Protocol of the Session on October 1, 2019

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich begrüße Sie zur 161. Plenarsitzung des Thüringer Landtags und damit der letzten Sitzung in der 6. Wahlperiode. Ich begrüße die Abgeordneten, die Vertreter der Landesregierung, die Zuschauer auf der Tribüne und die Vertreter der Medien.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie mich zu Beginn der letzten Sitzung einige Worte sagen: Die Wahlperiode, eine arbeitsreiche, ereignisreiche Wahlperiode, neigt sich dem Ende zu. Ich möchte Ihnen allen recht herzlich für Ihren Einsatz als Parlamentarier im Freistaat Thüringen danken.

(Beifall im Hause)

Sie haben in zahlreichen Gremien, bei Plenarsitzungen für unseren Freistaat, für die Zukunft unseres Freistaats diskutiert, gestritten, Kompromisse geschlossen, Gesetze auf den Weg gebracht und Sie haben dies alles im Großen und Ganzen fair und kollegial getan, dafür meinen herzlichen Dank.

(Beifall CDU, DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ein Fünftel der Kolleginnen und Kollegen hat erklärt, nicht mehr für einen Sitz im Thüringer Landtag zu kandidieren. Dazu gehören lang gediente Mitglieder, aber auch Abgeordnete, die nur eine Periode hier im Parlament saßen. Ehe ich auf wenige noch näher eingehe, die sehr lange in diesem Haus sind, von Beginn an, lassen Sie mich trotzdem namentlich alle nennen, die erklärt haben, nicht mehr für den Landtag zu kandidieren, und ihnen Dank sagen. Das ist von der CDU-Fraktion Wolfgang Fiedler, seit 1990 – ich werde das dann noch mal beleuchten.

(Beifall im Hause)

Von der CDU-Fraktion Manfred Grob, seit 1999. Vielen Dank, Manfred Grob.

(Beifall im Hause)

Gudrun Holbe von der CDU-Fraktion, seit 2004. Vielen Dank, Frau Holbe.

(Beifall im Hause)

Das ist unsere Alterspräsidentin Elke Holzapfel, seit 2008.

(Beifall im Hause)

Das ist von der CDU-Fraktion Annette Lehmann, seit 1999.

(Beifall im Hause)

Das ist seit 1991 Christine Lieberknecht. – Ich werde auch zu ihr dann noch etwas sagen.

(Beifall im Hause)

Das ist in der Fraktion der CDU Manfred Scherer, seit 2010.

(Beifall im Hause)

Und das ist Gerold Wucherpfennig, seit 2009 in der CDU-Fraktion, auch als Minister tätig.

(Beifall im Hause)

Von der Fraktion Die Linke haben erklärt, nicht wieder zu kandidieren: der Abgeordnete Dieter Hausold, seit 2004,

(Beifall im Hause)

Frau Margit Jung, seit 2004 – auch da werde ich noch einiges sagen –,

(Beifall im Hause)

Herr Jörg Kubitzki, seit 2005,

(Beifall im Hause)

Herr Frank Kuschel, seit 2004,

(Beifall im Hause)

Frau Ina Leukefeld, seit 2004

(Beifall im Hause)

und Frau Diana Skibbe, seit 2012.

Von der SPD-Fraktion hat Herr Dr. Werner Pidde erklärt, der seit 1994 diesem Parlament angehört, nicht wieder zu kandidieren. Vielen Dank, Herr Dr. Pidde.

(Beifall im Hause)

Und bei der AfD-Fraktion Frau Wibke Muhsal, seit 2014 Mitglied dieses Hauses. Danke schön.

(Beifall CDU, AfD)

Die fraktionslosen Abgeordneten: Siegfried Gentele, seit 2014 hier im Haus, danke,

(Beifall im Hause)

Herr Jens Krumpe, seit 2014 hier im Haus.

(Beifall im Hause)

Herr Jürgen Reinholz, seit 2004,

(Beifall im Hause)

und Herr Klaus Rietschel, seit 2014.

(Beifall im Hause)

Stellvertretend für alle möchte ich einige wenige noch etwas näher beleuchten und verabschieden. Beginnen möchte ich mit denjenigen, die seit der ersten Wahlperiode diesem Haus angehört haben.

Lieber Wolfgang Fiedler, du hast/Sie haben genauso wie Egon Primas die parlamentarische Geschichte dieses Hauses von Beginn an miterlebt und mitgeschrieben. Mehr noch, Sie haben 1989 die neue Demokratie mit aufgebaut, auch in der ersten frei gewählten Volkskammer für die Einheit unseres Landes gerungen. Du bist und warst ein wortgewaltiger Vertreter für die Kommunen, die Bürgermeister, für die Feuerwehrleute und für die Polizei. Vielen Dank dafür.

(Beifall im Hause)

Liebe Christine Lieberknecht, als Abgeordnete, als Fraktionsvorsitzende, als Ministerpräsidentin, als Landtagspräsidentin hast du alle Spitzenämter, die in diesem Haus zu vergeben sind, besetzt und ausgefüllt. Du hast Impulse für die Entwicklung unserer Heimat gegeben, du hast gekämpft und entschieden, du hast immer versucht, die Einheit dieses Hauses herbeizuführen. Vielen herzlichen Dank, alles Gute und Gottes Segen auf dem Weg!

(Beifall im Hause)

Und ich möchte Frau Vizepräsidentin Margit Jung erwähnen – sie ist noch bei den Hinterbliebenen und Angehörigen. Frau Jung, ich danke ihr genauso wie ich Dorothea Marx ganz herzlich danke für die gute Zusammenarbeit im Präsidium. Alles Gute für die Zukunft!

(Beifall im Hause)