Protocol of the Session on December 15, 2022

Die Fachleute sagen, es ist nur eine Frage der Zeit. Wir haben mittlerweile mehr als 12 000 Redispatch-Maßnahmen. Irgendwann kann das auch mal schiefgehen. Und dann?

Zur Wahrscheinlichkeit. Ich habe nur den Blackout angesprochen. Richtig ist tatsächlich, dass dieser momentan noch sehr unwahrscheinlich ist. Aber wenn der unwahrscheinliche Fall eintritt, dann ist das so gravierend und so eine Katastrophe, dass wir das einfach nicht negieren können und worauf wir uns auf jeden Fall einstellen müssen.

(Wolfgang Aldag, GRÜNE: Sie haben doch gestern gesagt, der Menschheit fällt immer was Gutes ein!)

Vielleicht kommen wir im Winter noch darum herum, wobei es schon sehr kritisch wird. Aber - das sagen alle Fachleute, wie bspw. das große Researchteam von BASF - wir bekommen das Problem vor allem im Februar und März nächsten Jahres. Dann ist die Knappheit da. Dann werden wir - darin bin ich mir

sicher - Strom- und Gasrationierung wie in der DDR, Zuteilungen und Kontingente erleben. Genau das möchten wir als AfD Fraktion nicht. - Danke.

(Beifall bei der AfD)

Wir sind am Ende der Debatte angelangt und können in das Abstimmungsverfahren ein- treten.

Abstimmung

Zunächst wurde beantragt, diesen Antrag in den Ausschuss für Inneres zu überweisen. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das ist die AfD-Fraktion. Wer ist dagegen? - Das sind die Koalitionsfraktionen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Enthaltungen? - Sehe ich nicht. Damit ist die Überweisung abgelehnt worden.

Damit kommen wir jetzt zur Abstimmung über den Antrag selbst. Wer stimmt für den Antrag der AfD-Fraktion? - Das ist die AfD-Fraktion. Wer stimmt dagegen? - Das sind die Koalitionsfraktionen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Damit ist der Antrag abgelehnt worden.

Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Alternativantrag in der Drs. 8/2012. Wer dafür

ist, den bitte ich jetzt um sein Kartenzeichen. - Das sind die Fraktionen DIE LINKE und der AfD.

(Oh! bei der AfD)

Wer stimmt dagegen? - Das sind die Koalitionsfraktionen. Wer enthält sich der Stimme? - Das ist die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Damit ist auch dieser Antrag abgelehnt worden. Der Tagesordnungspunkt 33 ist erledigt.

Wir kommen zu

Tagesordnungspunkt 34

Erste Beratung

Das Immaterielle Kulturerbe ist ein Schatz für unser Land

Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 8/1977

Einbringen wird diesen Antrag Herr Gebhardt. - Herr Gebhardt, bitte.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sachsen-Anhalt ist ein reiches Land, reich an kulturellen Leuchttürmen, reich an einer lebendigen freien Kulturszene und auch reich bezüglich kultureller Traditionen und dem kulturellen Erbe. SachsenAnhalt hat kulturell so viel zu bieten wie kaum ein anderes Bundesland. Das macht uns stolz, verpflichtet uns zugleich aber auch, dieses Erbe zu pflegen und zu bewahren.

Seit nun zwei Wochen ist Sachsen-Anhalt noch ein Stück reicher an Kulturschätzen geworden. Denn die UNESCO hat entschieden, die Flößerei

in die Liste des immateriellen Weltkulturerbes aufzunehmen.

(Beifall bei der LINKEN und bei den GRÜNEN - Zustimmung von Rüdiger Erben, SPD)

Die Flößerei hat in Sachsen-Anhalt vielfältige Spuren hinterlassen und wird vor allem mit dem Burgenlandkreis und dem Elsterfloßgraben in Verbindung gebracht. Aber auch in anderen Teilen unseres Landes, in Magdeburg, Halle oder auch im Harz, hat sie die heutige Landschaft geprägt und war im Wesentlichen mitverantwortlich für den wirtschaftlichen Aufschwung ab dem 18. Jahrhundert.

Heute hat die Flößerei auch eine ökologische und eine kulturpolitische Komponente. Denn dem Engagement des Fördervereins Elsterfloßgraben e. V. war es maßgeblich zu verdanken, dass es nun zur Aufnahme in die UNESCO-Welterbeliste kam.

(Beifall bei der LINKEN und bei den GRÜNEN - Zustimmung von Rüdiger Erben, SPD)

Ja, bekanntermaßen war und ist es unser ehemaliges Mitglied des Landtages und Mitglied meiner Fraktion Dr. Frank Thiel,

(Beifall bei der LINKEN - Zustimmung bei der SPD und bei den GRÜNEN - Zuruf von Detlef Gürth, CDU)

der sich als Vorsitzender des Fördervereins Elsterfloßgraben besonders engagierte, und dies auch so erfolgreich tat.

Da ja Eigenlob stinken soll, will ich hierzu gar keine persönliche Wertung vornehmen, sondern ich möchte den Staatsminister Herrn Robra zitieren. In seiner Pressemitteilung von letzter Woche hieß es - das zitiere ich sehr gerne -:

„Mit großer Freude reagierte Staatsminister und Minister für Kultur Rainer Robra auf die Aufnahme der Flößerei in die Liste des immateriellen Kulturerbes der Menschheit der UNESCO. Robra betonte, dieser Erfolg verdanke sich nicht zuletzt dem langjährigen Engagement von Dr. Frank Thiel, dem Vorsitzenden des Fördervereins Elsterfloßgraben und der Internationalen Flößervereinigung.“

(Beifall bei der LINKEN)

Herr Robra wird in der Mitteilung weiter wie folgt zitiert:

„‚Sie haben intensiv an der Nominierung mitgearbeitet und ehrenamtlich immer wieder auf die Flößerei als fast vergessene Handwerkstradition aufmerksam gemacht‘, so Robra in seinem Gratulationsschreiben.“

(Beifall bei der LINKEN)

Sehr geehrter Herr Minister, vielen Dank für diese Worte und Wertschätzung. Jetzt dürfen den Worten aber auch gern ein paar Taten folgen.

(Beifall bei der LINKEN)

Denn die Aufnahme in die UNESCO-Liste ist eine Chance für Sachsen-Anhalt, die wir nicht ungenutzt lassen dürfen. Seit dem Jahr 2013 erstellt und pflegt die Deutsche UNESCO-Kommission das bundesweite Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes.

„Menschen tanzen, feiern und singen. Sie pflegen Bräuche, Beziehungen und ihre Umwelt. Dabei erhalten und gestalten sie ihr kulturelles Erbe, indem sie ihr Wissen und Können an die nächsten Generationen weitergeben. Das Unecso-Übereinkommen zur Erhaltung des immateriellen Kulturerbes von

2003 fördert die Sichtbarkeit und Weiterentwicklung dieses lebendigen Erbes, bspw. durch die internationalen UNESCO-Listen oder über Einträge in das bundesweite Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes in Deutschland.“

So steht es geschrieben auf der Webseite der Deutschen UNESCO-Kommission. Sowohl

länderübergreifende Traditionen und Kulturtechniken als auch regionale Kulturformen sind in der UNESCO-Liste eingetragen. Sachsen-Anhalt ist übrigens mit sechs weiteren regional spezifischen Kulturformen im bundesweiten Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes vertreten. Der Grasedanz im Harz,

(Zustimmung von Angela Gorr, CDU)

die Spergauer Lichtmeß, die Pfingsttradition in den Mansfelder Runddörfern,

(Zustimmung von Rüdiger Erben, SPD und von Dr. Katja Pähle, SPD)

die Schachtradition in Ströbeck, das Finken- manöver im Harz

(Zustimmung von Kathrin Tarricone, FDP, und von Angela Gorr, CDU)

und die Salzwirker Bruderschaft in Halle

(Beifall bei der LINKEN - Zustimmung von An- dreas Silbersack, FDP)

sind jene sechs regionalspezifischen Traditionen, die vor der Flößerei in die UNESCO-Liste aufgenommen wurden.