bei der Übersetzung von Informationen, nämlich, wenn ich nicht mehr am Körper selbst operiere, sondern zwei, drei Meter entfernt die Informationen durch Displays aufnehme und Maschinen nutze. Insofern ist „Medien“ breiter zu denken als nur öffentlich-rechtlicher Rundfunk. Wir haben gerade in der Region Ilmenau,
Erfurt, Weimar, Jena nicht nur viele Medienunternehmen, sondern eben auch die Ausbildungsstätten, die diese Ressource, die Bildungsressource, das Wissen vermitteln, das wir brauchen, um nicht nur am Ende des Tages eine funktionierende, eine gute, eine prosperierende Medienwirtschaft zu haben, sondern auch dafür zu sorgen, dass wir in unserer Medienkultur tatsächlich auch innovativen Industrien hier eine Heimat bieten können.
Aber ich komme trotzdem noch mal zurück der zu Frage klassischer Medienunternehmen. Denn insbesondere im Studiopark am Kindermedienzentrum Erfurt haben sich zahlreiche Produktionstechnik- und IT-Firmen angesiedelt. Dazu kommt das Landesfunkhaus Thüringen, der Kinderkanal, ein funktionierendes Presse- und Verlagswesen, landesweite und lokale private Rundfunkanbieter, aber auch starke Bürgermedien. Die Medienbranche in Thüringen ist eben ein zentrales Element der Medienregion Mitteldeutschland und hat sich zu einer wichtigen Säule der Wirtschaft entwickelt. Aber der Medienstandort Thüringen ruft das Potenzial eben nicht ab und die Erkenntnis, lieber Herr Kollege Herrgott, eint uns und auch den Antrag von Rot-Rot-Grün habe ich ebenso verstanden, dass es das Ziel ist, das zu verbessern. Gerade die Rundfunkund Filmwirtschaft ist trotz ihrer Stärke in zu geringem Maße Sicht und am Ende auch erlebbar. Das Entwicklungspotenzial der Medienwirtschaft ist in Thüringen also noch nicht ausgeschöpft und da können und müssen wir besser werden.
Kooperationen werden essenziell für das zukünftige Bestehen von Medienangeboten sein, um hier Arbeitsplätze zu sichern und gegebenenfalls vor allem neue zu schaffen. Ein Medienchancenland Thüringen, das ist die Vision, die wir haben, auch wenn wir zunächst sagen, dass Vision eben mit konkreten Schritten unterwegs sein muss. Andere würden das vielleicht als Zielbild formulieren. Aber die Chancen durch Digitalisierung und Konvergenz der Medien sind eben neue Berufsbilder in den Bereichen „Mediengestaltung“, „Tontechnik“ und auch „Kameraassistenz“. Hier haben wir aber einen erheblichen Fachkräftemangel.
Ziel muss es doch sein, die hoch qualifizierten Absolventen, die wir hier haben, auch in Mitteldeutschland zu halten. Das setzt erst mal voraus, dass wir eine Ausbildungsoffensive für in die Zukunft gerichtete neue Berufsbilder haben, das heißt, das, was gebraucht wird, im Markt natürlich dann auch bildungsseitig infrastrukturell hier anbieten, als auch die Festschreibung von Praktikumsplätzen für Studierende der Hochschulen, vor allem Thüringer Hochschulen bei öffentlichen Ausschreibungen von Kreativleistungen im Medienbereich.
Auch. Immer richtig. Aber Gotha habe ich jetzt noch nicht genannt, vielleicht komme ich noch darauf.
Aber Innovation ist durch Kooperation stärkere Verzahnung der Akteure, um diese Ansiedlungsanreize zu setzen und letztlich die Abwanderung von Absolventen, aber auch von etablierten Unternehmen zu verhindern. Auch in dieser Branche ist der drohende und schon signifikante Fachkräftemangel eine wirtschaftliche Begrenzung zum Abrufen des bestehenden wirtschaftlichen Potenzials.
Durch Kooperationen können Potenziale gestärkt sowie Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit gesteigert werden, Mediencluster für eine engere regionale und überregionale Zusammenarbeit, aber auch Kreativwirtschaft, auch darunter sind natürlich die Medienschaffenden ebenfalls zu subsumieren. Und wir haben nicht nur in den Anhörungen gehört, sondern auch in den Gesprächen, die wir zuvor mit denjenigen geführt haben, die uns Anstoß gegeben haben, einen solchen Antrag vorzulegen, die deutlich gemacht haben, dass sie selbst Innovationsräume brauchen. Da reicht es eben nicht aus, nur etwas in Erfurt zu haben, sondern wir müssen auch in die Fläche gehen, beispielsweise nach Ilmenau, Coworking Spaces, aber auch mit
Medienlaboren zu kombinieren, damit dort die Start-ups, die vielleicht noch eine Heimat in Ilmenau haben, dann am Ende des Tages auch auswachsen können und in Ilmenau bleiben können.
Aber richtig ist – das war ja der Hauptaspekt vom Kollegen Herrgott – stärkeres Engagement des Mitteldeutschen Rundfunks in Thüringen. Auftragsvergabe ist natürlich ein Hebel und man kann schon fragen, woran das liegt, dass ein solch eklatanter Unterschied in der Vergabegröße an Aufträgen zwischen Thüringen, Sachsen und anderen besteht. Denn zur Stärkung der Leistungsfähigkeit der Thüringer Produktionswirtschaft ist auf eine angemessene Beteiligung von unabhängigen Produktionsunternehmen an der Herstellung des Rundfunkangebots des MDR hinzuwirken, aber immer unter dem Gebot, dass zuvorderst natürlich das Gute-Medien-Machen im Fokus ist und nicht erst geguckt wird, wo etwas entsteht, sondern die Frage, wie die beste Qualität an Leistung entstehen kann. Das betrifft dann auch Dienstleistungsproduktion, Kamerateambeauftragung, Schnittdienstleistungen usw. und Auftragsproduktion. All dies ist Bestandteil der Clusterinitiative „Medienland 2030“ des vorliegenden Antrags. Ich habe vorhin schon mal auf davon gesprochen, dass es eine einstimmige Zustimmung gab. Ich ahne nach der Rede von Herrn Herrgott, dass sich das jetzt so nicht wiederholen wird. Ich hoffe dennoch auf Ihre – Zukunft, ach nein, Zukunft, ja, das sowieso, gute Zukunft für alle –
Unterstützung für diesen Antrag und bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit zu dem fast letzten Redebeitrag. Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Kollege Montag. Auch 10 Minuten sind schnell um, wie wir sehen. Jetzt hat für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Frau Kollegin Henfling das Wort.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, ich wollte es kurzmachen so kurz vor Feierabend, aber Herr Herrgott hat leider medienpolitisch einfach einen riesengroßen Suppentopf aufgestellt, alles Medienpolitische reingeworfen, einmal umgerührt und behauptet, die CDU hat richtig gute Konzepte für die Medienpolitik in Thüringen. Sorry, da gehört natürlich etwas Widerspruch dazu.
Erst mal zur Aufklärung: Sie haben ein Mediengesetz eingebracht im letzten Jahr, mit dem Sie Zeitungen die Möglichkeit einräumen wollten, auch Rundfunk zu machen oder sich bei Rundfunkanbietern einkaufen zu können. Das war so ein kleiner Aspekt, alles andere war auch nicht wirklich weitgehend an dieser Stelle. Und das haben Sie uns verkauft als „damit wollen Sie Vielfalt schaffen in Thüringen in der Medienlandschaft“. Faktisch ist aber genau das Gegenteil der Fall. Wenn man nämlich – und das ist nämlich Ihre Realitätsverweigerung an dieser Stelle – feststellt, dass man in Thüringen nur noch eine große Zeitungsgruppe hat, nämlich die FUNKE-Mediengruppe, und dann einfach sagt, die darf sich jetzt auch noch in den Rundfunk einkaufen, dann macht man nämlich eins, man stärkt ein Monopol. Das ist gar nicht vorwurfsvoll gemeint, denn FUNKE kann relativ wenig dafür, dass es nur noch sie hier als Mediengruppe gibt. Das Problem ist aber, dass das sicherlich eine Idee ist, die man machen kann, wenn man eine vielfältig aufgestellte Medienlandschaft hat. In Thüringen allerdings würde es nur zu einer weiteren Konzentration in den Händen von Wenigen führen. Deswegen haben wir das abgelehnt, weil es eben genau mit dem Anspruch, Medienvielfalt zu schaffen, nichts zu tun hatte.
Dann haben Sie angeführt, wir hätten ja abgelehnt, die Ressourcenfrage beim MDR-Staatsvertrag zu stellen. Ja. Wissen Sie, warum? Weil Sie wollten, dass der Anteil der Rundfunkgebühren gespiegelt in dem, was ausgegeben wird in den Ländern, vom MDR eins zu eins irgendwo festgeschrieben wird. Das halten wir nicht für zielführend. Deswegen haben wir das abgelehnt. Das hat aber nichts damit zu tun – und da komme ich jetzt zu dem, wo Sie richtigerweise aus dem Produzentenbericht zitiert haben. Es ist nicht so, als würden wir das nicht auch lesen. Wir sehen, dass es da Probleme gibt und dass bei Thüringen da relativ wenig abfällt. Aber zu glauben, dass diese gesetzlichen Regelungen, die Sie eingebracht haben, dieses Problem lösen, das ist entweder naiv oder Sie haben einfach von Medienpolitik relativ wenig Ahnung. Das, was im Produzentenbericht steht und was wir hier auch für Instrumente wählen müssen, wären ja auch teilweise
klassische Instrumente der Wirtschaftsförderung. Das wäre zum Beispiel etwas, was sich viel stärker auf den Medienbereich noch mal abstellen müsste. Darüber kann man gern reden, das ist gar keine Frage. Aber sich hier hinzustellen und zu behaupten, Sie hätten es schon immer gesagt und hätten auch die Lösung schon auf den Tisch gelegt, ist einfach falsch. Das vorweg.
Dann will ich noch mal sagen: Natürlich haben wir uns – und das ist auch die Quintessenz gewesen... Herr Herrgott, hauen Sie raus, ich habe ja mehr Zeit jetzt. Ach so, Entschuldigung, Herr Bergner, das muss natürlich der Präsident entscheiden.
Mit Zustimmung des sitzungsleitenden Präsidenten: Liebe Kollegin Henfling, wenn Sie festgestellt haben, dass die bisherigen Regelungen zu so einer eklatanten Fehlverteilung in den Budgets geführt haben, wie ich es ja zitiert habe, wie glauben Sie denn, dass ohne neue Regelungen an dieser Stelle das Ganze sich in irgendeiner Form ändert? Doch nicht durch Wirtschaftsförderung, die wir aus Thüringen allein heraus machen.
Wenn Sie sich auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk beziehen, glaube ich, dass so eine Regelung schlicht
und ergreifend nicht in den Staatsvertrag gehört. Was ich völlig in Ordnung finde, ist, mit dem MDR darüber in die Diskussion zu gehen, wie man tatsächlich mehr Ressourcen auch nach Thüringen bringen kann. Das können wir gern machen. Aber da müssen Sie auch ehrlicherweise zugeben, dass das Kind da mit dem Bade ausgeschüttet wird, wenn wir einfach in den MDR-Staatsvertrag eine starre Formulierung reingeschrieben hätten, denn die Weichenstellung für die Situation, so wie sie jetzt ist, die ist ja schon in den 90er-Jahren getroffen worden mit dem MDR-Staatsvertrag – übrigens unter Ihrer Ägide, wenn ich das mal so sagen darf. Ich sehe durchaus, dass Sie willens sind, Ihre Fehler einzugestehen und auch korrigieren zu wollen,
aber ob Sie das richtige Instrument dafür gewählt haben, indem Sie im Staatsvertrag so etwas festschreiben wollen, das will ich mal tatsächlich infrage stellen. Das ist der Punkt. Die Problemanalyse teilen wir. Ich glaube nur, beim Lösungsansatz haben wir andere Vorschläge. Das ist auch der Grund, warum wir weder Ihrem Mediengesetz zugestimmt haben, noch uns dafür ausgesprochen haben, so etwas in einen Staatsvertrag reinzuschreiben. Wir haben in der Anhörung sehr genau hingehört, deswegen haben wir auch noch mal einen Antrag geschrieben, weil der FDP-Antrag an vielen Stellen nicht falsch ist, aber uns auch an vielen Stellen eben nicht weit genug gegangen ist. Wir haben mit vielen Akteuren der mitteldeutschen Medienbranche gesprochen – die muss ich jetzt nicht alle benennen – und die Staatskanzlei hat auch sehr wohl unser Berichtsersuchen wahrgenommen und uns gut und ausführlich informiert.
Die Anzuhörenden haben – das haben Sie ja auch gesagt – auf Defizite hingewiesen, die den Medienstand
ort Thüringen derzeit betreffen, denn die Branche steht im Freistaat eben auch in starker Konkurrenz zu anderen Bundesländern. Das darf man nämlich bei der ganzen Betrachtung auch nicht aus den Augen lassen. Wir haben eine gewisse Nähe zu Bayern. Wenn Sie sich anschauen, wie viele starke Player es in Bayern gibt, das muss man immer berücksichtigen. Dort gibt es deutlich mehr Geld als in Thüringen, da gibt es auch attraktive Rahmenbedingungen und Förderprogramme. Der Kollege Blechschmidt war, glaube ich, auch mit in München, als wir uns angeschaut haben, wie viel Geld dafür da ist, auch Medienschaffende zu fördern. Das sind Beträge, von denen da die Rede ist, die können wir in Thüringen so gar nicht aufbringen. Da, das will ich auch noch mal sagen, sind wir in einem ganz starken Konkurrenzverhältnis zu anderen Bundesländern. Bei uns in Thüringen ist es leider immer noch so, dass eben auch gut ausgebildete Fachkräfte abwandern. Ich glaube auch, dass wir hier sehr gut ausbilden, wir haben gute Standorte in Thüringen an den Hochschulen, wo wir gut ausbilden. Ich glaube, unser Hauptproblem liegt darin, diese Kräfte, diese Absolventinnen dann auch hier zu halten und ihnen eine Zukunftsperspektive zu bieten. Da sind wir natürlich als Politikerinnen und Politiker gefragt, da ist die Landesregierung gefragt, die Medienwirtschaft, aber eben auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk. Das muss gemeinsam passieren und da können wir den Medienstandort auch nur gemeinsam weiterentwickeln.
Wir wollen konkret: Der Werkstattprozess ist schon angesprochen worden. Ich glaube, dass es sinnvoll ist, sich mit allen Akteurinnen und Akteuren an einen Tisch zu setzen und eine gemeinsame Medienstrategie zu erarbeiten. Da wollen wir unterschiedliche Akteurinnen aus unterschiedlichen Bereichen an den Tisch holen, Unternehmen, Aus- und Weiterbildung in den Medienbereichen, Hochschulen, Medienpolitik, Journalismus, Medienförderung und natürlich den öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
Wir wollen eine Analyse zur Reformation des Mediennutzungsverhaltens sowie zum Stand der Mediennutzung in Thüringen auf den Weg bringen. Auf deren Grundlage können dann auch zukunftsfähige medienpolitische Entscheidungen getroffen werden.
Unsere regionale Medienwirtschaft wollen wir weiter mit passgenauen Förderungen bei der Gründung, beim Unternehmenswachstum oder bei der Vernetzung stärken. Dabei unterstützen wir ausdrücklich die Erarbeitung und Erprobung innovativer Wirtschaftspraktiken wie beispielsweise genossenschaftlich organisierte Lokalzeitungsmodelle. Daran hängen Sie sich jetzt auf, weil das böse Wort „genossenschaftlich“ drinsteht. Da kriegt die CDU ja immer so ein bisschen Pickel, was ich überhaupt nicht verstehe, weil wir in ganz vielen Bereichen mit genossenschaftlichen Modellen arbeiten, beispielsweise im Wohnungsbereich. Ich glaube nicht, dass Sie da im Kommunalparlament alle irgendwie das böse Flattern kriegen, nur, weil das Genossenschaft heißt. Da haben sich ja auch im Ausschuss wieder Debatten entzündet, die ich so nicht nachvollziehen kann.
Wir wollen die Bürgermedien stärken. Die Bürgermedien sind wichtig, sie sind eine wichtige Säule, aber die Bürgermedien können bestimmte Bereiche eben nicht ersetzen. Das ist einfach so. Die Bürgermedien arbeiten viel mit Ehrenamtlichen, die arbeiten mit Nichtprofessionellen zusammen. Das ist eine ganz andere Frage als beispielsweise journalistische Arbeit und deswegen müssen wir das auch noch mal separat davon betrachten. Wir wollen die vor allen Dingen auch bei der Digitalisierung unterstützen, weil das für die Bürgermedien in den nächsten Jahren eine große Herausforderung werden wird.
Es geht um Vernetzung in unserem Antrag und natürlich bestärken wir weiterhin die Landesregierung darin, gegenüber dem MDR auch dafür einzutreten, dass Aufträge aus dem MDR-Sendegebiet auch an die Medienschaffenden und Kreativen in Thüringen vergeben werden, denn leider ist es immer noch so – da sind wir uns ja einig –, dass der Großteil des Produktionsvolums des MDR eben nicht im Sendegebiet bleibt. Da gilt es, eine ehrliche Analyse zu machen und auch zu gucken, was man da schaffen kann, eben auch in dem Konkurrenzverhältnis, das wir zu anderen Bundesländern haben. Da ist dann die Frage, ob man sich da eine Nische sucht, die man besonders fördert. Das muss man sich noch mal sehr genau angucken.
Die Zahlen, die auch Herr Herrgott jetzt noch mal benannt hat, belegen durchaus ein starkes Ungleichgewicht, was die Vergabe vom Sendegebiet in anderen Bundesländern und was die Vergabe innerhalb des Sendegebiets angeht. Da gebe ich Ihnen komplett recht, aber ich glaube, dass das Problem komplexer ist, als einfach zu sagen, dann macht man mal so ein bisschen was und sagt dem MDR, er muss mehr machen. Ich glaube, so einfach ist es nicht. Positiv ist, dass auf Initiative der Rundfunkrätinnen und Rundfunkräte des MDR – das finde ich auch noch mal erwähnenswert – eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertreterinnen des MDR und der regionalen Produktionswirtschaft aus allen drei Bundesländern gebildet worden ist, die aktuell gemeinsame Maßnahmen erarbeiten, die die Regionalquote verbessern sollen. Noch in diesem Jahr will der MDR-Rundfunkrat darüber beraten. Ich glaube, das ist ein wichtiger Schritt. Und ich glaube, da gehört es auch hin.
Abschließend ist mir wichtig, noch einmal zu betonen, dass Medienförderung, die wir mit unserem Antrag verstetigen und ausbauen wollen, nicht rein wirtschaftlich aufgestellt werden soll. Medienförderung muss auch den Erhalt und den Ausbau von Medienfreiheit und Medienvielfalt in den Blick nehmen. Wir alle wissen,
Demokratie bleibt stark und kann erst durch unabhängige Medien, durch eine vielfältige Medienberichterstattung, durch Pressefreiheit und Medienvielfalt funktionieren.
Unser Antrag nimmt aus meiner Sicht sehr wohl die Zukunft in den Blick und stößt innovative Prozesse an, um den Medienstandort Thüringen weiterhin und dauerhaft zu stärken. Daher bitte ich um Ihre Zustimmung. Vielen Dank.
Vielen Dank, Frau Kollegin Henfling. Jetzt habe ich aus den Reihen der Abgeordneten keine Wortmeldungen mehr. Dann Herr Staatssekretär Krückels, bitte schön.
Sehr verehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete! Herr Herrgott, also ich muss vorab sagen, ich weiß nicht, ob Sie heute alles gezeigt haben, was Sie medienpolitisch wissen und können. Es gab schon kompetentere Reden aus Ihrer Fraktion zu diesem Thema.
Auf einen zentralen Widerspruch hat Frau Henfling schon aufmerksam gemacht. Wenn man in einer sehr, sozusagen fast monopolistischen Gesellschaftsmedienstruktur den Print und das Privatradio gegen den Willen des Privatradios versucht, näher zusammenzubringen in Eigentumsverhältnissen, kann das zur Meinungs- und Angebotsvielfalt auf keinen Fall beitragen. Insofern haben wir da, glaube ich, ein grundlegendes Missverständnis. Ich weiß auch gar nicht, wie das funktionieren soll, was Sie da gesagt haben.
Ich darf zu den Anträgen kurz Stellung nehmen. Der Antrag der Linken, SPD und Bündnis90/Die Grünen fasst ja relativ gut zusammen, was die Auffassung der Landesregierung ist: die Medienstandorte mit vielen kreativen und innovativen Köpfen, Unternehmen zu stärken, die Medienfreiheit, die Rundfunkfreiheit, Pressefreiheit als konstitutive und zentrale Elemente einer demokratischen Gesellschaft zu stärken und vor Fake News zu schützen, die Medienvielfalt zu erweitern.
Die Sicherung der Medienvielfalt, wie gesagt, ist wichtig. Wir beobachten weiter Konzentrationstendenzen. Ein Entgegenwirken gegen die Konzentration hilft der Medienvielfalt weiter und nicht ein Verstärken dessen. Seit Jahren unterstützt die Thüringer Landesregierung das auch mit ihrem Aktionsplan „Regionale Vielfalt“, die, glaube ich, lebhaften und guten demokratiestärkenden Aktivitäten der Bürgermedien mit erheblichen Mitteln. 800.000 Euro werden dieses Jahr verausgabt über die TLM, sowohl für den Bereich der Bürgermedien als auch der Lokal-TV, die oft defizitär arbeiten. Das sind jeweils sechs. Die decken natürlich nicht den ganzen Freistaat ab, das ist mir klar. Aber für die Regionen, wo sie aktiv sind und wo sie ausgestrahlt werden, haben sie eine ganz wichtige Funktion, auch die Erweiterungen, die jetzt gemacht worden sind, nämlich die Außenstellen, die Satelliten der Bürgerradios, die wir beispielsweise in Apolda haben, aber auch an verschiedenen anderen Orten. Die sind natürlich auch ganz wichtig, um die Vielfalt Thüringens auch und gerade im ländlichen Raum zu zeigen, was hier passiert, um die Leute dazu zu bekommen, über ihr eigenes Umfeld zu berichten und Medien selber zu schaffen.
Ich glaube auch, die Präsentationen, die die TLM vorgestern Abend gemacht hat, oder der parlamentarische Abend, das war doch ziemlich eindrucksvoll. Ich glaube, wir sollten hier auf dem Weg weiter unterstützen.