Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Autonomes Fahren ist wirklich eine gute Sache. Wir hatten Modellprojekte in Magdeburg und in Stolberg hier bei
uns im Land. Da konnte man sich das angucken. Das war quasi noch ein ganz kleiner Bus. Es geht, glaube ich, noch ein bisschen größer, damit man mehr Leute transportieren kann. Aber es ist tatsächlich großartig, was dort am Institut für Logistik geleistet wird. Das ist sehr empfehlenswert. Darin kann ich mich der Ministerin nur anschließen.
Aber tatsächlich verstehe ich etwas nicht. Wenn ich mir diesen Antrag angucke - ich habe ihn wirklich mehrfach gelesen und auch meine Fraktion um Rat gebeten, damit ich nicht voreingenommen bin -, frage ich mich: Wenn dieser Antrag jetzt sozusagen das Niveau dieses Parlamentes ist,
der im Endeffekt wirklich nur sagt: Bitte lassen Sie uns eine Konferenz durchführen - schon wieder eine Konferenz, das scheint der Hit in dieser Koalition zu sein -,
Ich kann Ihnen, werte regierungstragende Fraktionen, auch empfehlen: Meine Fraktion hat bereits im Jahr 2019 eine Studie, die vom Wissenschaftszentrum für Sozialforschung Berlin erarbeitet wurde, vorgelegt, die explizit für SachsenAnhalt die Chancen und Möglichkeiten des autonomen Fahrens herausarbeitet. Herr Prof. Knie ist einigen sicherlich bekannt.
Ich würde, ehrlich gesagt, keine Theorie mehr machen. Ich würde die Praxisprojekte, die wir haben, weiterführen. Dafür bietet sich an - darüber haben wir schon ein paarmal gesprochen - der Bahnhaltepunkt in Thießen, der ist von der Bahn aufgegeben worden. Einen Weiterbetrieb haben wir trotz politischer Intervention - ich war auch mit dem Kollegen Sepp Müller vor Ort - nicht erreichen können. Dort könnten wir eine neue, erweiterte Teststrecke schaffen. Das ist eine gerade Strecke, dort ist wenig Publikumsverkehr. Warum lassen wir nicht zwischen Thießen und Jeber-Bergfrieden - das ist nämlich der nächste Bahnhof - einen autonomen Kleinbus im Modellbetrieb fahren, damit wir endlich vorwärtskommen?
dann komme ich sogar und kann dort gern über meine Studie berichten. Lassen Sie uns doch die Praxis vorantreiben und nicht weiter Theorie machen.
Ich danke von dieser Stelle aus den Koalitionsfraktionen ganz herzlich für das Unterstreichen der Chancen. Das war unser Ziel.
(Beifall bei der FDP - Unruhe - Zuruf von der CDU: Bitte! - Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Nicht nur unterstreichen! Machen!)
Zu Frau Lüddemann. Frau Lüddemann, ich darf Sie kurz zitieren: Schon wieder eine Konferenz? Soll das das Niveau dieses Plenums sein?
- Nein, nicht gespalten. - Sie haben einen Zustand beschrieben und beklagt. Wir schauen in die Zukunft, und zwar mutig und hoffnungsvoll,
Vielen Dank, Frau Tarricone. - Ich habe keinen Antrag auf Überweisung vernommen. Des- wegen lasse ich jetzt über diesen Antrag ab- stimmen.
Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben kann, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das sind die Koalitionsfraktionen. Wer ist dagegen? - Die AfD-Fraktion. Wer enthält sich der Stimme? - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die Fraktion DIE LINKE. Damit ist der Antrag angenommen worden.
Ich kann Ihnen mitteilen, wie Sie sicherlich freudig erregt festgestellt haben, wir sind am Ende der Sitzung angelangt. Ich berufe den Landtag zu seiner 12. Sitzungsperiode für Mittwoch, Donnerstag und ggf. Freitag - bitte bedenken Sie das -, den 22., 23. und ggf. 24. Juni 2022 ein. Ich wünsche Ihnen allen einen schönen Abend. Die Sitzung des Landtages ist geschlossen.