Arbeitsplätze in Kulturprojekten, insbesondere im jugendkulturellen Bereich Antrag der Fraktion der PDS - Drucksache 3/2001 dazu: Alternativantrag der Fraktion der CDU - Drucksache 3/2064
Es wurde keine Begründung der Anträge verlangt und wir kommen deswegen zum Sofortbericht der Landesregierung zum Antrag in Drucksache 3/1979 und zu Nummer 1 des Antrags in Drucksache 3/2001. Frau Ministerin Prof. Schipanski, ich darf Sie bitten und im Hause wieder um Ruhe bitten.
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, zu meinem Bericht: In diesem Jahr wird die kulturpolitische Diskussion vom Thema Theater und Orchester dominiert und verstellt zeitweise den Blick auf die kulturelle Vielfalt in diesem Land.
Die Bemühungen um vernünftige und langfristig tragfähige Strukturen in dem unstreitig großzügig geschnittenen finanziellen Mantel der Theater- und Orchesterfinanzierung in Thüringen haben aber auch das Ziel, den Spielraum für die Förderung der übrigen Kulturbereiche abzusichern. Die großen Einrichtungen, die Theater und Orchester vor allem mit 117 Mio. DM im Jahr sowie die großen von uns institutionell geförderten Museen, Stiftungen und Musikschulen belegen mehr als zwei Drittel des mir anvertrauten Kulturetats. Das ist auch angemessen angesichts des Reichtums, den uns die thüringische Kulturgeschichte gebracht hat und den wir zu bewahren und weiterzugeben haben. Wenn ich dann noch die aus gleichem Grunde notwendigen Aufwendungen für die Denkmalpflege einschließlich Bewahrung und Sanierung der Spitzendenkmäler durch die Stiftung "Schlösser und Gärten" hinzu nehme, bleibt für die Projekte, die freie Szene, nur ein schmaler Sektor meines Haushalts übrig, ein Sektor, der sehr viel weniger geschützt ist als die durch gesetzliche und vertragliche Verpflichtungen abgesicherten übrigen Bereiche des Kulturbetriebs. Und hier haben Land und Kommunen eine besondere Schutzfunktion. Ich persönlich bin aus Überzeugung verpflichtet, mich schützend gerade vor diese breitenkulturelle Szene zu stellen,
auch weil hier so viel Leben ist, so viel Neues, so viel Anregendes, so viel Blick nach vorn, was wir dringend brauchen in unserem Land angesichts der latenten Gefahr, dass wir den Blick angesichts unseres gewaltigen Erbes allzu oft nach rückwärts wenden und das Vergan
Ja, der Blick in Thüringen ist oftmals sehr bewahrend und pflegend rückwärts gewandt. Wir brauchen aber auch und gerade in den großen traditionsverwaltenden Einrichtungen sehr viel deutlicher den Blick nach vorn, sehr viel mehr die Bereitschaft, das Überkommene auch zu überdenken und auf seine zeitgemäße Veränderung hin zu betrachten, über den Alltag zu blicken und sich einer im mehrfachen Sinne mobilen Gesellschaft immer wieder einmal infrage zu stellen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich will nicht die Härtediskussion des Jahres wiederholen, aber ich will Ihnen noch einmal verdeutlichen, dass sich das Land, das ja selbst nicht Träger der Theater und Orchester ist, deshalb so sehr eingemischt hat, weil wir die Höhe der Mittel mit einer vernünftigen Konzeption begründen müssen,
auch in Verantwortung Ihnen, diesem hohen Haus gegenüber. Das geschieht übrigens nicht zuletzt gerade im Interesse aller Kulturbetriebe. Mit den bisher auf dem Tisch liegenden Ergebnissen der Überlegung zu neuen Strukturen bin ich nicht zufrieden. Ich bedauere, dass die Bereitschaft, an einem Gesamtkonzept mitzuwirken, so gering ausgeprägt ist und deshalb bislang nur zu wenigen brauchbaren Vorschlägen geführt hat. Ich sage es auch hier sehr deutlich: Wir haben uns zwar vorgenommen, über Finanzierungsverträge in diesem und Anfang des nächsten Jahres zu entscheiden, Verträge, die an das Jahr 2003 anschließen, aber das Land muss keine neuen Verträge schließen. Wir können es auch so machen wie die anderen Länder und wieder von Jahr zu Jahr, von Fall zu Fall nach Maßgabe des Haushalts über unsere Zuwendungen an die Theater entscheiden, aber dann ist der entscheidende Vorteil der Theaterverträge, die Finanzierungssicherheit über viele Jahre, die eine Einmaligkeit für Thüringen in dieser Bundesrepublik darstellt, weggefallen und die Kommunen und Theater haben sich einer gesicherten Zukunft versperrt.
Ich muss auch betonen, dass bei den derzeitigen Verhandlungen über das Zusammengehen des Nationaltheaters Weimar und des Theaters Erfurt die Trägerkommunen bekennen müssen, ob sie bereit sind, auf Dauer ihre Ensembles zu einem Theater zusammenzuführen, um mit gebündelter Kraft in der Mitte des Freistaats ein gutes Angebot in allen Sparten und beiden Städten zu präsentieren oder ob sie lokale Eitelkeiten über die Auszehrung ihrer Theater stellen wollen.
Meine Damen und Herren Abgeordneten, aber im Schatten dieser Diskussion, die leider auf weiten Strecken Streitkultur vermissen ließ, deren Spielregeln auch und gerade dann, wenn kontrovers diskutiert wird, eingehalten werden sollten, gibt es auch viel Erfreuliches, übrigens auch im Theater. "Der Ring" in Meiningen war ein weit über die Grenzen Thüringens hinaus beachtetes Ereignis. Dass dieses kleine Theater in einer kleinen Stadt die RingTetralogie an vier aufeinander folgenden Abenden aufgeführt hat, dass die künstlerische Zusammenarbeit spartenübergreifend mit einem so eigenwilligen Mann wie Alfred Hrdlicka, die Zusammenführung zweier Sinfonieorchester so gut geklappt hat, ist ein großartiges Zeugnis für die Leistungsfähigkeit der Thüringer Kulturszene,
aber auch für den Einsatz einer Kommune für das Kulturangebot. Hier wirken Land und Kommune in vorbildlicher Weise zusammen, indem wir bis zur touristischen Vermarktung konzeptionelle Vorstellungen gemeinsam erarbeitet haben. Im Sprechtheater hat sich die FaustInszenierung Julia von Sell und Karsten Wiegands am Deutschen Nationaltheater als preiswürdig erwiesen. Vor wenigen Tagen erhielt diese Produktion den bayerischen Theaterpreis.
Meine Damen und Herren Abgeordneten, zehn Jahre besteht jetzt das Theaterhaus Jena, dieser wichtige Kontrapunkt in der Thüringer Stadttheaterlandschaft, der weit ausstrahlt und gerade auf dem Gebiet des experimentellen Theaters neue Akzente gesetzt hat. Schließlich haben wir Richtfest für das Theater Erfurt gefeiert, wenn auch leider verhalten unter dem Eindruck der aktuellen Strukturdebatte.
Im Musikbereich ist zu erwähnen, dass es erstmalig Stipendien für Höchstbegabte gegeben hat. Vier hoffnungsvolle Talente unter 18 Jahren vor Beginn eines Musikstudiums, die sich als bei Wettbewerben erfolgreich erwiesen haben, kommen in den Genuss dieser Stipendien und einer speziellen Ausbildungsförderung in Verbindung mit den Orchestern unseres Landes, nämlich mit dem Orchester in Jena und dem Orchester Gotha/Suhl. Für eine bemerkenswerte Konzertplangestaltung ist die Jenaer Philharmonie ausgezeichnet worden.
Der Bundeswettbewerb Jugend Jazzed fand in diesem Jahr mit außerordentlich viel Publikum in Erfurt statt. Der Vollständigkeit halber sei erwähnt, dass die bewährten Veranstaltungen Bachfest in Eisenach, Bachwochen, Orgelsommer und "Güldener Herbst" wie immer viel Publikum angezogen und viel Begeisterung gestiftet haben. Hier waren viele Orte, viele Kirchen unseres Landes einbezogen,
zugleich ist die touristische Attraktivität erhöht worden. Zu den Themen, die auch in die Zukunft weisen, ist zu bemerken, an der Spitze der Stiftung "Weimarer Klassik" haben wir mit Hellmut Seemann einen Präsidenten gefunden, der den vorhin angemahnten Blick nach vorn richten wird.
Ich bin überzeugt, dass er die Zukunftsfähigkeit dessen, was in dieser großartigen Stiftung steckt, voll ausspielen wird. Am 30.11.2001 haben wir in der Stiftungsratssitzung die Umsetzung der vereinbarten Zusammenführung mit den Kunstsammlungen zu Weimar entschieden und es kommt so wieder zusammen, was kulturhistorisch zusammengehört. Nimmt man den bereits in Angriff genommenen Sanierungs- und Ergänzungsbau der Herzogin Anna Amalia Bibliothek hinzu, mit beinahe 50 Mio. DM das größte Bauvorhaben der Stiftung in den nächsten Jahren, dann entsteht in der Mitte Weimars ein kulturelles Zentrum, das die weltweite Bekanntheit dieser Stadt eindrucksvoll belegt. Beim Kunstfest zeichnet sich ein Zusammenwirken der großen Weimarer Kultureinrichtungen ab, ohne dass der Charakter dieses Festes als kultureller Kontrapunkt zu den etablierten Einrichtungen aufgegeben wird. Ab 2003 wird sich auch der Bund finanziell beteiligen, das ist den intensiven Verhandlungen meines Ministeriums zu verdanken.
Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, die Denkmalpflege wird kontinuierlich fortgesetzt. Die Preisträger des diesjährigen Denkmalschutzpreises belegen eindrucksvoll das Zusammenwirken von Land, Kommunen und privaten Initiativen auf diesem Gebiet von der Restaurierung der Dorfkirche Dornheim bis zur Instandhaltung der Mühle in Hettstedt. Wir haben zugleich mit dem Bund einen Vertrag abgeschlossen, in dem gerade durch Mitbeteiligung der Kommunen kurzfristig viele Vorhaben beschleunigt werden können, wie z.B. Sanierung und Ausbau des Bachhauses in Wechmar, Sanierung des Museums "Orangerie" Gera, Sanierung des Museums Gräfenthal als Heimatmuseum, des Museums "Kornmarktkirche" in Mühlhausen oder der Sarah-Kirsch-Gedenkstätte in Limlingerode. Ein weiteres Beispiel ist hier das Schloss Sondershausen, das denkmalgerecht hergerichtet und für die 2004 geplante Landesausstellung zur Residenzkultur in Thüringen einen wunderbaren und authentischen Rahmen abgeben wird. Hier ist auch der besondere Einsatz der Stadt Sondershausen hervorzuheben, die sich finanziell und konzeptionell in der Landesausstellung intensiv einbringt und dem neu ernannten Beauftragten, Dr. Konrad Scheuermann, optimale Arbeitsbedingungen bietet.
Bei den Restitutionsfragen sind wir bei den gütlichen Einigungen mit den ehemaligen Herrscherhäusern ein gutes Stück vorangekommen und sind zuversichtlich, in dieser
Legislaturperiode diesen Komplex einvernehmlich abschließen zu können. Meiningen und Gotha standen in diesem Jahr im Mittelpunkt. In Gotha bedeutet das vor allem, dass nunmehr das Schloss in die Obhut der Stiftung "Schlösser und Gärten" überführt und die überfällige Sanierung dieses großartigen Schlosskomplexes überhaupt erst in Angriff genommen werden kann. Aber die Aufmerksamkeit wird nicht nur der historischen Hülle gelten, sondern auch den dortigen Sammlungen im Museum, in der Bibliothek und im Archiv - Sammlungen, die sich immer noch an dem Ort befinden, an dem sie auch entstanden sind. Hier wollen wir gemeinsam mit der Stadt, unterstützt vom Bund und der Deutschen Stiftung Denkmalschutz und von der Kulturstiftung der Länder dafür sorgen, dass dieses Gesamtkunstwerk noch besser wahrgenommen werden kann und eine touristische Attraktion für Thüringen wird.
Auch was die breitenkulturelle Szene betrifft, hat das gerade ausklingende Jahr vieles zu bieten gehabt und es wird auch für die Zukunft vieles zu bieten haben. Große Veranstaltungen wie das Tanz- und Folkfest in Rudolstadt,
der Theaterherbst in Greiz, sie alle haben nach wie vor große Resonanz gefunden. Für den Bereich der Breitenkultur stehen als Projektfördermittel im Haushaltsjahr 2001 12,83 Mio. DM und im kommenden Jahr 12,88 Mio. DM zur Verfügung. Hinzu kommen Investitionsmittel in Höhe von rund 1,4 Mio. DM jährlich, so dass sich die Gesamtausgaben für die Breitenkultur auf 14,23 Mio. DM im Jahre 2001 und 14,28 im Jahre 2002 belaufen. Wir können so 25 kulturelle Knotenpunkte in Thüringen absichern. Dazu zählen der Heimatbund Thüringen, die Landesarbeitsgemeinschaft "Jazz", der Thüringer Sängerbund, die Geschichtswerkstatt Jena, aber auch die Landesarbeitsgemeinschaft "Kunstschulen", um nur einige Beispiele zu nennen. Alle sind von großer und unverzichtbarer Bedeutung für unsere Kulturlandschaft.
Durch Nutzung der Kofinanzierungsmöglichkeiten im Bundesprogramm "Kultur in den neuen Ländern" mit 4,4 Mio. DM durch das Land und von Kommunen und anderen Dritten von 6 Mio. DM konnten Maßnahmen mit einem Gesamtumfang von 20 Mio. DM realisiert werden. Wir haben mit diesem Programm Schwerpunkte für Sanierung von Bibliotheken und deren Ausstattung mit Internetanschlüssen und Computern gelegt. So erfolgte die Sanierung von Bibliotheken in Bad Frankenhausen, Eisenberg, Erfurt, Heiligenstadt und Hildburghausen.
Meine Damen und Herren, neben dem Zugang zum Medium "Buch" haben sich die öffentlichen Bibliotheken zunehmend zu Institutionen entwickelt, die auch für jedermann den freien Zugang zu anderen Medien einschließlich Datenautobahn und Internet ermöglichen. Derartige Angebote sichern in den öffentlichen Bibliotheken, gerade im ländlichen Raum, die Teilhabe breiter Bevölkerungskreise an weltweiten Informationen und zugleich die Teilhabe am öffentlichen Leben unseres Landes.
Die Bibliotheken in Thüringen entwickelten sich zu den meist besuchtesten Einrichtungen im Bereich Kultur. Im Jahr 2000 haben rund 3,1 Mio. Nutzer die öffentlichen Bibliotheken in Thüringen besucht. Wir haben soziokulturelle Zentren ausgebaut, die das Leben im ländlichen Raum besonders beleben. So wird das Kulturhaus Wolfsberg ebenso wie die Stadthalle in Bad Blankenburg und das Gesellschaftshaus in Sonneberg beispielsweise saniert. Landeszuschüsse für intensive Maßnahmen der Sparte "Volkskunde/Brauchtumspflege" in Höhe von 106.000,- DM gingen an kleinere Städte, an Gemeinden wie Wechmar, Deuna, Stepfershausen und Ostramonda. 23 Museen werden in einer Höhe von 19 Mio. DM institutionell gefördert. Dazu gehören unsere Schlossmuseen, aber auch kleine ausgewählte Museen wie das Fröbelmuseum in Bad Blankenburg. Diese tragen zur Pflege der Thüringer Identität in besonderem Maße bei und sind in ihrem Erhalt für uns von besonderem Interesse.
Das besondere Augenmerk der Landesregierung gilt weiterhin der Laienmusik in Chören und Orchestern, wie auch der Arbeit in den Musikschulen, die jährlich mit 9 Mio. DM gefördert wird.
Hier ist auch darauf hinzuweisen, dass das Kultusministerium jährlich beträchtliche Mittel zur Durchführung von Schülerchorlagern,