Protocol of the Session on May 22, 2019

Beschlussempfehlung Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung - Drs. 7/4351

(Erste Beratung in der 40. Sitzung des Landtages am 19.12.2017)

Die Behandlung erfolgt im vereinfachten Verfahren gemäß § 38 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Landtages. Daher treten wir unmittelbar in das Abstimmungsverfahren ein.

Wir stimmen über die Beschlussempfehlung in der Drs. 7/4351 ab. Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung in der Drs. 7/4351 zustimmt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das sind die Koalitionsfraktionen, zögerlich auch die AfD-Fraktion und die Fraktion DIE LINKE. Gibt es Gegenstimmen? - Gibt es Stimmenthaltungen? - Das ist nicht der Fall. Dann habe ich bestimmt die fraktionslosen Mitglieder vergessen. Sie haben beide zugestimmt, soweit ich gesehen habe, ja? - Okay.

(Lars-Jörn Zimmer, CDU: Also einstimmig!)

Damit ist der Tagesordnungspunkt 31 erledigt.

Schlussbemerkungen

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir sind am Ende der 71. Sitzung des Landtages angelangt. Die morgige 72. Sitzung beginnt, wie heute Morgen bereits erwähnt, um 9 Uhr mit dem Tagesordnungspunkt 4 - 70 Jahre Grundgesetz - 100 Jahre Weimarer Reichsverfassung - 100 Jahre Verfassung von Anhalt.

Damit schließe ich die heutige Sitzung und wünsche allen einen schönen Feierabend. Wir sehen uns morgen frisch und fröhlich wieder hier zur Sitzung.

Schluss der Sitzung: 19:02 Uhr.