Sie haben das Magazin „Loyal“ zitiert. Es freut mich, dass Sie das Magazin „Loyal“ lesen. Als zuständiger Landesredakteur für Sachsen-Anhalt bin ich immer wieder daran interessiert zu erfahren, wie viele Leute das Magazin lesen.
Seien Sie sicher, die CDU beschäftigt sich intensiv mit dem Thema. Sie haben jetzt verschiedene Stimmen aus der CDU
erläutert. Aber es gibt auch andere Stimmen. Anders als vielleicht in Ihrer Partei - Sie haben ja so manchmal ein bisschen Schwierigkeiten mit dem Beschlüssefassen; man merkt es beim Thema Rentenkonzept - gibt es bei uns eine vernünftige Debatte.
Wir werden dazu im Dezember dieses Jahres einen Bundesparteitag durchführen, bei dem dieses Thema ein Teil des Grundsatzprogramms ist. Dann können Sie sich darauf beziehen.
Ansonsten haben Sie jetzt ein paar Namen und ein paar Stimmen genannt. Wie gesagt, wir werden im Reservistenverband im kleinen Kreis über die Frage der politischen Ausrichtung diskutieren können. Aber ich glaube, Sie haben ein paar kleine Sachen vertauscht.
Nein, ich glaube nicht, Herr Krull, weil ich weiß, wovon ich rede. Ich war einige Jahre im Reservistenverband, nicht nur im einstelligen, sondern im zweistelligen Bereich. Glauben Sie es mir, er ist schon leicht links angehaucht, zumindest die Führung, nicht die einzelnen Soldaten.
- Ja, das sage ich einfach so. Sie werden sich vielleicht auch an die große Säuberungsaktion erinnern können.
Ich danke Herrn Höse für die Einbringung des Antrages. In der Debatte ist eine Redezeit von drei Minuten je Fraktion vorgesehen. Für die Landesregierung spricht der Minister.
(Minister Holger Stahlknecht: Es gibt einen gleichlautenden Antrag im Ausschuss! Dort können wir alles Weitere bereden!)
- Herr Minister Stahlknecht begründete soeben seinen Verzicht. - Für die SPD spricht der Abg. Herr Erben. Herr Erben, Sie haben das Wort.
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Höse, ich habe Ihnen manches zugetraut. Aber dass Sie mich als Linksextremisten einordnen -
was Sie zum Thema gesagt haben, könnte man ja diskutieren. Aber wenn ich mir Ihre Motivlage bei Ihrer Einbringungsrede angucke, dann stelle ich fest, dass das Ganze nur davon geprägt ist, dass Sie der CDU Stöckchen hinhalten, über die sie springen soll.
Ich muss Ihnen ehrlich sagen, das hat ein solches Thema nicht verdient. Sie halten hier beständig der CDU Stöckchen hin. Dann zitieren Sie hier für mich gefühlt eine halbe Stunde lang CDUPolitiker. Sie wollen doch überhaupt nicht sachlich über die Frage diskutieren. Sie wollen vorführen. Das ist doch Ihr wahres Motiv.
Wenn ich an den pflichtschuldigen Beitrag des Fraktionsvorsitzenden zu Beginn denke, dann stelle ich fest, Sie kokettieren doch ganz bewusst mit der Wiedereinführung des Reichsarbeitsdienstes. Fakes hin oder her, die hier gemacht worden sind. Sie kokettieren doch damit.
Wenn Sie Ihre Junge Alternative in Sachsen-Anhalt als Höcke-Jugend bezeichnen, ist das doch dasselbe Kokettieren mit eben diesen Begrifflichkeiten. Das sei Ihnen an dieser Stelle gesagt.
Ich habe Ihnen - ich habe noch einmal nachgeguckt - vor etwa zweieinhalb Jahren schon einmal das Recht abgesprochen, hier in dieser Weise zu argumentieren; denn die Zahl der Drückeberger hat sich bei Ihnen anteilig nicht verringert.
Der eine Drückeberger ist zugegebenermaßen ausgeschieden. - Herr Farle, gut zuhören, heute früh nämlich. Relativ ist die Zahl der Drückeberger
bei Ihnen durch das Ausscheiden von Herrn Poggenburg kleiner geworden. Aber dass ausgerechnet die, die in einer Weise mit Drückebergerei und nicht vorhandenem Dienst am Vaterland auffallen, wie Sie es gern so bezeichnen, immer wieder mit diesen Anträgen kommen, obwohl sie wissen, dass sie nicht nur politisch nicht mehrheitsfähig, sondern auch verfassungsrechtlich schwierig sind, empfinde ich schon als ein starkes Stück.
Und irgendetwas erwarten Sie jetzt vermutlich nach früheren Auftritten zu diesem Thema noch von mir. Was ist mir in den Sinn gekommen, wenn die AfD über Heimatdienst und über Pflichtdienst redet, aber selbst als Drückebergerkolonne auftritt? - AfD: Alternative für Drückeberger. - Herzlichen Dank.
Herr Erben, es gibt mehrere Fragen. Aber ich möchte daran erinnern, dass wir eine Dreiminutendebatte haben. Dafür haben wir die Regelung getroffen: eine Frage je Fraktion. - Jetzt frage ich: Herr Farle, Sie oder Herr Schmidt?
Sehr geehrter Kollege Herr Erben, ich möchte gern das richtigstellen, was Sie wieder in den Raum geworfen haben. Der Begriff „Höcke-Jugend“ kommt aus Ihren linken Dunstkreisen. Das ist ein Begriff, den die LINKEN geformt haben und uns jedes Mal vorwerfen. Unsere Jugendorganisation hat sich bei diesem einen Beitrag darüber
Sie versuchen wirklich, irgendwas zusammenzubasteln, nutzen Ihre eigenen linken Kampfbegriffe und versuchen, uns daraus einen Strick zu drehen. Das ist wirklich peinlich und lächerlich.
Die Argumentationsmuster, Herr Schmidt, sind ja bekannt: Provozieren, nach vorn gehen, dann kurzzeitig sagen, ist nicht so gemeint gewesen, oder ihr versteht Ironie nicht und ähnliche Dinge, um dann am nächsten Tag mit der nächsten Provokation nach vorn zu marschieren. So ordne ich auch ganz eindeutig den Hashtag „Höcke-Jugend“ ein.
Dann danke ich für den Redebeitrag. - Für die Fraktion DIE LINKE spricht jetzt die Abg. Frau Hildebrandt.
Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrte Damen und Herren! Der heute vorliegende Antrag mit dem Titel „Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht“ ist fast wortgleich mit den beiden vorherigen Anträgen, die in den Jahren 2017 und 2018 eingebracht worden sind.
Er wird nicht besser, wenn er jetzt zum dritten Mal gestellt wird. Wir lehnen den Antrag heute erneut ab. Die Gründe hat der Einbringer vorhin schon zusammengefasst.
Den damaligen Reden meiner Fraktion habe nur eines hinzuzufügen: Danke an alle Menschen, die ein Freiwilliges Soziales Jahr, ein Freiwilliges Ökologisches Jahr oder ein Jahr im Bundesfreiwilligendienst absolviert haben, zurzeit absolvieren oder demnächst absolvieren werden. - Vielen Dank.