Protocol of the Session on July 4, 2006

(Beifall bei der CDU)

Aber ich wollte etwas anderes sagen. Ich streite mich nicht um die einzelnen Prozente. Fakt ist eines und das weiß ich, dass wir von Anfang an für erneuerbare Energien - seit spätestens 1992 - eingetreten sind und alles gemacht haben, damit wir auf dieser Strecke für die Landwirte noch ein Standbein haben. Das lassen wir uns auch von niemandem hier in diesem Hause kleinreden. Das ist das Erste.

Das Zweite zu Brandenburg: Vor sechs Jahren hatten wir die Umweltministerkonferenz in Brandenburg. Frankfurt-Oder, dort waren wir stationiert, und mit unserem Herrn Bundesminister Trittin wurde uns etwas ganz Neues vorgeführt - Busse mit Biodiesel. Da fuhren natürlich mindestens schon drei Jahre lang Busse mit Biodiesel in Thüringen. Auf meinen Hinweis an Herrn Trittin, dass wir in Thüringen diese Busse doch schon lange haben, sagte er mir: Aber, Herr Sklenar, lassen Sie den Brandenburgern doch auch einmal ein Erfolgserlebnis. Die wollen auch einmal sagen, dass sie die Ersten sind. Waren Sie aber nicht. So viel dazu.

(Beifall bei der CDU)

Und nun zu Frau Dr. Scheringer-Wright. Frau Dr. Scheringer-Wright, Sie haben ja sehr viel hier erzählt. Sie sind ja auch immer sehr belesen und sind immer gut informiert.

(Unruhe bei der SPD)

Nur anscheinend ist Ihnen entgangen, dass wir morgen und übermorgen ein Energieforum in Dornburg durchführen, wo alle diese Fragen, die Sie heute und hier gestellt haben, bearbeitet sind und dort öffentlich gemacht werden. Ich will nur die großen Überschriften benennen: „Anbausysteme für Energiepflanzen“, „Pflanzenbauliche Aspekte im Energiepflanzenanbau“, „Qualitätsparameter zur optimalen Verwertung auf pflanzlicher Biomasse“, „Ökonomische und ökologische Aspekte des Energiepflanzenanbaus“. Dann kommen Praxisberichte und es gibt eine Exkursion zu den Versuchsfeldern. Ich kann Ihnen nur raten, mal dorthin zu fahren und sich dort mal zu informieren, damit Sie wissen, was alles auf dem Gebiet schon läuft. Schönen Dank.

(Beifall bei der CDU)

Kann ich davon ausgehen, dass das Berichtsersuchen erfüllt ist, oder gibt es Widerspruch? Es gibt keinen Widerspruch.

(Unruhe bei der Linkspartei.PDS)

Dann kommen wir zur Abstimmung über Nummer 2 des Antrags. Es ist keine Ausschussüberweisung beantragt. Dann werde ich direkt über diesen Punkt 2 abstimmen lassen. Wer ist für Nummer 2 des Antrags der Fraktion der CDU in Drucksache 4/2007? Wer ist dafür, den bitte ich um das Handzeichen. Danke. Wer ist dagegen? 2 Gegenstimmen. Wer enthält sich der Stimme? Bei einigen Stimmenthaltungen und zwei Gegenstimmen ist dieser Antrag mit großer Mehrheit angenommen.

Meine Damen und Herren Abgeordneten, ich schließe diesen Tagesordnungspunkt. Wir hatten vereinbart, dass wir gegen 18.00 Uhr die Sitzung beenden. Damit schließe ich die heutige Sondersitzung. Ich wünsche Ihnen ein sehr interessantes Fußballspiel heute Abend. Und wenn Sie mal nicht Fußball schauen, empfehle ich Ihnen die Ausstellung von Tübke, die hier im Landtag derzeit präsentiert wird, sie ist wirklich sehenswert. Einen schönen Abend.

E n d e d e r S i t z u n g: 18.12 Uhr