Bloß diesmal war der Spaß dadurch sehr getrübt, dass schon erschreckende Nachrichten kamen. Mir persönlich ging es so. Ich wurde 14.00 Uhr angerufen von der Schule meiner Tochter, ich möge doch bitte meine Tochter abholen. Das war aus Berlin natürlich nicht so richtig machbar. Meine Frau war nicht zu erreichen.
Ich habe versucht, zu Hause anzurufen. Da hörte ich nur, dass diese Telefonnummer vorübergehend nicht mehr zu erreichen war. Für mich war dann klar, es war Stromausfall. Eine ISDN-Anlage geht dann natürlich nicht mehr. Handy geht dann auch nicht mehr, weil der Sendemast dann bei uns nicht mehr arbeitet, weil der natürlich auch keinen Strom mehr hat. Ich hatte dann - ja vielleicht ist es doch mal eine interessante Sicht, wenn man …
Ja, das mag ja sein, dass Sie das alles selber miterlebt haben. Ich wollte Ihnen bloß mal darstellen, wie sich das dort mit den Problemen, die aufgetreten sind, dargestellt hat. An Nach-Hause-fahren war auch nicht zu denken, weil im Berliner Hauptbahnhof zwei Stahlbetonteile abgestürzt sind - ein Neubau, bei dem man eigentlich davon ausgehen sollte - gerade wo man in letzter Zeit die Zunahme von extremen Wetterereignissen prophezeite -, dass solche Neubauten entsprechend gesichert sind. Da hat man sich eben geirrt.
Auf der Grünen Woche ging es weiter. Wir hatten am Abend Waldbesitzerempfang. Was ich hier erstaunlich fand, war, dass die Waldbesitzer doch trotz des Sturmes optimistisch waren, was die Holzpreise angeht. Wir haben gesagt, der Absatz in Deutschland ist inzwischen so gut, was Holz angeht, dass wir nicht davon ausgehen, dass es zum Zusammenbruch des Holzmarktes kommt. Ich hoffe mal, dass diese Erwartungen nicht getrübt werden.
Am nächsten Morgen machten wir unsere Runde durch die Halle, wie das üblicherweise so ist. Wenn man zu den Ausstellern kam, war erstaunlicherweise viel von den Problemen zu Hause zu hören. Da hörte man von Leuten aus den Landwirtschaftsbetrieben, dass zu Hause nicht gemolken werden konnte, weil Melkanlagen nicht funktionierten, weil kein Strom da war. Das ist eine problematische Situation, wenn bei der Kuh das Euter voll ist und da muss man sich etwas einfallen lassen. Ich kann aber in einigen Betrie
ben mit 500 Milchkühen nicht mehr per Hand melken. Solche Probleme traten dann auf. Es gab sogar das Problem, dass nicht mehr sicher war, ob am Sonnabend auf der Grünen Woche noch Thüringer Bratwürste angeboten werden konnten, weil einfach nicht mehr geschlachtet werden konnte, denn auch für den Schlachthof gab es keinen Strom mehr.
Wir waren am Apoldaer Stand, aßen dort Pizza. Es war vielleicht die letzte Pizza, denn anschließend war zu hören, dass das Tiefkühllager dieses Betriebes sich im Sturm zerlegt hatte.
Meine Damen und Herren, es sind Probleme, die schon gewaltig waren und die uns sicherlich alle berührt haben. Bei mir zu Hause läuft heute noch das Notstromaggregat von E.ON und eins vom THW Eisenach, weil die Stromversorgung heute immer noch nicht in die normalen Bahnen gelenkt werden konnte. Es wird auch noch eine ganze Weile dauern, bis hier wieder Normalität eintritt.
Nun zum Wald: Das, was wir hier zu verzeichnen haben - ich habe mir selber in den letzten Tagen auch ein Bild gemacht -, sind einige wenige großflächige Schäden. Das Hauptproblem, das sich darstellt, sind Einzelbäume, die umgefallen sind, und das wirklich flächendeckend im gesamten Wald. Wir hatten bisher einen sehr milden Winter und wir damit rechnen müssen, dass sich die Borkenkäfer in dieser Zeit sehr, sehr gut gehalten haben. Diese vielen einzelnen Bäume, die jetzt im Wald liegen, vergrößern natürlich die Gefahr, dass es zu einer Massenepidemie beim Borkenkäfer kommt und dass die jetzigen Waldschäden noch sehr gering sind im Vergleich zu dem, was uns erwarten kann durch das entsprechende Auftreten des Borkenkäfers. Deshalb müssen wir uns etwas einfallen lassen, dass die umgestürzten Bäume so schnell wie möglich aus dem Wald herausgeholt werden. Dazu braucht man Fachleute; Technik wird hier sehr, sehr wenig eingesetzt werden können und da möchte ich wirklich darum bitten - Herr Minister Dr. Sklenar hat es ja vorhin schon angesprochen -, dass man über Personalbedarf nachdenkt. Ich weiß, es gibt keinen Einstellungskorridor zurzeit. Hier muss man sich etwas einfallen lassen. Wir müssen uns einfallen lassen, wie wir Beschäftigte, wie wir Fachleute, die wir in Thüringen ausreichend haben und ausreichend zu Hause sitzen haben - ich kenne das aus eigenen Erfahrungen, auch aus der Nachbarschaft, wo mehrere junge Leute, die Absolventen der Landeswaldarbeiterschule Gehren sind, zu Hause sitzen, arbeitslos -, wie wir die einstellen können, damit sie an der Beseitigung der Schäden mitwirken können. Da ist es wirklich notwendig, dass wir schnell handeln. Wenn
die Landesregierung nicht schnell handelt, dann wird es wahrscheinlich der Gemeinde- und Städtebund tun. Ein entsprechendes Schreiben liegt vor, dass der Gemeinde- und Städtebund um eine Liste von arbeitsuchenden Absolventen der Fachhochschule Schwarzburg und von nicht übernommenen Waldarbeitern nachsucht. Also scheint man dort die Brisanz der Geschichte schon erkannt zu haben. Nach der Statistik der Bundesanstalt für Arbeit gibt es in Thüringen 284 arbeitslose Leute in dem Bereich. Ich denke, da sollte man sehen, dass die wirklich schnell in Arbeit kommen und hier helfen können. Wir brauchen aber nicht nur Waldarbeiter, wir brauchen auch Forstleute. Wie gesagt, von der Fachhochschule Schwarzburg haben wir sicherlich auch noch Absolventen, die wir hier nehmen können, um raus in die Wälder zu gehen, um auch zu klären, gerade im kleinen Privatwald, wo es nicht so einfach ist wegen ungeklärter Eigentumsverhältnisse, weil Eigentümer ihre Flächen nicht kennen und Ähnliches, dass wir hier die Schäden aufarbeiten können, dass hier die entsprechenden Regelungen getroffen werden können, was oft nicht von Waldarbeitern gelöst werden kann.
Meine Damen und Herren, in dem Sinne wünschen wir uns zuerst entsprechende Einstellungen vom Land. Die Beschäftigungsinitiative, die Bestandteil unseres Antrags ist, ist für den Zeitpunkt gedacht, wo die entsprechende Sicherheit im Wald wieder hergestellt ist und dann anschließend Holzaufarbeitung durchgeführt werden kann von Leuten, die das natürlich auch können, wo aber auch andere Schäden an touristischer Infrastruktur beseitigt werden müssen und Ähnliches. Ich denke, hier gibt es ebenfalls noch viel zu tun.
Nun noch zum Antrag der Fraktion der SPD. Die hat sich ja doch etwas umfangreicher mit den Klimaschutzproblemen des Sturms befasst. Unsere Fraktion wollte das erst in der März-Sitzung tun, aber, da es ja jetzt hier auf der Tagesordnung steht, ist es mir vergönnt, doch dazu schon ein paar Worte zu sagen. Wir müssen uns etwas einfallen lassen, um solchen extremen Schäden, wie sie in vielen Bereichen der Thüringer Volkswirtschaft aufgetreten sind, vorzubeugen, wenn es in Zukunft zu solchen Ereignissen kommt. Wir hatten diesen Winter schon viele umgestürzte Lkws und ich denke - das geht auch an Herrn Minister Trautvetter -, dass wir die Flugversuche von Lkws auf Thüringer Autobahnbrücken endlich beenden sollten. Dazu muss ich mir etwas einfallen lassen. Da kann es nicht sein, dass ich auf dieser von einigen hier im Hause doch viel bejubelten Autobahn tagelange Sperrungen vornehme. Ich muss wirklich über Windschutzmaßnahmen nachdenken, um diese Zustände zu beenden.
Stromleitungen durch den Wald gehen und wir es sehr häufig mit Stromausfällen zu tun haben, sollte man darüber nachdenken, ob hier Freileitungen weiterhin angebracht sind. Ich kann ein Lied davon singen, ich habe im Jahr etliche Stromausfälle, weil die Stromleitung durch den Wald geht. Inzwischen hat es flächendeckend einige Kreise in Thüringen getroffen. Der Landkreis Hildburghausen ist da ganz besonders berührt gewesen und wir sollten sehen, welche Schwerpunkte es hier gibt und sollten hier entsprechend handeln. Genauso ist natürlich auch ein Waldumbau notwendig. Davon ist heute schon gesprochen worden; das möchte ich nicht wiederholen. Wir müssen aber auch an Bauvorschriften herangehen. Auch bei den Bauvorschriften ist zu berücksichtigen, dass es zu Extremereignissen kommen kann. Da sind entsprechende Sicherheitsmaßnahmen zu klären, denn das, was durch die Presse, durch die Medien ging an Schäden an Bauten, das waren Neubauten. Da hätte das wirklich nicht passieren müssen, dass sie entsprechend windanfällig waren.
Meine Damen und Herren, „Kyrill“ war eine wichtige Mahnung, um endlich zu begreifen, dass die Natur den Menschen nicht braucht und dass wir mit unserem Handeln dabei sind, uns selbst abzuschaffen. Wir müssen umsteuern und wir sollten den Anstoß nutzen, um massive Maßnahmen im Klimaschutz zu betreiben. Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Auswirkungen des Orkans „Kyrill“ - zunächst muss man an erster Stelle Dank sagen an all diejenigen Forstarbeiter, an alle Einsatzkräfte,
die in diesen Tagen unermüdlich, teilweise unter lebensbedrohlichen Zuständen ihren Dienst verbracht haben. Das möchte ich ganz besonders im Namen unserer Fraktion hier an dieser Stelle tun.
Den größten Teil der sichtbaren Sturmschäden in Thüringen haben die Waldbesitzer zu beklagen. Das große Ausmaß hat viele überrascht. Vordringlichste Aufgabe ist es demnach, in den nächsten Monaten
die Sturmschäden zu beheben, wie wir schon gehört haben, was auch begonnen hat, dass alle Kräfte in den Thüringer Wald zusammengezogen wurden. Ich denke, das sind alles positive Nachrichten. Diese Schäden müssen aufgearbeitet werden, um zu verhindern, dass im Sommer unsere Wälder nicht weiter durch Schädlinge und Borkenkäfer geschädigt werden. Die Schäden sind aber auch dringende Mahnung, längerfristig wirkende Maßnahmen des Waldumbaus, aber auch des Schutzes unserer Wälder vor Schadstoffeinträgen weiter voranzubringen. Andernfalls wird der Wald von den Naturkräften wie Sturm, Trockenheit und Insekten umgebaut. Ziel des Waldumbaus muss die Überführung von in der Baumartenzusammensetzung und ihrer Altersstruktur monotonen Wäldern in arten- und strukturreiche Mischwälder sein. Die forstliche Praxis soll sich so eng wie möglich an den potenziell natürlichen Waldgesellschaften bzw. an den Anforderungen des jeweiligen Standorts orientieren. Die langfristigen Auswirkungen des Klimawandels müssen dabei berücksichtigt werden.
Eine an den jeweiligen Standort angepasste Baumartenzusammensetzung stabilisiert die Waldbestände gegen Extremereignisse. Stabile Wälder erfüllen ökologische und ökonomische Anforderungen am besten. Gerade in sturmgefährdeten Lagen sollen insbesondere Reinbestände der zwar ertragsstarken, aber besonders wurfgefährdeten Fichte langfristig vermieden werden. Daneben ist durch entsprechende waldbauliche Behandlung die Stabilität der jeweiligen Einzelbäume in den Wäldern zu erhöhen. Durch gezielte und rechtzeitige Pflege und Durchforstung kann die Wuchsform und damit die Vitalität des Einzelbaums beeinflusst werden. Hier gibt es in Thüringen, insbesondere im kleinen Privatwald, teilweise erhebliche und teilweise nicht mehr ausgleichbare Pflegerückstände, die sich bei den Stürmen natürlich nachteilig auswirken. Auch die Gestaltung der Waldränder kann dazu beitragen, die Sturmgefährdung deutlich zu verringern. Eine scharfe FeldWald-Grenze, insbesondere im Nadelwald, ist hier von Nachteil. Es muss aber auch klar sein, dass aufgrund des Klimawandels Sturmereignisse mit Windgeschwindigkeiten auftreten werden, gegenüber denen wir auch mit der besten waldbaulichen Pflege und einer optimalen Baumwahl machtlos sind. Das muss man dazu sagen. An dieser Stelle kann uns nur ein konsequenter Klimaschutz vor künftigen Schäden bewahren.
Einen wichtigen Beitrag dazu kann die Forstwirtschaft durch die Produktion von Biomasse selbst leisten.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, durch das aktuelle Ereignis ist besonders - wir haben das vom Minister gehört - das Gebiet des Thüringer Waldes betroffen, die Tourismusregion, angefangen von Brotterode bis Neuhaus, aber auch die Rhön ist mit betroffen. Folgen und Auswirkungen der Schäden sind Waldsperrungen und Warnungen, den Wald nicht mehr zu betreten. Dies sind aus Sicherheitsgründen richtige und wichtige Entscheidungen. Doch welche Folgen haben solche Entscheidungen für eine vom Tourismus abhängige Region? Die Region Thüringer Wald und die Rhön, insbesondere aber Oberhof, ist wie keine andere Region in Thüringen vom Tourismus abhängig und letztlich auch von der Nutzung des Waldes. Appellieren daran, den Wald nicht zu betreten, ja, habt einmal alle ein bisschen Rücksicht und es kann und wird ja besser werden, das nützt uns im Moment nichts. Das nützt auch den Hotelbesitzern dort nichts. Wenn hier gesagt wurde, dass es keine nennenswerten Rückbuchungen gibt, dann kann ich Ihnen etwas anderes sagen. Ein Hotel hat in den letzten Tagen 40 Rückbuchungen erhalten, nur das eine. Das heißt für uns, es muss gehandelt werden.
Neben dem Problem der bisherigen Vernachlässigung bei der Tourismusförderung dieser Region - der Schwerpunkt wurde durch die Landesregierung auf den Städtetourismus gelegt - sowie der Strukturen vor Ort hat die Branche Einbußen im zweistelligen Prozentbereich. Wir haben einen Regionalverbund, was sehr positiv ist, der hat es aber mit 10 Landkreisen und kreisfreien Städten zu tun. Ich erinnere nur an unsere Diskussion Kreisreform, Gebietsreform, die eigentlich gerade jetzt in dieser Situation umso wichtiger wäre, daran zu denken und sie nun endlich in Gang zu setzen.
Die Region um Oberhof hat in den vergangenen Jahren Einbußen im zweistelligen Prozentbereich, nämlich minus 18 Prozent Gästezahlen, hinnehmen müssen. Ich vergleiche das mit einer vergleichbaren Region in Sachsen, nämlich Oberwiesenthal, die haben im gleichen Zeitraum 13 Prozent Zuwachs erhalten. Woran liegt das? Das müssen die Tourismusleute beantworten. Wir haben jetzt zu den minus 18 Prozent diese Situation, dass wir bisher einen warmen Winter hatten und einen weiteren Einbruch der Gästezahlen, worüber sich die Tourismusleute und die Hoteliers bisher noch nicht beschwert haben, aber was vor Ort diskutiert wird. Jetzt haben wir noch den Schnee dazu und wir haben zusätzliche Einbußen.
Ja, wir brauchen den Schnee. Ich habe in den letzten Tagen dazu sehr viele Gespräche vor Ort mit Bürgermeistern und mit anderen Institutionen und Vereinen geführt und wir haben jetzt aufgrund des Schnees die Situation, dass wir wahrscheinlich wieder weniger Gäste haben werden, weil - und so wurde uns das bestätigt - die Räumarbeiten einen längeren Zeitraum in Anspruch nehmen werden. Die noch Kommenden, die sich bisher noch mit dem Wandern begnügt haben und anderen Angeboten, die werden dann auch abreisen oder werden eine Negativstimmung über unsere Region verbreiten. Welche Folgen hat das, wenn jetzt der Schnee kommt? Die Loipen können nicht oder nur begrenzt gespurt werden. Loipenpläne, Werbemaßnahmen hierzu sind einfach nicht mehr oder nur begrenzt brauchbar. Wandern ist ebenfalls nur in begrenztem Umfang möglich und zudem auch noch lebensgefährlich. Ich habe nur einige Beispiele genannt, die die Dramatik der Situation beschreiben. Wenn Sie alle die TA gestern gelesen haben, dort steht das, was ich hier sage, wortwörtlich von diesem Verband drin.
Dann ist es ja gut, weil Sie sich hier so darüber begeistern. Wir haben also ein Problem. Ich behaupte, wir haben ein großes Problem. Die Einschätzung der Fachleute, das ist auch meine Einschätzung, es droht eine Region, wenn wir nicht handeln, gerade auf dem Gebiet des Tourismus ins Abseits zu geraten. Das sage ich Ihnen. Jetzt bekommen Sie vier, fünf Punkte von mir gesagt, was wir machen können.
Nein, Herr Reinholz. Auf die Fährte begebe ich mich nicht, weil ich das ganz anders sehe. Es muss schnellstens eine Bestandsaufnahme her, wurde gesagt, die vor allem nach touristischen Gesichtspunkten gegliedert sein muss, weil das im Moment der Wirtschaftsbereich ist, der im Februar in der Wintersaison eigentlich boomen sollte. Wegeräumung und Gefahrenbeseitigung müssen weitergeführt werden und durch Fachkräfte abgesichert werden. Da sind wir auch alle einer Meinung. Hier sollten aber, glaube ich, noch mehr Anstrengungen unternommen werden. Es wurde auch schon von Herrn Kummer gesagt, wir haben ausgebildetes Personal aus der Waldarbeiterschule von Gehren. Aber, und auch darüber muss man nachdenken, wenn man einen solchen dramatischen Schaden hat, und zwar
über eine Amtshilfe aus anderen Bundesländern, auch das ist möglich. In den anderen Bundesländern, wo die Schäden im Wald nicht so groß sind, Technik herzubekommen, weil mir klar ist, die Technik hier ist auch begrenzt. Das wäre der erste Punkt.
Was man weiter machen sollte - und hier, glaube ich, kann man auch mit Arbeitslosen arbeiten -, man sollte bereits jetzt, wo es möglich ist, mit der Nachräumung beginnen. Hier kann man mit Kräften aus der ARGE und der Bundesanstalt vorangehen. Ich habe schon mit der Bundesanstalt und auch mit ARGEn gesprochen, die bereit wären, zu unterstützen. Auch die flächendeckenden regionalen Zentren, die wir über ein Bundesmodellprogramm im Rahmen des Projekts „Stabil“ eingerichtet haben, sollten und können dazu genutzt werden und die können auch weiter ausgebaut werden. Wie mir die Kollegen vor Ort bestätigt haben, ist das eine positive Maßnahme. Hier, denke ich, Herr Reinholz, sollte man darüber nachdenken, dass man in Zukunft - das Projekt läuft noch bis Oktober und ist mit vielen Millionen vom Bund gestützt worden, nämlich mit 5 Mio. € für den Thüringer Wald. Gerade im Bereich Tourismus, gerade für solche Arbeiten müssen hier zusammen mit den ARGEn Konzepte entwickelt werden, wie man das weiterführen kann. Es wird benötigt, das ist mir bestätigt worden von allen Akteuren vor Ort.
Da ich ein bisschen damit zu tun habe, biete ich auch meine Unterstützung an, auch inhaltlich. Hier gibt es Konzepte, die bei der GfAW bereits liegen, die nur aufgerufen werden müssen.
Nun, was sollten wir weiterhin tun? Die Landesregierung muss diese Region - und das habe ich jetzt auch schon angedeutet - intensiv unterstützen. Was brauchen wir noch dazu? Wir brauchen hierfür eine Kooperation aller Akteure und Verantwortlichen über das jetzige Maß hinaus. Wir müssen diese zusammenführen vor Ort und das, denke ich, wäre ganz wichtig. Vor allem die Leute vom Forst, die Touristiker, ich nenne den Regionalverbund hier, Kammern und kommunale Vertreter müssen an einen
Tisch genommen werden, möglichst nächste Woche - ich dramatisiere das -, um die Wintersaison wenigstens einigermaßen vernünftig dort in dieser Region über die Bühne zu bekommen.