Protocol of the Session on February 28, 2019

- Spielen noch alle mit?

(Swen Knöchel, DIE LINKE: Nein! - Anhal- tende Unruhe)

Noch einmal: Wir stimmen über den Gesetzentwurf in seiner Gesamtheit ab.

(Siegfried Borgwardt, CDU: Das war akus- tisch nicht zu verstehen!)

- Deswegen, werter Kollege Borgwardt, sage ich immer, etwas den Geräuschpegel senken. Dann können wir auch ordentlich in der Abstimmung vorgehen.

(Siegfried Borgwardt, CDU: Ich habe gar nichts gesagt! - Zuruf von Swen Knöchel, DIE LINKE)

- Sie haben es eben angemerkt. Deswegen wollte ich noch einmal darauf hinweisen: Es ist wichtig, dass wir tatsächlich auch den - -

(Ulrich Thomas, CDU: Ich habe es nicht verstanden!)

- Sehr geehrter Herr Thomas, wir können auch etwas nachsitzen. Wir können hier auch noch ein wenig ausharren.

Also, noch einmal für alle: Wir stimmen jetzt über den Gesetzentwurf in seiner Gesamtheit ab. Wer diesem Gesetzentwurf in seiner Gesamtheit zustimmt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Na bitte! Es geht doch.

(Heiterkeit bei der CDU)

Das sind die Koalitionsfraktionen und die Fraktion DIE LINKE. Wer stimmt dagegen? - Niemand. Wer enthält sich der Stimme? - Die Fraktion der AfD enthält sich der Stimme. Damit ist das Gesetz beschlossen worden und der Tagesordnungspunkt 26 ist erledigt.

Schlussbemerkungen

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir sind damit am Ende der 66. Sitzung des Landtages angelangt. Die morgige 67. Sitzung beginnt um 9 Uhr mit dem Tagesordnungspunkt 6, dem ersten Thema der Aktuellen Debatte.

Ich schließe damit die Sitzung und wünsche allen einen guten Abend. Ich hoffe, dass ich den einen oder anderen auch drüben in der NordLB noch sehe. Einen schönen guten Abend.

Schluss der Sitzung: 19:20 Uhr.