Uns stellt sich allerdings die Frage, warum kommt diese Regierungserklärung zu diesem Zeitpunkt. Das ist eine Frage, die sich tatsächlich stellt. Wir haben im Mai 2003 einen Antrag auf Berichterstattung zum Medienstandort Thüringen gestellt. Da hat uns insbesondere der Kollege Seela hier erklärt, dass dieses Berichterstattungsersuchen vollkommen überflüssig sei, weil es nichts Neues gibt, sondern nur das gibt, was sowieso schon alle kennen.
Ich muss sagen, was uns dann überrascht hat, war, dass von Seiten des Ministeriums ein Bericht gegeben wurde, der tatsächlich sehr umfangreich und informativ war entgegen den Aussagen der Fraktion der CDU.
Unsere Frage ist, welchen neuen Sachstand gibt es denn nun eigentlich, um heute eine Regierungserklärung abzugeben? Wir glauben, es gibt einige neue Dinge auch in der Medienlandschaft Thüringens. Ich glaube, ein neuer Aspekt der aufgetreten ist, ist der in der Presse weit diskutierte, dass sich Frau Ministerin Schipanski geäußert haben soll zur Pressefreiheit - ich möchte betonen, das konnten wir der Presse entnehmen - in dem Sinne, dass gute Politik auch als gute Politik dargestellt werden soll. Gute Politik soll gute Politik bleiben und Journalisten sollen auf eine Art Eid des Hypokrates vereidigt werden, dass sie die Wahrheit berichten, auch über die gute Politik der Landesregierung.
Was ist denn nun die Wahrheit? Ist es die Wahrheit, wenn Studenten demonstrieren und sagen, ihre Hochschulen sind überfüllt, sie brauchen bessere Studienbedingungen, oder wenn der Ministerpräsident in der Diskussion mit Schülern sagt, er kennt gar keine vollen Hörsäle in Thüringen? Irgendwer hat eine andere Wahrheit. Oder ist es eventuell wahr, dass ein Minister eine Videoüberwachung nicht ganz kennt oder vorher nicht gelesen hat, dass es diese Überwachung gab? Gab es sie oder gab es sie dann nicht? Was sollen die Journalisten dann berichten, welche Form
der Wahrheit? Wer hat welchen Blick auf die Wahrheit? Das sind doch Fragen, die sich eindeutig stellen.
Was für mich sehr erfreulich war, ist, dass in dieser Regierungserklärung der Satz zu finden war, dass Pressefreiheit ein unantastbares Grundrecht der Medien ist. Das ist eine klare Ansage, Herr Minister. Das finde ich auch sehr positiv, dass Sie es gesagt haben. Sie bezeichnen die Pressefreiheit als unverletzliches Grundrecht, das zu den großen Gewinnen der Wende und der deutschen Einheit führt und sagen dann weiter, dass dafür nicht zuletzt Menschen wie Jürgen Fuchs gekämpft haben. Ich muss sagen, es ehrt Sie ja der Ansatz, dass es ein unverletzliches Grundrecht ist. Aber wenn Sie in diesem Zusammenhang mit Pressefreiheit und demokratischer Kultur sich auf Jürgen Fuchs beziehen und die Familie Fuchs und die Öffentlichkeit zum Thema Bannmeile sich hier anders geäußert haben, dass die demokratischen Freiheiten auch hier stattfinden müssen vor dem Thüringer Landtag, dann setzt das in gewisser Weise der ganzen Sache ein bisschen die Krone auf,
Auf der anderen Seite finden wir aber in der Regierungserklärung zum Beispiel auch Aussagen zu der drohenden Terrorismusgefahr. Es ist nicht aufgeschrieben worden, insbesondere in Thüringen, aber ich nehme an, es geht um Terrorismusgefahr insbesondere in Thüringen, und es wird ausgesagt, dass gerade die Überwachung des Umfelds von Journalisten mit technischen Mitteln einen sensiblen Bereich darstellt, der zum hohen Gut der Pressefreiheit in Bezug zu setzen ist, wörtlich wird ausgeführt: "Dabei die schwierige Balance zu halten, ist Aufgabe aller an diesem Prozess Beteiligten." Die Frage ist nun, welche Balance soll denn gehalten werden? Wer beobachtet wen und wann? Wer entscheidet, welche Beobachtung zu welchem Zweck mit welchem Grundrecht abzuwägen ist? Das ist die Frage, die sich hier stellt. Vorher scheint es so zu sein, dass gerade auf diesem Gebiet einige Minister zu großer Beschleunigung neigen, um beim Punkt B zu bleiben,
insbesondere der Innenminister, der sich nun, nachdem er vorher Finanzminister war, zu einem inoffiziellen Medienexperten entwickelt hat.
Dafür wollen wir ihn nicht loben. Ich meine, das Videofilmen gehört jetzt offensichtlich zu Ihrem Metier. Es wird alles aufgenommen, was Ihnen vor die Linse kommt, und ich denke, erst massive Proteste haben Ihrem Treiben dort
Na gut, es gehört zum Thema. Das gehört zum Thema der Pressefreiheit und das gehört zum Thema, wie man damit umgeht. Ich habe die Frage gestellt, Sie müssen zuhören, warum die Regierungserklärung wohl heute gekommen ist. Es muss ja ein paar Gründe dafür geben, wenn Sie noch vor einem Jahr gesagt haben, es gibt nichts Neues.
(Zwischenruf Abg. Ramelow, PDS: Herr Seela kann nicht lesen, er kennt seine Landtagsaussagen nicht.)
Der Minister hat auf jeden Fall noch einmal im Inhaltlichen die gleichen Aspekte angeführt wie damals in der Berichterstattung. Das will ich hier dazu sagen.
Ein weiterer Aspekt ist hinzugekommen und das ist der Aspekt Medienapplikations- und Gründerzentrum, also die Gründung dieses Zentrums. Wir haben die Gründung dieses Zentrums immer sehr befürwortet. Wir haben immer gesagt, wir wollen das Zentrum haben, wir wollen auch, dass es in dem ursprünglichen Umfang kommt. Der Baubeginn sollte ja schon längst sein. Wir wissen alle hier in diesem Raum, wo die Ursachen dafür lagen, dass der Baubeginn nicht stattgefunden hat. Das wissen wir alle. Ich will es sagen, in Ihrem Umfeld gab es ja durchaus auch Proteste gegen den Baubeginn. Was für mich besonders problematisch ist, ich will mich nicht auf die Machbarkeitsstudie beziehen, wo ein sehr hohes Marktvolumen beschrieben wurde zum Medienapplikationszentrum, was dort alles realisiert werden kann. Das haben wir ja alles schon einmal besprochen. Aber es gibt jetzt eine abgespeckte Variante und das soll man der Wahrheit halber auch sagen.
Natürlich, der Multimediadom kommt nicht. Das wissen Sie doch. Ich meine, dass Sie sich so sehr darüber freuen, das freut mich eigentlich weniger. Ich denke, das ist eine attraktive Geschichte, es ist auch für Kinder eine attraktive Geschichte, das anzunehmen. Man sollte schon noch einmal darüber reden, ob man bei der Sparvariante bleibt oder ob man das Medienapplikationszentrum nicht doch vollständig ausstattet.
Sie werden sofort wieder sagen, wir haben das Geld nicht. Das werden Sie sofort wieder sagen. Dann muss man aber auch darüber reden, warum man das Geld nicht hat und was man eigentlich wirklich will. Was wir als sehr positiv empfunden haben, ist, dass Ministerpräsident Krapp im Zusammenhang
Entschuldigung, Minister Krapp - ein bisschen vorausschauend gedacht vielleicht -, dass wir als besonders positiv empfunden haben, dass hier auch noch einmal auf die Dinge Lesen, Kinderzeitschrift eingegangen wurde. Von unseren hinteren Reihen kamen Erinnerungen hoch an "Bummi" und "Atze". Aber ich weiß ganz genau, dass das Problem Kinderzeitschrift bereits in der Machbarkeitsstudie eine große Rolle gespielt hat und ich kann nur hoffen, dass es bei der Ansiedlung von Unternehmen tatsächlich in einem sehr starken Umfang Förderung und Berücksichtigung findet. Aber, ich glaube, wenn man sagt, Aufbruch, Kindermedienzentrum Erfurt, dann muss man auch sagen, dass es dort Defizite gibt und wir sollten gemeinsam überlegen, ob man diese Defizite wirklich haben will oder ob man das Medienzentrum so ausgestalten will, dass es deutschlandweit auch als Kindermedienzentrum attraktiv wird.
An der Stelle, Herr Minister, möchte ich Ihnen noch etwas sagen, Sie haben hier sehr weit reichend auf die Erfolge von Kinderfilmen hingewiesen, also von "Küss mich, Frosch", "Wer küsst schon einen Leguan" und haben das sehr gelobt, dass diese Filme in Thüringen gedreht wurden. Das ist ja schön, dass die Filme in Thüringen gedreht wurden, aber es hat natürlich nicht zuallererst etwas mit der Politik der Landesregierung zu tun.
Das könnt Ihr dann sagen, dass Martin Luther nichts dafür kann und die Landesregierung auch nicht. Also, es hat eigentlich etwas mit den Drehorten zu tun. Manche Drehorte gelten einfach als abgedreht und diese schönen alten Städte, in denen in Thüringen auch gefilmt wird, sind attraktiv. Es macht sich natürlich gut, wenn in einem Film ein Punker mit einem Prinzen die Kleidung tauscht, um dem Prinzen dazu zu verhelfen sich wieder zurückzuverzaubern. Ich weiß nicht, wie viele hier in dem Raum den Film überhaupt kennen, der hier so sehr gepriesen wurde. Es sind wirklich gute Filme, aber, ich denke, das ist nicht zuallererst das Problem der Landesregierung.
Zur Medienkompetenz: Medienkompetenz hat in Ihrer Regierungserklärung einen großen Umfang eingenommen. Wir haben zig Anfragen gemacht zur Medienkompetenz, zum Erwerb von Medienkompetenz in Schulen, zum Erwerb von Medienkompetenz insgesamt, und Medienkompetenz gehört natürlich auch zu dem Punkt, der Medienkritik und Medienwahrnahme anbelangt. Sie haben immer gesagt - es steht auch wieder in Ihrer Regierungserklärung drin -, letztlich entscheidet der Ein- und Ausschaltknopf darüber, was, wo im Fernsehprogramm angenommen wird. Das beziehen Sie dann sicher auch auf den Zeitungsbereich oder nicht. Es gibt jetzt scheinbar auch andere Auffassungen, dass man dort auch eine Wertediskussion führen soll. Ich will hier nicht Fernsehprogramme oder Zeitungen bewerten in ihren Inhalten. Ich finde manche Dinge sind auch ziemlich starker Tobak, es gibt aber auch ziemlich gute Sendungen. Ich denke, diese Medienkompetenz ist nicht nur die Kompetenz ein- oder auszuschalten, sondern sie geht viel, viel weiter. In den Schulen kann es nicht nur die Kompetenz sein, am Computer zu arbeiten, sondern mit dem Computer zu arbeiten. Das müssen auch die Lehrerinnen und Lehrer erwerben können. Dazu brauchen sie auch durch das Ministerium weit stärkere Unterstützung als bisher. Unsere Bildungspolitiker sagen, meistens ist es so, dass die Kinder den Lehrerinnen und Lehrern weit voran sind. Ich glaube, auf diesem Gebiet Medienkunde und Medienkompetenz muss es weitaus größere Anstrengungen geben.
Dann haben Sie sich noch geäußert zu den Standorten, Regionen in Thüringen und Medienkompetenz. Sie haben den "Goldenen Spatz" benannt mit der Verlagerung in die Landeshauptstadt und mit dem Verbleib sozusagen des Bereiches Medienkompetenz in Gera. Für die Geraer war das sicher keine leichte Entscheidung, will ich dazu sagen. Die Konzentration auf die Landeshauptstadt auch im Bereich der Kindermedien und sich so zu fokussieren, Filmförderung, ähnliche Dinge, die also insgesamt zu diesem Umfeld gehören, auch über die Landeshauptstadt hinaus zu entwickeln. Sie haben Kromsdorf und alles benannt, das weiß ich, aber ich denke, dass es dort noch viel, viel mehr Potenzen gibt. Sie haben das Back-up-Festival benannt. Das Back-up-Festival knaupelt ständig auf dem letzten Loch, was die Finanzen anbelangt. Das wissen wir auch. Ich denke, man kann das nicht nur aufzählen als Erfolg, der stattfindet, sondern man muss auch sagen, wir haben dort Probleme diese Dinge, die sehr kreativ sind, weiter zu befördern, am Leben zu erhalten. Wir müssen dort Lösungen finden, wie das möglich ist. Das habe ich in dieser Regierungserklärung vermisst. Für mich ist auch die Frage, was wird denn mit den Thüringer Regionen insgesamt, die Medientraditionen haben und wie wollen Sie dort etwas entwickeln?
Eine Frage, die ich noch hätte: Sie haben sich sehr auf die EU-Förderung bezogen, Sie haben sich sehr darauf bezogen, dass EU-Probleme eine Rolle spielen sollten. Ich habe mit großem Interesse gelesen, dass Herr Professor Morneweg laut darüber nachgedacht hat, dass es ein deut
sches CNN geben soll, würde ein bisschen korrespondieren mit dem gestrigen Rundfunkstaatsvertrag, wo darüber gesprochen wurde, die deutsch-europäischen Kulturen und Dialoge weiter zu befördern im Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Ich frage einfach die Landesregierung: War das von Herrn Professor Morneweg laut gedacht oder gibt es durchaus Überlegungen, so ein "europäisches CNN" zu machen, so einen europäischen Nachrichtensender und gäbe es nicht eine gewisse Attraktivität dafür, um diesen Standort - wenn es denn kommen sollte - sich auch zu bemühen, dass man es vielleicht an diesem Medienstandort ansiedelt. Wir hätten dafür ja mit dem Europäischen Informationszentrum, z.B. bei der Staatskanzlei, durchaus zumindest einen gewissen Vorlauf und der Ministerpräsident setzt sich ja auch immer sehr dafür ein.
Zum Schluss der Regierungserklärung hat der Minister noch einmal in einer ganz großartigen Art und Weise auf die bedeutende Kulturgeschichte Thüringens hingewiesen und dass alle Protagonisten dieser Geschichte, der Kulturgeschichte Thüringens, sich immer über die damals gegenwärtigen Medien auch bekannt gemacht haben. Kulturgeschichte ist ja auch immer ein zivilisatorischer Prozess, das muss man sagen. Zur Kulturlandschaft gehört nicht nur Theaterlandschaft, Orchesterlandschaft, Hochschullandschaft, dazu gehört für mich auch, das gehört zum zivilisatorischen Prozess, Arbeitsmarkt, Arbeitsmöglichkeit, Lebensmöglichkeit, Aneignungsmöglichkeit von Kultur, die ja damit unmittelbar zusammenhängt. Ich denke, bis auf die wenigen Dinge, die Sie gesagt haben zur Zusammenarbeit mit Banken und Ähnlichem, dass wir gute Leute ausbilden, Medienkundler ausbilden, die dann aber leider weggehen. Sie haben vergessen zu sagen, dass z.B. an der Bauhaus-Universität dieses Jahr für diese Fächer fünf Professuren nicht wieder besetzt werden können, also vorerst jedenfalls, zum gegenwärtigen Zeitpunkt. Dort hätte ich doch gern noch Aussagen gehabt, wie Sie das wirklich so befördern, wenn Sie diesen Bereich für zukunftsfähig halten, auch für Lebenschancen von Menschen, was will die Landesregierung dort im Konkreten ganz speziell einbringen, um diese Prozesse voranzutreiben? Haben Sie dort überhaupt eine Einflussmöglichkeit oder entscheidet das am Ende wieder die fröhliche Finanzministerin? Danke.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, eine Regierungserklärung wird normalerweise gehalten, wenn es eine neue Richtung in der Politik oder in Politikbereichen gibt. Üblich ist sie, wenn ein neu gewählter Ministerpräsident
darlegen will, was er in der Amtsperiode vorhat oder innerhalb der Legislaturperiode bei einem grundsätzlichen Kurswechsel, dass dann von hier aus dem Plenum und dem Volk dargebracht wird, wie sich die Politik zukünftig gestalten wird.
In Thüringen ist das anders: Wir haben eine Flut von Regierungserklärungen. Herr Dr. Vogel hat unter seiner Amtszeit in dieser Legislaturperiode eingeführt, dass regelmäßig Regierungserklärungen gehalten werden. Frau Ministerin Schipanski hat hier selbst schon einmal gesagt, da gibt es einen Plan, sie sei damals planmäßig an der Reihe gewesen.
Unser Ministerpräsident Herr Althaus ist gut beraten, wenn er Gutes von seinem Vorgänger übernimmt; die Inflation der Regierungserklärungen gehört mit Sicherheit nicht dazu.
Jeder sieht die indirekte Proportionalität der Häufung der Regierungserklärungen mit deren Inhalt, jeder sieht das nachlassende Interesse der Medien an diesen Regierungserklärungen und jeder weiß, das wird jetzt nicht geändert. Weil Wahlkampf ist, werden wir wahrscheinlich noch ein paar Regierungserklärungen hören. Aber ich appelliere an die nächste Regierung, egal wer sie stellen mag, eine Regierungserklärung wieder zu dem zu machen, was sie eigentlich sein sollte.
Meine Damen und Herren, die heutige Regierungserklärung ist ein Musterbeispiel für meine eben geäußerte Kritik. Der Inhalt der Rede von Herrn Minister Krapp hatte keinen nennenswerten Neuigkeitswert. Im ersten Teil ging es um den Aufbau der Rundfunkordnung in Deutschland und Europa. Das steht in jedem einschlägigen Nachschlagewerk. Dann folgte der Teil "Aufbruch". Ein geschichtlicher Abriss, 18 Minuten referierte der Minister über die Strukturen in Thüringen, angefangen von öffentlich-rechtlichen Sendern über Bürgerrundfunk bis zu den Printmedien. Zum Teil "Beschleunigung" habe ich zurückgedacht, und zwar an das Plenum vom Mai 2002. Da hat die PDS den Antrag gestellt mit der Überschrift "Medienstandort Thüringen". Herr Staatssekretär Ströbel hat vor gut anderthalb Jahren den Sofortbericht für die Landesregierung gehalten und im Protokoll konnte man nachlesen vom geplanten Medienapplikations- und Gründerzentrum, vom Lob für die mitteldeutsche Medienförderung. Gelobt wurde die Gründung der Medieninitiative mit21. Großes Lob gab es für die Gründung des Vereins Thüringer Mediencluster, gelobt wurde der Aufbau des Thüringer Bürgerrundfunks, die Ausbildung im Medienbereich spielte dort eine Rolle, die Vermittlung von Medienkompetenz in der Schule und es gab viel Lob für das Thüringer Mediensymposium, für eine selbst organisierte Veranstaltung. Das alles hat Herr Minister Krapp heute wieder vorgetragen. Ich weiß nicht, ob es die gleichen Worte waren, der Inhalt war im Wesentlichen der gleiche.