CO2 steht für Kohlenstoffdioxid. Ohne CO2 in der Atmosphäre wäre das Leben auf der Erde niemals entstanden.
Eine Welt ohne CO2, die Sie, bei den LINKEN und GRÜNEN, haben wollen, ist eine Welt, die tot ist. Wir wollen eine lebende Welt, die Wohlstand erlebt, in der Menschen aus Hungersituationen befreit werden und in der es vorwärtsgeht. Das wollen wir.
- Sie begreifen es nicht. CO2 ist immer dasselbe CO2, ob es von einem Menschen stammt oder von Tieren, von einer Kuh oder vom Schwein oder vom Schaf.
Deutschland befindet sich auf einem ganz gefährlichen Irrweg. Das geht natürlich wieder einmal nicht ohne den Anspruch ab, allen anderen Ländern der Erde diesen Weg vorschreiben zu wollen.
Wir können allerdings in einem beruhigt sein: Dieser Irrsinn, den Sie propagieren, wird in keinem anderen Land der Welt realisiert.
Was Sie wollen, ist nichts anderes als eine ökosozialistische Planwirtschaft. Dafür eignet sich das Thema CO2 ganz besonders.
Der Landtag soll jetzt 13 000 € - oder wie viel? - für Klimaneutralität zahlen. In den Schätzungen, die es intern in der Kommission gegeben hat, war aber sogar von Millionenbeträgen die Rede. Das ist völlig willkürlicher Unsinn. Man könnte auch ordentlich und vernünftig sagen: Jawohl, wir pflanzen mehr Bäume an, wir sorgen dafür, dass die Welt wieder grüner wird,
wir tun etwas für die Umwelt, aber das hat mit dem CO2-Betrug gar nichts zu tun. Damit wird auch nichts verdient.
Ich komme zum Schluss und werde den Rest bei den abschließenden Ausführungen vortragen. Ich sage nur eines: Wir brauchen kein System wie in China, wo man schnelle Entscheidungen an den Menschen vorbei trifft. Wir brauchen eine Demokratie. Wir brauchen den Rechtsstaat. Wir brauchen wieder eine Marktwirtschaft, in der die Preise auf dem Markt gebildet werden und den Konsumentenwünschen entsprechen. Das brauchen wir,
Ich habe keine Wortmeldungen gesehen. Deswegen steigen wir jetzt in die Debatte ein. Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin GrimmBenne in Vertretung des Ministers Herrn Prof. Dr. Willingmann. Bitte sehr.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Die Aktuelle Debatte zeigt erneut den Versuch, heutige gesellschaftliche Herausforderungen zu ignorieren und ein verzerrtes, weithin schlicht falsches Bild der Klimasituation, verunglimpft als Klimahysterie, an die Wand zu malen.
(Zustimmung bei der LINKEN, bei der SPD und bei den GRÜNEN - Daniel Roi, AfD: Das ist Anti-AfD-Sprech! - Heiterkeit bei der AfD)
Schon der im Antrag gezogene Vergleich zu den vermeintlich goldenen 20er-Jahren, die bekanntlich mit der Weltwirtschaftskrise, der sogenannten Großen Depression, und dem Übergang zu nationalsozialistischer Diktatur und Terrorherrschaft endeten, ist abwegig. Eigentlich verbietet er sich schlichtweg. Das gilt auch für eine unreflektierte, kritiklose Rückbesinnung auf die soziale Marktwirtschaft erhardscher Prägung.
Wagen wir einen Blick zurück. Es ist weithin bekannt, dass die gesellschaftlichen Herausforderungen damals nach zwei von Deutschland ausgehenden Weltkriegen völlig andere als heute waren. Wir müssen uns zudem vergegenwärtigen, dass die erhardsche Marktwirtschaft gerade auch geprägt war von ebenso einschneidenden wie sinnvollen sozialen Interventionen des Staates in das alleinige Wirken des Marktes. Dies gilt etwa für den sozialen Wohnungsbau ab dem Jahr 1950, das Kindergeld ab dem Jahr 1954, die dynamische Altersrente ab dem Jahr 1957 oder das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
Diese Markteingriffe mündeten nicht zuletzt im sogenannten Stabilitätsgesetz aus dem Jahr 1967 mit Preisstabilität, hohem Beschäftigungsstand, Wirtschaftswachstum und außenwirtschaftlichem Gleichgewicht - das sogenannte magische Vier
Meine Damen und Herren Abgeordneten! Eine der wichtigsten Herausforderungen für die Zivilisation ist heute die Eindämmung der stetigen Erderwärmung mit all ihren messbaren wirtschaftlichen Folgen.