es immer interessant, dass Sie den Leuten Ideologie vorwerfen, aber aus ideologischen Gründen immer Dinge aus dem Haushalt rauskürzen wollen. Den Thüringen-Monitor wollen Sie rauskürzen, weil der Thüringen-Monitor sagt, wo unsere Probleme in Thüringen liegen, wie die Einstellungen der Leute sind. Ich
weiß, dass die AfD hart mit Wissenschaft hadert, weil sie darauf setzt, dass Menschen vor allen Dingen unwissend sind, und das ist natürlich ein Problem für Sie.
Nichtsdestotrotz will ich auch noch mal zwei Sachen hervorheben. Meine Fraktionsvorsitzende Astrid RotheBeinlich hat es vorhin schon gesagt: Wir erhöhen die Gelder für RIAS. Das ist in dem Sinne eigentlich keine gute Nachricht, weil ich mir natürlich wünschen würde, dass wir so was wie RIAS gar nicht bräuchten, nämlich eine Stelle, die antisemitische Vorfälle dokumentiert. Wir müssen sie erhöhen, weil die Stelle jetzt schon an ihre Grenzen kommt bei der Arbeit, die sie hier leisten muss. Gerade mit Blick auf den 7. Oktober und den Überfall der Hamas auf Israel sind die antisemitischen Vorfälle auch in Thüringen massiv angestiegen. RIAS bekommt hier mehr Geld. Ich möchte auch da ganz herzlich den Kolleginnen und Kollegen der Koalitionsfraktionen danken, die sehr zügig und sehr schnell darauf reagiert haben und mit denen wir gemeinsam diesen Antrag auf den Weg gebracht haben.
Ansonsten glaube ich, dass wir in diesem Einzelplan sehr gut sehen, was Rot-Rot-Grün in den letzten neun Jahren immer wieder stetig versucht hat, nämlich die kulturelle Vielfalt, die in Thüringen da ist, zu stärken und zu unterstützen – nicht nur in den Bereichen der Theater und Orchester oder der Musik- und Jugendkunstschulen, sondern auch in den Bereichen der freien Szene. Auch da gilt es hervorzuheben, dass wir hier zusätzlich eine Projektförderung haben werden – in dem Bereich der freien Szene –, die aus meiner Sicht sehr wichtig ist. Die freie Szene ist aus meiner Sicht deswegen so wichtig in Thüringen, weil sie niedrigschwellig vielen Menschen den Zugang zu Kultur, zum Theater oder zu anderen Bereichen in der Kulturszene ermöglicht.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, damit kann ich zumindest für mich feststellen und auch für meine Fraktion, dass dieser Einzelplan 02 ein guter Einzelplan ist, der natürlich auch in den nächsten Jahren mehr Beachtung braucht, weil auch die kulturelle Szene, die kulturelle Landschaft in Thüringen Unterstützung braucht, da, wo wir gerade noch nicht die Möglichkeit dazu hatten. Vielen Dank.