Vielen herzlichen Dank, Frau Schubert. Es liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten vor. Es hat sich jetzt zu Wort gemeldet der Herr Minister Carius.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, nur einige ganz wenige kurze Bemerkungen zum Modal Split - 15 Prozent, in Thüringen 6 Prozent: Wir müssen schon zur Kenntnis nehmen, dass Thüringen ländlicher Raum ist, kein verdichteter städtischer Raum und daraus erklärt sich im Grunde auch, dass wir hier eine andere Situation haben. Was die Verkehrskonferenzen anbelangt, die Einladungen sind für November bis Dezember draußen. Jetzt weiß ich nicht, ob Sie eine Einladung bekommen haben, können wir aber gern nachholen.
Zum Thema Anbindung von Gewerbegebieten: Das gilt wie auch für das Thema Carsharing. Herr Untermann, ich finde, auch wenn man als Liberaler sonst sagt, immer privat vor Staat, wir sollten uns schon überlegen, welche Konzepte verlangen wir eigent
lich vom Staat und welche von Privaten. Und selbstverständlich bin ich sehr dafür, dass Busunternehmen, dass auch die Gesellschaften vor Ort sich dieser Aufgabe stellen und uns auch die Aufgabenträger sagen, wie können wir eigentlich ein Gewerbegebiet vernünftig anschließen. Ich kann Ihnen da aber auch von Erfahrungen berichten, die ich selbst gemacht habe in Gewerbegebieten, wo es eben noch nicht so ist, dass die Unternehmen da alle auch ihre Schichten so aufeinander abstimmen, dass es dann den einen vollen Bus gibt und wo es eben unterschiedliche Erwartungen gibt. Die wollen zwar alle, dass der Bus direkt vor ihrer Schicht hält, wenn aber die Unternehmen unterschiedliche Schichtbeginne haben, ist es kein Wunder, dass der Bus dann nicht voll ist und, mit anderen Worten, dann die Tickets auch deutlich mehr kosten.
Zum Thema Verkehrsverbund Mittelthüringen: Da ist es natürlich so, dass wir als Landesregierung hier im Wort stehen. Wir tun alles dafür, dass er größer wird, aber das heißt nicht, dass man dann, wenn man kommunalverantwortlich ist, seine Augen zumachen muss, sondern dann muss man schon auch genau hinschauen, ob das, was da vorgeschlagen wird, sich am Ende für die jeweilige Region lohnt. Ich glaube, dass wir in Thüringen einen außerordentlich gut organisierten ÖPNV haben, der vor allen Dingen mittelständisch ist - vieles ist an richtigen Dingen gesagt worden und der vor allen Dingen so organisiert ist, dass die Unternehmer selbst ein Interesse haben, einen vernünftigen ÖPNV anzubieten. Die Planlosigkeit, die Sie uns hier an dieser Stelle vorwerfen, die kann ich an keiner Stelle wirklich sehen. Ich glaube, unser ÖPNV ist gut aufgestellt. Lassen Sie uns in Zukunft daran arbeiten, dass er noch besser wird. Da freue ich mich natürlich auch über die vielen schönen Anregungen, die wir auch aus den Oppositionsfraktionen dazu bekommen. Vielen Dank.
Es wurde Ausschussüberweisung beantragt, und zwar an den Ausschuss für Bau, Landesentwicklung und Verkehr. Da diese Ausschussüberweisungsbeantragung auch aus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kam, muss ich nicht weiter nach der Zustimmung da fragen und wir kommen jetzt zur Abstimmung über die Überweisung an den Ausschuss für Bau, Landesentwicklung und Verkehr. Wer diesem folgen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen der Fraktionen der FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion DIE LINKE. Gibt es Gegenstimmen? Das sind die Stimmen der Fraktionen SPD
und CDU. Gibt es Enthaltungen? Das ist nicht der Fall. Damit ist die Ausschussüberweisung abgelehnt und ich schließe diesen Tagesordnungspunkt.
Gemäß der Vereinbarung im Ältestenrat rufen wir jetzt keinen weiteren Tagesordnungspunkt auf und ich schließe das Plenum. Wir sehen uns alle wieder im Oktober. Auf Wiedersehen.