Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen (STIFT) Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/8053 -
Abgegebene Stimmzettel 80, ungültige Stimmenzettel 0, gültige Stimmzettel 80. Auf den Wahlvorschlag entfallen 33 Jastimmen, 44 Neinstimmen, es liegen 3 Enthaltungen vor. Damit ist die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen nicht erreicht.
Wie bei den vorherigen Wahlen ist auch hier die Möglichkeit außerhalb des Plenums gegeben, einen neuen Wahlvorschlag zu beraten.
Ich schließe diese Tagesordnungspunkte und wir fahren fort in der Tagesordnung mit dem Aufruf des Tagesordnungspunkts 13
Suedlink- und SuedostlinkTrassen verhindern – Wort halten, Klageweg beschreiten! Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/8011 -
Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer hier und am Livestream, am 16. Juni 2021, also vor fast genau zwei Jahren, veröffentlichte das Ministerium für Infrastruktur folgende Mitteilung – ich zitiere –: „Thüringer Landesregierung wird gegen die geplante Trassenführung der Stromtrasse SUEDLINK gerichtlich vorgehen. […] Die Thüringer Landesregierung lehnt die geplante Trassenführung der Stromtrasse SUEDLINK ab, denn der Trassenverlauf verstößt gegen den Grundsatz der Geradlinigkeit. Wieder einmal wird Ostdeutschland schlechter behandelt. Deshalb werden wir nach Ablauf des Planfeststellungsverfah
rens gegen den SUEDLINK gerichtlich vorgehen. Ein gerade veröffentlichtes Gutachten im Auftrag der Umweltorganisation BUND, dass den Nutzen des SUEDLINKs generell bezweifelt, bestärkt uns auch in unserer Kritik. Wir werden gemeinsam mit Kommunen und Umweltverbänden als Freistaat Thüringen gegen den SUEDLINK weiter vorgehen.“
Im August 2022, also letztes Jahr, lautete eine Antwort auf meine Anfrage 7/3592 dann wie folgt – ich zitiere –: Frage: „Beabsichtigt die Landesregierung beziehungsweise ein Thüringer Ministerium […] nach wie vor eine (zweite) Klage gegen die Trasse/den Trassenverlauf von SuedLink nach Ende des Planfeststellungsverfahrens und wenn nein, warum nicht? Antwort: In Anbetracht der gegenwärtigen Energiekrise ist die Landesregierung aktuell dabei, künftige Versorgungsszenarien und einzelne Energieinfrastrukturen unter den geänderten Voraussetzungen in den Blick zu nehmen und Handlungsmöglichkeiten abzuwägen.“
Nachtigall, ick hör dir trapsen. Denn die angekündigte Klage richtet sich nicht gegen die Trasse an sich, sondern gegen den Verlauf, der unabhängig von hausgemachten Krisen ist. Am 29. April 2023 teilte die Staatskanzlei laut Bericht des MDR Thüringen mit, dass Thüringen gegen SuedLink nicht erneut vor Gericht zieht. Einen Tag später ließ Ministerpräsident Bodo Ramelow verlautbaren, dass die Landesregierung noch nicht abschließend entschieden habe. Ja, was denn nun?
Inwieweit die in großen Teilen eigens verursachte Energiekrise tatsächlich eine Begründung ist, um die vorher noch als Nachteil festgelegte Trassenführung nicht mehr abzulehnen, kann die Landesregierung hier an dieser Stelle ja gern ausführen, ebenso, wie der Stand der Dinge in der Klage ist. Oder war die Ankündigung einer weiteren Klage nur das Streuen von Sand, um die Menschen zu täuschen?
Fakt ist, dass mit den beiden Gleichstromerdkabelprojekten SuedLink und SuedOstLink zwei riesige Stromtrassen durch den Freistaat gezogen werden sollen, der Freistaat also in der Tat eine Schlechterbehandlung erfährt, was selbst Rot-Rot-Grün nicht leugnet. Im Rahmen der Vorarbeiten mussten Grundstückseigentümer unter Androhung von Strafgeldern Kartierungen dulden – fängt schon mal gut an.
Fakt ist auch, dass sich gegen die Trassen in den betroffenen Bundesländern Bürgerinitiativen gegründet haben, die sich aufgrund der Ankündigung einer Klage auf eine solche verlassen haben, weil sie sich Sorgen um die Auswirkungen auf die
Umwelt machen. Fakt ist ebenso, dass für den Bau – zweifelsohne eine Ingenieursleistung – nicht nur kilometerlange Leitungen gezogen werden, sondern Wälder wie der Wasunger Wald untergraben werden soll, was zweifelsohne eine Beeinträchtigung der Umwelt ist. Und das alles, um volatil erzeugten Strom aufgrund fehlender Speichermöglichkeit aus Norddeutschland in den windärmeren Süden Deutschlands im Namen der Transformation der Energiepolitik zu transportieren, die wiederum auf Ideologie basiert, nicht auf physikalischen Fakten.
Mit unserem Antrag fordern wir die Landesregierung auf, sich in Sachen SuedLink ehrlich zu machen, Klage gegen SuedLink einzureichen und beide Trassen im Sinne des Freistaats zu verhindern. Vielen Dank.
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Ich eröffne die Aussprache. Als erstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Gleichmann, Fraktion Die Linke, das Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer hier auf der Tribüne und am Livestream, der Antrag der AfD zu SuedLink und SuedOstLink: Zum einen muss man sagen, den Sand, den Sie der Landesregierung vorwerfen, streuen Sie ja den Menschen schon seit vielen Jahren in großen Mengen in die Augen. Er bleibt jetzt aktuell sehr oft kleben. Das ist sehr unangenehm, aber am Ende sollten doch die Fakten zählen.
Wir hätten uns als Linke gewünscht, dass wir vor Jahren – also in einer anderen Bundesregierung mit einer anderen Bundespolitik – unsere Ansätze realisiert bekommen hätten, die gewesen wären, ein dezentral organisiertes Stromnetz zu realisieren, den Ausbau von erneuerbaren Energien zu stärken, nicht nur zu stärken, sondern auch wirklich zu realisieren und nicht so, wie unter Schwarz-Rot oder noch schlimmer Gelb-Schwarz vorher massiv zu behindern. Ich erinnere da an das Vertreiben der Solarindustrie aus Deutschland. Wir hätten schon doppelt so weit sein können, wie einige
Wissenschaftler auch in Studien nachgewiesen haben. Und wenn der Ausbau, der vor allen Dingen auch immer in Bayern lange Zeit blockiert wurde, schneller realisiert worden wäre, dann würden auch Stromautobahnen – also Transitleitungen – nicht so stark notwendig sein. Denn am Ende – das war ja auch immer unsere Kritik an den Stromtransitstrecken und das ist sie auch heute noch –, wenn es zu viele sind, verhindern sie auch den Ausbau, da die Monopolstrukturen immer bei denen liegen, die große Kraftwerksstrukturen haben, die den Leitungsbau ermöglichen können, womit dann unser Ansatz, nämlich die Energieversorgung in die Hände der Menschen zu legen, der Bürgerinnen und Bürger, Genossenschaften, Stadtwerke, dann immer schwieriger wird. Insofern stehen wir den Stromtransitstrecken auch gespalten gegenüber. Aber es ist ja ein politischer Prozess und auch ein Diskussions- und Debattenprozess damit einhergegangen. Es ist niemand gekommen und hat gesagt, morgen werden die Stromtrassen gebaut, sondern es werden Szenariorahmen entwickelt, es werden Netzentwicklungspläne diskutiert und beschlossen. Da könnte man jetzt sagen, gut, die sind beschlossen, sie sind diskutiert, wir stellen uns jetzt in die Ecke und sind beleidigt, dass unsere Anmerkungen nicht realisiert wurden. Das wäre die eine Variante, die die AfD hier bevorzugt. Auf der anderen Seite ist es, glaube ich, jetzt auch ganz wichtig, um Weichen zu stellen, dass dieser Ausbau der Transitstrecken nicht auf Kosten von unseren Bürgerinnen und Bürgern gelingt oder umgesetzt wird. Dazu werde ich auch gleich noch mal ausführen.
Aber ich möchte an dieser Stelle trotzdem schon mal einen Dank an die Landesregierung richten, denn sie hat – auch gemeinsam mit ganz vielen anderen, die Anmerkungen und Diskussion in den Prozess eingebracht haben – auch dafür gesorgt, dass es nicht zu einer Freileitung gekommen ist, sondern zu einer – im weitesten Sinne – Erdverkabelung, außer an bestimmten Stellen, wo das eben rein territorial und von der Morphologie her nicht funktioniert. Das ist schon mal ein wichtiger Pluspunkt, der durch diese Debatte auch entstanden ist, und das sollte man auch honorieren.
Was wir nicht honorieren, ist das aktuelle System der Netzentgelte, die in Deutschland für den Netzausbau erhoben werden, denn am Ende ist das System der Netzentgelte so: Je dünner ein Versorgungsgebiet besiedelt ist, umso teurer sind die Kosten, die Stromkosten, die die Menschen vor Ort zahlen. Und je mehr erneuerbare Energie in das Netz in dieser Region eingespeist wird, umso höher sind auch noch mal die Netzregulierungs
kosten, sprich die Netzentgelte. Da ist es eben nicht gerecht, dass Thüringen, Ostdeutschland und auch Teile Norddeutschlands die höchsten Stromkosten tragen, nur weil sie ländlicher geprägt sind und mehr erneuerbare Energie haben, während sie gleichzeitig die Last der Stromtrassen und Windenergieerzeugung für den Süden schultern müssen. Das ist eine doppelte Belastung und die ist mehr als unfair. Deswegen fordern wir, wie wir dies auch bei der Erzeugung von erneuerbarer Energie fordern und jetzt auch hoffentlich bald in Umsetzung befindlich ist, damit die Gemeinden, die Windkraftanlagen vor der Haustür haben, auch davon profitieren, dass Preiszonen für die Netzentgelte in Deutschland eingeführt werden und dass dieser irreguläre Ausgleich, der derzeit nicht geschieht, ausgeglichen wird, dass unsere Stromkosten nicht steigen und dass wir nicht den Ausbau bezahlen, der am Ende nur Bayern und Baden-Württemberg zugutekommt.
Die Einführung von Preiszonen – aber das können wir im Thüringer Landtag nicht entscheiden – wäre eine klare Forderung an die Bundesebene. Weiterhin sind wir und stehen auch mit unserer Politik dafür, dass die Energieversorgung inklusive der Netze als Teil der Daseinsvorsorge in die öffentliche Hand gehört und deprivatisiert oder rekommunalisiert werden muss. Wir brauchen auch endlich eine wirksame Preisaufsicht, die Spekulationen mit Energie entsprechend reguliert und beendet. Gewinne müssen vergesellschaftet werden und nicht nur die Kosten. Nur so sorgen wir für langfristig faire Energiepreise. Nur so schaffen wir die ausreichende Akzeptanz vor Ort für diesen Ausbau, um auch – und das ist das Ziel, das wir alle haben, das auch der Konsens der Weltpolitik mit dem Pariser Klimaschutzabkommen ist – unsere Wirtschaft und unsere Gesellschaft klimaneutral umzugestalten. Insofern geht von der Debatte sicherlich auch ein Appell an Berlin, sich darum zu kümmern, dass diese Netzentgelte reguliert werden, weil es nicht sein kann, dass sich die, die bisher bei der Energiewende geschlafen haben – wie zum Beispiel Bayern – jetzt auf Kosten von denen, die sich auf den Weg gemacht haben – wie Nord- und Mitteldeutschland – ihren Netzausbau realisieren lassen. Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Nächster Redner ist Abgeordneter Bergner, Parlamentarische Gruppe der FDP.
Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher, wir sprechen hier über Stromtrassen, die lange geplant sind und für die ab nächstes Jahr in Thüringen der Bau starten soll. Die Planung der SuedOstLink-Trasse sieht vor, dass von Eisenberg aus die Leitungen über das thüringische Vogtland vorbei an Gera, Weida und Greiz führen. Auch die erfüllende Gemeinde meines Heimatorts ist dabei betroffen. Anschließend passiert sie das sächsische Vogtland und über Rosenbach und Reuth wechselt die Leitung dann nach Gefell und von dort aus nach Bayern. Es sollen vier Erdkabel in 1,40 Meter Tiefe verlegt werden, um den Strom aus dem Norden Deutschlands – vorrangig aus Windparks – verlustarm nach Bayern zu transportieren – laut dem Betreiber 50Hertz rund 4.000 Megawatt.
Der Bauernverband mahnt an oder beklagt, dass bisher ein Rahmenentschädigungsvertrag für die Landwirte fehlt, stattdessen werde mit jedem Landwirt einzeln verhandelt. Das ist natürlich und sicherlich nicht im Interesse der Landwirte, meine Damen und Herren. Die Kollegen der AfD fordern wiederum in ihrem Antrag die Landesregierung auf, „vom Versprechen, gegen Suedlink Klage einzureichen, nicht abzurücken“ – so das Zitat –, um damit den Bau der SuedLink-Trasse zu verhindern, und bekräftigen ihre Forderung mit „Wort halten, Klageweg beschreiten!“
Das Thema kocht jetzt wieder hoch, weil ein Bauunternehmen der SuedLink-Trasse die Planfeststellungsunterlagen bei der Bundesnetzagentur eingereicht hat und somit früher als erwartet bereits im Spätsommer 2024 mit dem Bau begonnen werden könnte. Diese Trasse soll 75 Kilometer durch den Wartburgkreis und den Landkreis Schmalkalden-Meiningen verlaufen. Und, ja, es stellt einen Eingriff in die Umwelt dar, so wie jede größere Infrastrukturmaßnahme, so wie jedes größere Gewerbegebiet, jedes Windkraftwerk, auch im Wald, das gebaut wird. Und ja, es gab seitens der betroffenen Gemeinden und Bürger viel Gegenwind gegen dieses Vorhaben. Ich bin mir sicher, dass es auch heute noch etliche Menschen gibt, die dieses Vorhaben nur zähneknirschend hinnehmen bzw. die resignieren. Ich kann verstehen, dass sie so denken, denn die Stromtrassen sind natürlich ein Eingriff in unsere gewohnte Umgebung.
Der Frust bei vielen Menschen hätte gemindert werden können, wenn – so wie wir das schon vor vielen Jahren verlangt haben – eine Trassenbündelung weiter und zeitiger vorangetrieben worden wäre. Dort hätte einiges auch optimiert werden können. Die Situation vor Ort hat sich aber, wie ich mich auch vergewissern konnte, im Gespräch mit Bürgermeistern und anderen Kommunalpolitikern dadurch ein Stück weit entspannt, sodass innerhalb des Planungskorridors Einwände zumindest überwiegend aufgegriffen wurden – nicht ganz so, wie wir uns das gewünscht hätten, auch das will ich gar nicht verhehlen. Man muss natürlich auch eins feststellen: Es ist eine Linienbaustelle. Das heißt, da kann ich nicht punktuell nur verrücken, sondern jede Trassenänderung hat natürlich im Vorfeld und im Nachfeld auch wieder Wirkungen. Wir brauchen Leitungsnetze. Keiner will diese, so wie das beispielsweise auch bei Windrädern die Diskussion ist. Die will auch keiner vor der eigenen Haustür haben. Der Ausbau der Netzinfrastruktur ist aber notwendig und überfällig. Ansonsten kann das ganze System nicht funktionieren, übrigens auch mit konventionellen Energien nicht. Auch da brauchen wir mehr Leitungssysteme.
Wir brauchen künftig mehr Strom, natürlich aus erneuerbaren Energien. Aber das wird noch ein Stück dauern, bis das alles so funktionieren wird. Das muss auch transportiert werden können, schon allein damit unsere Gesellschaft funktioniert, damit unsere Wirtschaft funktionieren kann. Da ist den Betroffenen nicht geholfen, wenn jetzt einfach nur Stimmung gemacht und getan wird, als würde sich alles mit einem Klageverfahren in Wohlgefallen auflösen und alles verhindern lassen. Es wird nicht so funktionieren, meine sehr verehrten Damen und Herren. Deswegen wiederhole ich es noch mal aus unserer Sicht: Wir unterstützen eine sinnvolle Energiewende, die auch mit den Menschen vor Ort abgestimmt und optimiert ist. Ich fordere eine ausgewogene Energiepolitik, die sowohl die ökologischen als auch die ökonomischen Belange berücksichtigt. Wir fordern vor allem auch eine transparente Kommunikation und Zusammenarbeit mit den betroffenen Gemeinden, mit den Grundstückseigentümern, mit den Anliegern bei den Eingriffen in ihr gewohntes Umfeld. Wir brauchen mehr Engagement. – Ich komme zum Ende, Herr Präsident. –
Wir brauchen mehr Engagement für eine verantwortungsvolle und nachhaltige Energiepolitik, bei der alle Belange berücksichtigt und gut abgewogen werden. Bei allem, was uns da noch erwartet, schließe ich mit einem Aufruf zur Aktion, um die Energiewende verantwortungsbewusst voranzutreiben
und da sowohl die Umwelt als auch die Belange der betroffenen Menschen zu berücksichtigen. Ich danke Ihnen.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Wahl, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, man kann es vorab sagen, eine inhaltliche Auseinandersetzung mit diesem Antrag der AfD lohnt sich eigentlich nicht.
Anlässlich der Aktuellen Stunde am Mittwoch hat der Fraktionsvorsitzende Höcke der antragstellenden Fraktion ganz explizit die menschenverursachende Klimakrise geleugnet. Wer solche wissenschaftlich unbestrittenen Tatsachen leugnet, dass der Mensch hauptsächlich für die Erderhitzung verantwortlich ist und nur wir Menschen die Klimakrise folglich stoppen können, mit dem lässt sich kein demokratisch sinnvoller Diskurs führen.