Dafür bedanke ich mich bei meinen Kollegen und ich bedanke mich auch für die Unterstützung in der Fraktion, denn wir arbeiten sach- und problemorientiert.
In dieser Weise habe ich auch die Ansätze für Forschung und Lehre, die vorhin bei der PDS in der Kritik standen, erhöht, denn diese Ansätze für Forschung und Lehre waren in der alten Koalitionsregierung vor drei Jahren auf mir unerklärliche Weise sehr stark reduziert worden. Ich habe jetzt die Aufgabe, diese Ansätze sukzessive in den nächsten Jahren so aufzustocken, dass wir damit die Universitäten und Fachhochschulen entsprechend gut ausstatten können. Ich habe den Titel erhöht, um die Bibliotheksausstattung zu verbessern. Das war der erste Ansatz hier und ich glaube, der ist ein Gestaltungsschwerpunkt in diesem Programm.
Ein weiteres persönliches Anliegen ist mir die Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses. Deshalb haben wir die Stipendien der Landesgraduierten-Förderung erhöht und wir haben auch die Anzahl der zu Fördernden erhöht.
Ich glaube, damit wird es uns gelingen, junge, gut ausgebildete Wissenschaftler an Thüringen zu binden und sie auch so hier einzusetzen, dass wir sie später in der eigenen Industrie weiter beschäftigen können.
Ein weiteres wesentliches Ziel ist für mich die Flexibilisierung der Haushalte. Meine Damen und Herren, wir haben so oft auch in der Vergangenheit darüber gesprochen, dass Deregulierung angebracht ist. In diesem Haushaltsansatz sind wir dem nachgekommen. Wir haben Flexibilisierung für die Haushalte in den Fachhochschulen, in den Hochschulen und im Institut für molekulare Biotechnologie durchgesetzt. Das ist ein entscheidender Punkt, eine Weichenstellung für die nächsten Jahre. Die Förderung der Berufsakademie ist von diesem hohen Hause gestern beschlossen worden. Wir werden in dem Haushalt, den wir hier vorgelegt haben, für die nächsten Jahre die Bedingungen schaffen, dass sich die Berufsakademie entsprechend gut weiterentwickeln kann.
Und wir werden in der Berufsakademie die Erfahrung nutzen, die wir in der Vergangenheit hatten durch die engere Bindung zwischen Hochschulausbildung und der Praxis.
Konsequent wird in unserem Haushalt das Programm zur Sanierung von Baudenkmälern fortgeführt. Ich meine, dieses Programm ist besonders wichtig, weil man mit jeder Mark, die wir in diesem Programm einstellen, 8 - 10 DM zusätzliche Mittel aktiviert. Das sind nämlich diese Gelder, die dann an Aufträge an die mittelständische Industrie gehen, und damit haben wir wieder die Kopplung von Wissenschaft, Forschung und Kunst mit der Wirtschaft dieses Landes. Ich glaube, das ist die entscheidende Zielsetzung für uns, dass wir mit Wissenschaft, Forschung und Kunst ebenfalls eine Rückwirkung auf die Wirtschaft dieses Landes haben, damit wir uns wirtschaftlich und auch finanziell konsolidieren für die nächsten Jahre.
Meine Damen und Herren, die Breitenkultur ist heute schon verschiedentlich angesprochen worden. Ich kann Ihnen hiermit sagen, dass wir im vergangenen Jahr 13,088 Mio. DM für die Breitenkultur ausgegeben haben, und wir haben einen Haushaltsansatz von 12,755 Mio. DM für dieses Jahr. Das heißt, diese Förderung ist ungefähr konstant geblieben, weil nämlich ein Teil, der die Medienförderung betrifft, jetzt im Kultusministerium entsprechend verwaltet wird. Ich versichere Ihnen, die Breitenkultur wird ein Anliegen meines Hauses bleiben. Wir werden aber sorgfältig prüfen, wie und in welcher Weise wir die Breitenkultur miteinander vernetzen, auch die verschiedenen Programme, die jetzt laufen, und die verschiedenen Institutionen, die sich inzwischen gebildet haben. Es ist im Moment eine Förderrichtlinie bei uns in Arbeit und wir werden Akzente für die Breitenkultur setzen. Ein wichtiges Moment auch bei der Förderung der Breitenkultur und bei der Förderung der Kunst ist für mein Haus, dass wir eine Verbindung zum Tourismus vornehmen.
Für den Tourismus ist Geld eingestellt worden im Wirtschaftsministerium. Auch hier sind schon erste Gespräche von uns geführt worden, dass wir eine Kopplung zwischen den verschiedenen Programmen vornehmen werden, genauso wie wir das vorhin bei InnoRegio gesagt haben. Es wird ganz wesentlich für die Zukunft meines Ministeriums sein, die Interaktion mit anderen Ministerien, das heißt, mit dem Kultusministerium und mit dem Wirtschaftsministerium voranzutreiben. Frau Neudert hatte gestern gesagt, dass sie sich fragt, warum ich die Theaterakteure zu Aktivität und Kreativität aufgerufen habe, ob das mein einziger Beitrag sei. Das ist nicht mein einziger Beitrag, aber, meine Damen und Herren, ich glaube nicht, dass wir die Kunstlandschaft Thüringens weiterentwickeln können, wenn wir uns gegenseitig Vorwürfe machen, das Land deckelt, die Kommune gibt so viel und nun sehen
wir zu, wie wir weiterkommen. Mir kommt es darauf an, dass das Engagement des Einzelnen gefördert wird und dass auch Verantwortung übernommen wird;
davon lebt die Demokratie. Wir haben lange genug so gelebt, dass uns zugeteilt und zugeordnet wurde, was wir sagen sollen. Mir kommt es darauf an, wirklich die Bürger mit einzubeziehen, dass sie mit uns diskutieren. Wenn wir die Demokratie, und das sage ich ehrlich, lebensfähig machen wollen bei uns, dann müssen wir davon abkommen, dass wir nur Beitragszahler und Leistungsempfänger und Nörgler haben, wir brauchen aktiv Mitgestaltende.
Ich kann Ihnen sagen, meine Damen und Herren, ich habe in der Vergangenheit eigentlich sehr oft gemerkt in der Diskussion gerade mit Kunst- und Kulturschaffenden, dass sie einbezogen werden wollen, dass sie viele Ideen haben. Deshalb bin ich für mein Ministerium sehr hoffnungsfroh gerade auf diesem Gebiet.
Ein Wort zum Kunstfest in Weimar: Es ist nicht so, dass ich manche Dinge vielleicht nicht sagen sollte, die am Anfang zum Kunstfest gesagt worden sind. Das Kunstfest war nicht konzipiert. Es war nicht so geordnet, dass man dafür schon hätte Geld einstellen können im Haushalt.
In der Zeit, als die öffentlichen Diskussionen geführt worden sind, habe ich mit allen Weimeranern zusammengesessen, ich habe gesessen mit der Bauhaus-Universität, mit der Musikhochschule "Franz Liszt" in Weimar. Wir haben in Weimar das Deutsche Nationaltheater, dort ist die Stiftung Weimarer Klassik - das sind alles Institutionen, die durch mein Ministerium gefördert werden. Warum soll diese Förderung nur punktuell gehen, warum sollen sich nicht alle zusammensetzen an einen Tisch und gemeinsam sich dafür verantwortlich fühlen, dass Weimar ein Kunstfest ausführt?
Sie sehen jetzt als Ergebnis, dass wirklich diese Diskussion stattgefunden hat und dass es ein ordentliches Konzept für dieses Kunstfest gibt. In dieser Weise, also wenn solche Konzepte vorliegen, ist unsere Regierung immer bereit, Förderung dafür einzustellen.
Meine Damen und Herren, meine Politik in den nächsten Jahren wird gekennzeichnet sein durch Analysieren der Probleme, durch Finden von Synergien und strategische Überlegungen, in die ich viele Diskussionspartner einbeziehen werde. Sie werden sehen, problemorientiertes Lö
Weitere Wortmeldungen zum Einzelplan 15 liegen mir nicht vor. Ich schließe deshalb die Aussprache. Zum Einzelplan 01 - Landtag - liegen mir keine Wortmeldungen mehr vor. Es bleibt dabei; dann wäre auch dieser Einzelplan erledigt.
Einzelplan 11 - Rechnungshof - ebenfalls keine Wortmeldung. Auch das bleibt dabei. Damit wäre auch der Einzelplan 11 absolviert. Gibt es Wortmeldungen zur Schlussrunde? Ist das eine Wortmeldung, Herr Althaus? Ja, bitte, Herr Abgeordneter Althaus.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, auch wenn die Zeit fortgeschritten ist, ich denke, ein solider Haushalt braucht auch eine solide Debatte und dazu gehört auch eine Schlussrunde. Der Haushalt, der von der Landesregierung vorgelegt worden ist, ist solide, er ist gut finanziert und trägt eine neue Überschrift "sparen und gestalten", weil wir wissen, wenn wir in Zukunft unsere Gestaltungskraft als Freistaat behalten wollen, müssen wir heute darauf achten, dass wir nur durch weniger Kreditfinanzierungsquote eine hohe Gestaltungsfreiheit im Haushalt bewahren. So ist der Haushalt aufgestellt und auch nach den Oppositionsreden, die wir gestern und heute hören konnten, bleibt es dabei, die Neuverschuldung wird erstmalig gesenkt seit 1990 und es ist trotzdem gelungen, eine hohe Kreditfinanzierungsquote zu sichern.
Die Einnahmesituation Thüringens kann sich dadurch in den nächsten Jahren solide weiterentwickeln. Grundlagen sind ein innovatives Wirtschaftswachstum und, wie wir eben gehört haben, wichtig die Weiterentwicklung in Wissenschaft und Forschung. Natürlich wird es notwendig sein, in den nächsten Wochen die Personalentwicklungskonzeption fortzuschreiben und die Strukturen des Landes bei Gesetzgebung und anderen Dingen zu überprüfen, weil wir wissen, wenn wir weitere Handlungsfreiräume gewinnen, heißt das, einen unübersteigbaren Berg von Schulden verhindern, d.h., wir brauchen neue zusätzliche Einsparungen.
Wenn wir die eineinhalb Tage resümieren, dann war sicher von der Quantität her, was die Opposition geboten hat, ein Ausreichend festzustellen. Bei der Qualität lässt sich nach meiner Kenntnis eine differenziertere Analyse vornehmen. Die Abgeordneten der PDS blieben bei ihrem Prinzip, ein Jammertal zu beschreiben. Frau Neudert,
Frau Zimmer, den Neid schüren, das ist Ihre besondere Profession und die Realitäten nicht zur Kenntnis nehmen.
Nach dem gestern von Ihnen dargestellten abenteuerlichen Zusammenhang zwischen Wirtschaftswachstum und Steuereinnahmen komme ich zu dem Schluss, Sie dürfen auch in Zukunft nie wieder Verantwortung in einem Staat übernehmen.
Ich bedanke mich bei all denen, die in den letzten Wochen den Haushalt intensiv beraten haben, ganz besonders bei meiner Fraktion. Ich bedanke mich bei der Landesregierung, dass sie ihn so vorgelegt hat, wie wir auch im Landtagswahlprogramm versprochen haben. Und, Herr Nothnagel, wir werden unsere Mehrheit nicht schamlos ausnutzen, wir werden sie schlicht ausnutzen, denn diesen Wählerauftrag haben wir.
Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Dann schließe ich insgesamt die Aussprache zu TOP 1 a bis c unserer Tagesordnung.
Wir kommen zu den Abstimmungen. Die Abstimmungen zum Haushalt erfolgen in der Reihenfolge des Haushaltsplans und es erfolgt die Abstimmung über das Haushaltsgesetz. Es wird zuerst über die jeweiligen Änderungsanträge im Ganzen, dann über die Beschlussempfehlung im Ganzen unter Berücksichtigung der angenommenen Änderungsanträge, soweit nicht Einzelabstimmung beantragt ist, und dann über den Gesetzentwurf abgestimmt. Einzelabstimmungen finden vor der Abstimmung über einen Antrag im Ganzen statt. Eventuell konkurrierende Anträge bleiben nach einer Absprache mit den Fraktionen dabei unberücksichtigt. Die Abstimmungen über die Änderungsanträge und die Entschließungsanträge erfolgen in der Reihenfolge ihres zeitlichen Eingangs.
Zum Haushaltsgesetz 2000, zunächst Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 3/268. Wer dem Antrag in Drucksache 3/268 seine Zustimmung gibt, den bitte ich um sein Handzeichen. Danke. Gegenstimmen? Enthaltungen? Mit Mehrheit bei entsprechenden Gegenstimmen angenommen.
Dann zur Abstimmung über die Änderungsanträge der Fraktion der SPD, zunächst über die Drucksache 3/272. Herr Abgeordneter Dr. Pidde.
Frau Präsidentin, für die Punkte Kapitel 04 01 Titel 883 76 Computertechnik in Schulen -, Einzelplan 07 Titelgruppe 92 - InnoRegio-Programm -, Kapitel 07 08 Titel 685 74 Zweiter Arbeitsmarkt -,