Protocol of the Session on November 2, 2023

Ebenso ist eine aktuelle Herausforderung, dass zunehmend angebotene Lehrstellen nicht besetzt werden können, obwohl zahlreiche Jugendliche keine Lehre aufnehmen. Im Jahr 2022 führte dies dazu, dass alleine in Thüringen im Juli 6.100 Lehrstellen noch unbesetzt waren, was gegenüber 2021 einen Anstieg von 9,2 Prozent bedeutete, und für 2023 waren Ende August noch 4.500 Lehrstellen nicht besetzt. Also, man sieht hier genau, dass es da gewisse Probleme gibt und das nennt man Matching-Problem, aber darauf werden wir dann sicherlich noch in der Diskussion zu unserem Antrag und zu dem Alternativantrag eingehen.

(Vizepräsident Bergner)

Weiterhin alarmierend ist die in Thüringen hohe Zahl von Schulabgängern ohne Abschluss, mittlerweile fast traurige knapp 10 Prozent. Unter ihnen ist die Zahl besonders hoch, die direkt nach der Schule ohne Ausbildung in Arbeit gehen. Auch aus Sicht der CDU-Fraktion kann es mit Blick auf die Fachkräfte von morgen nicht sein, dass ungelernte Tätigkeiten, zum Beispiel in der Logistikbranche, attraktiver sind als Ausbildung. Unser Ziel ist es auch, dass wirklich nach Möglichkeit alle mit einem Abschluss die Schule verlassen und da nicht nur im Überbrückungssystem landen oder sofort Arbeit aufnehmen, sondern auch eine normale berufliche Ausbildung aufnehmen.

(Beifall CDU)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, mit dem vorliegenden Antrag will die CDU-Fraktion die Berufsausbildung in Thüringen stärken und geht dabei unter anderem intensiv auf neue, innovative Wege in der Berufsorientierung ein. Hier ist für uns mehr Praxisbezug vonnöten, zum Beispiel der Tag in der Praxis in Nordthüringen, den wir als beispielhaft ansehen.

(Zwischenruf Abg. Wolf, DIE LINKE: Das steht in unserem Gesetz!)

Auch können wir uns die Einführung des in Österreich erprobten Modells des Talente-Checks vorstellen, der insbesondere die Eltern stärker in die Berufsorientierung einbezieht. Das ist auch eine Erfahrung, dass die Eltern sehr großen Einfluss auf die berufliche Wahl ihrer Kinder haben und wir sie zu sehr vernachlässigen, auch in der Berufsorientierung der Kinder. Das heißt, die Entscheidung muss mit Eltern und ihren Kindern zusammen getroffen werden, und hierzu haben wir auch in unserem Antrag einen Prüfauftrag formuliert. Des Weiteren wollen wir, dass unsere Berufsschulen in der Fläche erhalten bleiben, weil eine wohnortnahe Beschulung ein entscheidender Faktor für die Berufswahl ist. Und wir wollen die Regelschule als Herzstück der Thüringer Schullandschaft stärken. Denn eins ist auch bewiesen, dass ein Großteil derjenigen, die in dualer Ausbildung münden, ihren Abschluss in der Realschule gemacht haben und nicht auf dem Gymnasium oder auf einer anderen Schulform. Deswegen ist es wichtig, dass wir die Regelschule als Herzstück der Thüringer Schullandschaft stärken.

Wer genau in unserem Antrag schaut, der sieht, er teilt sich in drei Bereiche auf. Im ersten Teil stellen wir

die Bedeutung der dualen Ausbildung, der Berufsausbildung insgesamt für Thüringen und für Deutschland dar, im zweiten stellen wir Forderungen auf auch im Hinblick auf Datengrundlagen, die wir natürlich auch für weitere Maßnahmen benötigen, unter anderem Bestandsanalyse zu aktuellen Situation, Berufsschulnetz ist dort mit integriert. Und im letzten Teil geht es dann über zur Landesstrategie zur beruflichen und arbeitsrechtlichen Orientierung in Thüringen. Also: Was können wir Innovatives in der Berufsorientierung auf den Weg bringen? Talente-Check habe ich schon gesagt, Tag in der Praxis habe ich schon gesagt. Das sind alles Punkte, die wir gerne mit diesem Antrag diskutieren wollen. Wie gesagt, das Wichtige für uns ist, Berufsausbildung hier in den Fokus zu rücken. Denn nur so können wir unsere Fachkräftegewinnung für morgen sicherstellen. Herzlichen Dank.

(Beifall CDU)

Ich danke, Herr Dr. König. Wird das Wort zur Begründung des Alternativantrags gewünscht? Nicht gewünscht. Gut. Dann eröffne ich die Aussprache und das Wort erhält für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Frau Abgeordnete Pfefferlein.

(Abg. Dr. König)

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir haben einen Antrag der CDU zur Stärkung der dualen Ausbildung und der Berufsorientierung vorliegen. Dieser Antrag folgt leider einem Muster, das wir schon häufiger hier im Landtag gesehen haben. Es gibt ein Thema, welches für die Zukunft unseres Landes wirklich wichtig ist, nämlich die Sicherstellung von Fachkräften. Dann wird aber problematisiert, es wird aufgebauscht und es werden oberflächliche Lösungen angeboten. Ich möchte aber trotzdem nicht verhehlen, dass man ein paar konstruktive Anregungen in Ihrem Antrag finden kann.

Ich möchte zuerst auf einige Punkte dieses Antrags eingehen, bevor ich den Alternativantrag der regierungstragenden Fraktionen erläutern werde. In Ihrem Antrag fordern Sie die Landesregierung auf, die Regelschulen als Herzstück der Thüringer Schullandschaft und Fachkräfteschmiede zu stärken und gegenüber anderen Schularten nicht schlechterzustellen. Damit wollen Sie einer Überakademisierung entgegenwirken. Jetzt sollten Sie vielleicht mal erklären, an welcher Stelle die Landesregierung die Regelschulen aktiv schlechterstellt. Und warum sollen ausgerechnet nur Regelschulen und nicht auch Gemeinschafts- und Gesamtschulen oder auch Gymnasien zukünftige Fachkräfte hervorbringen? Ein modernes Bildungssystem ist durchlässig in alle Richtungen. Und auch Menschen mit Abitur schließen eine Berufsausbildung ab.

Sie fordern den Erhalt der Berufsschulen im ländlichen Raum. Dabei verkennen Sie, dass der Berufsschulnetzplan 2022 in Zusammenarbeit mit den Landkreisen und kreisfreien Städten überarbeitet wurde, und zwar mit dem Ergebnis, dass alle bisherigen Standorte erhalten werden konnten. Sie wollen die Berufsorientierung reformieren. Das wurde doch 2022 erst gemacht. Warten wir doch erst einmal die Auswertung der Neugestaltung ab, bevor Sie hier Reformen ohne inhaltliche Untersetzung fordern. Einen entsprechenden Vorschlag finden Sie in unserem Alternativantrag. Für mehr Kooperation oder Patenschaften von Betrieben mit und für Schulen, aber auch für beispielsweise Modellprojekte sind wir offen und gesprächsbereit. Ihrem Antrag können aufgrund der oben genannten Mängel trotzdem so viele nicht zustimmen.

Deshalb haben wir einen Alternativantrag mit eigenen Vorschlägen eingebracht, mit denen berufliche Bildung und Berufsorientierung in Thüringen tatsächlich modern und zukunftsorientiert weiterentwickelt werden können. Ich möchte insbesondere Aspekte, die meiner Fraktion wichtig sind, hervorheben. Wir wollen praxis

orientiertes Lernen und Berufsorientierung für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf ausbauen. Dafür brauchen wir in der Tat mehr auf diese Schülerinnen und Schüler spezialisierte und förderbedarfsbezogene Angebote. Es ist, da sind wir mit Ihnen einer Meinung, wichtig, die Attraktivität von Ausbildung zu erhöhen. Aber wie macht man das? Ganz konkret, liebe CDU, durch die Erhöhung der Tarifbindung von Ausbildungsbetrieben, eine faire Entlohnung sowie attraktive und zeitgemäße Arbeitszeitmodelle mit dem Ziel einer Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie oder Pflege mit dem Beruf. Mit Respekt vor den Tarifpartner erreicht man das nicht durch Verordnungen der Landesregierung, sondern natürlich gemeinsam mit den Gewerkschaftern und Vertretern der Wirtschaft.

Wir müssen die Digitalisierung der beruflichen Bildung voranbringen. Nicht nur bei der Ausstattung mit IT-Infrastruktur, sondern besonders auch bei der Vermittlung digitaler Kompetenzen, um Auszubildende auf den digitalen Wandel in unserer Arbeitswelt adäquat vorzubereiten. Wenn es Ihnen nicht nur um Plattitüden, sondern wirklich um die Unterstützung für die Fachkräfte von morgen ginge, dann hätten Sie zu diesem Thema in Ihrem Antrag durchaus etwas sagen können.

(Beifall DIE LINKE)

Wir möchten den gebührenfreien Hauptschulabschluss für junge Menschen ermöglichen, die an berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen teilnehmen. So geben wir jungen Menschen eine Perspektive für eine Bildungs- und Berufskarriere. Wir wollen einen Nachteilsausgleich für Schülerinnen und Schüler mit Migrationsgeschichte bei Prüfungen an Berufsschulen ermöglichen. Dafür bedarf es einer entsprechenden Regelung in einer Berufsschulordnung analog § 59 Abs. 5 der Thüringer Schulordnung. Aber mehr noch müssen wir die Kapazitäten für berufsbezogene Sprachbildung, für Weiterbildungen und Nachqualifizierungen für Geflüchtete und zugewanderte Menschen ausbauen. Damit können wir auch mehr Menschen für Ausbildung gewinnen und somit auf den zukünftigen Fachkräftebedarf reagieren. Ich freue mich sehr auf die Diskussion im Ausschuss. Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Vielen Dank, Frau Pfefferlein. Ich rufe Frau Abgeordnete Baum für die Gruppe der FDP auf.

Vielen Dank, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich glaube, Gäste brauche ich nicht mehr zu begrüßen, es ist eigentlich schade, es ist ein sehr schönes Thema, das jetzt hier so kurz vor Feierabend zu machen.

(Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE: Richtig super!)

Schwierig. Dann ist es nicht der letzte Punkt gewesen, das ist ein hervorragender Vorschlag, ist immer wieder beeindruckend.

Wir sprechen über Berufsorientierung und berufsschulische Bildung und das sind tatsächlich eigentlich zwei Punkte. Deswegen entschuldige ich mich schon mal im Voraus, dass ich hier auch aufgrund von Zeitknappheit manchmal ein paar Sachen in einen Topf werfe, die durchaus getrennt betrachtet werden können.

Bevor wir uns also mit der Frage beschäftigen, wie Berufsorientierung an und um Schule gelingen kann, sollten wir uns vielleicht vorher die wichtige Frage stellen, warum wir uns überhaupt mit Berufsorientierung im Zusammenhang mit Schule beschäftigen. Es geht nicht nur darum, offene Ausbildungsstellen zu besetzen oder Studierendenzahlen zu steigern, sondern Berufsorientierung soll für berufliche Souveränität sorgen. Lassen Sie mich zur Erklärung dieses Begriffs aus einem Gutachten des Aktionsrats Bildung für die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft aus dem Jahr 2022 zitieren: „Eine beruflich souveräne Person ist unabhängig bei der Bewertung ihrer beruflichen Situation und ihrer Ziele, weil sie auf der Grundlage ihrer Selbstwirksamkeitsüberzeugung auf ihr eigenes Urteil vertraut und handelt, so dass ein realistisches Selbstbild gleichzeitig Voraussetzung und Ziel von Berufsorientierung sein kann.“ Es geht also darum, dass Schule befähigt, die eigenen Stärken und Talente zu identifizieren und zu entwickeln. Dafür brauchen wir aus unserer Sicht ein besseres berufliches Matching zwischen Unternehmen und potenziellen Auszubildenden, einen praxisorientierten Unterricht und starke, attraktive und vor allem – aus unserer Sicht zumindest – eigenverantwortliche Berufsschulen.

Jetzt liegen zu dem Thema „berufliche Ausbildung und Berufsorientierung“ hier zwei Anträge vor. Im Antrag der CDU finden sich aus unserer Sicht einige gute Ideen für die Erreichung beruflicher Souveränität. So soll eine bessere Einbindung von Betrieben durch Schulpatenschaften den Übergang von Bildung in den Beruf vereinfachen, solche Vorschläge zur Kooperation mit externem Wissen sind für die Schulen sehr

(Abg. Pfefferlein)

begrüßenswert. Wir könnten uns aber auch vorstellen, das Konzept mal umzudrehen und vielleicht auch Betriebspraktika als Lehrkräftefortbildung anerkennen zu lassen, denn so bringen wir nicht nur die Wirtschaft in die Schule, sondern auch Schule in Wirtschaft und so kann der Austausch gerade bei der Frage Berufsorientierung besser funktionieren.

Im Antrag von Rot-Rot-Grün wird Digitalisierung unserer Berufsschulen immerhin als Stichwort erwähnt und hier müssen wir definitiv vorankommen, denn digitale Unterrichtskonzepte schaffen gerade im Bereich der beruflichen Bildung mehr räumliche Unabhängigkeit. Da geht es nicht nur darum, dass im ländlichen Raum große Strecken zwischen Betriebs- und Berufsschule zurückgelegt werden, sondern es geht auch darum, wie man Berufsbilder im Land halten kann, die momentan auf zu kleine Klassen teilweise über die Ländergrenzen hinwegrutschen.

(Beifall Gruppe der FDP)

Was uns nicht so richtig einleuchtet, ist der Vorschlag, einen Ausbildungsunterstützungsfonds einzurichten. Gerade mit Blick auf den Berufsbildungsbericht 2023 zeigt sich, dass es nicht um die Motivation der ausbildenden Betriebe geht, sondern in Thüringen sind in einigen Regionen bis zu 20 Prozent der angebotenen Ausbildungsplätze unbesetzt. Von einer mangelnden Bereitschaft zur Ausbildung kann bei den Thüringer Betrieben hier also keine Rede sein.

Wir diskutieren die verschiedenen Vorschläge gern im Ausschuss und sind vor allem gespannt auf die Anhörung. Ich hoffe, wir schaffen noch eine Anhörung in dieser Legislatur. Wir würden da nämlich gern noch ein Thema einbringen, dass wir gern auch hier mitdiskutiert hätten, was aber im Rahmen der Vorbereitung der Tagesordnung nicht so funktioniert hat, wie wir das erhofft hatten.

Im März dieses Jahres war ich zum ersten Bildungssymposium der Berufsschulen in Nordthüringen eingeladen und dort sagte einer der engagierten Berufsschulleiter sinngemäß, eigentlich sind wir kleine Bildungsunternehmen, also lassen Sie uns unsere Schulen doch genauso führen. Und das klingt jetzt für jemanden, der bei den Freien Demokraten schon immer für eigenverantwortliche Schule strebt, sehr nach eigenverantwortlicher Berufsschule. Und das bedeutet aus unserer Sicht eine echte Personalhoheit, freie Hand bei der Zusammenarbeit mit Unternehmen und Ausbildungsbetrieben, überbetrieblichen Einrichtungen und auch den allgemeinbildenden Schulen und das bedeutet vor allem auch eigene Budgetverantwortung zur Umsetzung von genau solchen Projekten.

Die Berufsschulen in Nordthüringen fragten nach einem Modellprojekt für diese Idee und die besprechen momentan auch genau dieses Vorhaben mit den Akteuren in ihrer Region. Für uns ist das eine Idee, die wir durchaus interessant finden und ich habe auch noch Hoffnung, dass das Thema weiter besprochen wird, denn der Ministerpräsident hat zumindest dort auf der Veranstaltung Interesse an der Idee gezeigt.

Deswegen zeige ich mich da optimistisch, dass wir die Berufsschulen dabei unterstützen können, die Eigenverantwortung im Modellprojekt auszuprobieren, die wir dann auch vielleicht für allgemeinbildende Schulen überlegen können.

Lassen Sie mich noch ganz kurz einen Punkt anbringen, der im Bereich der Berufsschulen einfach auch noch anders ist, als wir den in allgemeinbildenden Schulen haben. Da geht es um die Berufshintergründe der Fachlehrerinnen und Fachlehrer, denen sowohl das Lehrerbildungsgesetz als auch das Besoldungssystem aktuell nicht gerecht wird, weil es keine adäquate Qualifizierungsoption gibt, um jemals als z.B. Fachpraxislehrer auf den Stand einer – in Anführungsstrichen – Standardlehrkraft zu kommen.

Ich freue mich auf die Diskussion im Ausschuss und darüber, immer wieder über berufliche Bildung zu diskutieren. Vielen Dank.

(Beifall Gruppe der FDP)

(Zwischenruf Abg. Wolf, DIE LINKE: Wir warten dann auf euren Antrag!)

Vielen Dank, Frau Kollegin Baum. Für die AfD-Fraktion hat jetzt Abgeordneter Thrum das Wort.

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer! Die Stärkung der dualen Ausbildung, unsere Jugend zu Fachkräften heranzuziehen, das muss tatsächlich Hauptaugenmerk der Politik sein. Stattdessen versagt diese Landesregierung auf dem zentralen Feld der Bildungspolitik und gefährdet somit die Zukunft unseres Landes und unserer Jugend. Der Unterrichtsausfall nimmt immer neue Höchststände an. Bei uns im Saale-Orla-Kreis hat sich der Unterrichtsausfall innerhalb von zwei Jahren verdreifacht von 600 Unterrichtsstunden pro Woche haben wir jetzt 2.400 Unterrichtsstunden pro Woche Ausfall an den Schulen. Etwa 10 Prozent der Schulabgänger verlassen die Schule ohne Abschluss, Unternehmer klagen über die mangelnde Ausbildungsfähigkeit der Schulabsolventen und verantwortlich ist dafür diese Landesregierung, meine Damen und Herren.

Es ist letztendlich ein Armutszeugnis auch für unser Land der Dichter und Denker, dass sich diese grünen und roten Ideologen einbilden, aus den ärmsten Ländern dieser Erde die dort dringend benötigten Fachkräfte hier in unser reiches Deutschland schleusen zu müssen, nur, weil wir selbst nicht in der Lage sind, unsere Jugend entsprechend zu bilden,

(Zwischenruf Abg. Kalich, DIE LINKE: Das hätte mich auch gewundert, wenn da mal was Vernünftiges kommt!)

zu fördern und zu lenken.

(Beifall AfD)

Zur versäumten Lenkungswirkung habe ich Ihnen auch mal ein paar Zahlen vom Statistischen Landesamt mitgebracht. Während sich die Anzahl der Auszubildenden in der beruflichen Bildung seit 1995 halbierte von 58.000 auf nur noch 25.000 Auszubildende pro Jahr, hat sich die Anzahl der Hochschulabsolventen verfünffacht, von 27.000 auf nunmehr 138.000. Trotz dieser Verfünffachung bekommen wir es nicht auf die Reihe, genügend Ärzte in unsere Krankenhäuser, genügend Lehrer ins Bildungssystem zu bringen, stattdessen Mangelverwaltung soweit das Auge reicht. Hier läuft grundsätzlich etwas daneben und bestätigt einmal mehr, dass diese Landesregierung nicht in der Lage ist, die Probleme der Thüringer zu erkennen und ihre Politik an den Problemen auch entsprechend und an den Bedarfen Thüringens auszurichten.

(Beifall AfD)

Die Regelschule, die muss natürlich wieder das Herzstück des Thüringer Bildungssystems werden, denn an den Regelschulen starten die jungen Menschen in die duale Ausbildung.

(Zwischenruf Abg. Möller, SPD: Was ist denn das für ein Gequassel?)