Jetzt scheint die Aufräumaktion aber beendet. Dann bitte ich, die Plätze einzunehmen. Ich bedaure den Zwischenfall, Herr Minister, und bitte Sie, einfach noch mal zu beginnen.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, es ist schon beachtlich, wenn die jungen Leute nicht mal bis zwei zählen können, denn der Tagesordnungspunkt "Ausbildungsplätze in Thüringen" ist Tagesordnungspunkt 2 und nicht 1 am heutigen Tage - Tag zwei. Vielleicht wäre es sicher cleverer gewesen, Sie würden mit Ihrer Demonstration dorthin gehen, wo die PDS auch mitregiert, nämlich nach Brandenburg. Dort sieht die Ausbildungsplatzsituation wesentlich schlechter aus als in Thüringen,
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich beginne einfach noch einmal von vorn. Der wirtschaftliche Erfolg eines Landes ist das Ergebnis des Einsatzes risikobereiter Unternehmen und engagierter Mitarbeiter. Die Unternehmen müssen sich durch überzeugende Produkte und innovative Produktionsverfahren im Wettbewerb behaupten. Nur wenn ihnen das gelingt, können Wachstum und Beschäftigung entstehen. Aufgabe der Wirtschaftspolitik ist es, diesen Prozess zu unterstützen. Sie muss die Rahmenbedingungen so gestalten, dass die Unternehmen erfolgreich am Markt agieren können. "Auf Thüringens Stärken setzen" - dieses Leitmotiv von Ministerpräsident Dieter Althaus gilt ganz besonders für die Thüringer Wirtschaftspolitik. Unsere Stärken liegen vor allem in der zentralen Lage des Freistaats, der Kreativität und Leistungsbereitschaft unserer Bevölkerung und der Flexibilität unserer Unternehmen. Wir müssen diese Potenziale künftig noch stärker zur Geltung bringen. Wir werden dazu die Standortbedingungen in Thüringen weiter verbessern. Wir werden weiter auf die Herausbildung neuer wettbewerbsfähiger Wirtschaftsstrukturen setzen und nicht auf die Bewahrung von Branchen, die nicht mehr lebensfähig sind. Wir werden den Strukturwandel fördern, anstatt ihn durch Subventionen überkommener Strukturen zu behindern. Die wirtschaftliche Entwicklung in Thüringen, meine Damen und Herren, belegt, dass die Grundausrichtung unserer Wirtschaftspolitik richtig ist.
Beim Strukturwandel steht Thüringen an der Spitze aller neuen Länder. Im vergangenen Jahr erreichte das verarbeitende Gewerbe in Thüringen einen Anteil von 19,1 Prozent an der gesamten Bruttowertschöpfung. Der Durchschnitt der neuen Länder liegt nur bei knapp 16 Prozent. Trotz der schwierigen Konjunkturlage ist das verarbeitende Gewerbe in Thüringen in den letzten drei Jahren real weiter um 23,2 Prozent gewachsen. Im ersten Halbjahr dieses Jahres betrug das reale Wachstum sogar 8 Prozent. Durch dieses Wachstum entstehen neue Arbeitsplätze. In keinem anderen Bundesland ist der Industriebesatz in den letzten Jahren so gestiegen wie in Thüringen. Mit inzwischen 58 Industriebeschäftigten pro 1.000 Einwohnern steht Thüringen auch hier ganz deutlich vor allen anderen neuen Ländern.
Unterstützt durch unsere Existenzgründerinitiative GET UP haben sich bis Ende August dieses Jahres 256 technologieorientierte Unternehmen mit insgesamt 812 Arbeitsplätzen gegründet. Ein solches Ergebnis kann angesichts der großen Bedeutung innovativer Unternehmen für Thüringen gar nicht hoch genug eingeschätzt werden.
Diese Fakten sprechen für sich. Sie stehen im deutlichen Widerspruch zu dem Vorwurf fehlender Dynamik, der nach der Veröffentlichung eines Ländervergleichs vor einigen Wochen gegen die Thüringer Wirtschaftspolitk erhoben wurde. Dass aus solchen Studien keine voreiligen Schlüsse gezogen werden sollten, wie das zahlreiche Oppositionspolitiker getan haben, belegen auch die aktuellen Wachstumsdaten für das erste Halbjahr. Hier liegt Thüringen bundesweit auf dem zweiten Platz. Das in der Studie als besonders dynamisch gelobte Saarland findet sich dagegen nur auf Platz 11 wieder. Für einen grundlegenden Kurswechsel in der Thüringer Wirtschaftspolitik besteht überhaupt kein Anlass. Dass die Richtung stimmt, wurde uns ja auch vor zwei Jahren von der Enquetekommission "Wirtschaftsförderung in Thüringen" bestätigt. Aber, wir setzen neue Akzente. Eine auf langfristigen dauerhaften Erfolg angelegte Politik muss sich regelmäßig den veränderten Rahmenbedingungen anpassen, an die stetige Verschärfung des internationalen Wettbewerbs, die Beschleunigung des technischen Fortschritts, die EU-Erweiterung und die demographische Entwicklung. Wir müssen in der Wirtschaftspolitik die richtigen Anworten geben, damit die Thüringer Unternehmen die Chancen nutzen können, die sich aus diesen Entwicklungen ergeben. Wir müssen auch den immer enger werdenden Spielräumen in den öffentlichen Haushalten Rechnung tragen.
Wir werden daher die Ressourcen, die zur Verfügung stehen, noch stärker als bisher auf die Bereiche konzentrieren, die für die Entwicklung unseres Landes entscheidend sind.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir werden Unternehmensinvestitionen weiter wirksam fördern. Unternehmensinvestitionen sind der Schlüssel für neue wettbewerbsfähige Arbeitsplätze. Nur wenn in Thüringen auch in den kommenden Jahren überdurchschnittlich viel investiert wird, ist das Schließen der Arbeitsplatzlücke und ein Aufholen gegenüber den alten Ländern möglich. Daher muss die Förderung von Investitionen im gewerblichen Sektor auf hohem Niveau weitergeführt werden, obwohl sich die Standortbedingungen inzwischen verbessert haben. Vor diesem Hintergrund ist es für uns ein wichtiger Erfolg, dass sich die Ministerpräsidenten und der Bundeskanzler auf eine Verlängerung der Investitionszulage bis Ende 2006 verständigt haben. Die Fortführung der Investitionszulage ist nicht zuletzt auf den Einsatz der Thüringer Landesregierung zurückzuführen. Wir haben immer wieder darauf gedrängt und zuletzt gemeinsam mit den Ländern Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Sachsen-Anhalt eine Gesetzesinitiative im Bundesrat dazu gestartet. Beim zweiten Eckpfeiler der betrieblichen Investitionsförderung der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" waren Anpassungen wegen der deutlichen Reduzierung des verfügbaren Mit
telvolumens unvermeidlich. In den letzten vier Jahren hat der Bund die Bewilligungsmittel um fast 22 Prozent gekürzt. Die neue, seit Juli geltende GA-Richtlinie sieht daher einerseits eine Absenkung der Basisförderung und andererseits eine noch stärkere Ausrichtung der Förderung auf arbeitsplatzschaffende Investitionen vor. Besonderes Augenmerk legen wir nach wie vor auf die Förderung von Investitionen, die zusätzliche Ausbildungsplätze in den Betrieben bewirken. Ausbildungsverhältnisse für Berufsakademiestudenten werden jetzt wie normale Ausbildungsplätze behandelt, also voll in die GA-Förderung mit einbezogen.
Meine Damen und Herren, unsere Möglichkeiten, regionale Strukturpolitik zu betreiben, werden maßgeblich durch die Vorgaben des EU-Beihilferechts und durch die Mittel bestimmt, die wir aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung erhalten. Am 1. Januar 2007 beginnt eine neue Förderperiode. Wir setzen uns für die Fortsetzung der bisherigen Strukturpolitik in reformierter Form ein. Als Indikator für die Beurteilung der Förderwürdigkeit einzelner Regionen wird das Bruttoinlandsprodukt je Einwohner herangezogen. Als Folge der Ost-Erweiterung wird das durchschnittliche Bruttoinlandsprodukt je Einwohner in der EU sinken. Für Thüringen könnte das bedeuten, dass die Obergrenze für die Einstufung als ZielI-Gebiet überschritten wird. Diese Grenze liegt bei 75 Prozent des durchschnittlichen Bruttoinlandsprodukts je Einwohner. Die Landesregierung tritt dafür ein, dass Regionen, die nur aus diesen rein statistischen Gründen aus der Höchstförderung herausfallen würden, in der nächsten Förderperiode mit den Ziel-I-Regionen gleichgestellt werden.
Das betrifft nicht nur die Mittelausstattung, sondern auch die Beihilfeintensität. Eine bloße Übergangsregelung wäre angesichts der wirtschaftlichen und sozialen Probleme der neuen Länder nicht ausreichend. Nach dem Besuch von EU-Kommissar Barnier in der vergangenen Woche bin ich aber sehr zuversichtlich, dass uns dies gemeinsam mit der EU auch gelingen wird.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Thüringer Wirtschaftspolitik ist in erster Linie Politik für den Mittelstand. Unsere Wirtschaft wird durch eine große Zahl kleiner und mittlerer Unternehmen geprägt. Der Vorteil dieser Struktur liegt in ihrer Flexibilität und Anpassungsfähigkeit an neue Marktbedingungen. Mittelständische Unternehmen sind zumeist viel schneller in der Lage Marktchancen zu nutzen. Auf der anderen Seite stehen aber auch strukturbedingte Nachteile, wie zum Beispiel fehlende Marktmacht auf den Einkaufsmärkten, Probleme bei der Erschließung neuer Absatzmärkte, die Nichtrealisierbar
keit von Größenvorteilen in der Produktion und zunehmende Schwierigkeiten bei der Unternehmensfinanzierung. Hinzu kommt das Problem, dass mittelständische Unternehmen häufig nicht in der Lage sind, eigene Forschung und Entwicklung zu betreiben. Eine Wirtschaftspolitik, die auf Wachstum und Beschäftigung setzt, muss wirkungsvolle Strategien entwickeln, die die Probleme des Mittelstands lösen helfen. Sie muss auch dafür Sorge tragen, dass notwendige Reformen in enger Abstimmung mit den Unternehmen umgesetzt werden. Ein aktuelles Beispiel, das für Thüringen besonders wichtig ist, ist die Reform der Handwerksordnung. Thüringen weist zusammen mit Bayern und Baden-Württemberg die höchste Handwerksdichte in Deutschland auf, Reformen gegen das Handwerk wird es daher mit uns nicht geben.
Zusammen mit Bayern und Hessen haben wir den Entwurf einer eigenen Novelle für die Handwerksordnung in den Bundesrat eingebracht. Der Entwurf findet heute im Bundesrat hoffentlich eine Mehrheit. Den strukturbedingten Nachteilen kleinerer und mittlerer Unternehmen lässt sich unter anderem durch die Bildung von Netzwerken und Clustern begegnen. Dies gilt sowohl für koordinierte Aktivitäten im Einkauf, beim Marketing oder bei der Ausbildung, als auch für den Bereich Forschung und Entwicklung. Unternehmen, die mit anderen Anbietern oder Forschungseinrichtungen zusammenarbeiten, können ihre Marktchancen erhöhen und ihre Wettbewerbsfähigkeit steigern. Wenngleich wir hier vor allem auf die Initiative von Unternehmen setzen, wird sich auch die Landesregierung stärker engagieren, damit es in Thüringen zur Bildung effizienter Strukturen kommt und die Vorteile der Vernetzung in vollem Umfang genutzt werden können. In vielen Fällen sind auch Unternehmenskooperationen in Netzwerken sinnvoll, die Landesgrenzen auch überschreiten. Die Landesregierung wird solche Aktivitäten zum Beispiel im Rahmen der Initiative Mitteldeutschland unterstützen, Vorrang hat für uns aber zunächst die Stärkung der eigenen Thüringer Netzwerke.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, das Wachstum erfolgreicher Unternehmen darf nicht an fehlendem Kapital scheitern. Angesichts der in den neuen Ländern besonders ausgeprägten Eigenkapitalschwäche kleiner und mittlerer Unternehmen gewinnt der Themenkomplex "Unternehmensfinanzierung" immer mehr an Bedeutung. Fehlendes Eigenkapital erschwert die Fremdkapitalfinanzierung und verhindert letztlich Investitionen. Im Spannungsfeld zwischen leeren öffentlichen Kassen, einer verstärkten Kosten-Risiko-Orientierung der Kreditwirtschaft und Vorgaben des Europäischen Beihilferechts müssen wir neue Antworten geben, wie den Finanzierungsproblemen kleiner und mittlerer Unternehmen begegnet werden kann. Eine solche Antwort ist das neue Programm "Thüringen Kapital". Ziel ist die Stärkung der Eigenkapitalbasis von Exis
tenzgründern sowie kleinen und mittleren Unternehmen mit einem Finanzbedarf zwischen 10.000 und 50.000 Die Finanzierung erfolgt als stille Beteiligung zu marktüblichen Bedingungen. Besonders wichtig, meine Damen und Herren, ist, dass "Thüringen Kapital" mit anderen Förderprogrammen kombinierbar ist. Durch die Stärkung des Eigenkapitals wird es in vielen Fällen erst möglich, Förderdarlehen in Anspruch zu nehmen, eine Finanzierung von Unternehmen in Schwierigkeiten durch dieses Programm ist allerdings ausgeschlossen. In der Aufbaubank werden derzeit die genauen Konditionen des Programms ausgearbeitet, damit es wie geplant im I. Quartal nächsten Jahres auch starten kann.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ein weiterer Ansatz, der Kapitalschwäche mittelständischer Unternehmen zu begegnen, verbirgt sich hinter dem Stichwort "Mietfabrik". Der Grundgedanke ist, vor allem Unternehmen in der Wachstumsphase bedarfsgerechte Immobilien anzubieten, und zwar im Rahmen eines umfassenden Ansatzes in der Standortentwicklung. Darüber hinaus sollen die Unternehmen von einer Kapitalbindung in Gewerbeimmobilien entlastet werden. Unser Ziel ist es, maßgeschneiderte Mietangebote zu schaffen, die günstiger sind als am Kapitalmarkt finanzierte Angebote. Möglich wird das, indem wir vorhandene Flächen der LEG einbeziehen und gleichzeitig unsere Wirtschaftsförderinstrumentarien einsetzen. Die Unternehmen gewinnen durch die Anmietung einer Immobilie finanziellen Handlungsspielraum, sie können ihre begrenzten finanziellen Ressourcen in moderne Produktionsverfahren und die Entwicklung und Vermarktung neuer Produkte investieren. Im immer schärfer werdenden Standortwettbwerb können sich intelligente Standortkonzepte als entscheidender Pluspunkt erweisen. Wir werden sie daher entschlossen vorantreiben.
Weit gehend umgesetzt haben wir bereits die Neustrukturierung der Beteiligungsförderung. Beteiligungskapital stellt angesichts der Schwierigkeiten bei der Mittelstandsfinanzierung eine interessante Finanzierungsquelle dar. Dies gilt für innovative, wachstumsstarke Technologieunternehmen, aber zunehmend auch für mittelständische Unternehmen im Allgemeinen. Das operative Geschäft wird jetzt für alle Beteiligungsaktivitäten des Freistaats zentral von einer Gesellschaft, der Beteiligungs Management Gesellschaft Thüringen, kurz BMT, betrieben. Damit gibt es für Beteiligung suchende Unternehmen nur noch einen kompetenten Ansprechpartner. Die Bündelung der Beteiligungsaktivitäten führt zu mehr Kundenfreundlichkeit und zu mehr Transparenz im Produktangebot.
Darüber hinaus wird die Akquisition zusätzlichen öffentlichen oder privaten Beteiligungskapitals erleichtert.
Im Mittelpunkt unserer Politik steht die Stärkung der gesunden Unternehmen. Hilfen für Unternehmen in Schwierigkeiten können daher nur in sehr engen Grenzen gewährt werden. Jeder Euro, den der Staat für die Unterstützung eines angeschlagenen Unternehmens zur Verfügung stellt, das sich am Ende doch nicht als überlebensfähig erweist, muss von den Steuerzahlern aufgebracht werden. Im Ergebnis schwächen solche Maßnahmen dann auch die gesunden Unternehmen. In Thüringen können Unternehmen in Schwierigkeiten von der Aufbaubank aus dem Konsolidierungsfonds Umstrukturierungs- und Rettungsbeihilfen in Form von Darlehen und stillen Beteiligungen erhalten. Voraussetzung für die Förderung ist aber ein tragfähiger Umstrukturierungsplan, der auf eine dauerhafte Beseitigung der akuten Schwierigkeiten des Unternehmens schließen lässt. Das vor eineinhalb Jahren eingeführte vereinfachte Bewilligungsverfahren für Beihilfen für 125.000 hat sich sehr bewährt, die Kreditausfälle sind erfreulich niedrig.
Fazit: Thüringen bietet Investoren ein in sich geschlossenes Förderkonzept. Die auf Bundesebene verankerten Programme zur Investitionsförderung und Mittelstandsförderung des Bundes werden durch die Fördermaßnahmen des Landes hervorragend ergänzt.
Mit den Programmen "Gründungs- und Wachstumsfinanzierung", dem Landesinvestitionsprogramm für den Mittelstand, dem neuen Programm "Thüringen Kapital", unseren neu geordneten Aktivitäten bei der Beteiligungsfinanzierung und mit dem Konsolidierungsfonds zur Unterstützung von Restrukturierungs- und Sanierungsmaßnahmen bieten wir unterschiedlichsten Typen von Unternehmen, angefangen von Freiberuflern über Handwerksbetriebe bis hin zu Großinvestoren, passgenaue Förderangebote an. Wir werden mit diesem Angebot dem Bedarf der Thüringer Wirtschaft gerecht und setzen damit beispielsweise auch die mit dem Handwerk geschlossene Rahmenvereinbarung um.
Flankiert werden diese Förderprogramme durch eine Reihe weiterer Aktivitäten. Besonders wichtig sind dabei bedarfsgerechte Beratungsangebote. Finanzhilfen des Staates können nur in Verbindung mit entsprechendem Know How der Unternehmer ihre volle Wirkung entfalten. Wir bieten Thüringer Unternehmen in Zusammenarbeit unter anderem mit Kammern, dem RKW und der TAB vielfältige Beratungsleistungen an. Vorrangige Ziele, an denen sich diese Beratungsangebote ausrichten, sind die Erhöhung der Anzahl erfolgreicher Existenzgründungen, die Überwindung von Hürden bei der Erschließung überregionaler und internationaler Märkte und die Verbesserung der betriebswirtschaftlichen Kenntnisse der Unternehmer.
Wir werden die Beratungsangebote weiter ausbauen und beispielsweise auch nutzen, um die Bildung von Netzwerken im In- und Ausland zu unterstützen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Entwicklung attraktiver Industriegewerbe-Standorte ist eine Grundvoraussetzung für Unternehmensansiedlung. Um im Wettbewerb um Großinvestitionen ein konkurrenzfähiges Angebot unterbreiten zu können, hat die Landesregierung im Dialog mit den Regionen verschiedene geeignete Flächen in die engere Wahl gezogen. Es kommt nun darauf an, vorerst einen Standort planerisch zu sichern, um im Bedarfsfall kurzfristig auf die Fläche zugreifen zu können. Die Erschließung dieses Standorts wird der Freistaat finanziell unterstützen. Ansonsten gilt unser Augenmerk der Wiederherrichtung von brach liegenden Industrie- und Gewerbegeländen, sowie der qualitativen Aufwertung bereits erschlossener Flächen. Wie gesagt, es kommt bei der Standortentwicklung auf maßgeschneiderte, nachfragegerechte Konzepte an. Hier wird die LEG weiter tätig sein und die Basis für Akquisitionserfolge legen.
Dass die LEG bei Unternehmensansiedlungen bisher sehr erfolgreich war, steht sicher außer Frage und lässt sich am besten mit Zahlen belegen. In den Jahren 1995 bis 2002 sind unter Beteiligung der LEG 174 Unternehmen in Thüringen angesiedelt worden. Diese überwiegend hochmodernen und erfolgreichen Unternehmen haben insgesamt 2,74 Mrd. geschaffen.
Um bei Akquisitionen weiterhin Erfolge erzielen zu können, müssen wir den Wirtschaftsstandort Thüringen professionell vermarkten. Das geschieht im Rahmen eines investorenorientierten Standortmarketings, in dem wir das Image Thüringens verbessern und den Bekanntheitsgrad unseres Landes erhöhen. Wir wollen Thüringen als modernen und innovativen Wirtschaftsstandort mit hoher Lebensqualität profilieren. Dazu müssen in die Imagekampagne "Willkommen in der Denkfabrik" neue Aspekte integriert werden,
die den Charakter Thüringens stärker betonen und auch die so genannten weichen Standortfaktoren gebührend berücksichtigen.