Protocol of the Session on October 12, 2022

und dann ist es gut.

(Ulrich Thomas, CDU: Gehen Sie einmal wan- dern und gucken Sie es sich vor Ort selber an!)

- Wissen Sie, Herr Thomas, es überrascht Sie vielleicht, aber ich komme aus der Harzregion, ich komme nämlich aus Quedlinburg, so wie Sie.

(Ulrich Thomas, CDU: Ja, aber da waren Sie schon lange nicht mehr! - Lachen bei der CDU)

- Erst vor zwei Wochen, bei der Oma, aber egal. Das spielt jetzt keine Rolle.

Totholz ist nicht nur Lebensraum für zahlreiche, oft seltene, Tiere. Es ist Nahrungsquelle für Pilze und Bakterien und spielt so- mit im Lebenskreislauf eine wichtige Rolle. Es ist Schutzraum zur Etablierung von Bäumen. Es fördert somit den Aufwuchs des neuen Waldes.

Der Nationalparkchef Herr P. zeigt sehr gern ein Bild einer Bergkuppe des Nationalparks Bayerischer Wald. Das ist eine Windwurffläche - ich glaube, von „Kyrill“ damals.

(Zuruf von Ulrich Siegmund, AfD)

Eine Seite der Bergkuppe ist mit wenigen Bäumen bewachsen, die andere Seite zeigt einen neuen jungen Wald, wie man sich ihn vorstellt. Die Grenze zwischen diesen beiden unterschiedlichen Welten ist die Grenze zwischen Tschechien und Deutschland und zweier Konzepte: Totholz herausräumen und Totholz zulassen.

(Ulrich Siegmund, AfD: Aha!)

Raten Sie einmal, wo sich der Wald besser etabliert hat.

(Zuruf von Ulrich Thomas, CDU)

Ja, Totholz ist ein wichtiger Faktor für das natürliche Aufwachsen des neuen Waldes und es gehört zur Wildnis dazu.

(Beifall bei der LINKEN)

Meine Damen und Herren! Die Wildnis, die Kernzone, der Prozessschutz, die natürliche Dynamik - alles synonym verwendbare Begriffe im Zusammenhang mit dem Nationalpark Harz - sind für mindestens 75 % der Fläche eine gesetzliche Vorgabe. Das ist ja nun das Mindeste, was man von einem Forstminister verlangen kann, nämlich dass er das Nationalparkgesetz kennt, bevor er sinnlose Debatten vom Zaun bricht.

(Beifall bei der LINKEN)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit der Wernigeröder Erklärung scheint der Streit

nun etwas befriedet zu sein. Fakt ist für mich aber, dass die Maßnahmen zum Brandschutz und die Eingriffe in die Natur mit größtmöglichem Augenmaß und unter strenger naturschutzfachlicher Begleitung erfolgen. Dabei müssen die Eingriffe auf ein Minimum beschränkt bleiben. Es ist richtig, an der einen oder anderen Stelle die Zugänglichkeit für die Feuerwehr zu verbessern. Es ist aber auch zu bedenken, dass neue Wege auch Menschen anlocken, die eventuell sorglos mit Zigaretten oder Lagerfeuern umgehen.

Die Nationalparkverwaltung ist sich ihrer Aufgabe zur Gefahrenabwehr bewusst. Lassen wir sie nun mit den Expert*innen gemeinsam arbeiten. Das gilt auch für die Harzer Schmalspurbahn und die Beurteilung der Brandgefahren durch die gute alte Schnauf.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Unser Antrag und diese Debatte sind Folge unbesonnener Äußerungen eines Ministers. Umso wichtiger ist es, ein erneutes Bekenntnis zum gemeinsamen Nationalpark und zu seiner naturschutzfachlichen Konzeption abzugeben. Das kann Missverständnisse und Irritationen ausräumen und stärkt der Nationalparkverwaltung den Rücken.

Wenn wir es dann noch schaffen, den Nationalpark Harz mit mehr Mitteln auszustatten, damit er seine gestiegenen Aufgaben auch wahrnehmen kann, dann haben wir etwas Gutes für den Naturschutz, für den Tourismus und für die Wirtschaft getan.

(Beifall bei der LINKEN)

In diesem Sinne bitte ich um Zustimmung zu unserem Antrag. - Danke.

(Beifall bei der LINKEN - Starker Beifall bei der AfD - Zurufe von der AfD: Jawohl! - Bravo! - Lachen bei der AfD)

Vielen Dank, Herr Lange. - Als Nächster spricht Herr Minister Schulze für die Landesregierung.

Läuft die Uhr richtig?

Die Uhr läuft, nur die Ziffern stehen auf dem Kopf, und gelb und rot kommt auch zu normalen Zeiten, also wie sonst.

(Siegfried Borgwardt, CDU: Farbenlehre!)

So. Jetzt geht’s los.

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bedanke mich ausdrücklich bei der Fraktion der LINKEN dafür,

(Eva von Angern, DIE LINKE: So sind wir!)

dass wir hier eine Debatte haben, sodass auch ich und wir alle über die Positionen zum Nationalpark Harz diskutieren können.

Wie Sie wissen, bin ich im Harz geboren, nicht nur Sie, Herr Lange, sondern auch ich, in Quedlinburg. Ich bin dort aufgewachsen, habe dort studiert und viele Jahre als Ingenieur gearbeitet. Ich glaube, man kann es mir nicht absprechen, dass der Harz mir persönlich sehr am Herzen liegt, aber nicht nur mir, sondern auch den Menschen, die im Harz leben.

(Beifall bei der CDU - Zustimmung von An- dreas Silbersack, FDP)

Mit dem Brocken als höchster Erhebung Mitteldeutschlands verbinden wir alle aber auch die innerdeutsche Teilung. Die Menschen im Harz durften bis zur Wiedervereinigung den Gipfel des Brockens tagtäglich sehen, aber sie durften ihn nicht betreten. Es war verboten, militärische Grenzregion. Ich kann mich daran noch gut erinnern und, ich glaube, viele, die hier im Raum sitzen, auch.

Die Wiedervereinigung kam und viele Menschen in der Region freuten sich darüber, dass der Brocken nun für jedermann tagtäglich frei zugänglich war.

(Zuruf von CDU: Wer hat denn das verhin- dert?)

Mit der Ausweisung als Nationalpark und mit den Ausweisungen europäischer Schutzgebiete sind aber wieder Einschränkungen vor allem der Nutzung verbunden. Es gehört zur Wahrheit: Sie werden nicht von jedem Menschen gutgeheißen. Solange die Bäume grün waren, wurde das noch akzeptiert. Aufgrund des massiven Absterbens des Baumbestands in den letzten Jahren lässt diese Akzeptanz jedoch deutlich spürbar nach. Das erlebt man, wenn man regelmäßig vor Ort im Harz ist.

(Beifall bei der CDU)

Der Nationalpark Harz und der Brocken sind vor allem aber auch touristische Anziehungspunkte - das stimmt -, die dadurch für jeden offensichtlich aber aktuell auch wieder an Attraktivität verlieren.

Ich sage es ganz offen und ehrlich: Kampagnen wir „Berti Borkenkäfer“ waren wenig hilfreich.

(Zustimmung bei der CDU - Zuruf von Hendrik Lange, DIE LINKE)

Sie wurden am Ende als zynische Verharmlosung der Kalamitätslage wahrgenommen. Ehrlich gesagt, hielt sich der Effekt zum Glück auch in Grenzen.

(Zustimmung von Johannes Hauser, FDP)

Worüber sprechen wir heute? Mir geht es - das möchte ich betonen - um den Erhalt des Nationalparks, um das Wie und nicht um das Ob. Es geht mir darum, wie wir ihn zukunftsfähig machen können. Es geht darum, dass er in einigen Jahren wieder gesünder ist. Lassen Sie mich deshalb zu Beginn auch noch einmal klarstellen: Das Schutzkonzept des Nationalparks Harz wird von mir grundsätzlich nicht infrage gestellt.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin davon überzeugt, dass das Konzept, Natur Natur sein zu lassen, auch für den Nationalpark Harz grundsätzlich richtig sein kann.

(Hendrik Lange, DIE LINKE: Gesetzliche Vor- gaben!)

Aber - das ist der Grundsatz meiner Arbeit der letzten zwölf Monate - der Schutz der Natur muss dort seine Grenzen finden, wo Leib und Leben von Menschen gefährdet sind.

(Beifall bei der CDU - Zustimmung bei der FDP - Zuruf von Hendrik Lange, DIE LINKE)

Diese Gefährdung haben wir uns in den letzten Wochen wieder angucken können. Herr Lange, auch wenn ich nicht der zuständige Minister in dem Bereich bin, steht es mir zu, zu sagen, ich hätte auch erwartet, weil Sie die Debatte eingebracht haben, dass Sie mal den Feuer-

wehrleuten, die dort in den letzten Wochen im Einsatz waren, gedankt hätten.