genauso wie sie El Kaida aufgerüstet haben, um dann mit diesem Wissen nicht umzugehen. Und sie wissen auch ganz genau, was sie in den letzten Jahren bombardiert haben. Da geht es doch nicht nur um den ersten Golfkrieg 1991, da geht es auch um die Zeit danach. Manche dieser so genannten Produktionsstätten sind inzwischen zum 13. Mal kontrolliert worden. Dort ist nichts vorzufinden. Selbst wenn irgendwo noch Anzeichen dafür sein sollten, sagen alle technischen Waffenexperten, daraus kann niemals der Irak eine Angriffsfähigkeit entwickeln. Ich denke, damit müssten Sie sich zumindest einmal auseinander setzen.
Sie können sich nicht einfach hinstellen und behaupten, weil er nicht das Gegenteil nachweisen kann, ist der Irak von vornherein schuldig, ist er von vornherein eine Angriffsgefahr. Ich sage Ihnen auch, vor über einem Jahr hatten wir bereits Treffen mit den Vertretern der UNOKommission für die Durchsetzung des Embargos im Irak. Schon damals wurde sehr klar gesagt, dass die USA und dass Saddam Hussein ein gemeinsames Spiel treiben. Immer dann, wenn es kurz davor steht, dass das Embargo erleichtert werden kann, dass das Embargo im Interesse der Zivilbevölkerung aufgemacht werden kann, immer dann spielt man sich gegenseitig die Vorurteile bzw. auch die Vorfälle zu, damit diese Embargoaufhebung nicht statt
findet, damit nicht im Interesse der Bevölkerung entschieden werden kann. Ich sage Ihnen deshalb, hier geht es um etwas anderes als um die Beseitigung eines Regimes. Hier geht es darum, eigene Interessen durchzusetzen. Lesen Sie die Zeitung, wie beispielsweise - wir sind da ja durchaus auch für solche Positionen offen - die Jesuitenzeitschrift "Civiltà Cattolica"
deutlich macht: Ein Präventivkrieg gegen den Irak sei durch nichts gerechtfertigt. Es gehe nicht darum, dass die immensen Erdölschätze des Irak und seine geopolitische Lage, die zu einer Stabilisierung des Mittleren Ostens geradezu herausfordere, als Grund für einen Präventivkrieg genommen werden, und es sei auch nicht gerechtfertigt, einen Präventivkrieg deshalb zu führen. Die Interessen der Supermacht mögen politisch einsichtig und ihrer Regierung am Herzen liegen, für einen legitimen Krieg, so dort die Position des Vatikans, seien die Gründe nicht hinnehmbar.
Ich finde, darüber sollten Sie nachdenken, bevor Sie nur Teile wieder selbst zitieren und es als Begründung dann anführen.
Meine Damen und Herren, ich habe bereits gesagt, dass der Bericht, der am vergangenen Montag vorgelegt worden ist, eben nicht nachgewiesen hat, dass der Irak über Massenvernichtungsmittel verfügt.
Die Position, die die USA unmittelbar nach dem 11. September 2001 eingenommen haben, waren die sofortigen Verweise darauf, dass man nun die so genannten bösen Staaten an den Kanthaken bekommen müsse, dass man nun gegen den Irak vorgehen müsse, dass man Staaten-Regimes wie Saddam Hussein von vornherein verweigern müsse, dass sie überhaupt den Zugang zu Massenvernichtungsmitteln haben müssten. Da war überhaupt noch kein Waffeninspektor wieder im Land gewesen und hat untersucht gehabt, was denn tatsächlich noch vorhanden ist und wie weit der Irak angriffsfähig ist. Nun sollen die Inspektionen noch bis Anfang März fortgesetzt werden. Dies als "Sieg der Tauben" zu werten, wäre voreilig, denn die USA-Militärmaschinerie benötigt noch Zeit, der Aufmarsch am Persischen Golf ist einfach noch nicht abgeschlossen. In dem Zusammenhang sage ich Ihnen noch einmal sehr deutlich, Herr Althaus, Ihr Satz "Niemand will den Krieg.", stimmt einfach nicht. Es gibt Leute, es gibt Kräfte, die wollen den Krieg, sie wollen ihn und das wissen Sie ganz genau.
Nein, ich will ihn überhaupt nicht herbeireden. Ich engagiere mich mit vielen aus meiner eigenen Partei und mit vielen Friedensbewegten darin, nämlich alles zu tun, damit dieser Krieg überhaupt nicht erst stattfindet,
diesen Krieg zu stoppen, bevor er ausbricht, um eben nicht jenen wieder Wasser auf die Mühlen zu geben, die nur sagen, weil wir im Imperialismus sind, muss von vornherein ein solcher Krieg stattfinden. Genau das ist eben nicht unser Ansatz.
Ach, erzählen Sie doch nicht. Der US-Präsident hat deutlich gemacht, dass man auch ohne die Unterstützung der UNO vorgehen wird. Ich verweise nur auf die frenetische Aufnahme seiner Rede zur Lage der Nation, die er gehalten hat. Dennoch sage ich, noch ist jeder Widerstand nicht zwecklos. Wir werden weitermachen mit unseren Friedensdemonstrationen, auch durch Beteiligung an Aktionen von friedensbewegten Friedensinitiativen. Wir werden jeden unterstützen, der diesen Krieg noch verhindern will. Da kann sich eben auch Landespolitik nicht heraushalten. Sie kann sich auch nicht, was sie ebenfalls tun sollte, einfach nur darauf beschränken, einem Bundeskanzler verbal den Rücken zu stärken.
Unabhängig davon, meine Damen und Herren, dass es eine allgemeine menschliche Pflicht ist, sich für den Frieden einzusetzen, verbietet das Grundgesetz jeglichen Angriffskrieg und die Landesverfassung in Thüringen fordert in ihrer Präambel das Friedensengagement regelrecht heraus. Also kann es doch nicht nur einfach Ihr Reagieren auf zwei vorhandene Anträge in diesem Landtag sein, dass Sie Ihre Position erklären, sondern das müsste eigentlich eigenes Interesse sein, das von vornherein zu tun. Im Übrigen möchte ich an dieser Stelle auch auf eins verweisen, das haben Sie nämlich in Ihrem Antrag überhaupt nicht getan. Das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages und auch die Erklärung selbst aus dem engsten Beraterkreis des Bundeskanzlers machen auch deutlich, dass der Bundeskanzler noch jede Menge politischen Handlungsspielraum hat. Es ist eben nicht zwangsläufig so, dass er Überflugrechte gewähren muss. Es ist eben nicht zwangsläufig so, dass der Transport gesichert werden muss. Es ist eben nicht zwangsläufig so, dass die Bewachungen von Militärstützpunkten gesichert werden müssen. Es ist eben auch nicht so, dass man sich von vornherein nur auf die vorhandene UNO-Resolution 1441 stützen kann, um zu sagen, diese reicht aus, um eine entsprechende Entscheidung über Krieg und Frieden zu treffen. Diese reicht
wenn ein abschließender Bericht der Waffeninspekteure vorgelegt wird, muss die UNO eine neue UNO-Sicherheitsresolution erarbeiten. Auf der jetzigen Grundlage ist keine Entscheidung möglich und wir werden auch die Entscheidung einer Bundesregierung nicht akzeptieren, wenn sie auf dieser Grundlage erklären sollte, sie würde einem Krieg zustimmen oder sie würde sich dazu nur enthalten.
Wir stehen mit unseren Positionen und unseren Forderungen ja auch nicht allein. Es gab in den letzten Wochen zahlreiche Initiativen, Aktionen von bewegten friedensüberzeugten Menschen. Vergangenes Wochenende beteiligten sich über 400 Menschen an einer gewaltfreien Sitzungsblockade vor der NATO-Airbase in Geilenkirchen, blockierten für eine Stunde die Einfahrt auch des Stationierungsortes der Airbasesoldaten. Es finden Kundgebungen vor dem Verteidigungsministerium statt. Sie fordern den Abzug der deutschen Soldaten aus der Krisenregion und eine Verweigerung von Überflugsrechten für die US-Truppen. Auch hier im Haus könnte eingewendet werden - und Sie haben das ja zum Teil schon angedeutet -, Außenpolitik ist Bundespolitik. Das ist formal richtig und soll auch formal so bleiben. Das entbindet uns aber eben nicht von der Verantwortung, die wir auf Landesebene vor Ort und für eine friedliche und gerechte Welt haben. In Porto Alegre habe ich an einem Forum von Parlamentarierinnen von der kommunalen Ebene bis hin zu kontinentalen Parlamenten, also beispielsweise dem Europaparlament, teilgenommen. Dort war für mich die überzeugende Position, die dort eingenommen worden ist, wir tragen unabhängig davon, auf welcher Ebene wir in die Politik gegangen sind, Verantwortung dafür, dass die Menschen in unserem Verantwortungsbereich friedlich leben können und dass sie auch von den Folgen eines Krieges und auch von einem Flächenbrand eines Krieges verschont bleiben. Dafür tragen wir eine gemeinsame Verantwortung. Es wurde dann beispielsweise auch darüber nachgedacht - und da fordere ich Sie auf, sich beispielsweise damit auseinander zu setzen -, regelmäßig Parlamentarierdelegationen in den Irak zu senden, um dort praktisch auch der medialen Zuspitzung eine eigene, eine objektive Berichterstattung entgegenzusetzen und selbst etwas zu tun, um diesen Krieg zu verhindern.
Wir können also praktisch nicht nur hier in diesem Saal uns für etwas und gegen etwas aussprechen, wir können auch selbst etwas tun, um diesen Krieg zu verhindern, indem wir uns vor Ort begeben und uns ein eigenes Bild machen und über die tatsächliche Situation auch aufklären.
Natürlich gilt es auch, unsere Argumente für eine friedliche Konfliktlösung zu schärfen und die Logik des Krieges zu durchbrechen. Es reicht nicht, lediglich den Krieg zu ächten, wir brauchen alternative gesellschaftlich wirksame Konzepte. Kann Thüringen dazu einen Beitrag leisten? Ich meine, ja, wir könnten. Die Forderung in unserem Antrag nach Umbau der Rüstungsindustrie ist nicht neu. Rüstungskonversion haben die Gewerkschaften bereits in den 80er-Jahren mit Nachdruck auf die politische Agenda gesetzt. In Zeiten der wirtschaftlichen Krise und der Massenarbeitslosigkeit braucht es eben auch Mut, diese Forderung wieder aufzunehmen. Man kann es aus den Medien erfahren, jeder von Ihnen kann das, dass es ein Wunschszenario in den Planspielen der Militärs gibt. Ein kurzer Krieg, vielleicht nur sechs Wochen, Kosten, die sich in Grenzen halten, 48.000 Tote, Zivilisten und Soldaten, Opfer von Waffengewalt für Verfügung über das nahöstliche Öl als Drohgebärde der einzig verbliebenen Supermacht. Ich finde, dabei ist es eben nicht unerheblich, ob dort Waffen zur Anwendung kommen, die auch in Thüringen produziert worden sind. In Thüringen, das wissen Sie genauso gut, gibt es Rüstungsproduktion. Wir sollten eben auch vor Ort unsere Verantwortung wahrnehmen, Krieg ist ohne Produktion und den Verbrauch von Waffen nicht möglich.
Unternehmen und Einrichtungen der Rüstungsproduktion und -forschung hier in Thüringen sollten keine staatliche Förderung erhalten, es sei denn, sie dienten eben der genannten Konversion. Landesmittel sollten aber auch in die Unterstützung von Friedensprojekten und -aktivitäten fließen, die sich inzwischen überall entwickeln. Im Übrigen wird auch in der Präambel des EU-Vertrags und in seinen Ausführungen zur Sicherheits- und Außenpolitik die Wahrung des Friedens in Europa und in der Welt als Aufgabe genannt.
Ein Europa der Regionen ist immer wieder auch als Wunsch genannt worden. Nun denn, die Regionalversammlung in der Toskana hat sich in einer ausführlichen Erklärung klar gegen einen Krieg ausgesprochen und gefordert, die Nutzung von Militärbasen auf ihrem Territorium zu verweigern. Ich kenne inzwischen zahlreiche kommunale Vertretungen, ich kenne inzwischen auch Landtage hier in Deutschland, die sich in Resolutionen, und zwar ohne eine Hintertür aufzulassen, gegen den Krieg und gegen jegliche deutsche Beteiligung ausgesprochen haben. Das wäre auch hier möglich.
Das wäre das Mindeste, was man in diesem Landtag erwarten könnte. Wir sind uns mit vielen anderen einig, die konsequente Ablehnung des Krieges bedeutet auch, die schleichenden militärischen und zivilen Kriegsvorberei
tungen in Deutschland zu thematisieren. Militärisch und logistisch ist Deutschland schon jetzt in die Kriegsvorbereitungen am Persischen Golf involviert. Ich verweise hier nur auf die Fuchs-Spürpanzer in Kuwait. Im Übrigen, wenn man sich nur etwas näher beschäftigt mit der Entwicklung, mit der Korrektur, die Bundeskanzler Schröder vorgenommen hat, noch unmittelbar nach dem 11. September hat er aus Solidarität mit den USA den Einsatz der Spürpanzer in Kuwait erklärt. Wenn denn nicht vor folgendem Hintergrund: Dass man genau wusste, wenn man in Kuwait Spürpanzer stationiert, dass man dann im Falle eines Kriegs im Irak eben dabei ist. Vor keinem anderen Hintergrund, das hatte nichts mit Afghanistan und mit der Terrorbekämpfung infolge des 11. September selber zu tun. Deren eigentliche Bestimmung ist doch nur im Rahmen einer kriegerischen Handlung unter Einsatz von chemischen oder biologischen Kampfstoffen zu verstehen. Ob die Panzer nach der Übung noch abgezogen werden können, ist fraglich. Es ist auch vollkommen unklar, unter welches Kommando diese Einheiten im Falle eines Irak-Krieges dann geraten werden. Da sind unsere Marineeinheiten am Horn von Afrika, die Fregatte "Rheinland-Pfalz" mit ihren 200 Soldaten wurde nach Deutschland zurückverlegt, aber doch nicht etwa im Zusammenhang mit einem Umdenken der Bundesregierung, sondern das hängt damit zusammen, dass Deutschland dort das Kommando im Herbst abgeben wird. Auch wenn der unmittelbare Zusammenhang zum Irak-Krieg nicht gleich ins Auge fällt, der Grund für die Stationierung einer internationalen Marine mit immerhin 80 Schiffen aus 16 Staaten ist jedem bekannt. Die Planungen des US-Militärs reichen weit über den Irak hinaus und schon lange gilt Somalia als das nächste mögliche Kriegsziel. Der Einsatz am Horn von Afrika dient doch schon jetzt zur Sicherung der Öltransportwege zu Wasser und der Kontrolle eines der wichtigsten Seehandelswege in der Welt. Fachleute und Menschen mit auch nur ein bisschen Vernunft warnen, der Krieg im Irak birgt die Gefahr, ein Flächenbrand zu werden.
Sie wissen genau, die Situation in der arabischen Welt hat sich massiv verändert. Sie wissen, dass es unter Experten Diskussionen darüber gibt, inwieweit der Krieg im Irak auch genutzt wird, um beispielweise die Auseinandersetzung zwischen Palästinensern und dem Land Israel weiter zu verschärfen. Sie wissen, dass es Pläne gibt, unter dem Namen "Transfer" die palästinensische Bevölkerung aus den besetzten Gebieten zu vertreiben. Ich sage Ihnen deshalb deutlich
ich habe nicht vom israelischen Volk geredet -, die Erfahrung von Unterdrückung, Hunger und Hoffnungslosigkeit in der Dritten Welt wird gegenwärtig instrumentalisiert, um sie in den Kampf gegen den Terrorismus mit
einzubauen. Das will man im Prinzip durch den Krieg bannen? Dieser Entwicklung kann man doch nur begegnen, indem man die Mitverantwortung für die weltweite Ungerechtigkeit der westlichen Industrieländer akzeptiert, also auch der Bundesrepublik Deutschland, und bereit ist, gemeinsam mit den Menschen in der Welt - jedoch nicht gegen sie - für eine bessere Welt zu streiten.
Wirklich glaubhaft, und das sage ich jetzt auch an die Adresse der Kolleginnen und Kollegen aus der SPDFraktion gerichtet, und auch friedenswirksam kann ein deutsches Nein zu einem Krieg nur dann werden, wenn die Bundesregierung eben nicht nur einen Präventivschlag der USA ablehnt, sondern die Vorbereitung für Angriffskriege im eigenen Land beendet. Das heißt also, der Auftrag der Bundeswehr muss auf die Landesverteidigung beschränkt bleiben.
Interventionstruppen und Spezialkommandos, die deutsche Interessen von Asien bis Afrika durchsetzen, lehnen wir ab, andere denken auf gefährliche Weise darüber nach. Diese neuen Militärdoktrinen bewirken die schleichende Militarisierung in der Gesellschaft. Nichts gegen die Bundeswehr,
wir schätzen ihren Einsatz zur Bekämpfung des Hochwassers, aber wir sprechen uns gegen die Übernahme polizeilicher Aufgaben durch die Bundeswehr aus.
Es kann doch nicht wahr sein, Herr Trautvetter, dass ein tolldreister, leicht verwirrter Pilot über der Innenstadt von Frankfurt der deutschen Politik wirklich Anlass ist, um über den Einsatz von Abfangjägern oder den präventiven Abschuss zu philosophieren. Oder fingern geltungssüchtige Politiker neuerlich an der innenpolitischen Büchse der Pandorra herum. Wenn wir jetzt über Polizeiaufgaben für die Bundeswehr reden, heißt es nicht faktisch, Polizeibefugnisse für die Armee wie in Staaten, die wir nicht oder nur sehr eingeschränkt als Demokratien ansehen. Ist nicht der Einsatz der Bundeswehr zum Schutz amerikanischer Einrichtungen und zur Absicherung von Militärtransporten in der Bundesrepublik in der Aufmarschphase ein erster Schritt in diese Richtung? Beginnen wir uns nicht schon jetzt an diese Bilder zu gewöhnen? Die Politik - und das möchte ich hier auch noch mal ausdrücklich betonen - die Politik hat immer noch nicht gelernt, auf militärische Machtdemonstration und Gewaltanwendung zu verzichten. Insofern lehne ich auch jede Formulierung, die darauf hindeutet, dass man eine militärische Drohkulisse aufbauen müsse, ab, weil sie genau nur dieses Denken immer wiederholt,
nur immer wieder in militärischen Kategorien zu denken, militärische Logik zu praktizieren und überhaupt nicht zuzulassen, dass zivile Konfliktlösungsmechanismen überhaupt gängig werden bzw. sich durchsetzen können.