Wir haben weiterhin für die nächsten Jahre erhebliche Steigerungen bei den Mitteln für den Hochschulbau vorgesehen. Die Ausgaben steigern sich von 205 Mio. DM im Jahr 2000 auf 245 Mio. DM im Jahr 2001 und 237 Mio. DM im Jahr 2002. Damit wird bevorzugt der Ausbau des Klinikums in Jena vorangetrieben, denn dort haben wir einen immensen Nachholbedarf, weil in den Jahren der DDR keine Investitionen im Hochschulbau oder in Klinika vorgenommen worden sind.
Ich kann mich erinnern, dass im Jahre 1998 der damalige Vorsitzende des Wissenschaftsrates Dieter Simon aus dem Operationssaal an der Universitätsklinik in Jena rausgegangen ist, weil ihm schlecht war. Er konnte die Bedingungen einfach nicht ertragen. Wir haben in den letzten Jahren dort investiert und wir werden in den nächsten Jahren ganz intensiv in diesen Neubau vom Klinikum investieren. Wir haben ein neues Laborgebäude für die Bauhaus-Universität in Weimar vorgesehen und ein Medienhaus. Wir werden mit unseren Investitionen im Hoch
schulbau den Anforderungen an unsere Zeit gerecht, indem wir nämlich in die neuen Medien investieren, die in Zukunft ganz entscheidend die Lehre und die Forschung auch in Thüringen bestimmen werden. Bei der TU Ilmenau, das haben wir hier schon gehört, haben wir das Hörsaalgebäude vorgezogen, weil nämlich dort entsprechend die Studentenzahlen angestiegen sind - erfreulicherweise.
Unsere Studenten reagieren, sie nehmen wieder technische Studien an, die sonst im Rahmen der gesamten Bundesrepublik noch nicht in dem Maße wieder Anklang gefunden haben. Das heißt, der konsequente Hochschulbau, mit dem wir die Lücken schließen, die in 40 Jahren hier gerissen worden sind, ist für uns die Voraussetzung für den Aufbau unserer Wissensgesellschaft. Ein weiterer Aufbau für die Wissensgesellschaft ist die Vernetzung, die von den Hochschulen vorgenommen wird. Wir werden ein leistungsstarkes Gigsbit-Wissenschaftsnetz aufbauen. Damit sind wir beispielgebend in der Bundesrepublik Deutschland
und wir haben damit auch die Anbindung an das internationale Wissenschaftsnetz geschafft. Das ist eine ganz hervorragende Leistung unseres Freistaats.
Mit dem Sonderprogramm "Informatik", in das wir in den nächsten fünf Jahren 10 Mio. DM investieren, werden wir dafür sorgen, dass noch mehr Studenten in diesen zukunftsträchtigen Studiengängen ausgebildet werden und damit die Voraussetzung für mehr Start-up's hier in Thüringen schaffen, denn wir haben eine enge Vernetzung zwischen Hochschulen und den jungen Start-up's auch über das Wissenschaftsnetz, aber auch direkt über unsere Studenten, die in diesen Start-up's Praktika machen und ihre Diplomarbeiten absolvieren.
Flexibilität, das ist einer der Grundsätze der Hochschulpolitik für die nächsten Jahre, Flexibilität in der Haushaltsführung, aber auch Flexibilität in der Personalbewirtschaftung. Und, meine Damen und Herren, 160 Stellen, die im Personalkonzept eingespart werden sollen, werden nicht auf Kosten von Lehre und Forschung gehen. 160 Stellen werden in den Bereichen eingespart, die bisher die Hochschulen vorgehalten haben, weil sie auf dem Erbe der DDR aufgebaut worden sind. Das sind nämlich Dienstleistungsbereiche, das sind Bereiche, die zur Versorgung für Maler z.B., für Instandhaltung und sonstige Dinge vorgehalten werden, die man sich heutzutage sehr leicht von außen einkaufen kann.
Wir haben dafür gesorgt, dass diese Stellen abgebaut werden, dass wir aber Geld einstellen, um in Zukunft solche Dienstleistungen einkaufen zu können. Ich sehe nicht ein, dass ein Maurer im öffentlichen Dienst vorgehalten werden muss, wenn wir eine leistungsfähige mittelständische Wirtschaft hier in Thüringen haben.
Wir haben den Handlungspielraum der Hochschulen in ganz beträchtlichem Maße erweitert, indem wir Deckungsgleichheit in verschiedenen Titelgruppen vorgenommen haben, und damit haben die Hochschulen die Möglichkeit, eigenverantwortlich ihre Akzente zu setzen bei Investitionen, bei Beschaffung von Material oder beim Einstellen von bestimmten zusätzlichen Hilfskräften in der Lehre und in der Forschung. Das ist für mich ein Zielpunkt auch für die nächsten Jahre. Wir wünschen uns, dass der Rahmen, der durch den Bund gegeben ist, flexibilisiert wird, denn mit dem vorgegebenen Rahmen durch das Dienstrecht haben wir keine Möglichkeit, von Seiten der Hochschulen auf solche Entwicklungen zu reagieren, wie sie im Moment z.B. bei der Informatik festgestellt werden. Wir haben in Thüringen extra versucht, bestimmte Regelungen zu finden, um flexibler reagieren zu können. Damit sind wir, glaube ich, auch beispielgebend für die gesamte Bundesrepublik. Ich wünsche mir, dass wir den Rahmen insgesamt für das Dienstrecht flexibilisieren können.
Meine Damen und Herren, diese Flexibilisierung haben wir mit Erfolg auch auf die außeruniversitären Institute ausgedehnt. Ein Wort zu der Kürzung der Investitionen beim Institut für physikalische Hochtechnologien. Ich bin Physiker und ich kann einschätzen, was das Institut für physikalische Hochtechnologien in den vergangenen Jahren an modernen und zukunftsweisenden Ausrüstungen angeschafft hat. Dieses Institut ist aufgebaut worden und hat jetzt den Aufbauzustand beendet. Es kann arbeiten. Es kann auf dem Drittmittelmarkt agieren, es hat eine exzellente Ausstattung. Wenn Sie sich die Haushaltsansätze ansehen, haben wir die Investitionen zurückgefahren. Das ist gerechtfertigt, wenn ein Institut aufgebaut worden ist.
Meine Damen und Herren, wer behauptet, Thüringen würde im Vergleich zu anderen Bundesländern zu wenig in seine Studierenden investieren, dem wird durch die letzten veröffentlichten Zahlen des Wissenschaftsrates eine entgegengesetzte Meinung dargelegt. Denn diese Zahlen belegen, dass die entsprechenden Nettoaufwendungen Thüringens je Einwohner mit 344 DM 1998 weitaus höher liegen als beispielsweise die von Brandenburg mit 228 DM oder die von Rheinland-Pfalz mit 306 DM. Zahlen, die Ihnen zugestellt werden, haben, wie immer, in der Statistik nur dann Aussagekraft, wenn auch wirklich das miteinander verglichen wird, was miteinander vergleichbar
ist. So sind auch die Zahlen, die Ihnen zugestellt worden sind, in den Ausgaben für Lehre und Forschung nicht richtig dargelegt. Denn wenn wir den gleichen Zahlenspiegel zugrunde legen, wie er in dem Ihnen zugestellten Brief zugrunde gelegt wird, dann liegt Thüringen, weil wir die Ausgaben wir wissenschaftliche Hilfskräfte und für Lehre und Forschung erhöht haben, mit 2.000 DM noch weit über denen von 1.500 DM, die angegeben ist als Vergleichszahl. Und, meine Damen und Herren, im Bereich der Forschungsförderung muss ich noch einmal darauf hinweisen, dass wir Wert auf die Verbindung zur Wirtschaft legen. Wir haben drei Netzwerke im vergangenen Jahr installiert und werden sie in den nächsten Jahren ganz bewusst fördern, das OPTO-Net, die Bio-Regio Jena und ein Ophthalmologie-Innovationszentrum, das ebenfalls ganz Thüringen betrifft.
Ein Wort zum Klinikum: Seit langem wird vom Wissenschaftsrat, den Wissenschaftsministerien und von Drittmittelgebern gefordert, die betriebswirtschaftliche Trennung der Finanzströme innerhalb der Universitätsklinika transparent zu machen. Beim Universitätsklinikum Jena sind wir dabei, einen Finanzierungsplan zu erstellen, der dieser Forderung Rechnung trägt und der auch die notwendige Transparenz der Personalstrukturen gewährleistet, wie sie für alle anderen Fachbereiche der Thüringer Hochschulen vorliegen. Ich möchte ausdrücklich noch einmal darauf hinweisen, dass die Zuschüsse meines Ministeriums für das Klinikum Jena ausschließlich in Forschung und Lehre zu fließen haben. Obwohl wir ja Einsparungen vornehmen müssen, kann ich Ihnen versichern, dass das hohe Niveau in Forschung und Lehre aufrechterhalten bleibt, das das Universitätsklinikum Jena sich in den vergangenen zehn Jahren erarbeitet hat.
Denn wir stellen zusätzliche Projektmittel bereit, damit das Universitätsklinikum Drittmittel bei der DFG einwerben kann, damit Sonderforschungsbereiche eingerichtet werden können und damit die Zusammenarbeit mit den außeruniversitären Forschungsinstituten gefördert werden kann. Aber wir haben transparent gemacht, welche Mittel direkt für diese Projektmittel bereitgestellt werden, und darauf kam es uns an, dass nicht alles in einen großen Topf fließt und wir keine Transparenz haben.
Alles andere ist eine Polemik, die in den vergangenen Monaten hier Fuß gefasst hat, die ich eigentlich bedaure. Meine Damen und Herren, wir stehen mit dem Klinikum in sehr konstruktiven Verhandlungen.
Wir werden das Ergebnis Anfang nächsten Jahres vorlegen und Sie werden sehen, wir haben eine Personalstruktur, die vergleichbar ist mit allen anderen Universitätsklinika in der Bundesrepublik.
Meine Damen und Herren, der Freistaat Thüringen weist eine bemerkenswerte Dichte an Denkmalen, Theatern und Orchestern auf. Darauf sind wir stolz und darauf können wir auch stolz sein. Wir können auch darauf stolz sein, was wir für unsere Theater und Orchester in den nächsten Jahren investieren. Wir kommen unserer Verpflichtung nach, diese reichhaltige Kulturlandschaft nach besten Kräften zu fördern und zu pflegen durch die Bereitstellung der Mittel. Ich möchte aber erreichen, dass in den nächsten Jahren die Aktivitäten von Theatern und Orchestern stärker mit der Tourismusförderung verbunden werden.
Auch Theater und Orchester müssen sich daran messen lassen, welche Eigenmittel sie einwerben. Auch wenn dieser Eigenmittelanteil vergleichsweise gering erscheint, lege ich Wert darauf, dass dieser Eigenanteil gesteigert wird in den nächsten Jahren,
denn wir müssen dahin kommen, unsere kulturellen Leistungen wesentlich besser touristisch zu vermarkten.
In den Haushaltsansätzen sind auch weiterhin beträchtliche Mittel für die Denkmalpflege eingestellt. Wir haben sie leider nicht in dem Maße aufrechterhalten können, wie wir uns das gewünscht hätten, aber ich bitte Sie zu bedenken, wir fördern mit einer Quote von 16 DM pro Einwohner noch immer erheblich über dem Durchschnitt der übrigen Bundesländer. Wir haben in den ersten Jahren eine ungeheure Summe an Anschubfinanzierung zur Verfügung gestellt; jetzt werden wir uns auf ein normales Maß in der Denkmalpflege einstellen. Wenn Sie sich umschauen in Thüringen, es ist vieles liebevoll restauriert worden. Wir haben in Erfurt einen ganz fantastischen Stadtkern, der international Aufsehen erregt. Wir haben mit unseren Schlössern und Burgen ebenfalls Denkmale, die international anerkannt sind, die in das UNESCOWelterbe aufgenommen worden sind.
Das heißt für mich, wir müssen das Geld in Zukunft ebenfalls in Denkmale investieren, aber wir müssen uns auch darüber verständigen, wie wir die Standards setzen wollen, damit wir flächendeckend zu einer guten Restaurierung kommen. Das werden wir in den nächsten Jahren durchführen in meinem Ministerium.
Meine Damen und Herren, "Sparen und Gestalten" ist das Leitmotiv unserer Regierung. Ich glaube, dass wir mit
der Festsetzung des Haushalts für mein Ministerium dieser Forderung sehr gut nachgekommen sind, und wir haben mit diesem Haushalt die Zukunftsfähigkeit des Freistaats Thüringen garantiert.
Nach der Rede der Ministerin verlängert sich die Redezeit für die Fraktionen um jeweils 8 Minuten. Es hat das Wort der Abgeordnete Schuchardt.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, im Großen und Ganzen kann ich mich der wohlwollenden Beurteilung, die der Einzelplan 15 hier gefunden hat, durchaus anschließen. Er enthält allerdings auch ein paar Schwachstellen und er enthält ein großes Ärgernis. Das große Ärgernis sind aus meiner Sicht durchaus die hier in Rede stehenden Mittelkürzungen für Zuschüsse für das Universitätsklinikum Jena, die natürlich bestimmt sind für Forschung und Lehre; das weiß dieser Landtag, glaube ich, schon seit nahezu zehn Jahren. Darüber bedarf es hier keiner Belehrung.
Meine Damen und Herren, warum gehen denn medizinische Leistungsträger an eine Universität? Was hält sie dort eigentlich? Wenn Sie sich die Rankingliste der vergangenen Wochen in einem großen deutschen Nachrichtenmagazin mal aufmerksam angeschaut haben, dann werden Sie erfreut, ich hoffe es jedenfalls - ich war jedenfalls erfreut, als ich das gesehen habe -, festgestellt haben, dass dort zahlreiche Jenaer Medizinprofessoren in dieser Rankingliste enthalten waren. Das ist ja nicht selbstverständlich, dazu bedarf es im Übrigen auch eines materiellen Hinterlandes, übrigens in einer sehr erfreulichen, durchwachsenen Mischung. Also einerseits Jenaer Eigengewächse, wenn ich das mal so flapsig sagen darf, und andererseits Leute, bei denen es gelungen ist, sie hier her nach Thüringen zu holen, sie für Jena für die Universität zu gewinnen, also eigenes Universitätsaufkommen, da fallen mir die Professoren Schumann oder Markgraf oder Zintel ein und bei den gewonnenen Kapazitäten zum Beispiel Höfftzen oder Elsner. Ja, meine Damen und Herren, das sind Koryphäen, die muss man einerseits gewinnen, man muss sie aber auch halten. Das sind alles Leute, wenn die in den privaten Bereich gingen, um dort Chefarzt zu sein mit allen Möglichkeiten, die sich dort bieten, die könnten mühelos ihr Gehalt verdoppeln und verdreifachen. Warum sind diese Leute an der Universität? Eben weil sie den Drang haben, das Bestreben haben zu lehren, weil sie das Bestreben haben zu forschen. Was glauben Sie denn, was passiert, wenn bundesweit jetzt bekannt wird, an der Universität Jena werden die Mittel für Forschung und Lehre gekürzt um einen erheblichen Millionenbetrag, und zwar in einer Art und Weise, die ich nicht nachvollziehen kann? Das wird erstmal schnell gekürzt, ich will
mich jetzt gar nicht über die genaue Zahl streiten, ich bin da anderer Meinung, als das vorhin von dem Abgeordneten Schwäblein hier gesagt wurde, dass man erstmal kürzt und dann wird gesagt: Ja wir haben aber eine Arbeitsgruppe und die wird im Jahre 2001 dann sagen, wie man die Dinge transparenter machen kann. Das ist ja richtig, man soll die Dinge transparenter machen, als sie bisher sind, und dann kann man auf dieser Grundlage auch rationalisieren. Aber man kann nicht erstmal zuschlagen und dann sagen: und hinterher sollen wir mal sehen, woher wir diese Mittel dann erschließen. Deswegen schlage ich Folgendes vor und mit mir dankenswerterweise eine ganze Reihe von Kollegen dieses Thüringer Landtags. Unser Vorschlag steht im Antrag Drucksache 3/1108 und in dieser Drucksache, in diesem Entschließungsantrag steht nichts weiter als: Wenn es sich herausstellt, z.B. im Ergebnis einer solchen Arbeitsgruppe, dass es doch nicht möglich ist, die Mittel zu kürzen in diesem Umfang, ohne Streichungen von Projekten, ohne das Auflösen bestimmter wichtiger Forschungsbereiche, wenn es sich herausstellen sollte, dass das Geld dann trotzdem nicht langt, wenn die Universitätsleitung, wenn die Klinikumsleitung dann gezwungen wäre, ganze Forschungsbereiche zu eliminieren, dann soll hier ein Nachtragshaushalt noch mal gemacht werden und gegebenenfalls bis zur Höhe der bisherigen Zuführungen für Lehre und Forschung dann dort aufgestockt werden. Das ist doch ein vernünftiger Antrag.
Das freut mich jetzt zu hören vom Herrn Finanzminister. Man brauchte keinen Entschließungsantrag dazu. Heißt das, darf ich Ihren Worten entnehmen, dass Sie das auch tun würden, wenn es so weit wäre? Ich meine, dann wäre ja der Sinn dieses Entschließungsantrags erfüllt, dann könnten Sie ihn übrigens auch annehmen, dann wäre er ja unschädlich.
Oder geht das nicht, weil er von Abgeordneten der Opposition hier eingereicht ist? Also, meine Damen und Herren, ich verlasse ja einigermaßen erfreut dieses Pult, wenn ich vom Finanzminister höre, er hat Ähnliches vor. Ich nehme Sie beim Wort, Herr Trautvetter, und ich würde mich freuen, wenn Ihnen genauso wie mir am Herzen liegt, dass dort zukunftsweisende Forschungsrichtungen nicht gekappt werden müssen, weil die Mittel nicht reichen. Und, Frau Ministerin, ich bitte Sie herzhaft auf diese Zusage des Finanzministers zurückzukommen.
Vielleicht als Letztes mal ein Wort unter Fachkollegen bezüglich Ihrer Äußerung, die Bundesregierung hat dort Luft verkauft. Sie haben es dreimal gesagt, ich habe mitgezählt.
Na ja, versteigert, darauf kommt mir es jetzt nicht an. Die Sache ist zweifach bedenklich, einmal der politische Hintergrund, dazu will ich jetzt aber gar nichts sagen, da haben wir ja unterschiedliche Auffassungen dazu, aber auch ein sachlich-fachlicher, mal so von Fachkollege zu Fachkollege. Sie haben ja auch mal die Maxwellschen Gleichungen gelöst und deren Lösung interpretiert und da müssten Sie eigentlich wissen, dass die Ausbreitung elektromagnetischer Wellen