Zitat Nummer zwei ist vom Kinderbuchautor Robert Habeck, seines Zeichens Wirtschaftsminister - ich zitiere -: „Dann sind die nicht insolvent automatisch, aber sie hören vielleicht auf zu verkaufen.“
Ja, die hören auf zu verkaufen, Ihretwegen, Herr Habeck. Genau das wird dazu führen, dass Sie aufhören zu regieren. Genau das sollte besser heute als morgen passieren, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Dabei ist vollkommen unklar, wann Robert Habeck ganz skrupellos lügt und wann er aufrichtig ahnungslos ist.
Zitat Nummer drei stammt von der Vizepräsidentin im Deutschen Bundestag GöringEckardt. Ich meine, wie so etwas Vizepräsidentin im Deutschen Bundestag werden kann, verstehe, wer will.
Zitat von Göring-Eckardt - ich zitiere -: „Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und […] ich freue mich darauf.“ - Ja, dieses Land ändert sich drastisch.
Ich muss ganz ehrlich sagen, hier wird das Grundgesetz ausgehebelt, als gäbe es kein Morgen. Es werden hier Kinder und Mütter vor Züge gestoßen; es arbeiten sich hier Teile von Völkerwanderungsmigranten mit Messern an der Aufnahmegesellschaft ab.
Hier beziehen 60 % Nichtdeutsche mit Kindern Bürgergeld, welches deutsche Bürger wiederum für sie erarbeiten. Für mich ist das beschämend, meine sehr geehrten Damen und Herren.
für Antidiskriminierung Ferda Ataman, die von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Abgeordnetenhaus von Berlin für die 17. Bundesvollversammlung nominiert wurde. Ich zitiere Ataman: „Und warum reagieren Ureinheimische so empfindlich, wenn sie ‚Kartoffel‘ genannt werden?“
(Olaf Meister, GRÜNE: Was hat das mit der Schuldenbremse zu tun? Sprechen Sie zur Sache! - Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Das eine tut beim anderen nichts zur Sache!)
Ich kann es Ihnen erklären, weil Frau Ataman vermutlich auch empfindlich reagieren würde, wenn man ihre Eltern als Kebabmigranten bezeichnet hätte. So etwas gehört sich einfach nicht.
Eine solche Frau könnte alles Mögliche sein, aber niemals die Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung.
Wer eine solche Frau als GRÜNE nominiert, macht klar, dass GRÜNE neben den Finanzen auch nicht mit der Verantwortung für Deutschland umgehen können.
Zitat Nummer fünf von Diplomatin Annalena Baerbock: Was sind die Folgen für ein Land, das Hunderttausende Kilometer entfernt liegt? - Es gibt keine Folgen für dieses Land, weil es kein Land gibt, welches Hunderttausende Kilometer entfernt liegt. Genauso wie es kein glänzendes, silbernes, graues Metall gibt, das sich insbesondere durch Festigkeit, Härte und Zähigkeit auszeichnet, welches sich Kobold nennt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bleibe dabei, man kann einer Regierung keine reformierte Schuldenbremse anbieten, die mit Personalien ausgestattet ist, die nicht wissen, was Kobalt ist; die nicht wissen, was eine Insolvenz ist und die Deutschland stets zum Kotzen fanden. Das Einzige, was man diesen Leuten anbieten sollte, ist der schnellstmögliche Rücktritt, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Das letzte Zitat, das Zitat Nummer sechs, stammt vom Ministerpräsidenten der Deutschland-Koalition in Sachsen-Anhalt, von Dr. Reiner Haseloff, der in einer Regierungserklärung folgenden Satz prägte - ich zitiere -: Eine Einschränkung der Produktion ist immer auch eine Einsparung von Energie.
Herzlichen Glückwunsch, Herr Ministerpräsident, zu so viel wirtschaftsfeindlichem Engagement. Aber Sie zeigen ja jedem nachdenkenden Menschen mit Ihrer erfundenen Coronanotlage, mit 23 intensiv beatmeten Coronapatienten bei 2,2 Millionen Einwohnern, auf, mit welchem verfassungswidrigem Verhalten wir es in der von Ihnen geführten Coronadiktatur bis heute zu tun haben. Sie sind ein Fall für den Verfassungsschutz, weil Sie es sind, die unser Grundgesetze mit Füßen treten, und nicht wir, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Unter der Ampelregierung sind die Hälfte der Bürgergeldbezieher Migranten. Die Anzahl der Hartz-IV-Bezieher aus den acht Herkunfts-
ländern Afghanistan, Eritrea, Iran, Irak, Nigeria, Pakistan, Somalia und Syrien stieg von 2013 bis 2022 von 163 000 Menschen auf 884 000 an. Das entspricht einer Zunahme um 443 %. Waren für die ausländischen Sozialleistungsbezieher im Jahr 2010 noch 6,9 Milliarden € zu bezahlen, so waren es im Jahr 2022 bereits 15,4 Milliarden €.
Ich muss Ihnen sagen, für solche, ja, Sachen können wir keine Schuldenbremse aussetzen oder reformieren.
Der Ampelregierung sage ich Folgendes: Unter einem AfD-Kanzler können Sie es vergessen, so zu haushalten und durch eine Regierung zu versuchen, das Volk auszutauschen.
Sie zahlen Afghanistan 371 Millionen € für humanitäre Hilfe an die Taliban, Indien 10 Milliarden € für grünes Wachstum, Kolumbien 200 Millionen € für Klimaziele, Moldawien 40 Millionen € für Energieentlastung, Pakistan 120 Millionen € für erneuerbare Energien,
Nigeria 640 Millionen € für Klimaprojekte, Palästina 160 Millionen € für humanitäre Hilfen, Peru 315 Millionen € für Busse und Radwege, Sambia 794 Millionen € für Politikreformen, Senegal 170 Millionen € für die soziale Energiewende, Serbien 184 Millionen € für grüne Transformation und Tansania 87 Millionen € für Krankenversicherungen. Und dann verspricht Deutschland noch 100 Millionen US-Dollar für Klimaschäden auf der Weltklimakonferenz.
Sie verschleudern hart erarbeitetes deutsches Steuergeld für die ganze Welt und vergessen dabei eines: das deutsche Volk, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Mit welchem Recht schmeißen Sie mit Geld um sich, das Ihnen eigentlich gar nicht gehört, und finanzieren die halbe Welt, obwohl das Geld den deutschen Steuerzahlern gehört?
Schämen sollten Sie sich! Deswegen muss auch die Schuldenbremse unangetastet bleiben. Nehmen Sie die Finger auch aus der Rentenkasse! Die Rente ist keine Leistung des Staates, sondern das eingezahlte, eigene Geld der Rentner.
Die „Mitteldeutsche Zeitung“ titelt - ich zitiere -: „In Sachsen-Anhalt steigt die Zahl der Obdachlosen - Gegenmaßnahmen gibt es kaum.“ Kümmern Sie sich gefälligst um solche Sachen; damit haben Sie genug zu tun.