Protocol of the Session on February 25, 2022

- 97 Millionen €. - Jetzt sind wir bei weit über 150 Millionen €. Jedes Mal, wenn der Finanzausschuss sich damit befasst, winken wir die Erhöhungen durch, wie der Kollege es hier sagte. Das sind tatsächlich Erhöhungen, die sich er- geben. An dem Punkt sagt man nun: Nein, das machen wir ganz anders; da reißen wir das Denkmal ab. Das finde ich schwach. Das ist tatsächlich ein Denkmal - Guido Henke hate das jetzt bestriten. Ein Denkmal ist es so lange, bis es abgerissen ist oder bis die DenkmaleigenschaŌ aufgehoben wird. Diese wurde hier nicht aufgehoben. Ja, es gibt eine Abrissgenehmigung, aber es ist keine AuĬebung des Denkmalstatus.

(Zuruf)

Was wäre denn noch offen? - Die Nutzung. Habe ich eine Nutzung?

(Zurufe)

Wir haben hier im Magdeburg vom Land angemietete Flächen in einer Größenordnung von Zehntausenden Quadratmetern. Die kriege ich in diesem Haus nicht unter.

(Zurufe)

Aber zu behaupten, ich wäre nicht in der Lage, eine möglicherweise auch sicherheitsrelevante Einrichtung, die auf einem bewachten Gelände ist, von dieser Grundordnung zu finden und in eine sinnvolle Nutzung zu überführen - IT-Be- reiche oder so etwas wäre denkbar - ist auch absurd.

(Zuruf)

So, jetzt ist meine Redezeit zu Ende.

(Zustimmung)

VizepräsidenƟn Anne-Marie Keding:

Die anderen Redner haben auch ein bisschen Redezeit dazugekriegt; dann erhalten Sie das auch.

(Zuruf)

Ich bin durch. Aber ich glaube, Kollege Heuer hat noch eine Frage.

VizepräsidenƟn Anne-Marie Keding:

Gut. - Herr Heuer, bite.

Danke, Frau PräsidenƟn. - Olaf, erst einmal sind wir am 13. Januar 2022 darüber informiert worden, dass wir bei 189 311 959 € sind. Wenn ich jetzt deine 5 Millionen € dazurechne, sind wir bei 194 Millionen €. Ich habe damals André Schröder als ehemaligen Finanzminister eine Wete angeboten, dass wir über 200 Millionen € gehen. Wenn wir diese Kostensteigerungen gerade sehen, werde ich auch diese Wete gewinnen. Auch die Bauzeitwete habe ich gewonnen. - Das dazu.

Jetzt die konkrete Frage, lieber Olaf. Damals habe ich den Vorschlag gemacht, dieses Ding am Hasselbachplatz städtebaulich zu nutzen. Jetzt die Frage: Wenn wir das gemacht häten und die Stadt häte das - egal ob mit Investor oder selbst, wie auch immer - gemacht - bist du mit mir der Meinung, dass das Haus 5 dann

wahrscheinlich stehen geblieben wäre? Studentenwohnung, Kneipenviertel, weiß der Kuckuck was, GeschäŌe - das wolltet ihr alles nicht. Eva Feußner und ich haben genau diesen Vorschlag gemacht. Das habt ihr alle, übrigens mit Unterstützung der AfD, die sich gerade rausredet - -

(Zurufe)

Genau so ist das gelaufen.

(Zustimmung)

Moment, Moment!

(Zuruf - Lachen)

VizepräsidenƟn Anne-Marie Keding:

Herr Meister.

Eines noch ganz kurz, wenn ich darf. - Ursprünglich war das so: Als es im Jahr 2014 losging, waren es 97 Millionen € für das Gebäude am Hasselbachplatz und 98 Millionen € für das AltstädƟsche Krankenhaus. Wir sind demnächst bei 200 Millionen € und sind, ich weiß es nicht, irgendwann ferƟg.

VizepräsidenƟn Anne-Marie Keding:

Herr Meister, bite.

Danke, Frau PräsidenƟn. - Was dich stutzig machen sollte, ist: Es wäre stehen geblieben. Ich

bin übrigens genau deiner Meinung: Wenn das die Stadt gemacht häte oder es häte ein Privater gemacht, wäre es stehen geblieben. Kurios? Wieso? Ich denke, es lohnt sich nicht. Ein Privater müsste es doch abreißen. Das wäre anders gekommen, da bin ich ganz sicher.

(Zuruf von Guido Heuer, CDU Zur Frage des Standortes. Das war ein Wunsch des MI; die wollten an diese Stelle. Aus städƟ- scher Sicht ist es eben immer so eine Sache: Ich möchte gern eine belebte Innenstadt haben. In- sofern sprach aus städƟscher Sicht einiges da- für, das zu machen. Häte man das anders ent- schieden, dann wäre das - da bin ich ganz deiner Meinung - gegangen. Mit Investoren wäre das, in der heuƟgen SituaƟon, wo man Investoren auch findet, gegangen. Das wäre ein schönes QuarƟer geworden. Damit hast du recht. Das ist jetzt aber nicht die SituaƟon. Insofern brauchen wir nicht über verschütete Milch zu streiten. Jetzt geht es um die Frage: Wollen wir ein Bau- denkmal erhalten? Es ist tatsächlich so, wie ich sage - das ging vorhin vielleicht unter -: Das ist eben eine Trainkaserne mit einer Fläche, die von Gebäuden umgeben ist. Auf der anderen Seite steht kein Gebäude mehr. Da ist eine Wand stehen geblieben, der Rest ist abgerissen worden und du hast dieses Haus 5. Es ist wirk- lich schwach, das abzureißen. Ich finde es insbe- sondere aus konservaƟver Sicht schwach. (Zuruf)

VizepräsidenƟn Anne-Marie Keding:

Herr Meister, vielen Dank.

Und Überweisung in den Ausschuss.

VizepräsidenƟn Anne-Marie Keding:

Jetzt sind wir am Ende der Debate. Ich habe mich gerade gefragt: Heißt das Trainkaserne oder Trankaserne?

(Zuruf: Trainkaserne!)

- Okay, es heißt Trainkaserne. Das bedeutet so viel wie Nachschub.

(Zurufe)

Dann kommen wir jetzt zur

Abstimmung

über die Drs. 8/724. Es ist beantragt worden, diesen Antrag in den Ausschuss für Finanzen zu überweisen. Wer dem seine ZusƟmmung gibt, den bite ich um das Kartenzeichen. - Das sind die KoaliƟonsfrakƟonen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die AfD. Wer ist dagegen? - Das ist die FrakƟon DIE LINKE. Niemand enthält sich der SƟmme. Der Antrag ist damit in den Finanzausschuss überwiesen worden. - Vielen Dank.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir verspüren ein Verlangen, an der einen oder anderen Stelle ein strukturiertes und straffes Verfahren für den Rest der Tagesordnung durchzuführen.

Wir kommen nunmehr zu dem

Tagesordnungspunkt 20

Erste Beratung

Zahnärztliche und kieferorthopädische Versorgung in den Landkreisen sicherstellen

Antrag FrakƟon DIE LINKE - Drs. 8/757

AlternaƟvantrag FrakƟon AfD - Drs. 8/803

Der Einbringer für den Antrag der FrakƟon DIE LINKE steht bereits am Rednerpult. Er hat das Wort.