Meine Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags. Das ist die 100. Sitzung, die wir in dieser Legislaturperiode durchführen, und ich eröffne diese 100. Sitzung hiermit. Ich begrüße unsere Gäste auf der Zuschauertribüne und begrüße ebenfalls die Vertreterinnen und Vertreter der Medien.
Als Schriftführerin hat neben mir Platz genommen die Abgeordnete Wackernagel und die Rednerliste führt der Abgeordnete Baumann. Für die heutige Sitzung haben sich entschuldigt Herr Minister Müller, Herr Minister Wucherpfennig, Frau Abgeordnete Ehrlich-Strathausen, Frau Abgeordnete Hennig und Herr Abgeordneter Wetzel.
Ich möchte zu Beginn dieser Sitzung recht herzlich Frau Leukefeld zum Geburtstag gratulieren. Ich wünsche Ihnen alles Gute, weiterhin so viel Erfolg bei Ihrer Arbeit und uns eine gute Zusammenarbeit.
Meine Damen und Herren, mit dem Ende der heutigen Sitzung scheidet ein Abgeordneter aus unseren Reihen aus, der - und das möchte ich betonen - wie nur noch wenige andere dem Landtag seit der 1. Wahlperiode ununterbrochen angehört hat. Thomas Kretschmer nimmt heute an seiner letzten Sitzung dieses Landtags teil. Er ist sozusagen ein Mann der ersten Stunde und ich glaube, wir können mit Fug und Recht sagen, er hat den Parlamentarismus hier in Thüringen mit aufgebaut und er hat auch die Arbeit des Landtags in den letzten 18 Jahren entscheidend geprägt. Vier Wahlperioden hat er den UnstrutHainich-Kreis im Landtag vertreten und sich in dieser Zeit bei den Kollegen aller Fraktionen ein hohes Ansehen erworben. Thomas Kretschmer kommt aus der TH Ilmenau, aus der Sektion Physik und Technik elektronischer Bauelemente. Wir sind beide gleich geprägt; er war Student, ich habe dort als wissenschaftliche Mitarbeiterin gearbeitet.
Er hat im Anschluss an sein Studium zehn Jahre im Bereich Forschung und Entwicklung und als Programmanalytiker bzw. Softwareingenieur gearbeitet. Seine intime Kenntnis der Wirtschaftsstruktur Thüringens war für den Thüringer Landtag wirklich ein großer Gewinn. Seine wirtschaftspolitische Kompetenz galt als unumstritten und sein Engagement in
In der CDU-Fraktion war Thomas Kretschmer von 1996 bis 2008 stellvertretender Fraktionsvorsitzender und er war über lange Jahre der wirtschaftspolitische Sprecher dieser Fraktion. In der 1. Wahlperiode hatte Thomas Kretschmer das Amt des Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft und Technik inne und er war Mitglied des Untersuchungsausschusses 1/1, der sich mit der Untersuchung von noch vorhandenen alten Machtstrukturen in Verwaltung und Wirtschaft im Land Thüringen beschäftigte.
In der 2. und 3. Wahlperiode setzte er als Mitglied des Wirtschaftsausschusses sein Engagement für den Aufbau Thüringens fort. Darüber hinaus war er stellvertretender Vorsitzender der Enquetekommission 3/2 zum Thema „Wirtschaftsförderung in Thüringen“. Die intensive fachliche Diskussion mit den Sachverständigen hat er nach Kräften befördert und ich glaube, wir haben ihm auch viel zu verdanken, dass die Enquetekommission ein einvernehmliches Ergebnis erzielte.
Neben seiner Tätigkeit im Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit wurde Thomas Kretschmer in der 4. Wahlperiode Mitglied des Ältestenrats sowie Vorsitzender des Untersuchungsausschusses 4/1 „Möglicher Missbrauch von öffentlichen Mitteln und mutmaßliche unzulässige Subventionierung durch den Freistaat Thüringen zur Errichtung des Kongresshotels in Suhl sowie des Dom-Hotels in Erfurt und dessen Betreibung“. Nicht zuletzt mit seiner Tätigkeit im Untersuchungsausschuss 4/1 hat Thomas Kretschmer über Fraktionsgrenzen hinweg Respekt und Ansehen erworben. Mit Sachverstand hat er sich dieser Thematik angenommen und mit Verve die Ermittlungen vorangetrieben. Seine unparteiische und konsequente Leitung des Untersuchungsausschusses wurde überall gelobt.
Wir alle kennen Thomas Kretschmer als einen Parlamentarier, der seine Ziele mit Ausdauer und mit großer Konsequenz verfolgt. Ich erinnere Sie nur an das Ladenöffnungsgesetz, das er unermüdlich vorantrieb, oder an seine Vermittlung bei der Anerkennung der neuen BA-/MA-Abschlüsse für Architekten. Im Rahmen seiner Ausschussarbeit hat er sich stets für eine gedeihliche Zusammenarbeit mit allen Landtagsfraktionen eingesetzt. Thomas Kretschmer hat als Abgeordneter mit Herzblut die Entwicklung unseres Landes vorangebracht. Er verband seine Einsatzbereitschaft immer mit innerer Ausgeglichenheit, wofür er von uns besonders geschätzt wird. Ebenso achten wir seine kollegiale Fairness und Klarheit. Thomas Kretschmer hat in seiner Tätigkeit im Landtag
viel für das Land Thüringen bewirkt. Wir danken für seinen Einsatz und natürlich wünschen wir ihm für seine neue Tätigkeit viel Erfolg. Alles Gute, Thomas Kretschmer.
Ich möchte Ihnen folgenden Hinweis zur Tagesordnung geben: Zu TOP 10 wurde ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 4/4736 verteilt.
Damit treten wir in die heutige Tagesordnung ein. Wir waren gestern bei der Feststellung der Tagesordnung übereingekommen, heute als Erstes den Tagesordnungspunkt 23
Erfolgreiches Abschneiden Thüringens bei der PISA-E- Studie Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 4/4678 -
Wünscht die Fraktion der CDU das Wort zur Begründung? Das ist nicht der Fall. Die Landesregierung erstattet Sofortbericht. Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Staatssekretär Eberhardt.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, in der Aktuellen Stunde am gestrigen Nachmittag ist behauptet worden, dass dieser Tagesordnungspunkt nur deshalb am heutigen Morgen stattfindet, um hieraus eine Showveranstaltung zu machen. Ich will der CDU-Fraktion ausdrücklich danken, weil ich glaube, hier hat Bildungspolitik oberste Priorität und gehört auch genau in den Vormittag.
Es gibt durchaus allen Grund, stolz auf unsere Schülerinnen und Schüler zu sein. Insofern freue ich mich, dass auch am heutigen Morgen so viele hier anwesend sind. Es gibt übrigens Grund, stolz auf unsere Lehrerinnen und Lehrer zu sein, und es gibt im Übrigen auch Grund, stolz auf unsere Bildungspolitik, die Bildungspolitik in diesem Land, zu sein.
Geht es schlecht, ist das „die Bildungspolitik“, geht es gut, sagt man „trotz Bildungspolitik“ und ich sage, gerade wegen unserer Bildungspolitik sind wir so erfolgreich. Das treibt im Einzelfall dann schon solche Blüten, dass der Pressesprecher der GEW in die
ser Woche zu Halbwahrheiten und Unwahrheiten greift, indem er behauptet, unsere Lehrerinnen und Lehrer hätten die höchsten Pflichtstundenzahlen, die geringsten Gehälter und wir hätten seit vielen Jahren keinen einzigen eingestellt. Ich glaube, die eigenen Zahlen sprechen dagegen, es sind allein im Grundschulbereich in vergangenen Jahren mehr als 500 gewesen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, zu Zahlen und Fakten: Seit 1997 nimmt Deutschland an drei internationalen Vergleichsuntersuchungen teil, das ist zum einen PISA oder OECD, es ist zum Zweiten PIRLS/IGLU und zum Dritten TIMSS. Thüringen hat auch an allen Erweiterungsstudien genau für diese Ländervergleiche teilgenommen. Bei PISA-E liegt Thüringen mit kleinen Abstrichen im Bereich der Lesekompetenz konstant im Feld derjenigen Länder, die über dem OECD-Durchschnitt liegen. Die Naturwissenschaften haben den Anschluss an die internationale Spitze geschafft; insgesamt haben sich die Leistungen der Thüringer Schülerinnen und Schüler kontinuierlich verbessert.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, noch erfolgreicher sieht es bei IGLU-E aus. Während 2001 zu Unrecht die Stichprobe angezweifelt wurde, steht jetzt fest, die Thüringer Grundschule setzt Weltstandards. Prof. Bos stellte in der Pressekonferenz am Dienstag fest - ich zitiere: „Die Länder könnten jetzt Reisekosten sparen, weil sie ja nicht mehr nach Finnland reisen müssen, sondern nach Thüringen fahren können.“ Meine Damen und Herren, die Presseschlagzeilen sprechen doch für sich. TA am 10. Dezember: „Deutschlands klügste Kinder“; OTZ am 10. Dezember: „Im Lesen Weltspitze“; FAZ am 10. Dezember: „Weltklasse in und um Weimar“ oder auch die SZ am 10. Dezember: „Thüringen an der Weltspitze“. Unsere Ergebnisse lassen wir uns auch nicht durch Falschaussagen madig machen, etwa die Behauptung, Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf seien nicht berücksichtigt. In unseren guten Ergebnissen sind bei PISA-E 2006 für 4,9 Prozent der Schüler die Werte von Förderschülern eingerechnet. Diese Quote entspricht ganz exakt auch der internationalen Vorschrift. Unsere Werte sind authentisch und korrekt. Sie halten in der Auswahl der Schüler die internationalen Festlegungen ein, mehr noch, in Thüringen bleiben die leistungsschwächeren Schüler an den Testtagen eben nicht zu Hause wie möglicherweise in jenen Ländern der OECD, die eine Teilnehmerquote von unter 80 Prozent erreichen und auch deshalb hier mit einem Stern versehen sind. Bei IGLU 2006 sind auch die Kinder mit Integrationshintergrund eingerechnet und im Übrigen gesondert ausgewiesen. Wer solche Ergebnisse erzielt und wer einen kontinuierlichen Anstieg der gemessenen Leistungen belegen kann, kann mit Fug und Recht behaupten, dass der eingeschlagene Weg
Ich möchte an dieser Stelle ausdrücklich den Thüringer Lehrerinnen und Lehrern sowie allen an Erziehung und Bildung Beteiligten für ihr Engagement danken, vielleicht stellvertretend auch einmal den vielen Schulträgern in diesem Freistaat, die sich in hohem Maße für Bildung verantwortlich fühlen, und im Übrigen nicht zuallerletzt, sondern vor allen Dingen auch zuallererst unseren Eltern, die sich in hohem Maße in Thüringen engagieren.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie mich auf wichtige Ergebnisse eingehen und möglicherweise auch auf einzelne Konsequenzen. Das erfreulichste Ergebnis für Thüringen ist die weitgehende Entkopplung von sozialer Herkunft und Bildungserfolg. PISA untersucht regelmäßig den Zusammenhang zwischen sozialer Herkunft und Kompetenz. Für Deutschland liegen die Messzahlen bei PISA 2006 innerhalb des OECD-Durchschnittsbereichs, sind aber dennoch stärker ausgeprägt als in anderen OECD-Staaten. Ein konkretes Beispiel: Bei den 15-Jährigen aus Familien von ungelernten und angelernten Arbeitern besuchen zwischen 8 Prozent in Bayern und 20 Prozent in Thüringen und Sachsen-Anhalt ein Gymnasium. Sachsen, Bayern und Thüringen weisen bundesweit die geringste Korrelation zwischen sozialer Herkunft und Bildungserfolg auf. Aber ich glaube - und auch das will ich deutlich sagen -, dass allein dieses Kriterium keine Aussage über die Leistungsfähigkeit trifft, weil Thüringen mit Regelschule und Gymnasium ein hoch durchlässiges System geschaffen hat, in dem viele junge Menschen ihre Chancen nutzen und auch auf anderen Wegen die Allgemeine Hochschulreife und damit den Weg zum Studium bzw. auch in Ausbildung und Beruf finden.
Meine Damen und Herren, unsere Erfolge sind das Resultat der bildungspolitischen Rahmenbedingungen und Schwerpunkte, die wir in Thüringen bewusst gesetzt haben. Was ist in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen der Schlüssel zum Erfolg bei den Naturwissenschaften? Ein ausreichendes Unterrichtsangebot und vor allen Dingen Kontinuität im Lernprozess; es ist ein Pluspunkt für Thüringen und daran werden wir mit der Reform des Gymnasiums und der Regelschule anknüpfen und den Fokus verstärkt neben den Fremdsprachen auf die Naturwissenschaften richten. Gerade bei den Naturwissenschaften gibt es Handlungsbedarf. Unsere jungen Menschen sind
hoch kompetent, aber für diese Fächer nicht so sehr begeistert. Diese Begeisterungsfähigkeit muss stärker geweckt und weiterentwickelt werden. Wir wollen über das Fach Mensch-Natur-Technik die Brücke zur Grundschule herstellen und auf diesem Weg die hohe Leistungsfähigkeit mit einem deutlich stärker ausgeprägten Interesse bei den 15-Jährigen koppeln. Dabei gilt es, das sage ich auch nach innen, den doch eher als traditionell einzuschätzenden Unterricht in Naturwissenschaften weiterzuentwickeln.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, eine weitere Stärke hat PISA-E für Thüringen übrigens auch im Bereich der Ganztagsangebote ausgewiesen. Thüringen ist hier das Land mit den umfassendsten Angeboten und im Übrigen auch den höchsten qualitativen Ansprüchen. Mehrerer Analysen bedarf es in Zukunft bei der Lesekompetenz. Hier hat es zwar Zuwächse gegeben und der OECD-Durchschnitt wurde deutlich übertroffen, aber auch die vier Länder, Rheinland-Pfalz, Thüringen, Bayern und Sachsen, die bei PISA 2006 über dem OECD Durchschnitt liegen, befinden sich noch in einem großen Abstand zur internationalen Spitzengruppe. Seit der ersten PISA-Analyse hat Thüringen in der Leseförderung viele Aktivitäten entfaltet. Die Leseinitiative beispielsweise ist auf große Resonanz gestoßen und ich will allen, die sich daran beteiligt haben, danken. Da Lesekompetenz ein wichtiger, wenn nicht der wichtigste Schlüssel zum Erfolg ist, werden wir verstärkte Anstrengungen weiter unternehmen. Deshalb beteiligen wir uns beispielsweise am Vorhaben der Kultusministerkonferenz „ProLesen“ bundesweit und im Übrigen prozentual betrachtet sogar mit den meisten Schulen. 24 weiterführende Schulen haben bereits begonnen, systematisch an der Entwicklung von Lesekompetenz zu arbeiten. Wir machen auch Ernst mit der Verpflichtung aller Fachlehrer, an der Lesekompetenz von Schülerinnen und Schülern zu arbeiten, nicht nur im Deutschunterricht, sondern auch in Biologie, in Geografie, in Ethik, Musik und vielen anderen Fächern. Die Schulen sind hoch motiviert. Ich bin mir sicher, dass wir hier auch rasch Erfolge erreichen werden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die guten Ergebnisse bei IGLU und PISA motivieren auch die weiterführenden Schulen. Ich glaube, die individuelle Förderung jedes Einzelnen ist das Thüringer Erfolgsrezept. Die Qualität von Schule und Unterricht wird entscheidend durch alle am Bildungssystem Beteiligten mit geprägt. Die Basis und Motivation für weitere Anstrengungen ist vor allen Dingen die Wahrnehmung von Eigenverantwortung, wie sie im Entwicklungsvorhaben „Eigenverantwortliche Schule“ unterstützt wird. An immer mehr Schulen entsteht dabei zuallererst ein systematisches Qualitätsmanagement, das datenbasiert Maßnahmen ausfindig macht, die genau den nächsten Entwicklungsschritt
begründen. Die Professionalität bei der Umsetzung - auch in Verbindung mit Zielvereinbarungen und klaren Formulierungen von Kriterien -, an der der Erfolg zu messen sein wird, wird an immer mehr Schulen Standard. Genau dann, wenn diese Ziele erreicht sind, wird Freiheit noch größer - dann auch „Geld statt Stellen“ und eine noch stärkere Beteiligung bei der Auswahl von Personal. Aber am Anfang aller Dinge steht ein solides Qualitätsmanagement.
Die Weiterentwicklung des Thüringer Gymnasiums wird in diesem Schuljahr in einem ersten Schritt angegangen. Die Regelungen der neuen gymnasialen Oberstufe, die wir beabsichtigen, gelten dann erstmals für die Schüler der nächsten Jahrgangsstufe 11. Der Stärkung der Allgemeinbildung räumen die Naturwissenschaften und Fremdsprachen einen großen Stellenwert ein - ich glaube, ein wichtiger Beitrag für die Zukunftsfähigkeit der Jugendlichen und im Übrigen auch zur Sicherung des Fachkräftemangels in Thüringen.
Lassen Sie mich für PISA zusammenfassen: Wir sind auf einem guten Weg, aber es gibt - auch das soll man sagen und muss man diskutieren - noch Spielraum nach oben.
Ich will aber an dieser Stelle auch noch kurz auf IGLU eingehen. Thüringen hat bei IGLU Weltstandards gesetzt. Die Leseleistungen Thüringer Grundschulen sind im internationalen Vergleich Spitze. Die Viertklässler aus dem Freistaat belegen nicht nur national, sondern vor allen Dingen auch international Spitzenplätze. Im nationalen Gesamtvergleich rangiert Thüringen übrigens als einziges Land signifikant über dem Durchschnitt in Deutschland und international gleichauf mit Hongkong.
Der Leistungsabstand zwischen Thüringen und Bremen beträgt 42 Punkte, was knapp dem Leistungsunterschied eines ganzen Schuljahres entspricht. Nach Bayern verzeichnet Thüringen die größten Anteile von Spitzenlesern, also Kindern auf der höchsten Stufe der Lesekompetenz, und Thüringen hat die geringste Anzahl von leseschwachen Schülern. Hier haben wir in Thüringen den geringsten Prozentsatz weltweit. Auch das spricht für die Arbeit unserer Lehrerinnen und Lehrer.
Auch die Einzelergebnisse in vier getesteten Teilbereichen sind Spitzenergebnisse. Beim Lesen literarischer Texte führt Thüringen die internationale Rangreihe an. Äußerst erfreulich ist - ich habe es schon gesagt -, dass in Thüringen kaum ein Zusammenhang zwischen sozialer Herkunft und Schüler
leistung besteht. Beim Vergleich der Leseleistungen zwischen IGLU 2001 und IGLU 2006 haben Thüringer Schülerinnen und Schüler um zwölf Punkte zugelegt. Das ist mehr als der Bundesdurchschnitt mit neun Punkten.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, PISA und IGLU - es gibt Gründe für diesen Erfolg. Das alles hat seine Ursachen. Kontinuität im Bildungswesen, gute äußere Rahmenbedingungen und die engagierte Arbeit der Lehrerinnen und Lehrer, Erzieherinnen, Erzieher, aber auch der sonderpädagogischen Fachkräfte sind der Schlüssel zum Erfolg.
Kleine Klassen, eine bundesweit vorbildliche Lehrer-Schüler-Relation und durchgehend Angebote der Ganztagsbetreuung bieten optimale äußere Rahmenbedingungen. Hinsichtlich der jährlichen Unterrichtszeit weist Thüringen mit Berlin und Bremen die höchsten Werte in Deutschland auf. Thüringen gehört mit Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen zu den Ländern, in denen übrigens auch alle Kinder Zugang zu einem Computer haben. Näher untersucht werden muss allerdings, warum der Anteil derjenigen Kinder, die sehr gut lesen, aber außerhalb der Schule Bücher fast nie zum Vergnügen lesen, in Thüringen bei überdurchschnittlicher Lesekompetenz relativ hoch ist. So weit auch an dieser Stelle der Wunsch knapp zwei Wochen vor Weihnachten, dass unter unseren Weihnachtsbäumen in Thüringen auch in diesem Jahr für unsere Kinder möglichst viele Bücher liegen werden. Eltern, schenkt Bücher; denn genau das Lesen auch zu Hause ist ein wichtiger Punkt, der zu vielem beiträgt!
Ich will eines sagen, wir sind im vergangenen Jahr mit Blick auf die Kinder und Jugendlichen in unserem Land und deren Zukunft zwar konsequent, aber auch behutsam Reformen angegangen. Wir haben seit 15 Jahren mit der notwendigen Gelassenheit und auch Kontinuität gemeinsam an Schulen an der Unterrichtsentwicklung gearbeitet und wir haben diese Prozesse zunehmend professionalisiert. Maßnahmen wie zum Beispiel die flexible Schuleingangsphase wurden wissenschaftlich begleitet, erprobt und werden gut durchdacht, Schritt für Schritt, und mit entsprechender Sorgfalt eingeführt. Ich sage ganz deutlich, wir machen keine Experimente auf dem Rücken unserer Kinder und wir machen auch keine Hauruckaktionen, die alle Beteiligten - Schüler, wie Lehrer und Schulträger - überfordert hätten.