Viele Bürgerinnen und Bürger haben auf dem Dach ihres Hauses bereits eine PV-Anlage installiert; da war die PV.
Auch wenn wir mit Unternehmerinnen und Unternehmern reden - das wird Ihnen genauso gehen wie mir -, dann sagen sie uns, dass auf ihre Produktionshalle demnächst eine PV-Anlage kommt.
Das Interesse an Solarenergie, egal, ob zur Eigenversorgung oder auf Großflächen, ist ungebrochen hoch. Das ist für die Energiewende, meine sehr geehrten Damen und Herren, ein gutes Zeichen. Deshalb mag es erst einmal sehr merkwürdig erscheinen, dass die Produzenten in Deutschland und Europa durchaus Sorgenfalten haben, aber der Schleier lichtet sich. Das ist angesprochen worden. China und die USA treiben dank massiver Subventionen die Preise für Solarmodule nach unten.
Unsere heimische Solarindustrie kann bei diesen Preisen in Kombination mit hohen Produktionskosten nicht mithalten. Auch deshalb ist es verständlich, dass die Unternehmen hier am Standort Deutschland sagen: Wir wollen auch staatliche Unterstützung, damit wir im Wettbewerb mithalten können.
Ich will aber deutlich sagen, wir bezweifeln, dass das als alleiniger Weg der richtige ist. Auch in Zeiten, in denen wir keine eng gestrickten Haushalte haben, werden wir mit den Subventionsquoten von China und den USA nicht mithalten können.
Ich will aber trotzdem sagen, wir müssen eine europäische Lösung finden. Wir müssen europäische Rahmenbedingungen setzen, und wenn wir über einen Resilienzbonus reden, dann kann der auch nur heißen: Resilienzbonus für „Made in Europe“. Das kann auch nur heißen: für eine Übergangszeit und nicht auf Dauer.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich will einen anderen Punkt ansprechen. In Zukunft sollte noch Folgendes gelten: Wer Solarmodule nach Europa exportiert, der muss sich an unsere Standards anpassen und nicht um- gedreht. Mit schlechten Umwelt- und Arbeitsbedingungen erkaufte Niedrigpreise konter- karieren eine nachhaltige Energiewende.
Wir müssen unsere Stärken ausbauen. Wir sind im Bereich Forschung und Entwicklung noch immer ein wichtiger Standort. Lösungen, die wir hier zu Leistungsfähigkeit, Materialien oder auch Recycling von PV-Anlagen finden, stärken den Wettbewerbsvorteil unserer Solarunternehmen.
Wenn wir also starke Unternehmen in diesem Bereich wollen, dann brauchen wir eine gut ausgebaute Forschungsförderung.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Länder haben sich im Herbst - das will ich noch sagen - auf ein Zehnpunkteprogramm verständigt, mit dem die deutsche und europäische Solarindustrie im internationalen Wettbewerb bestehen kann. Das ist sinnvoll und darüber sollten wir diskutieren. Deshalb bitte
Werter Präsident! Werte Abgeordnete! „Produktionsstandorte und Arbeitsplätze der Solarindustrie in Ostdeutschland retten“ - wir alle wissen - wir haben es auch schon gehört -, dass es nicht nur um die Solarindustrie geht, sondern es geht um alle Industrien.
Wenn wir auf die Rangliste der attraktiven Wirtschaftsstandorte schauen, dann stellen wir mittlerweile fest, dass sich Deutschland auf Platz 18 von 21 befindet. Der Marktführer sind mittlerweile die USA, und zwar dank massiver Fördermaßnahmen.
Während sich die Ampel als Klimabesserwisser inszeniert und allen Leuten erzählen möchte, wie sie zu produzieren haben, locken die USA viele, viele Unternehmen in ihr Land zurück. Meyer Burger wird wahrscheinlich nur eines der vielen Unternehmen sein, die ab- wandern werden, wenn sich nicht bald etwas ändert.
Das war einmal anders. Wir erinnern uns an Qcells - eine Erfolgsgeschichte in Thalheim bei Bitterfeld. Mittlerweile steht auf den
Das war übrigens nicht nur ein Problem der Ampelregierung, sondern auch der CDU und der SPD, die dafür maßgeblich verantwortlich waren.
Hanwha Qcells wird jetzt erneut massiv investieren, und zwar 2,3 Milliarden € für einen neuen Produktionsstandort in den USA. Dort erhalten sie eine Förderung von 30 %. Deutschland kann und, ich glaube, wird nicht mithalten.
„Wir können nicht mit dem Kopf durch die Wand - koste es, was es wolle. Das wird nicht funktionieren und es wird für deutsche Unternehmen zu schweren Wettbewerbsnachteilen führen.“
Wir müssen, wie von Herrn Hövelmann bereits gesagt, die Anforderungen steigern, aber wir wollen bis zum Jahr 2045 klimaneutral wer- den.
Bereits jetzt wollen Sie immer mehr Windräder in Schutzgebiete stellen und Fotovoltaikanlagen auf gute Ackerflächen. Das kann keine vernünftige Energiepolitik sein.
Ich stehe hier für die AfD-Fraktion und ich sage ganz klar: Wir möchten unsere Heimat so bewahren, wie sie ist, und uns weiterhin an einer vielseitigen Flora und Fauna erfreuen, und zwar ohne Spargellandschaften und ohne riesige verspiegelte Flächen.
Wir als AfD setzen uns deshalb für den Schutz unserer Landschaften und heimischen Tierarten ein und nicht für riesige Solarflächenparks, an denen wenige Leute massiv verdienen. Jeder Solarpark, der entsteht, wird die Stromkosten erhöhen. Sie belasten die Bürger. Wir möchten das nicht. Wir lehnen den Antrag ab. - Vielen Dank.
Herr Lieschke, mit Ihren letzten Worten haben Sie eigentlich zum Ausdruck gebracht, dass Sie die Solarindustrie sowieso nicht wollen. Ich frage Sie: Wie stehen Sie zu der aktuellen Situation von Produktionsstandorten von Fotovoltaikanlagen in Europa? Wollen Sie sie erhalten oder sagen Sie, diese sind überflüssig, weil Sie die Heimat erhalten wollen.
Ich kann zur Fotovoltaikindustrie ganz klar sagen, dass ich kein Problem mit Solarflächen auf Dächern habe, aber ich habe ein riesiges Problem damit, wenn wir diese Flächen auf guten Ackerboden packen. Das ist in meinen Augen der absolut falsche Weg. Die Landwirte sollen keine Energieerzeuger werden, sondern sie sollen Landwirtschaft betreiben. Das halte ich für den richtigen Weg.
Von daher glaube ich, dass weder Deutschland noch Europa aufgrund der derzeitigen Politik in der Lage ist, uns vor preiswerteren chinesischen Produkten zu schützen. Ich wüsste nicht, wie mit Ihrem Antrag unsere Solarindustrie geschützt werden sollte.
Wenn Sie Ihren Resilienzbonus darauf beziehen, dass Sie sagen, unsere deutschen Produkte sind leistungsfähiger, dann stimmt das schlicht nicht; denn die Produkte, die in China hergestellt werden, bspw. bei Qcells, sind mittlerweile so gut, dass sie den europäischen Standard mit Blick auf die Leistungsfähigkeit übertreffen können. Von daher glaube ich, dass dieses Instrument, das Sie nutzen wollen, nicht funktioniert. - Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auch wir als Freie Demokraten würden über dieses Thema gern im Wirtschaftsausschuss sprechen.
Die Fotovoltaikindustrie ist in Sachsen-Anhalt ein wichtiger Arbeitgeber. Meyer Burger ist dabei ein wesentlicher Bestandteil. Diese Firma hat wesentlich zur Energiewende in Deutschland beigetragen und hat Hunderten Menschen in Sachsen-Anhalt Arbeit gegeben. Insofern hören wir nur ungern die Nachrichten aus Freiberg in Sachsen, wo dieses Werk geschlossen werden soll. Die endgültige Entscheidung steht noch aus, aber es ist natürlich besorgniserregend.
Die meisten Dinge zu diesem Thema sind schon gesagt worden. Auf der einen Seite steht die Frage nach dem Resilienzbonus und der Förderung vonseiten des Bundes. Darum wird im Bund noch gerungen. Auch wir stehen in engem Kontakt zu Meyer Burger, um den richtigen Weg zu finden. Meyer Burger sagt natürlich, wir können nur weiter in Deutschland produzieren, wenn wir faire Rahmenbedingungen haben. Diese Unterstützung