Protocol of the Session on June 2, 2023

Vielen Dank, Frau Sziborra-Seidlitz. - Wollen Sie das Wort?

- Ja, ich will das kommentieren. Denn der Vorwurf, ich sei die Sprechpuppe Putins, ist so lächerlich. Da kommt doch immer von Striegel - das ist so phantasielos; ich glaube, er hat es heute dreimal dazwischengerufen -, wie viel ich bezahlt bekomme vom KGB, FSW, wie auch immer.

(Sebastian Striegel, GRÜNE: FSB! - Zuruf von Olaf Meister, GRÜNE)

- Ja. - Wissen Sie, ich sage das, was ich sage, nicht, weil ich ein besonderer Freund Russlands oder eine Sprechpuppe Putins wäre. Ich sage das, was ich sage, weil ich ein deutscher Patriot bin.

Denn die Situation unseres Landes stellt sich doch nicht so dar, dass wir in Vasallenschaft zu Russland stehen und von Russland unterdrückt werden, sondern so, dass diese Regierung eine Vasallenregierung der USA ist. Diese Umklam- merung schadet uns. Die USA sind ein wankender Koloss, sie fallen und ziehen uns in diesen Kampf hinein.

(Zustimmung bei der AfD - Guido Kosmehl, FDP: So ein Schwachsinn! - Zuruf von Dr. Katja Pähle, SPD - Zuruf von der CDU)

Davon müssen wir uns befreien und dazu brauchen wir Partner. Einer dieser Partner kann Russland sein. Deshalb bin ich für deutsch-russische Freundschaft, und zwar aus deut- schem Patriotismus und aus nichts anderem heraus.

(Beifall bei der AfD - Zuruf von Guido Kos- mehl, FDP)

Herr Räuscher, bitte.

Frau Präsidentin, vielen Dank. - Господин Др. Тиллшнайдер, мне очень интересно, что вы там говорите. Я вам скажу, что это правда: Каждый язык, это мост для дружбы, это правильно. Я вас не понимаю, как вы желаете такого моста, такой дружбы.

Зачем вы так кричите? Постоянно кричите, кричите, даже громче чем господин

Штригел. Это нам уже нудно. Я желаю, что вы здесь будете говорить в парламенте как должно говорить - культурный, пожалуиста.

(Zustimmung bei der CDU, bei der SPD, bei der FDP und bei den GRÜNEN)

Cпасибо. - Und nun ist Dr. Tillschneider wieder dran.

Я толко очень плохо говорю по русский.

(Zustimmung bei der AfD - Guido Kosmehl, FDP: Ja, das merke ich! - Zuruf von Frank Bommersbach, CDU - Lachen bei der CDU)

Но учусь.

Ich hoffe nur, dass die Parlamentsstenografen dieser Herausforderung gewachsen sind. - Be- vor ich Frau Feußner für die Landesregierung an das Mikrofon bitte - -

(Unruhe)

Jetzt probiert erst einmal jeder seine Russisch- kenntnisse aus. - Я говори по русский.

(Zuruf: Я говорю по русский! - Lachen)

Ich möchte darauf hinweisen, dass auf der Tribüne noch einmal erstaunlich viele junge

Auszubildende der Mitteldeutschen Braun- kohlengesellschaft mbH in Zeitz Platz genom- men haben. Vorhin haben wir nur die eine Hälfte der Gruppe gesehen. Ich möchte auch den zweiten Teil der Gruppe sehr herzlich begrüßen.

(Beifall im ganzen Hause)

Frau Feußner, bitte.

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich versuche, das wieder auf eine sachliche Ebene zu bringen und auch auf Deutsch vorzutragen.

(Guido Kosmehl, FDP: Das war sehr sachlich und höflich von Herrn Räuscher!)

Der im Antrag für die Fremdsprache Russisch angezeigte Handlungsbedarf besteht aus der Sicht des Ministeriums nicht. Lassen Sie mich das in Kürze begründen. Die Fremdsprache Rus- sisch hat in Sachsen-Anhalt auch weiterhin Be- deutung im Bereich der verpflichteten zweiten Fremdsprache am Gymnasium und der wahl- freien zweiten Fremdsprache an den anderen weiterführenden Schulformen. Am Gymnasium konkurriert Russisch als Angebot mit Franzö- sisch, Latein, Spanisch, Italienisch, Griechisch auf Augenhöhe. Es gibt also keine wesentlichen Unterschiede. An den Sekundarschulen des Landes ist Russisch als Alternative zu Französisch vorgesehen.

Die Schulen bewerben die Fremdsprachen in eigener Regie vor der Wahl durch die Schülerinnen und Schülern in der Jahrgangs-

stufe sieben. Dabei sind die personellen Voraussetzungen immer eine ganz wesentliche Maß-

gabe. Aus diesem Grund kann es auch keine landesweite Kampagne für eine Sprache geben. Ich habe die Vielzahl der Sprachen, die wir in den Schulen anbieten, genannt.

Was die Russisch-Olympiade betrifft, so kann ich Ihnen sagen, dass diese auf Landesebene auch im Schuljahr 2022/2023 bzw. im Schuljahr 2023/2324 stattfindet. Sie wird ab diesem Jahr in neuer Form unter der Verwendung des Programms Moodle durchgeführt.

(Lachen und Unruhe bei der AfD)

- Offensichtlich scheint es Sie nicht ganz so zu interessieren. - Der Veranstalter der Olympiade, der Verband der Russischlehrer e. V., möchte, dass ein möglichst breiter Schülerkreis an der Olympiade teilnehmen kann, und motiviert wietere Lehrkräfte zur Teilnahme, indem die Anmeldeprozedur zur Olympiade den medienerprobten Schülerinnen und Schülern über- lassen wird und sich die Lehrkräfte voll und ganz auf die Organisation der Olympiade an ihren Schulen konzentrieren können.

Die Russisch-Olympiade wird im Übrigen durch das Land mit finanziellen Mitteln unterstützt.

(Zustimmung bei der CDU und bei der SPD)

Eine pauschale Befürwortung oder auch eine Forderung nach dem Ausbau von Austauschen und Beziehungen mit Russland im schulischen Bereich ist derzeit nicht umsetzbar. Ich erlaube mir in diesen Zusammenhang, auf die offiziellen Empfehlungen des Auswärtigen Amtes hinzu- weisen. Vor diesem Hintergrund sind der Austausch und auch der Erhalt der bilateralen partnerschaftlichen Beziehungen immer auch im Einzelfall zu bewerten.

Auch kann dem Expertenbericht zum Lehr- kräftebedarf an den Schulen des Landes

Sachsen-Anhalt bis 2035 zufolge der Einstellungsbedarf für das Fach Russisch durch die Lehramtsausbildung weitestgehend realisiert werden. Es gibt eine Vielzahl an Fächern mit wesentlich höherem Einstellungsbedarf.

Vor diesem Hintergrund sind konzertierte schulfachbezogene Werbemaßnahmen für das Fach Russisch bisher in keiner Weise erforderlich. Darüber hinaus werden Lehrkräfte im Seiteneinstieg mit der Fachableitung Russisch bereits in den Schuldienst des Landes ebenso eingestellt wie natürlich ausgebildete Fachkräfte. - Vielen Dank.

(Zustimmung bei der CDU und bei der SPD)

Vielen Dank für Ihre Rede und Ihre Erläuterungen, Frau Ministerin Feußner. - Wir kommen damit zur Debatte. Die SPD hat erklärt, dass sie auf einen Redebeitrag verzichtet.

(Oliver Kirchner, AfD: Schade!)

DIE LINKE hat erklärt, dass sie auf einen Redebeitrag verzichtet.

(Oliver Kirchner, AfD: Schade!)

Die FDP hat erklärt, dass sie auf einen Redebeitrag verzichtet.

(Oliver Kirchner, AfD: Schade!)

Die GRÜNEN SPD haben erklärt, dass sie auf einen Redebeitrag verzichten.

(Oliver Kirchner, AfD: Schade!)

Die CDU hat erklärt, dass sie auf einen Redebeitrag verzichtet.

(Oliver Kirchner, AfD: Wie schade!)