Das ist eine Menge Freizeit, die da viele beigeben, persönlich beigeben, investieren. Dafür einen herzlichen Dank. Als Zweites natürlich der große Dank an die hauptamtlich Tätigen, allen voran der Landessportbund, das gehört dazu, vor allen Dingen auch an jene, die mit ihrem breiten und ganzen Wissen, ihren großen Erfahrungen seit vielen Jah
ren den Thüringer Leistungs- und Breitenport voranbringen. Natürlich gilt das auch dem Schulsport und allem, was im weitesten Sinne dazugehört.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, fast vor einem Jahr wurde der Antrag von CDU und SPD zur „Erarbeitung eines modernen Sportberichts mit Perspektiven für den Thüringer Sport“ hier im Plenum eingebracht. Seitdem hat nicht nur der Ausschuss diskutiert, sondern hat sich auch der Freundeskreis Sport getroffen. Ich will einmal was zum Verfahren sagen. Ich fand es gut, dass es die Möglichkeit für alle Fraktionen gleichermaßen gab, Schwerpunkte, die im Sportbericht beleuchtet werden, einzubringen. Das ist eine gute, eine kooperative Art und Weise. Ich würde sogar sagen, da haben alle Fraktionen miteinander Sportsgeist bewiesen. Richtig so! Gut auch das weitere Verfahren, nämlich die Möglichkeit der Anhörung mit dem Olympischen Sportbund, den 16 Landessportbünden und vielen anderen, die sich engagiert haben, bis hin zu den Sportgymnasien Jena, Erfurt, natürlich auch beteiligt der Breitensport, auch vertreten durch die Thüringer Sportjugend, das sportwissenschaftliche Institut und viele andere, die dabei waren, bis hin zu Vertreterinnen und Vertretern aus den Schulen oder auch der Fanprojekte und - nicht zu vergessen - der Mobilen Beratung in Thüringen Für Demokratie - Gegen Rechtsextremismus. Das heißt, das ganze Spektrum war einmal abgedeckt. Das war gut, das war wertvoll, das war umfassend. Ich will aber an dieser Stelle auch einen großen Dank an den Thüringer Behinderten- und Rehabilitationssportverband und die Landesseniorenvertretung richten, die sich auch mit viel Expertise, Akribie und Details eingebracht und auf verschiedene Aspekte hingewiesen haben.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, der moderne Sportbericht - und nun kommt das Aber, was auch sein muss an dieser Stelle - ist in erster Linie aber eine Rückschau, wenn Sie so wollen, eine Bestandsaufnahme und bietet wirklich wenig Ausblick auf das, was kommen kann. Vielleicht ist das auch der Tatsache geschuldet, ich stelle jetzt einfach mal die Vermutung an, dass wir eben auch am Ende dieser Legislatur sind, dass die Zukunft des Leistungs- und Breitensportes eben nicht vollumfänglich beleuchtet werden kann. Das ist vielleicht auch das, was Herr Grob vorhin meinte, mit: ihm fehle an der einen oder anderen Stelle die nötige Präzision. Mir fehlt auch komplett, das sage ich so klar, ein dezidiertes Konzept, dezidierte Gedanken zur Frage der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Sport. Auch da bleibt das Ganze vage, zu vage im Bereich Inklusion. Eine der größten Aufgaben, die Thüringen in den nächsten Jahren hat, wie können Menschen zusammen gemeinsam Sport erleben? Wie kann man gerade jene im Spitzen-, Breiten- und Schulsport fördern? Da hätte ich mir, wenn es wirklich ein moderner Sport
bericht sein soll, nicht nur den Ist-Bestand gewünscht, sondern auch Ideen dafür, wie es weitergehen kann. Dazu kein Konzept.
Punkt zwei, wo wir sagen, auch hier hätten wir uns, ich bleibe mal bei dem Bild von Herrn Grob, mehr Präzision gewünscht: Im Sportbericht steht, eine der Hauptaufgaben des Landes ist, den Sportstättenbau voranzutreiben, zu unterstützen. Es weiß jeder, dass Bund, Land und Kommunen an dieser Stelle gemeinsam agieren müssen. Aber wir haben auch, wer ein bisschen aufmerksam Zeitung liest, gesehen, dass in den vergangenen Monaten gerade der Sanierungsstand von bestimmten Sporteinrichtungen, insbesondere Sporthallen, ein großes Problem ist. Es gibt zwei aktuelle Beispiele, die ich benennen will. Das eine ist im Landkreis Greiz kommunale Aufgabe, nichtsdestotrotz muss es benannt werden - die Frage, dass in den Turnhallen nach dem Sport wegen Legionellenbefalls nicht mehr geduscht werden kann. Wenn man sich darüber auseinandersetzen muss, wo das Geld herkommt, um das entsprechend sicherzustellen. Scheint eine kleine Sache zu sein, aber es ist eine präzise Sache. Das zweite ist ein Beispiel in der Montessori-Schule in Jena, wo die Turnhalle so verschimmelt ist, dass die Eltern sich inzwischen fragen, können wir unsere Kinder dort tatsächlich turnen lassen?
Also das eine ist natürlich die Landesaufgabe des Sportstättenbaus, aber ein gutes rundes Bild zum Thüringer Sport heißt auch, dass man sich anschaut, wie agieren Bund, Land und Kommune gemeinsam, um Sportstätten so gut wie möglich nicht
nur zu bauen, sondern auch auf einem guten Stand zu halten? Deswegen geht es darum, den Sanierungsstau zum einen zu benennen, aber zum anderen genau konzeptionell da heranzugehen und Wege aufzuzeigen, wie solche Mängel zügig abgestellt werden können.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, uns geht es darum, ich will fünf Schwerpunkte benennen, einfach auch noch einmal vertiefend zu sagen, was wir uns wirklich für einen modernen Sportbericht wünschen. Wir haben als Fraktion ein sportpolitisches Positionspapier verabschiedet, einige Punkte benannt und die seien hier auch erwähnt:
Erster Punkt, ganz klar: Sanierungsstau beenden. Die Ministerin hat gesagt, sie möchte die Investitionen verdoppeln. Man wird sehen, was die Haushaltsberatungen für die nächste Legislatur und das Jahr 2015 oder gegebenenfalls auch 2016 bedeuten. Ja, es geht darum, ganz klares Bekenntnis von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Fördermittel für die Sanierung und Modernisierung von Sportstätten bereitzustellen und die Schulsportstättenförderung
zu verbessern, um ganz früh an den Schulen da anzusetzen. Dazu gehört, meine sehr geehrten Damen und Herren, auch, dass man auf Barrierefreiheit achtet, sehr bewusst achtet und so saniert, dass man auch unter modernen, gesellschaftlich angemessenen Bedingungen saniert und einen guten Sanierungsstand erreicht.
Punkt 2, Gesundheits- und Bewegungskonzepte: Zugang für alle. Wir wollen Gesundheits- und Bewegungskonzepte fördern und setzen uns natürlich auch für den Ausbau altersgerechter und gesundheitsorientierter Sportangebote ein. Das gilt im Übrigen auch, meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn es um Frauen- und insbesondere um Mädchenförderung im Sport geht. Herr Grob, ich erinnere mich gern an unsere illustre Debatte vor drei Jahren zu unserem bündnisgrünen Antrag zur Stärkung des Frauen- und Mädchenfußballs und bekomme noch heute Briefe deswegen, die uns dafür danken, dass wir uns da engagiert haben. Das Gleiche gilt auch, wenn es darum geht, natürlich Sportangebote für Menschen mit Migrationshintergrund bereitzustellen.
Punkt 3, grünes Herzensanliegen: Uns ist wichtig, Bewegungsräume zu schaffen und die Umwelt zu schützen. Jetzt geht natürlich die Grüne her und schaut als Erstes - das stimmt nicht, als Erstes, wir haben es gemacht -, wie viel räumt denn dieser Sportbericht dem Thema Sport und Umwelt ein? Es war einer der Punkte, die wir Grüne auch in die Debatte hineingetragen haben. Laut Inhaltsverzeichnis sind das drei Seiten - Seite 110 bis Seite 112 -; faktisch, wenn Sie sich den Text ansehen, kommen Sie auf eine dreiviertel A-4-Seite, weil noch dieses hübsche Foto dabei ist, es zeigt ausgerechnet, wie ein Biker durch den Wald tourt und sich austobt. Was ich sagen will, ist, wir haben vorhin in der Aktuellen Stunde über die Hohe Schrecke geredet. Das ist immer so die eine Baustelle. Wenn man mal über Umwelt- und Naturschutz redet, das ist immer so in der Blase und wenn es dann um das richtige Leben geht, ist Umwelt- und Naturschutz schnell wieder vergessen. Ich wünschte mir, wenn wir über Oberhof, wenn wir über Skitunnel, wenn wir über viele andere Dinge sprechen, dass Sport und Umwelt nicht nur irgendwie ein Muss unter ferner liefen auf einer Seite in einem modernen Sportbericht ist, sondern klar ist, Umweltschutz ist etwas, was Sport gut tut. Es gibt gute Ansätze von der Naturstiftung David angefangen über das Wildkatzenprojekt des BUND und viele andere Dinge. Verstecken Sie doch solche Dinge nicht in einem Bericht, sondern heben Sie sie wenigstens hervor und zeigen Sie doch Perspektiven auf, das kann doch nicht so schwer sein! Das Gleiche gilt übrigens, wenn es darum geht, eine integrierte und nachhaltige Verkehrs- und Stadtplanung zu machen, die Spiel-, Sport- und Bewegungsräume eröffnet.
Das sind, meine sehr geehrten Damen und Herren, Dinge des Alltags. Da muss man nicht so tun, als sei das nur eine Sache, die zwischen zwei Buchdeckel gehört, um alle zwei Jahre einmal darüber geredet zu haben.
Punkt 4 - Ehrenamtsförderung durch ein Bildungsfreistellungsgesetz: Da kennen Sie unsere Position. Wir als Grüne haben ein Bildungsfreistellungsgesetz eingebracht. Das kommt auch dem Ehrenamt und damit auch dem Sport zugute. Auf das der Landesregierung warten wir immer noch.
Punkt 5 und letzter Punkt zu unserem Positionspapier Sport und damit auch unseren Anmerkungen zum Sportbericht, Demokratieförderung im Sport voranbringen: Frau Pelke und andere Vorredner auch haben es erwähnt, natürlich geht es um die Förderung von Informations- und Aufklärungs- und Präventionsprojekten zum einen, es geht aber auch darum, Sport als das zu sehen, was die Gesellschaft zusammenhält, wo es darum geht, der Gefahr von rechts außen klar und früh zu begegnen und konsequent zu sein. Dazu ist Sport genau das richtige Feld, um sich miteinander auszutauschen und auch gute Projekte zu unterstützen.
Ich denke, dass wir zurückbetrachtend, zurückliegend eine gute Debatte im Vorlauf zu diesem Sportbericht hatten. Über die eine Woche, als es erst die Pressemitteilung gab und dann den Beschluss im Ausschuss, werde ich mich jetzt gar nicht auslassen, das ist an der Stelle nicht das Entscheidende. Ich fand den Prozess gut, den Weg gut, der gemeinsam gegangen wurde. Unsere Fraktion wird dem Antrag von CDU und SPD an dieser Stelle zustimmen. Ich wünsche mir, dass der 5. Thüringer Sportbericht den Titel „modern“ tragen wird, weil mehr Zukunftsideen drin sind und man bewusst auf Nachhaltigkeit setzt und nicht nur auf anderthalb Seiten, sondern dies insgesamt eine deutlich stärkere Rolle spielt.
In diesem Sinne wünsche ich uns heute einen guten parlamentarischen Abend gemeinsam mit dem Landessportbund.
Vielen herzlichen Dank, Frau Siegesmund. Als Nächster hat jetzt das Wort der Abgeordnete Knut Korschewsky für die Fraktion DIE LINKE.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte damit beginnen, dass der Sport hier in diesem Thüringer Landtag in den letzten fünf Jahren leider viel zu kurz gekommen ist, vor allen Dingen in diesen Räumlichkeiten. Wenn ich mich recht erinnere, ha
ben wir außer über den Antrag damals von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Fragen des Mädchen- und Frauenfußballs ausschließlich über Dinge, die über Sportfinanzierungen etc. gingen, hier in diesem Haus diskutiert. Ich glaube, bei der Bedeutung des Sports, die von all meinen Vorrednerinnen und Vorrednern betont wurde, wäre es durchaus auch richtig und gut gewesen, wenn wir uns hier in diesem Haus auch zu anderen unterschiedlichen Dingen des Thüringer Sports hätten austauschen können.
Auch mein Dank gilt der Landesregierung für die Erstellung dieses Sportberichts, weil wir damit auch gezwungen waren, uns im letzten Jahr intensiv mit diesen Fragen zu beschäftigen. Auch das wurde von den Kolleginnen und Kollegen schon gesagt. Dazu hat der Freundeskreis Sport sicherlich ein kleines Teilstückchen mit geleistet. Ich möchte mich auch bedanken bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der mündlichen Anhörung, weil sie tatsächlich noch einmal sehr deutlich gemacht haben, wo die Probleme liegen. Hier will ich doch ein bisschen Sand in das Getriebe hineinstreuen, weil ich glaube, dass die Bedingungen für einen erfolgreichen Thüringer Sport, wie es im Sportbericht steht, sich in den letzten Jahren nicht verbessert haben. Sie haben sich aus meiner Sicht an den einen oder anderen Stellen sogar verschlechtert und ich werde da auch an einzelnen Stellen noch einmal darauf zurückkommen. Es wurde hier auch schon gesagt, aber ich will es noch einmal wiederholen und ich will das noch mit einer anderen Position verbinden, auch ich hätte mir gewünscht, dass die Ergebnisse der Anhörung in den Sportbericht mit eingeflossen wären.
Frau Siegesmund hat den gedruckten Sportbericht, den wir vor zwei Wochen im Ausschuss gesehen haben, schon vorliegen. Ich habe ihn leider noch nicht vorliegen. Ich hätte mir gewünscht, dass in den letzten 14 Tagen, wenn er denn schon einmal gedruckt ist, wir ihn auch noch hätten bekommen können.
Ich will noch einmal deutlich sagen, auch was die Ausschusstätigkeit anbetrifft oder die Diskussion im Ausschuss, ich habe mich schon ein bisschen gewundert, dass in der letzten Ausschussberatung, als noch einmal Fragen aufgeworfen wurden, die im Protokoll der Anhörung vermerkt waren, aus meiner Sicht heraus das Kultusministerium in keinster Weise darauf vorbereitet war, auf diese Fragen zu antworten. Ich finde schon, es gehört eine entsprechende Vorbereitung dazu, auch von einem Minis
Liebe Kolleginnen und Kollegen, zur Finanzierung des Sports einige Bemerkungen. Ja, es gibt diese Befristung des Lotteriegesetzes bis 2016, die hier in diesem Haus schwer erkämpft wurde. Ich will aber deutlich sagen, dass, wenn es denn überhaupt nur eine Finanzierung des Sports über das Lotteriegesetz geben soll, dann diese Befristung grundsätzlich aufgehoben werden sollte, damit nicht immer wieder der Kampf besteht, ob überhaupt die finanziellen Mittel zur Verfügung stehen, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Meine Fraktion steht für eine ganz kontinuierliche und langfristige Förderung, und zwar über einen festen Haushaltstitel und diesen festen Haushaltstitel in Abstimmung mit dem Landessportbund. Das betrifft im Übrigen ebenso die Frage, dass in diesem Jahr erstmalig eine Förderung für Investitionsvorhaben der Sportvereine durch den Landessportbund ausgegeben werden konnte von 400.000 €. Auch das, glauben wir, sollte in einem festen Haushaltstitel verankert werden, damit eine jährliche Förderung in dieser Frage an die Sportvereine möglich ist, dass wir nicht erst darüber diskutieren müssen, ob es möglich ist, und dass wir darüber nicht erst diskutieren müssen, ob es das gibt, sondern dass es eine feste Größe ist, auf die sich der Landessportbund und auf die sich auch die Vereine verlassen können.
Rahmenbedingungen für den Sportbericht - die Finanzen der Kommunen werden immer klammer. Wir merken, dass eine unentgeltliche Nutzung der Sportstätten, die nach § 14 des Sportfördergesetzes eine vorgegebene Sache ist, immer weiter aufgeweicht wird, dass damit für Vereine kontinuierliche sportliche Arbeit schwieriger wird und, ich glaube, hier müssen wir als die Fraktion DIE LINKE ganz deutlich sagen und eine Forderung aufmachen, Sport gehört als eine Pflichtaufgabe in die zukünftige Arbeit.
Der Sanierungsstau bei den Sportstätten bezieht sich auf ca. 200 Mio. €. Ich bin froh, dass die Ministerin vor 14 Tagen gesagt hat, sie wird sich dafür einsetzen, dass im nächsten Jahr 20 Mio. € für diese Sanierung von Sportstätten eingesetzt werden.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist aber, glaube ich, nicht damit getan, dass wir jetzt in Jahresscheiben denken, sondern ich glaube, bei einem Investitionsstau von rund 200 Mio. € gehört ein Masterplan „Investitionen für Sportstätten“ aufgelegt, wo
deutlich wird, was in den nächsten Jahren passiert und wie die Sportstätten dort entsprechend saniert werden können. Ich möchte auch noch einmal sagen, dass meine Fraktion deutlich sagt, dass wir überlegen müssen, ob vor allen Dingen der hohe Sanierungsstau, der bei den Sporthallen aufgetreten ist, bei Schulsporthallen, nicht auch damit entkrampft werden kann, dass die Schulsporthallen wieder dahin gehen und von dem verwaltet werden und auch damit die Investitionen getätigt werden das ist nicht neu, was ich hier sage -, wo es schon einmal war, nämlich im Kultusministerium. Ich denke, da wäre der richtige Platz, dass die Schulturnhallen im Kultusministerium angesiedelt werden, weil dort auch die Hauptaufgabe geleistet wird und hierüber auch mit einem eigenen Haushaltstitel dann die entsprechenden Turnhallen, Schulsporthallen besser saniert werden können. Im Übrigen ist von allen Fraktionen hier gesagt worden, dass mehr Mittel für die Sanierung von Schulsporthallen und auch von weiteren Sportstätten eingestellt werden sollen. Ich verweise nur auf den Punkt 8 unserer heutigen bzw. morgigen Tagesordnung, einen Gesetzentwurf meiner Fraktion zur Sicherung der kommunalen Haushalte, das Schulinvestitionsgesetz. Da geht es unter anderem auch um die Sanierung von Schulsporthallen. Sie hätten also hier die Möglichkeit, diesem Gesetz zuzustimmen. Wir würden damit noch in dieser Legislaturperiode einen Beitrag leisten, um die Schulsporthallen besser sanieren zu können und damit auch die Dinge, die von Frau Siegesmund angesprochen wurden, also die Bedingungen für Menschen mit Handicap etc., weiter verbessern zu können und damit solche Dinge, wie Sie sie angesprochen haben, die zwei Beispiele, der Vergangenheit angehören lassen.
Thüringen als Sportland, wie wir es nennen, was gut ist, was richtig ist, was ein Aushängeschild für Thüringen ist. Ich stelle aber die Frage: Wie lange wird Thüringen tatsächlich noch als Sportland wahrgenommen werden können? Was ist in den letzten Jahren passiert? Hier komme ich zu den Punkten, warum die Bedingungen - glaube ich - nicht besser geworden sind. Wir haben in den letzten Jahren einige hochkarätige Sportveranstaltungen, die auch Bedingung für die Ausstrahlung des Sports aus Thüringen in andere Länder sind, verloren. Ich sage hier: Zuletzt die Tour de Ski, Weltcups im Skispringen, nordische Kombination, Radrundfahrt der Männer, Hochsprung mit Musik in Arnstadt, um nur einige zu nennen. Es ist leider so, dass solche Veranstaltungen, die auch mit internationaler Bedeutung Ausstrahlung haben, nur schwer wieder zurückzuerobern sind. Wir müssen stark aufpassen, dass wir nicht weitere internationale Veranstaltungen verlieren und ich kann da deutlich sagen, die Investitionen in Oberhof sind ein Beitrag, aber es gibt die Notwendigkeit, weitere Investitionen zu täti
gen, auch in andere Sportanlagen, damit der internationale Standard überhaupt gehalten werden kann. Sowohl andere Bundesländer als auch international die Länder, die sich um solche Veranstaltungen bemühen, schlafen nicht.
Ein zweiter Punkt, der notwendig ist, damit Thüringen weiter als Sportland auch international fähig ist zu konkurrieren, ist, wir brauchen gute Trainerinnen und Trainer. In den letzten Jahren sind leider viele gute Trainerinnen und Trainer aus Thüringen weggegangen, weil die entsprechenden Finanzierungen immer auf der Kippe gestanden haben und nie auf einer gesicherten Stufe waren, dass diese Finanzierung zumindest über einen Olympiazyklus gesichert werden konnte. Wenn wir hier nicht ansetzen und hier für gute Arbeit auch guten Lohn zahlen, dann werden die guten Trainer, die derzeit noch in Thüringen sind, sich in den nächsten Jahren möglicherweise auch dahin bewegen, wo das entsprechende gute Geld bezahlt wird.
Einige Worte noch zur Rolle von Oberhof: Ich denke, Oberhof ist als Aushängeschild für den Thüringer Sport, für den Wintersport immer eine wichtige Station. Wir sollten aber in den nächsten Jahren auch dafür sorgen, dass die angefangenen Projekte sehr schnell zu Ende geführt werden. Leider sind wir bei einigen dieser Projekte schon wieder in Verzug geraten, so dass die Sorge besteht, dass diese Projekte zu den Fertigstellungsterminen auch tatsächlich fertiggestellt werden. Hier gibt es eine große - glaube ich - Unsicherheit auch bei den Sportlerinnen und Sportlern; auch bei den Sportlerinnen und Sportlern, die in Oberhof trainieren.
Sport und Gesundheit: Sport und Gesundheit ist eine sehr wichtige Frage, die zunehmend eine größere Rolle spielt. Hier kann ich auch als Präsident des Thüringer Gebirgs- und Wandervereins deutlich sagen, dass die Frage des Gesundheitswanderns eine immer größere Rolle spielt. Da spielt natürlich in diesem Zusammenhang auch die Frage des Naturschutzes eine Rolle. Hier sollten wir auch weiterhin deutlich die Anstrengung unternehmen, dass wir bezüglich der hier von meinen Vorrednerinnen und Vorrednern genannten Dinge, wie Ausfallstunden in Schulstunden oder älter werdende Sportlehrer, Veränderungen herbeiführen können.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ein ganz besonderes Dankeschön möchte ich an die Thüringer Sportjugend richten. Die Thüringer Sportjugend leistet, glaube ich, einen erheblichen Beitrag dafür, Kinder und Jugendliche tatsächlich auch in den Sport zu integrieren. Am vergangenen Freitag haben wir ja in Bad Blankenburg - die stellvertretende Vorsitzende der Sportjugend, Frau Meißner - eine Auszeichnungsveranstaltung als Thüringer Sportjugend gemacht. Ich finde es ganz wichtig, dass diese Arbeit auch weiter gefördert wird.
Von Kollegen Grob wurden die Zuständigkeiten für den organisierten Sport angesprochen. Ich weiß, dass immer wieder die Frage aufkommt: Warum haben wir denn in Thüringen keinen eigenen Sportausschuss? Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich mache da ein Fragezeichen dran, ob ein eigener Sportausschuss die Probleme des Sports hier tatsächlich allumfassend über die gesamten fünf Jahre einer Legislaturperiode klären könnte. Ich glaube, es wäre viel getan, und da bin ich beim Kollegen Grob, wenn sowohl im Ausschuss, egal welcher Ausschuss, als auch im zuständigen Ministerium das Wort „Sport“ eine entsprechende Rolle hätte und auch entsprechend dargestellt würde. Ich glaube, das würde die Bedeutung des Sports für Thüringen noch ein wenig erhöhen.