Diese muss noch stärker dafür genutzt wer- den, die Ergebnisse, die aus der Forschung und Lehre gezogen werden, in wirtschaftliche Aktivitäten umzusetzen und zu überführen. Das ist eine Aufgabe.
unterdurchschnittlich ausgeprägt ist, und zwar das Thema der Forschungs- und Entwicklungsausgaben der Wirtschaft selbst. Man muss natürlich sehen, worin die Ursachen hierfür liegen. Warum sind die Wirtschaftsunternehmen in unserem Lande nicht so ertragsstark, dass sie einen noch größeren Anteil als bis- her in Forschung und Entwicklung stecken können? Das sind Dinge, über die wir im Ausschuss reden müssen. Das finde ich total in Ordnung.
Wir haben in den Alternativantrag der Koalition ausdrücklich hineingeschrieben, dass wir die Landesregierung bitten, in den beiden zuständigen Ausschüssen für Wirtschaft und für Wissenschaft eine Gesamtschau auf die Problematik zu geben und nicht selektiv einen Punkt, z. B. die Zahl der Patente in Sachsen- Anhalt, anzuschauen. Vielmehr soll eine Gesamtschau auf die unternehmerische Infrastruktur und auf die Forschungsinfrastrukturen in unserem Lande gegeben werden. Dazu lade ich Sie herzlich ein und bitte daher das Parlament um Annahme des Alternativantrages der Koalitionsfraktionen. - Herzlichen Dank.
Danke schön. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn DIE LINKE etwas über Wirtschaft erzählt, dann
wird mir immer Angst, weil ich daran denke, dass DIE LINKE und ihre Vorgängerpartei ein ganzes Land heruntergewirtschaftet haben.
Von dem, was Herr Gallert gesagt hat, war vieles richtig. Das ist unbestritten. Werfen wir aber trotzdem einen Blick darauf, wie innovativ Deutschland wirklich ist. Eine Antwort dar- auf gibt der Innovationsindikator 2023, welcher vom Bundesverband der Deutschen Industrie herausgegeben wird.
Insgesamt wurden 35 Volkswirtschaften in den Bereichen Innovationsfähigkeit, Schlüsseltechnologien und Nachhaltigkeit durchleuchtet. Deutschland liegt auf Platz 10 des Gesamtrankings.
Damit tritt Deutschland seit mehr als 15 Jahren ohne erkennbare Verbesserung auf der Stelle. Einen deutlichen Vorsprung haben vor allem kleinere Wirtschaftsnationen, wie die Schweiz, Singapur und Dänemark.
Während die Schweiz im Jahr 2023 zu den Ländern mit der höchsten Innovationsfähigkeit gehört, fehlt es in Deutschland an Dynamik, Tempo und Flexibilität.
Ein relevanter Indikator für die Innovationskraft eines Landes ist die Zahl der angemeldeten Patente. Und ja, es stimmt: Seit Jahren brechen in Sachsen-Anhalt die Patentanmeldungen ein. Von 2016 bis 2022 hat sich die Zahl der Patentanmeldungen fast halbiert. Ja, es stimmt, lediglich sechs Patente je Hunderttausend Einwohner wurden im Jahr 2022 in Sachsen-Anhalt angemeldet.
Damit sind wir beim Kern des Problems angelangt. Das Fundament der Wirtschaft bröckelt. Ich weiß nicht, ob dies schon in Ihren Köpfen angekommen ist. Während derzeit eine Pleitewelle auch durch Sachsen-Anhalt rollt und die Abwanderung sachsen-anhaltischer Unternehmen ins Ausland unser Wirtschaftsgeschehen bestimmen, sprechen Sie von Neuansiedlungen und von Innovationsstrategien.
ganz andere Baustellen zu beseitigen, und zwar unsere kränkelnde Wirtschaft wieder auf den Kurs zu bringen.
Ihr Antrag, werte LINKE, den wir im Übrigen ablehnen werden, hilft uns dabei nicht weiter. Aber keine Sorge, dafür gibt es uns, die AfD. Wir werden die Deindustrialisierung unseres Landes stoppen.
Dafür werden wir bspw. mit einem breit gefächerten Energiemix auf einer marktwirtschaftlichen Grundlage für niedrige Energiepreise sorgen.
Mit diesen und weiteren Maßnahmen, bspw. dem Dual-Fluid-Reaktor, könnten wir die Wirtschafts- und Energiepolitik in unserem Land wieder vom Kopf auf die Füße stellen. - Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit. Glück auf!
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bin Herrn Kollegen Gallert ausdrücklich dankbar für das wahrscheinlich ungewollte Plädoyer für liberale Grundwerte; denn Sie haben nichts anderes getan, als uns darauf aufmerksam zu machen, dass das Unternehmertum das Entscheidende ist und wir es an der Stelle unterstützen müssen.
Die Unternehmer in diesem Land brauchen Entbürokratisierung. Sie brauchen Chancen. Sie müssen entfesselt werden. Das ist quasi das Wahlprogramm der FDP. Das ist unsere FDP und das ist genau das, was wir wollen. Junge Menschen, Wissenschaftler und Unternehmen wird man erst dann dazu bringen, wenn die Rahmenbedingungen stimmen.
Wir als Koalition in Sachsen-Anhalt haben mit den Investitionen die Rahmenbedingungen geschaffen, um im Bereich Forschung und Entwicklung tatsächlich auch Unternehmen her- zubekommen, die diese Patentanmeldungen möglich machen; d. h. im Bereich der großen Wirtschaft. Wir brauchen aber auch im Bereich Wissenschaft Unternehmertum, also Leute, die bereit sind, dies zu entwickeln.
Deshalb ist es richtig, dass mit Intel ein Unternehmen in Sachsen-Anhalt an den Start geht, das genau diese Bereiche Forschung und Entwicklung mitbringt. Daran krankt es und daran krankt es nicht erst seit gestern oder seit dem Jahr 2021, sondern es krankt dar-
an, seitdem der Transformationsprozess läuft. Wir brauchen selbstverständlich mehr Patentanmeldungen, aber dann müssen wir uns anschauen, wie sich die Entwicklung seit dem Jahr 1990 darstellt.
Wir als Koalition versuchen, genau diesen Prozess in eine andere Entwicklung zu bringen. Wir versuchen, das Unternehmertum zu stärken. Das ist unsere Aufgabe und deshalb werden Investitionen auch stattfinden. Wir brauchen Ankerinvestitionen. Das ist genau das, was in den letzten 30 Jahren in dem Maße eben nicht stattfand. Genau deshalb ist es wichtig, dass Unternehmen wie UPM in Leuna mit Blick auf FuE vorangehen und andere dies auch tun.
Wenn ich mir Ihren Antrag anschaue, dann lese ich darin nur, was der Staat tun soll und t un kann. Das ist aber falsch.
An dieser Stelle sind junge Leute gefragt, die bereit sind, in diesem Land Patente auf den Weg zu bringen.
In Bezug auf die Universitäten muss ich sagen, dass ich die Geschichte der An-Institute im Land Sachsen-Anhalt ziemlich gut kenne.