eine ausführliche Analyse und für zielgerichtete Maßnahmen, die daraus auch abgeleitet werden müssen.
Der Leistungsgedanke - und nicht seine Nivellierung - spielt jeweils eine ganz wesentliche Rolle in den Ländern, die an der Spitze stehen.
Um entsprechende Abschlüsse auch zu erlangen, ist der Leistungsgedanke vorrangig. Da müssen wir wieder hinkommen. Die Arbeit im Team, ja, auch in multiprofessionellen Teams, die gezielte Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte sind ebenfalls Gelingensbedingungen für den Schulerfolg.
Ja, ich komme gleich zum Ende. - Ich will noch einmal sagen: Die Standardargumente, die jetzt immer wieder kommen, Schulstruktur, längeres gemeinsames Lernen, Klassenstärke - diese liegt in Japan übrigens bei bis zu 44 -, Lehrermangel usw., das sind nicht die wesentlichen Aspekte der Spitzenländer, auch nicht der Föderalismus, Stichwort: Kanada.
Wir brauchen eine eigene Bildungs-DNS, die uns als Grundpfeiler für zukünftige Bildung dient, und ein Grundverständnis. Deshalb freue ich mich, dass wir uns diesbezüglich auch im Bildungsausschuss austauschen werden und uns vielleicht auch einmal konsensual auf die Herausforderung verständigen werden, die es notwendig macht, in unser System einzugreifen.
Dazu gehören eben die frühkindliche Förderung und Maßnahmen zum konsequenten Spracherwerb, die schnelle und profunde Aus-, Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte, eine zielgenaue Lernförderung auch durch digitale Tools - hierbei haben wir trotz erheblicher Fortschritte im Bereich der Digitalisierung noch Nachholbedarf; Herr Borchert hat es gesagt - und eine bedarfsgerechte Ressourcenzuweisung.
Es geht aber auch um die Fragen, wie wir dabei zielgerichtet unterstützen können, was und wer dazu nötig ist. All dies bedeutet nicht nur ein gesellschaftliches Bekenntnis - nein, das reicht nicht aus -, es braucht ein Verständnis dafür, dass Bildung alle Bereiche betrifft und auch alle, die wir hier sitzen und darüber hinaus Verantwortung dafür tragen.
Frau Ministerin, trotz der erheblichen Redezeit haben sich doch noch einige Fragen ergeben. Es gibt eine Frage von Herrn Striegel, eine Intervention von Herrn Dr. Tillschneider und weitere Fragen von Herrn Lieschke und von Frau Hohmann. - Herr Striegel fängt an.
Vielen herzlichen Dank. - Frau Ministerin, ich glaube, die Probleme sind aufgeworfen worden. Sie haben sie hier noch einmal beschrieben. Sie haben eine gute Sprachförderung als einen der Schlüssel herausgestellt. Wir haben des Weite-
ren das Problem, dass der Bildungserfolg in Deutschland sehr stark vom sozioökonomischen Hintergrund der Eltern abhängt.
(Jörg Bernstein, FDP: Nein! - Tobias Rausch, AfD: Das ist Schwachsinn! - Zuruf von der AfD: Das ist eine Lüge!)
- Das ist ein Befund. - Die Frage, die ich habe, gerade auch vor dem Hintergrund des von Ihnen, Frau Ministerin, gemachten Angebots, doch gemeinsam für Bildungserfolge zu arbeiten, ist: Wie könnten aus Ihrer Sicht tatsächlich die konkreten Förderinstrumente an dieser Stelle aussehen? Sie haben sozusagen die Richtung vorgegeben. Aber haben Sie auch schon Ideen zu konkreten Instrumenten, mit denen man auch angesichts der Rahmenbedingungen in Sachsen-Anhalt, die nicht ganz einfach sind - das begrenzte Ressourcenangebot trifft uns alle -, weiter vorankommen kann? Könnten Sie das vielleicht noch etwas stärker konkretisieren?
Ich habe das in meinem Redebeitrag erwähnt; vielleicht ist das nicht ganz so deutlich geworden. Wir brauchen tatsächlich ein evidenz- basiertes Bildungsmonitoring.
Wir müssen vieles erheben, damit wir zielgerichtet fördern können. Es geht nicht darum, etwas in Massen herauszukippen; denn wir haben eben einen begrenzten Personalpool zur Verfügung. Deshalb müssen wir gezielt vorgehen, d. h., Erhebungen von allen möglichen Daten, insbesondere Leistungserhebungen, damit wir wissen, wo wir ansetzen müssen, auch was das soziale Umfeld anbelangt. All das sind Dinge, die wir dringend brauchen.
In dieser Richtung sind wir als KMK schon unterwegs. Wir müssten eigentlich noch viel schneller sein. Wir sind im Land mit dem BMS diesbezüglich unterwegs, mit dem wir viele Daten erheben können, Leistungen zurückkoppeln können. An dieser Stelle können wir gezielt ansetzen. Dort müssen wir dann gezielt ansetzen, was die Unterstützung anbelangt, wie viel Unterstützung, wie viel Personal die jeweilige Schule benötigt. Das ist erst einmal die essenzielle Grundlage, um überhaupt weiterzukommen.
Ja, Frau Ministerin Feußner, ich bin angenehm überrascht. Ihre Rede hätte zu - ich will nicht übertreiben; ich will nicht sagen, zu 100 % - 60 % von der AfD stammen können. Es gibt schon noch einige Dinge, bei denen wir uns uneinig sind, aber zu 60 % war das Geist vom Geist der AfD.
Es freut mich, dass wir hier nicht umsonst sind, dass wir hier nicht gegen eine Wand sprechen, sondern dass da eine Ministerin sitzt,
die zuhört und nachdenkt und sich überzeugen lässt und unsere Ansätze aufnimmt. Das finde ich sehr gut. Ich will Ihnen auch nicht nachtragen, dass Sie in der Vergangenheit immer alles abgelehnt haben, was von uns kam und was in diese Richtung ging. Ich bin wohlwollend, und
Deshalb würde ich Sie jetzt etwas fragen wollen. Sie haben sehr treffend ausgeführt, dass die Schule kein Reparaturbetrieb für die Gesellschaft sein kann - AfD. Leistungsgedanken stärken - AfD.
Sie haben in der Vergangenheit diese Willkommensklassen für die Flüchtlinge aus der Ukraine eingeführt. Die fanden wir am Anfang gar nicht schlecht, aber Sie konnten diese Sonderklassen nicht schnell genug abschaffen und die Schüler in die Regelklassen integrieren. Unseren Vorschlag, Sonderklassen für Flüchtlingskinder im Fall der Syrer einzurichten, haben Sie von vornherein abgelehnt.
Jetzt frage ich Sie aufgrund der Standpunkte, die Sie jetzt verlautbart haben: Wenn noch einmal so etwas wie in der Ukraine oder in Syrien passiert und wieder Massen von Schülern mit Migrationshintergrund kommen, die kein Deutsch können, werden Sie uns dann zustimmen und Sonderklassen bilden oder machen Sie weiter wie in der Vergangenheit?
(Zustimmung bei der AfD - Marco Tullner, CDU: Was ist das denn für eine dämliche Frage? - Zuruf von der AfD)
Ich glaube, jeder hat sein Programm und darin kann man nachlesen, wer wofür einsteht. Darüber müssen wir uns hier, glaube ich, nicht streiten.
Zu den Ukraine-Sonderklassen. Natürlich haben wir mit Sonderklassen angefangen und versucht, insbesondere den Spracherwerb zu fördern und dort, wo das gelungen ist, die Schülerinnen und Schüler in das Regelsystem zu integrieren. Das ist uns nicht generell gelungen, das gebe ich hier offen und ehrlich zu. Wir haben weiterhin Sonderklassen. Da in den letzten Monaten wieder erheblich mehr Schülerinnen und Schüler aus der Ukraine nach Sachsen-Anhalt gekommen sind, werden wir auch wieder Sonderklassen führen; denn die Kapazitäten in unseren Schulen reichen nicht mehr aus, um sie in unsere Schulen zu integrieren. Wir müssen vielmehr nach Räumlichkeiten suchen und
schauen, dass diese Schüler beschult werden, insbesondere was den Spracherwerb anbelangt. Wir müssen schauen, dass wir auch Kooperationen mit vorhandenen Schulen der jeweiligen Schulform schaffen.
Das ist eine Kapazitätsfrage, weniger eine Frage des Inhaltes. Wir müssen bedenken, dass alle Schülerinnen und Schüler, die hier in Deutschland ankommen und leben, ein Recht auf Schulbesuch, ja, sogar eine Pflicht dazu haben. Das werden wir weiterhin verfolgen. Ich lehne damit nicht die Integration in die Regelklassen ab; es ist es einfach eine Frage der Kapazität.
Werte Frau Feußner, werte Ministerin, ich weiß, Sie sind recht neu in diesem Amt und haben nicht alles verbockt, was in der Vergangenheit im Bildungssystem hier schiefging. Wir wissen seit vielen Jahren, speziell Sie von der CDU, wie viele Lehrer fehlen. Sie wussten genau, wie viele Kindergartenkinder in die Schule kommen. Sie haben das Problem nicht erkannt und stattdessen irgendwelche bestimmt, die mal durchzählen sollten, wie viele Schüler kommen. Das Problem ist nun einmal da und Sie setzen jetzt massiv auf das Thema Quereinsteiger.
Ich habe ein Beispiel aus dem Landkreis Wittenberg. Dort haben Sie an der Sekundarschule Elster einen iranischen Lehrer eingestellt. Er ist z. B. der Meinung gewesen, dass er wegen einer Stunde nicht kommt. Später wurde er nie wieder gesehen. Er hat die Schlüssel der Schule behalten. Eine Kündigung konnte man ihm nicht ausstellen, weil als sein Wohnsitz noch immer Teheran angegeben war, was ehrlicherweise völlig bescheuert ist.
Ich frage mich: Wie prüfen Sie die Qualität der Quereinsteiger, wenn Sie solche Leute, die für den Schuldienst offensichtlich nicht bereit sind, auf die Schüler loslassen? Wie wollen Sie damit die Qualität der Schüler steigern? Denn die Schüler bei uns im Landkreis wollen lernen, aber sie bekommen dann Lehrer vorgesetzt, die selbst nicht auf die Idee kommen, zur Schule zu kommen. Ehrlich!
Ich beginne einmal so: Ich hoffe stark, auch wenn Umstände manchmal so sind, wie sie sind, dass wir die Fehler, die in der Vergangenheit tatsächlich gemacht worden sind, nicht wiederholen. Man wusste in der Vergangenheit ganz genau, wie viele Lehrkräfte aus dem System ausscheiden, wie viele man hätte ausbilden müssen, wie viele man hätte einstellen müssen. Das ist tatsächlich versäumt worden, nicht nur in Sachsen-Anhalt, sondern in Deutschland generell. Ich hoffe, dass man daraus lernt und auch den Blick dafür hat, dass solche Fehler nicht wieder passieren. Denn das ist natürlich immer eine schlechte Voraussetzung für gute Schule.
Jetzt komme ich zu den Seiteneinsteigern. Ich möchte, wenn es darum geht, Lehrkräfte einzustellen, natürlich nach Möglichkeit immer gut ausgebildete Lehrkräfte einstellen, wenn sie da wären. Sie sind aber nicht da, deutschlandweit nicht und im Übrigen auch international nicht. Auch die Länder auf den Spitzenpositionen haben Probleme mit Lehrermangel.