Wir werden auch - das hat Frau Tarricone schon dargestellt - in eine ganze Reihe von Bereichen gehen, gerade in den gewerblichen Bereich, in dem wir überhaupt nicht mehr genügend Personal finden werden, wenn wir nicht damit an- fangen gegenzusteuern.
Das Ziel ist also, die Infrastruktur maximal auszulasten, auch die Verkehrsmittel maximal auszulasten und dem Personalmangel, den wir sehen, zu begegnen. Gerade im Bereich des ÖPNV - Frau Tarricone hat es ausgeführt - wird
und zwar sowohl was die Fahrzeugentwicklung selber anbelangt als auch bei der Frage der Infrastruktur?
Ich bin den Regierungsfraktionen dafür dankbar, dass wir uns im Zuge einer Konferenz wirklich einmal das Neueste vortragen lassen und dann aber daraus ableiten können: Was müssen wir in den kommenden Jahren - ich rede explizit von den kommenden Jahren - an Infrastruktur hinstellen?
Dabei sind die Randstreifen, die dem Fahrspurassistenten bitte schön sagen, wo die Straße zu Ende ist, tatsächlich nur ein Punkt.
Wir sind übrigens insgesamt in Sachsen-Anhalt bei dem Thema wissenschaftlich gar nicht schlecht aufgestellt. Die OvGU forscht in diesem Bereich. Ich kann jeden nur dazu einladen, sich das vor Ort einfach einmal anzuschauen. Spätestens dann, wenn man dort vor Ort ist, bekommt man ein Bild davon, was über das hinaus, was den Fahrspurassistenten oder den Abstandhalter anbelangt, an Infrastruktur voraussichtlich erforderlich sein wird. Ich wage einmal die Prognose, dass wir in den nächsten Jahren tatsächlich eine ganze Reihe von Millionen in die Hand nehmen werden, um unsere Infrastruktur zu ertüchtigen.
Das Thema Mobilität, Vernetzung von entsprechenden Fahrzeugen untereinander, ist nur eines von vielen. Ich habe früher immer gelästert - das mache ich jetzt natürlich nicht mehr -:
Wenn man in den Raum Köthen kommt, dann kommen wahrscheinlich fast alle mobil mit- einander vernetzten Fahrzeuge ganz langsam zum Stehen, weil dort bedauerlicherweise eines der größeren Funklöcher ist, die wir haben.
Es kommt natürlich noch ein Punkt hinzu und das greifen wir eben auch auf. Es ist nämlich genau die Aufgabe, in dem Fall, der öffentlichen Hand. Die Entwicklung von Fahrzeugen - Forschung, klar: Universitäten, Forschungseinrichtungen - und die Umsetzung ist natürlich eine Aufgabe der Privaten, der großen Fahrzeughersteller. Aber in dem Moment, in dem wir in den Bereich Infrastruktur gehen müssen, in dem wir klären müssen, wie z. B. Signalampeln in einer Stadt mit den Fahrzeugen interagieren müssen, kommt die öffentliche Hand ins Spiel. Wir müssen frühzeitig wissen, worauf wir achten müssen, was wir auch vertraglich machen müssen - sei es das Land, sei es die Kommune -, um sicher sein zu können,
Ich gucke jetzt einmal in die Runde. Besteht die Meinung, dass ich jetzt unbedingt eine Feststellung treffen muss?
- Nein, ich treffe keine Feststellung. Das finde ich auch. Sehr gut. Dann sind wir uns einig. - Ich rufe als ersten Debattenredner Herrn Scharfenort für die AfD-Fraktion auf.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Mich freut es, wenn wir in diesem Parlament auch einmal über Technologien debattieren. Heute geht es um das autonome Fahren. Das ist in fünf Stufen eingeteilt, von Stufe 1, dem assistierten Fahren wie mit Spurhalteassistenten, bis Stufe 5, dem vollkommen piloten- losen autonomen Fahren. Dazwischen liegt viel Technologie, deren Zuverlässigkeit noch über die nächsten Jahrzehnte überprüft werden muss.
Insbesondere eine Anforderung ist beim Thema autonomes Fahren aber eine Grundvoraussetzung. Das ist eine intakte Straßeninfrastruktur. Angesichts der maroden Straßen in Sachsen-Anhalt sehe ich aktuell nicht einmal ansatzweise die Voraussetzungen für flächendeckende autonome Mobilität.
nicht, wenn keine Fahrbahnmarkierungen erkennbar sind. Wir scheitern also schon an Level 1, wie von Herrn Rausch in seiner Intervention beschrieben.
Mir fallen sofort viele Straßen in der Region ein, bei denen das der Fall ist. Achten Sie einmal darauf! Insofern ist das eine rein akademische Debatte. Echtes autonomes Fahren geht über einen Spurhalteassistenten weit hinaus.
Mercedes hat Ende letzten Jahres eine Zulassung für autonomes Fahren der Stufe 3 erhalten, und diese ist nicht umsonst nur auf bestimmte Autobahnstrecken begrenzt. Die Technologie ist noch in sehr weiter Ferne. Forschung und Modellversuche zu unterstützen und zu verwerten, halten wir für richtig, aber das ist Zukunftsmusik. Es zeigt sich auch wieder, dass die Industrie natürlich deutlich weiter ist als der Staat.
oder die lang erwarteten Ortsumgehungen zu bauen, welche die Innenstädte Sachsen-Anhalts entlasten sollen? Angesichts dieser Defizite klingt eine Forderung wie - Zitat -, das Land sollte eine führende Rolle in der Entwicklung hochautomatisierter und autonomer Fahrtechnologien einnehmen, schon ziemlich realitätsfern. Genau das ist ein Problem bei Ihrem Antrag. Es findet sich viel heiße Luft und nur wenig Substanz. Werden Sie doch einmal konkret!
In Ihrem Antrag fordern Sie z. B. die Landes- regierung dazu auf, die Aufgabenträger bei der Errichtung der notwendigen technischen Infra-
struktur zu unterstützen. Welche Aufgaben- träger? Welche technische Infrastruktur sehen Sie denn als notwendig an? Von welchen Stufen des autonomen Fahrens sprechen Sie dabei?
Dieser Antrag ist oberflächlich und wird einfach nicht konkret. Es bleibt also offen, ob Sie sich mit dem Thema überhaupt tiefer gehend befasst haben
oder ob Sie hier bloß politische Aktivität vorspielen. Aus diesem Grund lehnen wir den Antrag ab. - Vielen Dank.
Draußen ist schönes Wetter, nicht mehr ganz sonnig, aber schön warm und schwül. Das ist eine Zeit, in der viele Leute in den Feierabend gehen oder im Feierabend sind oder in den letzten Zügen einer Spätschicht sind.
Dann müssen sie das tun, was die meisten Menschen in Sachsen-Anhalt machen müssen, wenn sie abends von der Arbeit nach Hause wollen, sie steigen in ihr Auto und fahren nach Hause.
(Dorothea Frederking: GRÜNE: Ich nicht! - Hendrik Lange, DIE LINKE: Ich nehme den Zug! - Zuruf: Die meisten! - Guido Kosmehl, FDP: Oder auf das Lastenrad!)
- Ich habe gesagt, die meisten. Diejenigen, die sich gemeldet haben, sind auch die Minderheit. Alles gut. - Das ist, wenn man solch einen zumutungsvollen Tag hinter sich hatte, auch eine Zumutung. Man hat den Kopf voll. Man will nach Hause. Dort sind dann Kinder. Dann muss man vielleicht noch bei den Hausaufgaben helfen.