Protocol of the Session on March 6, 2003

Deswegen verlangen wir, dass endlich ein Konzept auf den Tisch kommt, wie es im Tourismus weitergehen soll. Die Strukturierung der Touristinformation müsste nach unserer Auffassung auch ein Bestandteil der Qualitätsoffensive Tourismus sein. Hier hat man sich auf erste Leitlinien verständigt. Man fordert den Aufbau vernetzter Strukturen, die Weiterbildung und Qualifizierung der Mitarbeiter und dies betrifft ja gerade auch die Touristinformation. Deswegen halte ich es für einen absoluten Schnellschuss, wenn man jetzt an die Presse geht und über den Abbau nachdenkt.

Zum Zweiten: Was soll denn herauskommen? Es ist ja auch in der Beantwortung der Anfrage deutlich geworden, das Ministerium hat wenig Einfluss auf die kommunalen Strukturen. Der einzige Einfluss ist der "goldene Zügel" über die Nichtbewilligung von SAM und ABM. Wenn ich mir anschaue, wir haben in ganz Thüringen in den Touristinformationen ungefähr 40 Prozent SAM- und ABMKräfte. Im Landkreis Gotha waren das ganze zwei Stellen. Also es ist schon von vornherein klar, die sind nicht regelmäßig verteilt. Wenn ich hier ausdünne, dann werde ich nicht zu einem Netz kommen, was funktioniert. Dann werde ich weiße Flecken bekommen in den Bereichen, wo überdurchschnittlich mit SAM und ABM gearbeitet wird und ich werde in anderen Bereichen Doppelungen beibehalten, weil Festanstellungen vorhanden sind. Das kann nicht der Weg sein, dahin zu kommen.

Was wir auch kritisieren, ist, dass man bislang zu wenig oder überhaupt nicht die Tourismusindustrie in diese Dinge eingebunden hat. Letztendlich ist die Tourismusindustrie vor Ort der Nutznießer auch von Touristinformatio

nen, von Dingen, die momentan mit kommunalen, mit Landesgeldern finanziert werden. Es ist ja nicht so, dass die Touristindustrie hier nicht einbezogen werden wollte. Der VTT, der Verband Thüringer Tourismusunternehmen, hat mehrfach dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur ein Gesprächsangebot gemacht. Es hat bis zum heutigen Tag kein Gespräch mit dem VTT über das touristische Konzept gegeben.

Hier haben wir Potenziale, diese Institutionen mit einzubeziehen. Was spricht denn dagegen, wenn wir dann auch in einzelnen Orten Touristinformationen haben, deren Träger nicht mehr die Fremdenverkehrsverbände sind, sondern völlig Private. Aber es muss funktionieren. Der Tourist muss einen Ansprechpartner haben. Wenn wir uns die Antwort auf die Große Anfrage unserer Fraktion zum Tourismus anschauen, das größte Potenzial an Touristen sind nach wie vor die älteren Leute. Die über 50- und 60-Jährigen, die in den Thüringer Wald zum Wandern kommen, ihren Zweit- und Dritturlaub hier machen. Ich wage einmal vorsichtig zu behaupten, das ist nicht unbedingt der Personenkreis, der im riesigen Umfang vorab das Internet nutzt, sondern die Leute kommen hierher, sie möchten in den Orten einen Ansprechpartner haben. Dann sage ich immer noch, eine Touristinformation, die vielleicht nicht bis ins letzte Detail die Auskunft bieten kann oder auch über Mittag geschlossen hat, ist dann immer noch besser als eine, die überhaupt nicht mehr vorhanden ist.

Frau Abgeordnete Doht, Ihr Redefluss ist ununterbrochen, aber auch Sie müssen zum Schluss kommen.

Mein letzter Satz: Wir sehen hier durchaus Handlungsbedarf, aber es kann nicht so sein, dass erst einmal Strukturen platt gemacht werden, bevor neue überhaupt vorhanden sind.

(Beifall bei der SPD)

Jetzt hat der Abgeordnete Heym das Bedürfnis. Bitte.

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, eigentlich ist vorhin in der Anfrage von der Frau Doht durch den Staatssekretär schon vieles beantwortet worden. Ich möchte aber an der Stelle noch einmal auf einige Sachen eingehen, die hier gesagt worden sind und die man eben halt so nicht stehen lassen kann. Dazu ist es schon einmal wichtig, die Historie zu beleuchten, wie das in den vergangenen Jahren gelaufen ist.

In der Regel war es so, ich rede jetzt nicht von den Städten und von den Urlauberzentren, ich rede von den kleinen Gemeinden, vom flachen Land, dass dort oftmals durch Unterstützung vom Dorferneuerungsprogramm Touristinformationen entstanden sind, weil man irgendwann auf kommunaler Ebene erkannt hat, wir brauchen so etwas, und dass dann durch Unterstützung von ABM und SAM solche Büros ins Leben gerufen worden sind. Heute sind wir an dem Stand, dass wir uns ABM und SAM nicht mehr in diesem Ausmaß leisten können. Die Wahrheit muss ganz einfach ausgesprochen werden und die Ursachen dafür liegen ja nicht in Thüringen, dass das so geworden ist. Die Wahrheit müssen wir uns auch sagen; es nützt uns gar nichts, wenn wir mit ABM eine Touristinformation auf irgendeinem Dorf haben, die von Montag bis Freitag besetzt ist, um 16.00 Uhr schließt und am Wochenende nämlich nichts passiert. Ich kann dort nichts anderes vereinbaren mit den Leuten. In der Regel ist es so, dass der größte Teil dieser Touristinformationen am Wochenende ohnehin nicht besetzt ist und damit ihrer Aufgabe eigentlich gar nicht gerecht werden kann. Es geht ja gar nicht darum - das hat der Staatssekretär gesagt und das ist auch von Frau Doht gesagt worden -, dass hier die Landesregierung nun hergehen will und mit dem "Goldenen Zügel" von ABM und SAM dort nun was platt machen will. Nein, wir müssen ganz einfach die Wahrheit aussprechen, dass wir uns ABM und SAM in dem Maße nicht mehr leisten können und dass wir die wenigen verbliebenen Möglichkeiten auf Schwerpunkte konzentrieren müssen. Das hat nichts mit Konzeptionslosigkeit zu tun. Wir sind ja gerade in der Phase, wo Regionalkonferenzen gemacht werden, und es kommen halt schon erste Ergebnisse zu Tage. Aber bevor man ein Konzept macht, denke ich, müsste man das ganze Land beackert haben und dann mal sehen letztendlich, was ist die Ausgangssituation und was sind die Schlussfolgerungen daraus.

Ich will es nur an einem Beispiel aus meinem Landkreis machen - Schmalkalden/Meiningen, touristisch ja nicht ganz uninteressant. Wir haben in unserem Landkreis 17 Touristinformationen und noch eine zusätzliche, die gemeinsam mit dem Wartburgkreis in der Rhön betrieben wird. Wir haben Meiningen, das sagt dem einen oder anderen, der nicht aus Thüringen kommt, sicherlich etwas und könnte eine touristische Attraktion sein. Dann haben wir im Umkreis von nur gut 10 Kilometern sechs Touristinformationen auf Dörfern, in der Rhön, am Dolmar, sieben Kilometer neben Meiningen gelegen. Die Gemeinden haben jetzt schon die größten Probleme, auch diese Touristinformationen am Leben zu erhalten. Das Problem ist, wir können ganz einfach nicht den Erfolg von solchen Einrichtungen unmittelbar messen. Es geht nicht. Wir haben inzwischen über Jahre gemerkt, dass es längst an der Zeit ist. Da ist ja die kommunale Ebene eigentlich in ihren Ansichten weiter als vielleicht Sie, Frau Doht. Sie sagt ja, wir müssen und wir wollen auch zusammenarbeiten. Bei uns im Landkreis ist die Regionalkonferenz Auslöser dafür gewesen, dass jetzt die Kommunen am Tisch sitzen und sagen, wir wollen zusammenarbeiten. Wir bündeln die Kräfte

in Meiningen und von Meiningen aus wird genauso die Rhön bedient, wird genauso der Dolmar bedient und wird auch das Grabfeld bedient. Da muss man auch dazu sagen, wir müssen einmal ein bisschen vielleicht auch die Situation aus Sicht des Gastes beleuchten, den wir ansprechen, und nicht nur immer aus unserer eigenen Sicht. Es kann durchaus passieren - und ich finde, den Mut sollten wir alle gemeinsam haben -, dass nach Fertigstellung eines touristischen Konzepts vielleicht auch der eine oder andere weiße Fleck in Thüringen erscheint, weil ganz einfach Tourismus in bestimmten Gebieten nicht stattfindet.

(Beifall Abg. Wackernagel, CDU)

Die Ehrlichkeit müssen wir doch auch haben, uns das miteinander zu sagen. Deshalb ist es auch nicht richtig, dass Sie sagen, dass die Tourismusindustrie in diese ganze Konzeption nicht mit eingebunden ist. Sie selbst sitzen mit im Aufsichtsrat der Tourismus GmbH. Dort sitzt der VTT, dort sitzt der Thüringer Hotel- und Gaststättenverband, also alle Leistungsträger, die eigentlich auf dem Klavier Tourismus mitspielen.

Auch der Abgeordnete Heym muss zum Schluss kommen.

Ein letzter Satz: Erst vergangene Woche habe ich zumindest erlebt, dass der VTT und das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur miteinander sprechen. Also, letzter Satz: Regionalkonferenzen meiner Meinung nach zum Ende durchziehen, ist Situation analysiert und dann vernünftiges, unaufgeregtes Konzept erarbeiten. Herzlichen Dank.

(Beifall bei der CDU)

So, jetzt habe ich die Wortmeldung von Herrn Abgeordneten Kretschmer, CDU-Fraktion.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich war gespannt darauf, was Kollegin Doht hier vortragen wird in ihrem...

(Zwischenruf Abg. Nitzpon, PDS: Aber so sahen Sie nicht aus.)

Doch, doch, ich habe sogar mitgeschrieben, Frau Nitzpon. Wobei das nicht einfach war, denn in diesem hyperventilierten Redefluss muss man sich sehr anstrengen, um den Kern der Rede überhaupt zu erkennen. Denn im Grunde genommen, mein Kollege Heym hat es gesagt und mein Eindruck war auch so, die Antworten auf diese

Fragen, die Sie hier gestellt haben, hat Ihnen der Herr Staatssekretär in Ihrer Kleinen Anfrage gegeben. Ich habe den Eindruck, Frau Kollegin Doht, Sie waren von Ihrer Fraktion beauftragt worden, weil Sie Ihre Aktuelle Stunde "Dioxin" zurückgenommen haben, ein neues Thema für eine Aktuelle Stunde zu finden,

(Unruhe bei der SPD)

also eine Verlegenheits- oder eine Notlösung, die Sie uns hier präsentiert haben.

(Beifall bei der CDU)

Zumal - und das will ich auch deutlich sagen - wir im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Strukturpolitik bisher einvernehmlich bei der Behandlung des Berichts Tourismus, bei der Aussprache über die Große Anfrage geblieben sind und haben gesagt, wir wollen jetzt eine Annäherung zu diesem Thema machen. Ich glaube, das ist auch der richtige Weg, wie man sich mit solchen Fragen beschäftigt und nicht hier den Eindruck einer Aufgeregtheit zu inszenieren, in dem man a) eine Aktuelle Stunde und b) eine Mündliche Anfrage in die Welt setzt. Am Ende, Frau Kollegin Doht, aus Ihren Ausführungen heraus nur bemerkt, Sie rufen ständig nach Konzeptionen, Sie wollen den Wirtschaftsminister Schuster ständig kritisieren, dass es im Tourismus nicht richtig läuft. Der Vorschlag müsste wohl sein von Ihnen, Herr Schuster zieht sich die Lederhose an, stellt sich an den Rennsteig und dann ist der Tourismus in Ordnung. Nein, es muss von den Akteuren passieren und insofern bin ich recht froh, dass Sie selber einen interessanten Vorschlag in die Welt gesetzt haben. Die sollen das doch privat machen. Wissen Sie, darauf reduziert sich doch im Grunde genommen die spannende Frage. Wer bezahlt denn die ganze Geschichte? Ideen sind viele da, aber wer es bezahlt. Kollege Heym sagt, mit SAM können wir nicht bezahlen. Qualität will ich nicht sagen. Auch die Frage, wie man die Mittel konzentriert, ob man sie im Tourismus dauernd für bunte Schriften ausgibt in kleingliedrigem Maße oder ob man die Mittel konzentriert mit solchen zentralen Punkten, wie Herr Staatssekretär Richwien vorgetragen hat. Also der richtige Weg sollte sein, wir führen die Anhörung durch, wir führen die Regionalgesprächkonferenzen durch und werden dann in der Frage auch der Tourismusinformation weiterhin gute Ergebnisse erzielen.

(Beifall bei der CDU)

Als Nächster hat Herr Staatssekretär Richwien für die Landesregierung das Wort.

Vielen Dank, Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, vorab einige Bemerkungen. Erstens, Frau

Doht, wenn Sie mir Ihr Ohr mal kurz zuneigen könnten. Die Pressemitteilung ist nicht vom TMWAI und demzufolge kann ich Ihre Aufgeregtheit überhaupt nicht verstehen.

Zweitens: Für die SAM sind Sie bestens gerüstet beim Bundesarbeitsminister und beim Vorsitzenden der Bundesanstalt für Arbeit

(Beifall bei der CDU)

dafür Sorge zu tragen, dass die SAM in dem Maße weitergeführt wird, wie sie in der Vergangenheit da war.

Drittens: Ich kann auch keinen Sinn darin erkennen, dass wir Ihnen den Plan schicken, mit wem wir Gespräche führen in der Industrie oder Tourismusindustrie und mit wem nicht.

(Beifall Abg. Kretschmer, CDU)

Ich würde sagen, da sollten Sie sich doch mal sachkundig machen.

Zweite Bemerkung, Sie fordern in einem Presseartikel der TLZ vom 19.02.2003, Frau Präsidentin, vielleicht kann ich kurz zitieren: "Eine stärkere Vernetzung der Strukturen verlangt die SPD-Expertin Sabine Doht." Nichts anderes habe ich vorhin gesagt, nichts anderes habe ich gesagt.

(Beifall bei der CDU)

Zudem fordern Sie Weiterbildungsmöglichkeiten für die Mitarbeiter. Genau das habe ich in der Antwort auf die Mündliche Anfrage hervorgehoben und ich kann überhaupt nicht erkennen, wo Ihre Aufgeregtheit herkommt. Demzufolge kriegen Sie sich ein Stück weit ein und versuchen Sie konstruktiv hier mitzuarbeiten und

(Beifall bei der CDU)

mit nach Lösungswegen zu suchen. In den vergangenen Jahren, meine Damen und Herren, haben wir eine Infrastruktur aufgebaut, die wir auch in den Altbundesländern wieder vorfinden. Wo wir aber bei der Kommunikation und Kooperation noch Schwachstellen sehen, müssen wir auch in der Lage sein das aufzuzeigen und auch dann nach draußen zu tragen. Wenn wir zusätzliche Gäste ins Land holen wollen, dann müssen wir einfach besser werden und da hilft es auch nicht, irgendwelche schöne Reden zu halten, sondern dann können wir als Ministerium uns auch drehen und wenden wie wir wollen, die Produkte werden vor Ort gemacht und die Produkte müssen angeboten werden. Demzufolge liegt auch hier der Hase im Pfeffer.

Meine Damen und Herren, wir erleben es immer wieder, dass die internen Informationen und Kommunikationen zu wünschen übrig lassen und damit auch Gäste vor Ort nicht mit der nötigen Qualität - das habe ich zu der Münd

lichen Anfrage schon gesagt - hinsichtlich Ihres Informations- und Servicebedarfs bedient werden. Das sind die Schwachstellen, die kann ich hier einfach nur noch mal erwähnen. Aufgaben und Schnittstellen auf allen Ebenen genau zu definieren ist die Aufgabe, die vor uns liegt. Nichts anderes haben wir vor mit den einzelnen Regionalkonferenzen. Ich glaube, da sind wir auf dem richtigen Weg, zunächst, so hat Herr Abgeordneter Heym gesagt, die Strukturen auf unterer Ebene gemeinsam zu analysieren und dann natürlich auch gemeinsam neu zu ordnen und neu auf den Weg zu bringen, und die Verantwortlichkeiten ganz genau definitiv festzulegen und Aufgabengebiete neu zu gruppieren. In der Vergangenheit war es prinzipiell so, dass der eine gewartet hat, bis der andere sich bewegt hat. So können wir insgesamt nicht mehr weitermachen. Deswegen haben wir von unserem Haus ein Modell entwickelt, was wir auf den Regionalkonferenzen vorstellen. Ich kann bis jetzt nicht erkennen, dass die Damen und Herren vor Ort und die Landkreise eine andere Meinung einnehmen.

Ich will die eine oder andere Bemerkung noch machen, weil ich glaube, dass auf die Kommunen und die Landkreise in der Zukunft eine wichtige Koordinierungsfunktion zukommt und deswegen unterhalten wir uns mit diesen beiden Bereichen und sind auch der Meinung, dass wir hier am richtigen Punkt angesetzt haben. Wir wollen eine Straffung der Strukturen und wollen eine sichtbare Verbesserung der Angebotsqualität erreichen. Ich glaube, dann macht es erst einmal Sinn, denn die Produkte, die vor Ort sind, sind nicht in der entsprechenden Qualität. Man muss erst einmal fragen, was will der Gast und nicht was wollen wir einfach in die Landschaft setzen, sondern wir müssen erst einmal fragen, was will der Gast und das müssen wir entwickeln und danach werden auch die entsprechenden Übernachtungszahlen hier wieder vorwärts gehen.

Die Landkreise erarbeiten eigene Vorschläge zur Straffung der Strukturen im Bereich der Tourismusinformationsstellen. Ich würde Ihnen wärmstens empfehlen, auch mal mit diesen Bereichen in einen Gedankenaustausch einzutreten, um zu erfahren, wie weit eigentlich diese Bereiche hier insgesamt schon sind. Ich will nicht wiederholen, was Herr Heym gesagt hat, dass nämlich gewisse Touristinformationen von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr geöffnet haben. Ich glaube, um die Zeit werden wir die wenigsten Touristen bedienen können und deswegen muss hier das angesprochen und auch verbessert werden. Nur eine regionale Bündelung der Ressourcen hilft uns hier insgesamt weiter. Die Touristinformationen müssen dort vorhanden und zu finden sein, meine Damen und Herren, wo sich die Gäste vorwiegend aufhalten und nicht in jedem kleinen Ort. Das ist auch finanziell nicht durchzustehen und davon hat auch schon der Herr Abgeordnete Heym gesprochen.

Insgesamt haben sich die Landkreise, Kommunen und Leistungsträger in den bisherigen Regionalkonferenzen zur Notwendigkeit einer Strukturreform bekannt. Dies muss nun aber vor Ort in die Praxis umgesetzt werden. Deswegen werden wir nach Durchführung der einzelnen

Regionalkonferenzen schwerpunktmäßig noch mal eine Nachanalyse vornehmen und werden dann auch schwerpunktmäßig noch mal die Gespräche suchen.

Im Rahmen einer Arbeitsgruppe zwischen unserem Haus und dem Landkreis arbeiten wir gemeinsam, meine Damen und Herren, an grundsätzlichen Fragestellungen zu Inhalten und Umsetzung dieser Strukturen. Die Weiterentwicklung der Strukturen und Bündelung der Ressourcen an sich wird schon zu einer Qualitätsverbesserung führen, weil die Strukturstraffung ein verstärktes Miteinander in den Regionen impliziert. Es kann nicht sein, dass der Tourismus an der Landesgrenze eines Landkreises aufhört. Das muss weitergehen und deswegen sind wir stark daran interessiert, dass wir die Partner zusammenbringen und dass wir dafür Sorge tragen, dass nicht nur in jedem Landkreis der Tourismus nach vorn gebracht wird, sondern über die Landkreisgrenzen hinweg.

Ich bin guten Mutes, dass wir auf dem richtigen Weg sind und ich will deswegen aufhören und will sagen, Frau Doht, einfach mal zu diesen Regionalkonferenzen auch weiterhin gehen und mal dort den Leuten auf den Mund schauen, was sie sagen und, ich glaube, in ein paar Monaten sind wir schlauer. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der CDU)