Zu dem Sachverhalt selber will ich einmal sagen, dass aus meiner Sicht bezüglich der Fragen der GRW-Richtlinien und der Förderung und der Struktur der Förderung auf der Grundlage der, wie Sie ja auch wissen, in 2011 stattgefundenen Evaluierung, und das war nun auch keine Idee, die der Minister irgendwann mal nachts bekommen hat, sondern die strukturiert diskutiert worden ist und auf dieser Grundlage ausgewertet worden ist. Wenn man aus dieser Evaluierung versucht, ein paar strukturfähige Vorschläge zu definieren, die auch in Zukunft tragen, dann sollte uns das recht sein und nicht kritisiert werden, weil das jetzt dazu führt, dass es einen Kriterienkatalog gibt auf der Grundlage, wie GRW-Förderung vonstatten geht und nicht - wie früher ja häufig der Fall - nach dem sogenannten Windhundprinzip, also wer zuerst kam, hat dann auch etwas bekommen. Insofern ist es gut auf der Grundlage dieser Evaluierung, die ja im Kern auch hervorgearbeitet oder auch hervorgebracht hat, dass es eine Privilegierung von Neuansiedlungen geben soll, dass öffentliche Unternehmen in der Tat - da hat der Kollege Heym recht - nicht mehr in diesem Ausmaß gefördert werden, dass Branchenausschlüsse, die vor der Krise definiert worden sind, wieder zurückgeführt wurden und dass auch entsprechende Vereinfachungen im Zuschlagssystem definiert worden sind. Das war die Ausgangsbasis im Rahmen der Evaluierung. Daraus sind Schluss
folgerungen gezogen worden mit dem neu erstellten Kriterienkatalog. Im Übrigen, soweit ich weiß, sind auf der Basis dieses Kriterienkatalogs auch die Wirtschaftsverbände und auch die Kammern in der Diskussion beteiligt gewesen. Insofern kann man nicht sagen, dass das irgendwie an der Wirtschaft vorbei festgelegt worden wäre. Das, was jetzt geregelt ist, da hat der Kollege Hausold schon vieles angesprochen, insofern will ich nicht alles wiederholen, aber die Kriterien zu der Frage Innovation und Innovation ist - das war ja auch im Rahmen des Weimarer Wirtschaftsforums noch einmal zu hören - der Treiber für die weitere Entwicklung der Thüringer Wirtschaft in Zukunft, also ein wichtiges Zuschlagskriterium, die Frage Beschäftigung und hier insbesondere guter Beschäftigung, und natürlich auch die Forschungs- und Entwicklungsintensitäten in den Unternehmen. Wenn das nach einem klaren Kriterienkatalog definiert wird und die Mittel danach ausgereicht werden, dann ist das, glaube ich, zielgerichtete Wirtschaftspolitik zur Weiterentwicklung auch der Thüringer Wirtschaft.
Ein letzter Satz, da sollten Sie einfach mal die Zahlen richtig lesen und interpretieren und dann auch vielleicht hier darstellen, die Diskussion, dass Großunternehmen gefördert würden und KMU-Unternehmen nicht ausreichend gefördert würden und damit die Thüringer Wirtschaft auf der Grundlage ihrer Struktur benachteiligt würde, diese Argumentation entbehrt schon jeder Grundlage, wenn man die Zahlen etwas genauer anschaut, denn rund zwei Drittel der entsprechenden GRW-Förderung sind in KMU-Unternehmen geflossen. Herzlichen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Gäste hier im Thüringer Landtag! Die FDP will über das Thema „GRWFörderung thüringengerecht gestalten - Subventionspolitik zielgenau ausrichten!“ hier in der Aktuellen Stunde debattieren. Als ich den Titel gelesen habe, dachte ich mir, Subventionen und FDP, da war doch mal was. Richtig, auf der Internetseite im Glossar der FDP kann man lesen, was die FDP zumindest bundesweit zum Thema Subventionen sagt. Ich möchte einen Satz daraus zitieren: „Ein umfassender Abbau von Subventionen ist notwendig, wenn man zukünftig Erfolge bei der Haushaltskonsolidierung und der Senkung der Steuer- und Abgabenlast erzielen will“. Die FDP hat auch im letzten Tagesordnungspunkt hier durch Herrn Barth
noch mal ganz deutlich sagen lassen, der Staat darf sich nicht weiter verschulden, aber gleichzeitig fordern Sie in dieser Debatte, dass wir hier in Thüringen mit der Subvention weitermachen. Ich will das gar nicht bewerten oder sagen, das eine ist richtig und das andere ist falsch. Ich will damit nur aufzeigen, wie partiell lobbygeleitet die Wirtschaftspolitik der FDP geworden ist.
Eine Pressemitteilung vom gestrigen Tage zeigt dann auch, wohin die Stoßrichtung der FDP wieder geht: Es ist uns allen klar, dieses Opel-Problem liegt der FDP am Herzen. Ich will auch da nicht noch mal die Entscheidung des Landtags bewerten oder noch mal herbeiführen müssen, aber eins ist doch klar: Mit großer Mehrheit hat dieser Landtag die Landesregierung hat dann gehandelt - beschlossen, dass wir den Standort Opel erhalten wollen. Wir waren uns da einig. Ich habe gar nicht nachgesehen, ob die FDP dafür oder dagegen war, es ist auch eigentlich egal. Die große Frage ist doch aber, ob man wirklich glaubt, in der politischen Debatte um die Arbeitsplätze von über 1.500 Menschen permanent wieder Störfeuer einbringen zu können. Ich will Ihnen Ihren Streit mit Herrn Machnig gern lassen, Sie haben bestimmt noch Gelegenheit oder möglicherweise wird auch Herr Machnig noch etwas dazu sagen. Wichtig ist aber, und das darf hier im Landtag nicht so unwidersprochen stehen bleiben, wenn man differenziert zwischen Kleinstunternehmen, kleinen Unternehmen und mittleren Unternehmen - KMU - und Opel, dann verliert man eines aus dem Blick, nämlich dass dieser Standort von Opel wichtig ist für alle diese vielen kleinen, Kleinstunternehmen und mittleren Unternehmen des Automotivebereichs hier in Thüringen.
(Zwischenruf Abg. Kemmerich, FDP: Das ist doch alles richtig, aber was hat das mit der Förderung zu tun?)
Deshalb brauchen wir Opel hier in Thüringen. Zumindest wir GRÜNE stehen zu dieser Entscheidung und das muss der Landesregierung dann auch etwas wert sein.
Wir GRÜNEN haben in einem langen Prozess debattiert, welche Position wir zu Wirtschaftsförderung im Allgemeinen einnehmen. Ich will Ihnen das hier kurz darlegen. Wir wollen - und damit setzen wir uns gern dem politischen Streit mit der CDU aus, wie Herr Heym gesagt hat, ist ihm das Wichtigste, die einzelbetriebliche Förderung aufrechtzuerhalten und voranzubringen. Dieser Meinung sind wir gerade nicht. Der Staat soll Wirtschaft fördern durch gute Ausbildung, durch gute Infrastruktur, nicht mehr Beton und Brücken bauen, sondern Breitband endlich in die Breite bringen, meine sehr verehrten Da
und vor allen Dingen auf die richtigen Branchen setzen, nämlich die Förderung von Produktivität in den Vordergrund stellen, fördern von Kapitalrücklagen in den Unternehmen, denn das ist ein ganz wesentlicher Wettbewerbsnachteil, den unsere Unternehmen hier haben. Darauf müssen wir unsere Förderung ausrichten und nicht vor allen Dingen sagen, einzelbetrieblich, jeder soll noch etwas mitbekommen.
Wir müssen Wachstumsimpulse setzen und da ist Greentech, lieber Herr Heym, einer der ganz großen Bereiche, in denen wir etwas tun können.
Wir haben eine energetische Revolution global vor uns und wir können Technologieland Nummer 1 sein. Wir können diejenigen sein, die es ausprobiert haben, die die Antworten haben. Das kann in Ilmenau entwickelt werden und in den vielen Fachhochschulen, die wir in Thüringen haben.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, eines ist für uns GRÜNE auch ganz wichtig, immer bei der Wirtschaftsförderung Obacht, kein gutes Geld Unternehmen in Schwierigkeiten hinterherwerfen, an dieser Stelle ist außerordentliche Vorsicht geboten, hier weiter zu investieren. Wir müssen auf nachhaltige Entwicklung im Wirtschaftsbereich achten. Vielen Dank.
Die Redemeldungen aus den Fraktionen sind damit be- und abgearbeitet. Für die Landesregierung Minister Machnig bitte.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist für mich immer eine Freude, anlässlich einer Aktuellen Stunde der FDP zu reden.
Es ist deswegen eine Freude, weil die Argumente so dürftig sind, die hier vorgetragen worden sind. Deswegen habe ich jetzt noch mal die Chance, der FDP, auch wenn ich nicht viel Hoffnung habe, noch mal zu erklären, was wir eigentlich hier tun. Zunächst fange ich mal mit einer schlichten Zahl an.
Im Jahr 2011 hat Thüringen Investitionen, die über die GRW gefördert wurden, in der Größe von 1,5 Mrd. auf den Weg gebracht, 1,5 Mrd. im Übrigen - deutlich besser als Sachsen. Sachsen lag bei 1,2 Mrd., obwohl Sachsen, wie wir alle wissen, größer ist, mehr Bevölkerung hat, mehr Unternehmen hat. Wir waren in den neuen Bundesländern das erfolgreichste Land, was das Thema Investitionen angeht. Ich sage Ihnen voraus, auch in diesem Jahr werden wir mit über einer Milliarde, die wir über die GRW ausgelöst haben, ganz oben in der Spitzengruppe stehen. Das zeigt, dass die Wirtschaftspolitik und die GRW-Förderung wirklich tragen und dass sie einen Beitrag dazu leisten, Wachstum, Beschäftigung und Innovation auf den Weg zu bringen.
Jetzt kurz zur Aufklärung, was haben wir gemacht? Der Kollege Lemb hat darauf richtigerweise hingewiesen. Ich habe evaluieren lassen, wir haben Vorschläge eingeholt, wir haben übrigens auch mit den Kammern, Herr Heym, diskutiert. Die Kammern haben der GRW-Richtlinie zugestimmt. Auch wenn Herr Pieterwas manchmal nicht mehr so richtig daran glauben will oder es nicht hören will, es entspricht der Wahrheit, die Kammern haben in zwei Gesprächen an meinem Tisch erklärt, sie seien einverstanden. Sie haben einen Punkt immer wieder herausgegriffen, den sie problematisiert haben, das ist die sogenannte Stichtagsregelung, wo wir heute drei Termine haben, an denen entschieden wird, welche Vergaben stattfinden und bis zu denen dann die Unternehmen erklären müssen, ob denn ein Projekt kommt. Das ist deswegen wichtig, damit wir einen Überblick haben über die Frage, welche Mittel vielleicht nicht abgerufen werden in diesem Jahr, die wir dann aber noch nutzen können für die Frage weiterer Projekte, die bewilligungsfähig sind.
Im Übrigen will ich auf eines verweisen: Wir haben die Basisförderung zwischen KMU und Großunternehmen und mittleren Unternehmen gespreizt. KMU bekommen als Basisförderung 12,5, Großunternehmen nur 10 Prozent. Jetzt mal zu den Zahlen, weil Empirie, lieber Herr Kemmerich, Ideologie schlägt. Die Zahlen sind sehr eindeutig. Ich will Ihnen mal die aus dem Jahr 2010 sagen: 269 Anträge im Jahr 2010 aus der GRW, 265 für KMU, 4 für Nicht-KMU, im Jahr 2011: 246 KMU, 65 Nicht-KMU und in diesem Jahr werden wir etwa landen bei 90 Anträgen. Davon sind der Großteil KMU mit über 60 und 30 oder 26 von Nicht-KMUs. Da zeigt sich, dass wir KMU-Förderung betreiben. Das steht auch im Vordergrund bei der Menge der Anträge. Jetzt will ich Ihnen einmal ein offenes Geheimnis erzählen. Sie haben im Übrigen noch nicht einmal alle großen Unternehmen genannt, die wir in diesem Jahr angesiedelt haben oder in den letzten zwei Jahren. Ich will Ihnen gerne auf die Sprünge helfen, Redcoon, Zalando, Bosch, MDC, KNV und einige weitere mehr. Jetzt will ich Ihnen einmal das Ge
heimnis erklären und deshalb ist es auch wichtig, dass ich mit LOI arbeite. Wenn im Daimler-Vorstand über die Frage diskutiert wird, ob denn MDC Kölleda, die bauen Motoren für die S-Klasse, ob ein solches Investment überhaupt in Betracht kommt, wollen die von der zuständigen Landesregierung aus meinem Haus ein LOI haben, sonst wird ein solcher Antrag und eine solche Investitionsentscheidung im Vorstand gar nicht beraten.
Das heißt, wer auf LOI verzichtet, der verzichtet auf die Frage, dass wir Großunternehmen, die wir in Thüringen auch brauchen, dass die gar nicht nach Thüringen kommen, weil die Vorstände ansonsten ablehnen, überhaupt über potenzielle Investitionen bei uns überhaupt zu reden. Deswegen, wie man auf den Gedanken kommen kann, das Instrument des LOI infrage zu stellen, bleibt mir schleierhaft, weil das heißt, ich verzichte darauf, dass wir größere Investitionen nach Thüringen bekommen.
Ich will Ihnen ein zweites Geheimnis erzählen. Wir haben in der Tat diese Unternehmen angesiedelt und die Wahrheit ist, viele Landesregierungen im westlichen Teil sind nicht erfreut, zum Beispiel Nordrhein-Westfalen. Drei Projekte, die auch in Nordrhein-Westfalen potenziell hätten stattfinden können, sind nach Thüringen gekommen. KNV, Zalando, Redcoon waren Projekte, für die auch Nordrhein-Westfalen, Hessen und Bayern mitbeworben haben. Wir haben den Zuschlag bekommen und andere Bundesländer würden drei rote Teppiche ausrollen, von mir aus auch gelbe Teppiche ausrollen, um solche Investitionsprojekte ins eigene Land zu holen. Und wir hier im Thüringer Landtag diskutieren ernsthaft die Frage, ob das denn sinnvoll sei, Mercedes, Redcoon, Zalando, KNV, Bosch nach Thüringen zu holen. Das ist eine Debatte, die für mich nicht nachvollziehbar ist und die viel mit Ideologie und wenig mit Faktenwissen zu tun hat, die nichts mit Faktenwissen zu tun hat, weil, ich sage es noch einmal, andere Bundesländer wären froh, wenn sie solche Investitionen in ihr eigenes Land holen könnten.
Jetzt wollen wir einmal eine Sekunde auch darüber reden, wie eigentlich die Struktur ist. Wenn Thüringen wirtschaftlich ein strukturelles Problem hat, dann besteht das doch darin, dass wir sehr viele 90.000er nehmen, 99,7 Prozent davon haben weniger als 250 Beschäftigte. Das heißt, wir haben Unternehmen, die nicht KMU sind, in der Größenordnung von 0,3 Prozent aller Unternehmen. Jetzt bin ich überhaupt nicht gegen Klein- und mittelständische Unternehmen, aber ich weiß auch, ein Besatz, der so von Klein- und Kleinstunternehmen dominiert wird, ist auch für die Branchen und für die Mischung der Unternehmen nicht gerade hilfreich und
auch für die weitere Entwicklung im Land. Deswegen, lieber Herr Kemmerich, lasse ich mich da auch nicht vor falsche Alternativen stellen: klein gegen groß. Nein, ich sage, wir brauchen beides. Wir brauchen hochinnovative KMU, wir brauchen auch ein paar Großunternehmen, die in der Lage sind, auch in einem bestimmten Umfang Investitionen in den nächsten Jahren auf den Weg zu bringen. Das halte ich für entscheidend und das werden wir auch weiterhin tun.
Jetzt, lieber Herr Heym, das kann ich Ihnen nicht ersparen. Dieser Tage war mein Staatssekretär im Wirtschaftsrat der CDU. Wissen Sie, was da diskutiert worden ist? Die GRW-Richtlinie. Und wissen Sie, was der CDU-Wirtschaftsrat gesagt hat? Die sei gut, weil sie würde für mehr Transparenz, mehr Klarheit und mehr Nachvollziehbarkeit der Entscheidung …
Sie sollten mehr mit Ihrem CDU-Wirtschaftsrat reden und nicht mit angeblichen Wirtschaftsvertretern, die häufig dann gar keine sind oder die das aus ganz anderen Gründen tun.
Im Übrigen höre ich das auch selbst von Mitgliedern der FDP, die sagen, die GRW-Richtlinie und das Verfahren, das dahinterliegt, die Kriterien, sind gut, sie sind nachvollziehbar, sie erhöhen die Transparenz. Deswegen werden wir daran festhalten.
Jetzt will ich noch einen letzten Punkt sagen, denn durch Wiederholung, Herr Heym, wird das auch nicht besser. Sie behaupten immer, da würden Unternehmen ausgeschlossen, wenn sie nicht die Schwerpunkte des Trendatlasses führen. Auch das hat mit der Realität nichts zu tun, sondern wahr ist das ist falsch, ist einfach schlicht falsch. Da könnte ich Ihnen jetzt auch die einzelnen Anträge zeigen. Wahr ist, wir haben die Kaskade LOI-Ansiedlung und dann haben wir ein System von Zuschüssen, so haben wir das genannt. Und in der Regel nur ein Unternehmen - weil wir so viele Anträge haben im Übrigen, nur deswegen -, nur die Unternehmen, die drei Zuschläge haben, kommen in die Förderung. Was sind die drei Zuschläge? Das sind Arbeitsplätze - das kann ja wohl nicht strittig sein, dass sich auch Investitionsentscheidungen an Arbeitsplätzen orientieren -, zweitens an Innovationen und drittens auch am Thema Effizienz. Im Übrigen will ich auf Herrn Altmaier verweisen, eine sehr lesenswerte Studie aus dem BMU, das heißt GreenTech 3.0,
sehr lesenswert. Da wird im Übrigen noch mal der Hinweis darauf gebracht, welche Wachstumsimpulse kommen. Also diese drei Kriterien sind entscheidend, die aus diesen Bereichen kommen. Ich sage trotzdem, diese drei Kriterien sind entscheidend und das sind die einzigen Kriterien, die zugrunde gelegt werden. Es gibt keinen Branchenausschluss, es gibt auch keine Branchenprivilegierung im Einzelfall, sondern das Kriterium bzw. Zuschlagsystem ist entscheidend.