(Zustimmung bei der LINKEN und von Sebas- tian Striegel, GRÜNE - Lothar Waehler, AfD: Den Umsturz? Das sagt die!)
Sie will nicht weniger, als die freie und vielfältige Gesellschaft abschaffen und zu einer ethnisch und politisch homogenen Volksgemeinschaft machen.
Das ist der Kern völkischer Ideologie. Es ist der Kern völkischer Ideologie, wie sie seit Jahren in Schnellroda propagiert und erdacht wird,
wie sie von extrem rechten Netzwerken seit Jahren mit Kampagnen forciert und von der AfD in konkrete parlamentarische Forderungen gegossen wird.
die sich mit ihren Gewalttaten brüsten, potenziellen Finanziers und Unterstützern, Mitgliedern der Werteunion, dem Kopf der Identitären Bewegung und AfD-Funktionären wie Ulrich Siegmund nicht nur besprochen, sondern konkret geplant,
all jener, die aus rassistischen und politischen Gründen keinen Platz in dieser Gemeinschaft haben sollen.
Die Recherchen von „Correctiv“ haben das offensichtlich gemacht. Was sie auch zeigen, ist, dass dieser Umbau der Gesellschaft zwangsläufig gewaltvoll ist und auch sein soll.
Das war auch bis dahin nicht geheim und neu. All jene, die von den Vertreibungsplänen zu- erst betroffen sind, Migrant*innen, Geflüchtete und alle, die zu Fremden gemacht werden, wissen das und erfahren das seit Jahren in aller Härte.
In Halle berichtete das Netzwerk LAMSA, dass Menschen mit ausländisch klingenden Namen den Abschiebekalender der AfD in den Briefkästen hatten. Herr Zietmann von der AfD sucht schon einmal Abschiebehelfer.
Beobachterinnen und Journalistinnen, die darauf aufmerksam machen, wer in den Denk- und Vernetzungsstätten der extremen Rechten zusammenkommt und was dort besprochen wird, und antifaschistisch Engagierte, die da- gegen mobilmachen, weisen seit Jahren auf den völkischen Charakter der AfD und ihrer Netzwerke hin. Es ist gut und dringend nötig, dass unabhängiger und freier Journalismus das für alle sichtbar macht. - Danke.
Die Antwort darauf geben 16 000 Menschen in Halle - es war die größte Demonstration seit dem Jahr 1989 -, 800 in Dessau, 1 000 Menschen in Pirna, 25 000 in Dresden, 60 000 in Leipzig, 800 in Radeberg und 450 in Torgau. In Hamburg und München waren die Demonstrationen so groß, dass sie aus Sicherheitsgründen abgebrochen werden mussten.
In Jena waren es 8 000, in Erfurt 9 000, in Stuttgart 20 000, in Cottbus 3 500 und in Spremberg 300 Demonstranten. In Köln waren es 70 000, in Bremen 45 000,
- Vielleicht waren auch Punks dabei; das kann sein. - Mehr als 1,5 Millionen Menschen sind am vergangenen Wochenende auf die Straßen gegangen
und haben mit beeindruckender Breite und Klarheit deutlich gemacht, dass sie sich den Vertreibungsplänen der AfD und anderer Rechtsextremer entgegenstellen, dass sie nicht schweigen und dulden werden, was sie planen.
Und dass die AfD mit Hass und Hetze Menschen mobilisiert - ja, das tut sie. Aber sie spricht nicht für die Mehrheit in diesem Land. Ihnen gilt genauso wie jenen, die in Naumburg, Weißenfels, Stapelburg, Sangerhausen, Zeitz, Quedlinburg, Aschersleben, Wittenberg und vielen anderen Orten noch auf die Straße gehen werden,
es ist nicht die Aufgabe der Politik, sich zu bedanken, sondern es ist ihre Aufgabe, Politik zu machen. Wenn man sich die Aufrufe zu den verschiedenen Demonstrationen am Wochenende anschaut und sich die Redebeiträge anhört, dann sieht und hört man, dass sie klar gegen die AfD und ihre Vertreibungspläne auf die Straße gegangen sind und vielfach auch ihr Verbot gefordert haben.
Wenn man sich das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Ausschluss der NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ansieht, dann sieht man übrigens auch, dass die Maßstäbe, die das Gericht angelegt hat, eins zu eins auch auf die AfD zutreffen. Darin liegt ein konkreter politischer Arbeitsauftrag für Bundesregierung und Bundestag.