(Sebastian Striegel, GRÜNE: Haben Sie das Herrn Kurze erzählt? Er hat vorgestern das Gegenteil behauptet!)
Ich sagte eingangs: Jeder könnte jetzt eine große Geschichte erzählen, welche Erlebnisse er mit Bäumen schon hatte.
Aber jetzt noch einmal zu den Bäumen. Herr Aldag, ich finde es bemerkenswert, dass Sie heute hier auch erwähnt haben, dass ich als Schwarzer, als Umweltsünder, der nicht Fahrrad fährt - - Ich habe 860 Bäume gepflanzt,
- ja, ja - und zwar an der damaligen Fernverkehrsstraße. Heute heißt sie Bundesstraße, früher Reichsstraße. Ich habe sie auch anwachsen lassen, indem ich nämlich in trockenen Sommern - die gab es zu DDR-Zeiten auch schon -
Wissen Sie, ich finde es immer schade, wenn hinterher Straßenbaumaßnahmen stattfinden und das Profil, der Querschnitt, verändert wird.
Wissen Sie, was die da eingebaut haben? - Die haben einen Fahrradweg gesetzt und haben einfach einmal 200 von mir gepflanzte Bäume gefällt.
Aber gehen wir einmal weiter. Denn ich muss auch ein bisschen reflektieren, was es Interessantes und Wissenswertes dazu gibt.
Die uns hier vorliegende Große Anfrage zum Zustand der Alleen und Baumreihen in SachsenAnhalt wurde seitens der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN in fünf Fragekomplexe unterteilt. Es geht um Zuständigkeiten, Bestandsaufnahme und Entwicklung der Baumreihen und Alleen sowie um ein zivilgesellschaftliches und ehrenamtliches Engagement zum Schutz derselbigen.
Der Baumbestand insgesamt wird seitens der Straßenbauverwaltung leider nicht konstant gehalten. Jede notwendige Baumfällung wird natürlich kompensiert, aber leider haben wir einen negativen Saldo. Das ist hier von vielen festgestellt worden und kann von jedem nachgelesen werden.
Diesen gilt es natürlich anzugehen. Wir sind uns in der Koalition darin einig, den Entschließungsantrag der AfD-Fraktion in den Ausschuss zu überweisen.
Nicht alles, was uns hier vorgelegt wird, ist gut gelungen. Das ist so. Das bekomme ich auch nicht immer hin.
Der Baumbestand insgesamt wird also von der Straßenbauverwaltung konstant gehalten. Das geht aus der Beantwortung seitens des Verkehrsministeriums eindeutig hervor. Mit Ausnahme der kreisfreien Städte erhebt die Landesstraßenbaubehörde die Daten über das Vorkommen und den Zustand der Alleen und Baumreihen an Bundes- und Landesstraßen.
Ein entsprechendes Baumkataster wird als Arbeitsgrundlage seitens der Landesbehörde geführt. Die Landesregierung plant die Bereitstellung der Informationen zum Bestand an Alleen und Baumreihen als Geodienste.
Damit ist auch das beantwortet, was der sehr geehrte Herr Abg. Lange gesagt hat. Das, was Mecklenburg-Vorpommern schon macht, haben wir auch vor. Das steht nämlich in der Beantwortung der Großen Anfrage. Sie haben es leider übersehen oder vergessen zu erwähnen. Denn Sie haben ja erwähnt, dass wir jetzt dieser Mahnung bedürfen. Nein, es steht schon ganz explizit darin, dass wir das machen.
Das Verkehrsministerium verweist in seiner Antwort auf die Große Anfrage eben auch auf die Abstimmung zum Alleenschutz zwischen Straßenbauverwaltung und den unteren Naturschutzbehörden.
Das Register der Landesregierung hat Landes- und Bundesstraßen mit mehr als 170 000 Bäumen zum Inhalt. Knapp 14 % der Bundesstraßen sind Alleen und an knapp 16 % der Bundesstraßen in Sachsen-Anhalt stehen Baumreihen.
Dass sich die Landesregierung darum intensiv bemüht, zeigt die Zusammenarbeit mit wichtigen Partnern in der Region. Mit der Landesanstalt für Landwirtschaft und Gartenbau in BernburgStrenzfeld gibt es bereits eine Einrichtung für den Erhalt und die Entwicklung einer nachhaltigen Landwirtschaft.
Auf einem Versuchsfeld in Quedlinburg wird seit 2014 ein Gemeinschaftsprojekt Klimawandel und Baumsortimente der Zukunft betrieben.
Das ist vor allem deshalb notwendig, weil zahlreiche Alleen bereits überaltert sind und dadurch Mängel in der Verkehrssicherheit aufweisen.
Partner dieses Projektes sind unter anderen das Kompetenzzentrum Baumschule der Norddeutschen Kooperation in Ellerhop, die HumboldtUniversität Berlin und die Bayerische Landesanstalt für Weinbau und Gartenbau.
Ich lasse jetzt einmal all das Positive weg. Das haben Sie in Ihren Beiträgen alles schon unterstrichen. Kritisch sieht die CDU-Fraktion einige Punkte, die in späterer Zeit haushaltsrelevant sein könnten. Beispielsweise ist dazu auf Seite 5 der Satz zu nennen - ich darf zitieren -:
„Allerdings gibt es zurzeit auf ministerieller Ebene zwischen MLV und MULE keine unmittelbaren Erörterungen zum Thema Alleenschutz.“
Der Satz, meine Damen und Herren, klingt nach einer Tür dafür, dass eine Art Kompetenzzentrum oder etwas Vergleichbares eingerichtet werden könnte. Diese Notwendigkeit sehen wir als Fraktion nicht. Das sei einmal vorab gesagt.
Des Weiteren werden in der Großen Anfrage die Alleenfonds aus Mecklenburg-Vorpommern angesprochen. Diese dienen dem Ziel, Gelder aus gleichsmaßnahmen, die bei notwendigen Baumfällungen in Alleen anfallen, zusammenzuführen und zweckgebunden für Maßnahmen zum Alleenschutz einzusetzen.