Protocol of the Session on May 19, 2022

(Beifall bei der SPD)

Frau Pasbrig, wollen Sie eine Frage von Herrn Loth beantworten?

Ich kann es gern versuchen.

Dann hat er jetzt die Chance, die Frage zu stellen. - Bitte, Herr Loth.

Es ist keine Frage, sondern ich wollte mich für eine Intervention an das Rednerpult stellen.

Dafür ist es zu spät, Herr Loth. Sie hätten nach vorn kommen müssen.

Dann frage ich. - Frau Pasbrig, ich habe mich bei den Menschen, die im Wald arbeiten, dafür bedankt, dass sie alles dafür tun, um den Wald umzubauen, damit es funktioniert. Ich habe also niemanden kritisiert. Erstens.

Zweitens. Ich habe die Mittel, die bisher geflossen sind, gewürdigt, indem ich gesagt habe: Eine halbe Milliarde Euro wurde ausgegeben und jetzt wollen wir sehen, wie diese Mittel gewirkt haben. Denn wenn man Geld ausgibt, dann muss man gucken, was dabei für uns direkt herausgekommen ist. Darüber wollen wir uns im Ausschuss berichten lassen und so steht es auch im Antrag. Ich habe wenig Kritik geübt. Ich habe großes Vertrauen in den Minister, dass die Sachen, die anstehen, erledigt werden können.

Deswegen lehnen wir Ihren Antrag nicht ab, sondern überweisen ihn an den Ausschuss, damit wir genau das fortführen, was wir in den letzten Monaten begonnen haben, nämlich uns weiter um unseren Wald zu kümmern.

Damit sind wir am Ende des Debattenbeitrages angelangt. Wir kommen nun zum Debattenbeitrag der Fraktion DIE LINKE, den die Abg. Frau Eisenreich hält. - Frau Eisenreich, Sie haben das Wort.

Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, der Wald leidet, die Menschen leiden, die Erde leidet. Zahlreiche Kalamitäten machen dem Wald zu schaffen und alle gehen letztendlich auf die deutlich spür- baren Klimaveränderungen zurück.

Bereits in der vergangenen Legislaturperiode haben wir angesichts von Sturmschäden, Dürre und Schädlingsbefall immer und immer wieder über den Zustand des Waldes und über Wege heraus aus dieser Krise diskutiert. Fördermaß- nahmen wurden aufgelegt. Der Handlungsdruck bleibt jedoch immens hoch. Denn es ist für jede und jeden angesichts teilweise riesiger kahler Flächen und zahlloser umgestürzter Bäume sehr deutlich sichtbar, wie der Wald leidet und letzt- endlich in Gefahr ist.

Mit den aktuellen Daten des Deutschen Zen- trums für Luft- und Raumfahrt wurden unsere bisherigen Vorstellungen über das Ausmaß der Zerstörungen sicherlich weit übertroffen und damit die Dringlichkeit unterstrichen, entschlossen vorzugehen und die entwaldeten Flächen aufzuforsten, zugleich jedoch den bestehenden Wald umzubauen, damit er den veränderten klimatischen Bedingungen trotzen kann.

Wie die Forstleute darum in der aktuellen Situation ringen, welche Ideen sie angesichts von Saatgutknappheit und Trockenheit entwickeln, davon konnten wir uns als Fachpolitikerinnen in den letzten Wochen überzeugen. Daher geht von unserer Seite ein herzlicher Dank an die Akteure, die sich vor Ort dafür einsetzen, dass unser Wald erhalten bleibt.

(Zustimmung bei der LINKEN)

Aber neben ausreichend Geld und ausreichend Personal bedarf es einer engen und umfassen-

den Zusammenarbeit von Praxis, Wissenschaft und Politik.

(Zustimmung bei der LINKEN)

Insofern sind der runde Tisch vom vergangenen Wochenende und - der Minister hat es angesprochen - die Agrarministerkonferenz, bei der dieses Thema bewusst auf die Tagesordnung gekommen ist, zu begrüßen. Denn klar ist, dass die Bewältigung dieser Herausforderung weder allein lokal noch regional erfolgreich sein kann. Da der Wald nur über sehr lange Zeiträume aufwächst, wird dies, meine sehr geehrten Damen und Herren, wohl kein Sprint, sondern ein Marathon werden.

Das heißt, was lange braucht, braucht sehr viel Voraussicht über lange Zeiträume. Das ist leider in der Politik nicht besonders ausgeprägt, wenn wir immer nur in Wahlperioden denken. Aber das schulden wir dem Wald, dem Erhalt seiner Gemeinwohl- und Klimaschutzfunktion, jenen, die ihn bewirtschaften, und allen nachfolgenden Generationen.

Klar ist aber auch: Wer den Klimaschutz und die Reduzierung von menschenverursachten klimaschädlichen Emissionen nicht endlich angeht, der wird zum Totengräber unserer Wälder. Dessen müssen wir uns bewusst sein, meine sehr geehrten Damen und Herren. - Vielen Dank.

(Beifall bei der LINKEN)

Danke. - Jetzt geht schon Herr Hauser für die FDP-Fraktion an das Rednerpult.

Herr Präsident, ich habe mich auch diesmal bereits auf den Weg gemacht.

Das habe ich mit Zufriedenheit bemerkt.

Die Waldschäden in vielen Regionen SachsenAnhalts sind dramatisch, und zwar nicht nur im Harz und im Fläming, sondern auch anderenorts. Wenn wir wollen, dass sich die Anwohner und Besucher in absehbarer Zeit wieder an den Waldlandschaften erfreuen können, dann können wir nicht warten, bis der Wald von allein nachwächst, Herr Loth. Es geht um den Kulturwald, den Erholungswald und den Wirtschaftswald. Der Wald ist ein Wirtschaftsfaktor und ein Erholungsfaktor. Wir wollen nicht, dass sich ein Durcheinander von Dornen usw. entwickelt, sondern wir wollen einen Kulturwald. Das haben unsere Vorfahren ebenso gemacht.

Die Forstwirte von heute leben davon, dass ihre Großeltern Bäume angepflanzt haben und sie tun das Gleiche für ihre Enkel. Daher kommt der Begriff Nachhaltigkeit. Der Begriff Nachhaltigkeit stammt aus der Forstwirtschaft.

(Beifall bei der FDP)

Wir müssen aufforsten und das selbstverständlich mit klimaangepassten Arten. Dafür ist viel Geld notwendig. Die Waldeigentümer können dies aus laufenden Erträgen unmöglich erwirtschaften. Dazu wird auch das Land nicht dauerhaft zu 100 % in der Lage sein.

Der Wald bietet unserer Gesellschaft nicht nur einen Erholungsraum, sondern auch ein Bild von kaum abschätzbarem Wert. Über einen CO2Marktpreis ließe sich die Klimaschutzleistung des Waldes honorieren.

(Zustimmung von Dorothea Frederking, GRÜNE)

Den Waldeigentümern wird auf diesem Wege zukünftig ein regelmäßiges Einkommen verschafft.

Bei den Umtriebszeiten von Laubhölzern von etwa 150 Jahren - etwa alle 150 Jahre kann ein Baum eingeschlagen werden - liegt der Ertrag ohnehin so weit in der Zukunft, dass es ohne solche Anreize womöglich nicht mehr geht.

Vor dem Aufforsten steht die Beräumung der Flächen an.

(Beifall bei der FDP)

Anderenfalls wird aus der Anpflanzung ganz schnell eine Kahlfläche. Das Aufräumen und Beräumen ist ein Knochenjob. Dies ist nicht überall maschinell möglich, sondern es muss von Hand gemacht werden. Es ist also eine Aufgabe, die der Mensch übernehmen muss. Wo sind die Leute, die das machen?

Einen Waldgipfel zur Wiederaufforstung können wir erst machen, wenn wir dafür eine praktische Lösung gefunden haben. Abgesehen davon hat die neue Hausleitung, Herr Minister, den Gesprächsfaden mit den Waldbesitzern wieder aufgenommen. Dafür danke ich Ihnen.

(Beifall bei der FDP - Zustimmung bei der CDU)

Ihre Vorgängerin hat die Waldbesitzer in die Schmuddelecke gestellt. Gott sei Dank haben wir das wieder ausgebügelt.

Ich beantrage, diese Problematik in den Forstausschuss zu überweisen. Ich freue mich auf die Diskussionen. - Vielen Dank.

(Beifall bei der FDP)

Herr Hauser, es gibt keine Fragen. - Damit können wir zum nächsten Debattenbeitrag kom-

men. Dieser kommt von Frau Frederking von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. - Frau Frederking, Sie haben das Wort, bitte.

Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrte Abgeordnete! Ich möchte vorweg sagen: Für uns ist dieser Antrag ein Schaufensterantrag;

(Zuruf von der AfD)

denn er beschreibt Maßnahmen, die von allen für den Wald Verantwortlichen bereits in den Blick genommen werden. Wir lehnen den Antrag deshalb ab.

Die menschengemachte Klimakatastrophe ist die Hauptursache für das Waldsterben.

(Zuruf von der AfD)

Extreme Wettersituationen, wie Stürme und Trockenheit, werden zum neuen Normal und sie setzen dem Wald mit nie dagewesenen Schäden zu. Genau das steht nämlich auch im Waldzustandsbericht, den Minister Schulze am 15. November 2021 für Sachsen-Anhalt vorgestellt hat.

Der Klimawandel vollzieht sich extrem schnell. Global gesehen möchte ich ganz aktuell erwähnen, dass die Temperaturen in Indien bei mehr als 50°C liegen; dort kann kein Mensch mehr leben.

In Südfrankreich bringen die Menschen für ihre Tiere Wasser in die Berge. Das sind die Aus- wirkungen des Klimawandels. Damit es nicht noch schlimmer wird, müssen wir endlich an die Ursache heran.