Neben dem Fachkräftemangel und den Lieferengpässen ist die Finanzierung eine wesentliche Hürde. Besonders teuer sind eben die notwendigen Tiefbauarbeiten bei der Nutzung der oberflächennahen Geothermie, also die Realisierung von Erdwärmebohrung und die Installation von Erdwärmekollektoren im Gelände. Genau da setzen wir mit unserem Antrag an.
Wir alle haben in den letzten Tagen Gespräche zu Habecks Verbot von Öl- und Gasheizungen geführt. Die Angst der Bürger ist doch berechtigt. Es ist doch ein grundsätzliches Problem, dass wir, bevor wir realistische Lösungen in der Praxis umsetzen, schon über Verbote sprechen.
Die praxisnahen Lösungen sind entscheidend, und da setzen wir mit unserem Antrag an. Wir müssen die Eigentümer von Wohngebäuden bei der Transformation unterstützen und dürfen sie nicht mit Verboten gängeln. Die Förderung von oberflächennaher Geothermie ist dabei nur ein Teil der Lösung, Herr Möller. Und wenn Sie mal ein bisschen in unseren Antrag reingeguckt hätten, würden Sie sehen, dass wir die Punkte, die Sie angesprochen haben, auch angesprochen haben. Deswegen freuen wir uns natürlich, da gemeinsam nach Lösungen zu suchen. Wenn wir die Wärmewende tatsächlich an
gehen wollen, müssen wir uns auch über Quartierskonzepte und Fernwärmenetze unterhalten. Wir müssen uns darüber unterhalten, wie Prozess- und Abwärme der Industrie genutzt werden kann, und wir müssen uns darüber unterhalten, wie wir die Wärme auch bei der Biomasse besser nutzen können.
Da ich die Begründung vorhin knapp verpasst habe, möchte ich jetzt noch mal kurz auf die Details unseres Antrags eingehen. Es ist so, dass wir mehr Aufmerksamkeit für die Wärmewende brauchen und dort eben vor allen Dingen Bestandsgebäude in den Fokus setzen müssen. Die Bundesförderung reicht nicht aus, wir brauchen eine ergänzende Landesförderung und wir müssen an weiteren Dinge wie Prozess- und Abwärme, Wärme aus Biomasse und Quartierskonzepte denken. Wir haben in unserem Antrag unter Punkt III dargestellt, dass wir eine ordentliche Datengrundlage brauchen. Daran haben wir, glaube ich, alle gemeinsam ein Interesse, dass wir eine flächendeckende geothermale Charakterisierung brauchen, wo ist Geothermie möglich, wo ist es eher nicht möglich.
Wir wollen die Förderrichtlinie GeoInvest. Dort haben wir auch schon Eckpunkte vorgeschlagen, was eigentlich gefördert werden kann, Machbarkeitsstudien sind ein wichtiger Punkt, aber das Entscheidende sind eben diese teuren Tiefbauarbeiten, also vor allen Dingen die Erdwärmebohrung mit 20 Euro pro Meter für die Bohrung oder die Erdwärmekollektoren, wo wir uns 10 Euro pro Quadratmeter Kollektorenfläche vorstellen könnten.
Ein zusätzlicher Punkt, der natürlich auch eine Rolle spielt, ist der Neubau von Wärmespeichern, weil wir immer daran denken müssen, dass gerade die Speicher eine Schwachstelle sind. Aber deswegen finden wir die Geothermie so eine interessante Technologie, weil die eben grundlastfähig und unabhängig vom Wetter ist. Das ist eine Sache, die wir gern unterstützen wollen. Wir müssen langsam aus den Puschen kommen. Ich hoffe, Herr Minister Stengele, dass Sie das auch erkennen und jetzt wirklich intensiv beginnen, die Wärmewende zu begleiten. Herzlichen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, in Anbetracht von nur 5 Minuten und ein paar Sekunden muss ich ziemlich Tempo machen. Aber, Herr Gottweiss, vieles von dem, was Sie eben gesagt haben, wir müssen darüber reden, ist nett. Ich würde eher vorschlagen: Lassen Sie uns endlich anfangen. Denn von dem, was Sie ausgeführt haben, ist technisch vieles seit Langem umsetzbar.
Zu den Beispielen meines Kollegen Herrn Möller hätte ich noch ein halbes Dutzend mit dazu bringen können. Nur ein Beispiel, ganz aktuell: Ein Altbau, 1856 gebaut, lässt sich heute mit einer Wärmepumpe zusammen mit einer PV-Anlage ohne Probleme sanieren. Das habe ich im Januar selbst für unser Haus in Auftrag gegeben. Mühlhausen hat eine Freiflächenwärmeanlage zur Einspeisung ins Wärmenetz und in Südwestthüringen hat es vor ungefähr zehn, zwölf Jahren unter einem CDU-geführten Umweltministerium eine Geothermiestudie gegeben. Das ist aufgrund von lokalen Protesten nicht weitergeführt worden.
Werte Kolleginnen und Kollegen, nach der Aktuellen Stunde zum Heizungstausch gestern debattieren wir heute erneut einen Antrag aus dem Themenfeld „Wärmewende“. Gestern hat sich die CDU noch vehement gegen einen zu schnellen Umstieg auf Wärmepumpen positioniert, heute sprechen wir über einen CDU-Antrag, der eigentlich das genaue Gegenteil einfordert, denn der vorliegende Antrag zielt darauf ab, die Wärmewende vor allem über die verstärkte Nutzung der Geothermie voranzutreiben. Diesem Anliegen ist nicht zu widersprechen. Als Grüne unterstützen wir das Ziel der Bundesregierung, den Anteil der erneuerbaren Wärme bis 2030 auf 50 Prozent anzuheben. Mit Stand 2022 lag dieser Anteil allerdings nur bei rund 16 Prozent, wovon wiederum der weitaus größte Teil aus der Biomasse kam.
Da der Biomasseanteil schon allein aus Biodiversitätsgründen nicht mehr zu steigern ist, kommt der Geothermie eine wichtige Rolle auf dem Weg zu einer klimaneutralen Wärmeversorgung zu. Obwohl die CDU in der Begründung des vorliegenden Antrags die Notwendigkeit der Geothermie anerkennt, fehlt es doch gleichzeitig auch an einem klaren Bekenntnis zu dieser Technologie, ansonsten sind Sätze wie dieser überhaupt nicht zu verstehen – Zitat –: „In der Öffentlichkeit wird bei der Betrachtung der erneuerbaren Energie vielfach der Blick nur auf die Wind- und Solarenergie gerichtet und damit auch auf den Stromsektor verengt.“ Liest man dann weiter, soll der Leser den Eindruck gewinnen,
die Geothermie sei eine zu Wind und Photovoltaik alternative erneuerbare Energiequelle. Diese Darstellung wird dann im nächsten Abschnitt mit der Feststellung zur Grundlastfähigkeit der Geothermie untermauert.
Was will uns die CDU eigentlich im Hinblick auf die oberflächennahe Geothermie mit diesen Sätzen erklären? Um mit der oberflächennahen Geothermie überhaupt Wärmeenergie erzeugen zu können, müssen dafür Wärmepumpen zum Einsatz kommen. Diese wiederum können nur dann klimaneutral betrieben werden, wenn der dafür benötigte Strom zu 100 Prozent aus erneuerbaren Quellen kommt, also im Wesentlichen aus Solar- und Windenergie. Das heißt, dass eine Dekarbonisierung des Wärmesektors zu einem großen Teil über die Elektrifizierung stattfinden muss. Die Voraussetzung für die Nutzung der oberflächennahen Geothermie ist also der massive Ausbau der Wind- und Solarenergie. Wir würden es sehr begrüßen, wenn sich –
die CDU endlich zu diesem massiven Ausbau bekennen würde. Leider ist allerdings genau das Gegenteil der Fall, die CDU blockiert diesen Ausbau, wo sie nur kann. Ähnlich verhält sich die CDU auch beim Thema „Wasserstoff“. Eine Technologie als klimafreundlich anzupreisen, aber nichts dazu zu sagen, wie der zusätzliche Strombedarf aus den Erneuerbaren abgedeckt werden soll, angesichts dessen ist der vorliegende Antrag deshalb nicht viel mehr als Wortgeklingel.
Neben der oberflächennahen Biothermie unternimmt der Antrag auch den einen oder anderen Ausflug in die Tiefengeothermie. Als Grüne bekennen wir uns ausdrücklich zu dieser Technologie. Nimmt man jedoch die Antworten auf einige Kleine Anfragen als Grundlage, dann stehen nach dem derzeitigen Kenntnisstand in Thüringen keine nennenswerten Potenziale zur Verfügung. Die im Antrag genannten Prüfaufträge für eine Verbesserung der Datengrundlage finden deshalb unsere Zustimmung, denn sollten tatsächlich Potenziale zur Verfügung stehen, dann sollten diese auch erschlossen werden. Die Stadt München und ihr Umland, die in der geologisch günstigen Region des Molas
sebeckens liegen, betreiben schon seit den 90erJahren geothermische Kraftwerke und bauen die Erzeugungskapazitäten immer weiter aus. Perspektivisch soll damit der gesamte Grundwärmebedarf der Stadt abgedeckt werden.
In dem Antrag geht es zwischen den unterschiedlichen geothermischen Verfahren leider etwas hin und her: Die eigentliche Kernforderung zielt aber mit der Einrichtung eines neuen Förderprogramms „GeoInvest“ auf die oberflächennahe Geothermie.
Herr Gottweiss, Sie haben kein Wort darüber verloren, wo wir dieses Geld hernehmen wollen. Wir haben einen Antrag von Ihnen vorliegen, wo wir die Grunderwerbsteuer absenken wollen. Das wird uns rund 60 bis 80 Millionen Euro pro Jahr kosten, wiederkehrend. Dieses Geld können wir gern für ein Förderprogramm in der Tiefengeothermie oder auch in der oberflächennahen Geothermie einsetzen.
Das Programm soll mit 1 Millionen Euro ausgestattet werden. Mit 1 Millionen Euro schaffen Sie es mit Hängen und Würgen, 40 Geothermieanlagen zu finanzieren, und zwar nur den Bohrungsanteil. Zu den Fördersätzen in Nordrhein-Westfalen: Die beziehen sich ausschließlich auf Geothermieanlagen, die mit FCKW-freien Kältemitteln versorgt werden und nicht über Standarddinge, also auch da bitte differenzieren.
Wir haben es gestern anlässlich der Aktuellen Stunde zum Heizungsaustausch schon angesprochen: Wir halten es für zwingend notwendig, dass die anstehenden ordnungspolitischen Maßnahmen aus dem Gebäudeenergiegesetz und aus der vorgestern vom EU-Parlament beschlossenen EU-Gebäudeeffizienzrichtlinie mit finanziellen Fördermaßnahmen kombiniert werden. Hinsichtlich der Förderung von Wärmepumpen stellt der Antrag der CDU technologisch vor allem auf die Erdwärmepumpen ab. Welche Wärmepumpentechnik am effizientesten eingesetzt werden kann, hängt jeweils im Einzelfall von dem einzelnen Gebäude und von allen anderen Begleitumständen ab. Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Müller. Dann hat jetzt Abgeordneter Gleichmann für die Fraktion Die Linke das Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, wir als Linke stehen für einen ideenoffenen Wettstreit, wie wir die Ziele der Wärmewende realisieren können. Ideenoffen ist eben was anderes als technologieoffen.
Herr Bergner, Sie haben mich so ein bisschen herausgefordert. Ich möchte Ihnen dann doch noch mal einen Satz aus dem von mir schon vorhin zumindest angedeuteten Projekt der Agora Verkehrswende, das von 2018 bis 2019 eben zu diesem Begriff „Technologieneutralität“ stattgefunden hat, nennen: Angesichts verschiedener Marktunvollkommenheiten und Pfadabhängigkeiten geht die Forderung nach Technologieoffenheit jedoch mit der Gefahr einher, den Übergang von den aktuell marktbeherrschenden Technologien zu klimaverträglichen langfristig überlegenen Technologien zu hemmen oder zumindest zu verzögern. Insofern meinte ich das mit Unwort bzw. ist das meine Schwierigkeit mit dem Begriff „Technologieoffenheit“.
Schwierigkeiten habe ich auch weiterhin mit dieser Nibelungentreue der AfD zum Atomstrom. Frau Hoffmann, Sie sagten, den Markt gibt es nicht im Bereich eines anderen. Den Markt gibt es auch bei Atomstrom nicht mehr oder meinen Sie, Sie können die französischen Atommeiler, die gerade nicht laufen und im Sommer wahrscheinlich auch wegen Trockenheit nicht laufen können, nutzen? Wo wollen Sie den herhaben?
Insofern gibt es den Markt Atomstrom gar nicht und wird es in Deutschland auch glücklicherweise nicht mehr geben, auch wenn die Entscheidung die CDU getroffen hat. Aber das haben wir heute alles schon mal gehört. Deswegen, zu dem Tagesordnungspunkt, über den wir jetzt reden, und dem Antrag, der vorliegt, könnte man wie vorhin relativ zufrieden sagen: Ja, die CDU tut etwas, bringt Ideen ein. Dabei könnte man es eigentlich auch belassen und diese Ideen weiterdiskutieren. Aber das Problem ist, im Hintergrund schwebt immer das Nichtausgesprochene, nämlich sagt die CDU in etwa auch in ihrem Konzept, worüber wir morgen noch mal diskutieren: Wenn wir das Wenige machen, was wir euch vorschlagen, dann brauchen wir uns um das große Ganze nicht mehr kümmern. Und das ist eben die Gefahr, die ich dahinter sehe. Ansonsten ist natürlich nichts gegen die Dinge zu sagen, die hier drinstehen, wobei man diese auch noch mal dem Realitätscheck unterziehen muss.
Was wichtig ist – und das hat Herr Gottweiss auch gesagt –, ist, dass bei der Wärmewende bisher relativ wenig passiert ist. Nun ist es ganz spannend. Gestern haben Sie gesagt, das geht Ihnen jetzt alles zu schnell, was dort in Berlin beschlossen wird. Da haben wir sogar Parallelen oder Übereinstimmungen gehabt in unseren Reden, das ist nicht so schlimm.
Aber heute sagen Sie, es ist nichts passiert, es geht alles zu langsam. Da passt irgendwie etwas nicht zusammen. Vielleicht kommen wir ja irgendwie in der Mitte zusammen.
Wichtig ist, dass wir bis 2045 am Ende die Wärme mit 0 Prozent Treibhausgasemission herstellen und das ist – glaube ich – die größte Herausforderung, die wir gemeinsam haben. Da sind im privaten Bereich weitere Effizienzmaßnahmen besonders wichtig, um eben auch den Energieverbrauch, den wir generell für die Wärmeerzeugung brauchen, zu reduzieren, beispielsweise durch bessere Wärmedämmung, den Einsatz von Niedrigtemperaturheizungen, die bis zu 30 Prozent Energie einsparen können. Darüber hinaus sind natürlich intelligente Heizungssysteme, wie im smarten Quartier Jena erfolgreich genutzt, ein wichtiger Schritt zur Reduktion des Gesamtenergieverbrauchs in privaten Haushalten.
Der Anteil erneuerbarer Energie im Wärmesektor liegt aktuell in Deutschland bei 14 Prozent. Da sieht man eben, wie hoch das Potenzial oder die Notwendigkeit ist, in den nächsten Jahren voranzukommen. Um den Anteil weiter zu erhöhen, sind der Ausbau von Solar- und Windenergie sowie die Nutzung von Wärmepumpen und Wärmespeichern entscheidend. 2020 waren rund 1,8 Millionen Wärmepumpen in Deutschland installiert. Es ist zwar schon eine steigende Tendenz, aber im Vergleich zu anderen Ländern doch recht wenig. In Norwegen, die ja jetzt auch nicht dafür bekannt sind, dass es dort ein relativ warmes Klima gibt, sind aktuell 70 Prozent der Gebäude mit Wärmepumpen versorgt. Das ist der private Bereich, über den wir uns hier am meisten – auch wahrscheinlich, weil das am meisten in den Wahlkreisbüros ankommt – unterhalten haben.
Aber eigentlich liegt das große Potenzial insbesondere auch im Industriebereich, denn 70 Prozent der benötigten Wärme werden dort noch aus fossilen Energieträgern gewonnen. Um den Anteil erneuerbarer Energien in der industriellen Wärmeversorgung zu erhöhen, ist die Nutzung von Industrieabwärme, die aktuell noch bis zu 90 Prozent unge
nutzt bleibt, entscheidend. Die Sektorenkopplung, also die Verknüpfung zwischen Strom-, Wärmeund Verkehrssektor, spielt dabei eine entscheidende Rolle bei der Umsetzung der Wärmewende. Insbesondere die Technologien Power-to-Heat – also Wärmegewinnung aus Strom – und Power-to-Gas – Herstellung von grünem Wasserstoff aus erneuerbarem Strom – sind sinnvoll, um Stromüberschüsse zu nutzen. Dieses Gas kann dann wiederum in das Erdgasnetz eingespeist werden und so auch heutige Gasthermen klimafreundlicher machen, wenngleich nie das gleiche Energieniveau erreicht werden kann und es am Ende natürlich deutlich teurer wird. Das muss man eben sagen. Wer weiterhin auf Gas, auch auf H2ready-Anlagen setzt, wird am Ende trotzdem mehr zahlen müssen.
Die Wärmewende ist ein wichtiges gemeinsames Projekt, was uns alle betrifft. Sowohl in der Industrie als auch im privaten Bereich müssen wir noch stärker aktiv werden, um den Anteil erneuerbarer Energien in der Wärmeversorgung zu erhöhen und Energieeffizienz zu steigern. Gemeinsam können wir dabei eine nachhaltige und zukunftsfähige Energieversorgung aufbauen und so unseren Beitrag zum Klimaschutz leisten. Durch die Zusammenarbeit – und so soll es sein – von Politik, Wirtschaft, Forschung und Bürgern können wir die notwendigen Veränderungen vorantreiben, um eine nachhaltige, zukunftsfähige Energieversorgung zu schaffen.
Ich möchte aber auch noch mal auf einige Details des CDU-Antrags eingehen und ganz speziell auf den Bereich „Tiefengeothermie“. Tiefengeothermie nutzt die in der Tiefe der Erde gespeicherte Wärme zur Erzeugung von Strom und Wärme. In Thüringen gibt es geothermische Potenziale, die bisher noch nicht erschlossen sind. Die Nutzung dieser Ressourcen könnte sowohl im privaten als auch im industriellen Sektor zu einer nachhaltigeren und effizienteren Wärmeversorgung beitragen. Die Vorteile liegen dabei auf der Hand: Es ist kontinuierlich, es ist umweltfreundlich und unabhängig von Wetterbedingungen und Tageszeiten verfügbar. Zudem entstehen bei der Nutzung von Tiefengeothermie keine Emissionen, wodurch sie einen Beitrag zum Klimaschutz leistet. Allerdings gibt es auch einige Herausforderungen und Probleme, die insbesondere in Thüringen zu berücksichtigen sind. Das sind die geologischen Bedingungen. Um die geothermischen Potenziale erfolgreich zu erschließen, ist eine umfassende geologische Untersuchung und Planung erforderlich. JENA-GEOS hat dies schon vor einigen Jahren in einer Prospektion getan. Die Datengrundlage geht jedoch auf teilweise über 100 Jahre alte Bohrungen zurück. Um 1900 gab es ein Programm, wo überall in Deutschland flächendeckend Tiefenbohrungen zur Lokalisierung von
Technologische Herausforderungen sind weiterhin, dass man für die Tiefengeothermie auch die entsprechenden Technologien und Fachkenntnisse und auch die entsprechenden Firmen braucht. Auch die sind auf dem Markt nicht so ohne Weiteres zu bekommen. Am Ende muss man noch schauen, dass es natürlich auch einen Umwelteinfluss bei Tiefengeothermie gibt, wie Beeinträchtigung von Grundwasserleitern, Erzeugung von seismischen Ereignissen usw. Auch das ist nicht ganz risikolos. Am Ende sind wir bei 70 Euro pro Bohrmeter. Die CDU redet von 1.000 bis 3.000 Meter tiefen Löchern, die in Thüringen entstehen sollen. Da kann man hochrechnen, was allein die Bohrung kostet.
Unsere Linken-Forderung im Bereich der Wärmewende will ich noch mal kurz zusammenfassen: Das ist zum Ersten die Effizienzsteigerung, eben eine Umsetzung von Effizienzmaßnahmen, wie Wärmedämmung, Niedrigtemperaturheizungen und intelligente Heizsysteme. Das ist zweitens der Ausbau erneuerbarer Energien; schneller und deutlicher müssen wir Solar- und Windenergie nutzen. Das ist drittens die dezentrale Energieversorgung, also Schaffung dezentraler Cluster, beispielsweise durch kommunale Wärmenetze – wie Bioenergiedörfer heute schon zeigen –, sowie die Nutzung von Industrieabwärme und biothermischen Potenzialen. Viertens, die Sektorenkopplung: Integration aller Energiequellen inklusive Power-to-Heat und Power-to-Gas zur Nutzung von Stromüberschüssen und Erzeugung von grünem Wasserstoff für industrielle Prozesse. Fünftens – ganz wichtig – die Förderung durch Fördermittel und Subventionen: die gezielte finanzielle Unterstützung für den Ausbau von Wärmenetzen, Energiegenossenschaften und Umrüstung privater Haushalte unter Berücksichtigung sozialer Aspekte.
Lassen Sie uns diese Kräfte gemeinsam bündeln, um eine bessere Zukunft für uns und kommende Generationen zu gestalten, eine Zukunft, in der erneuerbare Energien, Effizienzmaßnahmen die Grundlage unserer Wärmeversorgung bilden und in der wir gemeinsam Verantwortung für unsere Umwelt und unsere Zukunft übernehmen. In diesem Sinne sollte der vorliegende Antrag in den Fachausschüssen weiter qualifiziert und angepasst werden. Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Gleichmann. Ich erteile jetzt der fraktionslosen Abgeordneten Frau Dr. Bergner das Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer, bei der Energiewende stand fast immer nur die Elektroenergie im Vordergrund. Ich begrüße deshalb, dass die in der Vergangenheit vernachlässigte Wärmeversorgung in dem vorliegenden Antrag aufgegriffen wird. Das Grundanliegen, die Wärmeversorgung ebenfalls nachhaltiger und umweltverträglicher zu machen, ist eine wichtige Säule der Energiewende.