Hatten alle Gelegenheit, ihre Karten abzugeben? Dann schließe ich die Abstimmung und bitte um Auszählung.
Das Ergebnis liegt vor. Es wurden 81 Stimmen abgegeben, 16 Jastimmen, 49 Neinstimmen, 16 Enthaltungen. Damit abgelehnt (namentliche Abstimmung siehe Anlage 5).
Wir kommen zum nächsten Antrag, und zwar Änderungsantrag der SPD-Fraktion in Drucksache 3/3001. Wer dem die Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. Danke. Gegenstimmen? Danke. Enthaltungen? Dann abgelehnt.
Jetzt Änderungsantrag der Fraktion der PDS in Drucksache 3/2957. Wer gibt dem die Zustimmung, bitte Handzeichen. Danke. Gegenstimmen? Danke. Enthaltungen? Danke. Er ist abgelehnt.
Jetzt Änderungsantrag der Fraktion der SPD in Drucksache 3/3000. Wer gibt dem die Zustimmung, Handzeichen bitte. Danke. Gegenstimmen? Danke. Enthaltungen? Er ist abgelehnt.
Jetzt Änderungsantrag der SPD-Fraktion in Drucksache 3/3002. Wer gibt dem die Zustimmung, Handzeichen bitte. Danke. Gegenstimmen? Danke. Enthaltungen? Er ist abgelehnt.
Jetzt Änderungsantrag der Fraktion der PDS in Drucksache 3/2958. Wer gibt dem die Zustimmung, bitte Handzeichen. Danke. Gegenstimmen? Danke. Enthaltungen? Abgelehnt.
Jetzt Änderungsantrag der PDS-Fraktion in Drucksache 3/2959. Wer gibt dem die Zustimmung, bitte Handzeichen. Danke. Gegenstimmen? Danke. Enthaltungen? Abgelehnt.
Jetzt Änderungsantrag der PDS-Fraktion in Drucksache 3/2960. Wer gibt dem die Zustimmung? Danke. Gegenstimmen? Danke. Enthaltungen? Abgelehnt.
Jetzt Änderungsantrag der Fraktion der SPD in Drucksache 3/3011. Wer gibt dem die Zustimmung? Danke. Gegenstimmen? Danke. Enthaltungen? Abgelehnt.
Jetzt Änderungsantrag der PDS-Fraktion in Drucksache 3/2961. Wer gibt dem die Zustimmung? Danke. Gegenstimmen? Danke. Enthaltungen? Abgelehnt.
Jetzt Änderungsantrag der PDS-Fraktion in Drucksache 3/2962. Wer gibt dem die Zustimmung? Danke. Gegenstimmen? Danke. Enthaltungen? Abgelehnt.
Jetzt Änderungsantrag der SPD-Fraktion in Drucksache 3/3003. Wer gibt dem die Zustimmung, bitte Handzeichen. Danke. Gegenstimmen? Danke. Enthaltungen? Abgelehnt.
Jetzt Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 3/2971. Wer gibt dem die Zustimmung? Danke. Gegenstimmen? Keine. Enthaltungen? Eine Reihe von Enthaltungen, dann mit Mehrheit angenommen.
Jetzt stimmen wir über die Beschlussempfehlung in Drucksache 3/2925 unter Berücksichtigung der eben angenommenen Änderungen ab, und zwar im Ganzen. Wer dem die Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. Danke. Gegenstimmen? Danke. Enthaltungen? Dann mit Mehrheit angenommen.
Jetzt stimmen wir in zweiter Beratung über den Gesetzentwurf unter Berücksichtigung der eben beschlossenen Änderungen ab. Wer dem die Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. Danke. Gegenstimmen? Danke. Enthaltungen? Dann mit Mehrheit so beschlossen.
Das dokumentieren wir jetzt noch in der Schlussabstimmung, indem diejenigen, die dem Gesetzentwurf unter Berücksichtigung der Änderungen zustimmen, sich von den Plätzen erheben. Danke. Gegenprobe. Danke. Enthaltungen? Das ist nicht der Fall. Dann mit Mehrheit auch so in
Wir stimmen jetzt - wie angekündigt - über die Entschließungsanträge ab, zunächst über den Entschließungsantrag der Fraktion der PDS in Drucksache 3/2975. Namentliche Abstimmung?
Dann darf ich das Ergebnis bekannt geben: 80 Stimmen wurden abgegeben, 33 stimmten für den Antrag und 47 dagegen. Damit ist der Antrag abgelehnt (namentliche Abstimmung siehe Anlage 6).
Jetzt der Entschließungsantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 3/2972. Wer gibt dem die Zustimmung, bitte Handzeichen. Danke. Gegenprobe? Danke. Enthaltungen? Dann mit Mehrheit angenommen.
Jetzt Entschließungsantrag der Fraktion der SPD in Drucksache 3/3012. Wer gibt dem die Zustimmung, bitte Handzeichen. Danke. Gegenstimmen? Danke. Enthaltungen? Nicht der Fall. Dann abgelehnt.
Jetzt Entschließungsantrag der Fraktion der PDS in Drucksache 3/2976. Wer gibt dem die Zustimmung, bitte Handzeichen. Danke. Gegenstimmen? Danke. Enthaltungen? Abgelehnt.
Jetzt Entschließungsantrag der Fraktion der PDS in Drucksache 3/2977. Wer gibt dem die Zustimmung, bitte Handzeichen. Danke. Gegenstimmen? Danke. Enthaltungen? Dann ist das abgelehnt.
Jetzt Entschließungsantrag der SPD-Fraktion in Drucksache 3/2987. Wer gibt dem die Zustimmung, bitte Handzeichen. Danke. Gegenstimmen? Danke. Enthaltungen? Eine Anzahl von Enthaltungen. Der Antrag ist mit Mehrheit abgelehnt.
Der Entschließungsantrag der Fraktion der PDS in Drucksache 3/2978 in namentlicher Abstimmung. Ja, bitte wieder einsammeln.
Haben alle ihre Karten abgegeben? Herr Huster, alles eingesammelt? Dann schließe ich die Abstimmung und bitte auszuzählen.
So, wir vermindern uns etwas. Jetzt haben wir 79 abgegebene Stimmen, davon 32 Ja, 47 Nein, keine Enthaltungen. Damit ist der Antrag abgelehnt (namentliche Ab- stimmung siehe Anlage 7).
Jetzt der Antrag der PDS-Fraktion in Drucksache 3/2979. Wer gibt dem die Zustimmung, bitte Handzeichen. Danke. Gegenstimmen? Danke. Enthaltungen? Das ist nicht der Fall, dann abgelehnt.
Jetzt kommt der SPD-Antrag in Drucksache 3/2986. Wer gibt dem die Zustimmung, bitte Handzeichen. Danke. Gegenstimmen? Danke. Enthaltungen? Abgelehnt.
Jetzt noch mal ein SPD-Antrag, und zwar in Drucksache 3/2969. Wer gibt dem die Zustimmung, bitte Handzeichen. Danke. Gegenstimmen? Danke. Enthaltungen? Dann abgelehnt.
Jetzt kommt der PDS-Antrag in Drucksache 3/2980 in namentlicher Abstimmung, bitte. Das ist die Restabfallbehandlung, wenn ich das richtig sehe. Nur, damit wir wissen, was wir abstimmen.
Haben jetzt alle ihre Stimme abgegeben, auch die letzten hinteren Teilnehmer? Es haben alle ihre Stimmkarte abgegeben. Ich schließe die Abstimmung und bitte auszuzählen.
Auch hier liegt jetzt das Ergebnis vor. Es sind 80 Stimmen abgegeben, 34 Ja, 45 Nein, eine Enthaltung, damit abgelehnt (namentliche Abstimmung siehe Anlage 8).
Wir kommen jetzt zum Entschließungsantrag der PDSFraktion in Drucksache 3/2981. Wer gibt dem die Zustimmung, bitte Handzeichen. Danke. Gegenprobe. Danke. Enthaltungen? Abgelehnt.
Jetzt der Entschließungsantrag der PDS-Fraktion in Drucksache 3/2982. Wer gibt dem die Zustimmung, bitte Handzeichen. Danke. Gegenstimmen? Danke. Enthaltungen? Dann ist das abgelehnt.
Jetzt der Entschließungsantrag der PDS-Fraktion in Drucksache 3/2984. Wer gibt dem die Zustimmung, bitte Handzeichen. Gegenprobe. Danke. Enthaltungen? Abgelehnt.
Jetzt der Entschließungsantrag der PDS-Fraktion in Drucksache 3/2985. Wer gibt dem die Zustimmung, bitte Handzeichen. Danke. Gegenstimmen? Danke. Enthaltungen? Dann mit Mehrheit abgelehnt.
Jetzt der Entschließungsantrag der PDS-Fraktion in Drucksache 3/2983. Wer gibt dem die Zustimmung? Danke. Gegenstimmen? Danke. Enthaltungen? Abgelehnt.
Damit sind wir durch die Entschließungsanträge durch und stimmen jetzt ab über die Beschlussempfehlung zum Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes in Drucksache 3/2926. Wer gibt dem die Zustimmung, bitte Handzeichen. Danke. Gegenstimmen? Enthaltungen? Danke. Dann ist das mit Mehrheit angenommen.
Jetzt stimmen wir ab über die Beschlussempfehlung zum Mittelfristigen Finanzplan für die Jahre 2002 bis 2006 für den Freistaat Thüringen in Drucksache 3/2927. Wer gibt dem die Zustimmung, bitte Handzeichen. Danke. Gegenstimmen? Enthaltungen? Eine Anzahl von Stimmenthaltungen, dann mit Mehrheit angenommen.
Jetzt stimmen wir noch ab über die Beschlussempfehlung zu dem, was wir kurzum Hochschulpakt nennen in Drucksache 3/2929. Wer gibt dem die Zustimmung, bitte Handzeichen. Danke. Gegenstimmen? Enthaltungen? Eine Anzahl von Enthaltungen, dann mit Mehrheit so angenommen. Ich kann damit die Tagesordnungspunkte 2 a bis d, alles, was mit dem Haushalt und dem Umfeld zusammenhängt, schließen. Danke.
Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum grenzüberschreitenden Abbau von Salzen im Werra-Kalirevier vom 22. März 1996 Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 3/2845 dazu: Enschließungsantrag der Fraktion der PDS - Drucksache 3/3006 dazu: Entschließungsantrag der Fraktion der SPD - Drucksache 3/3013 ERSTE BERATUNG