Dazu möchte ich selbstverständlich gern etwas sagen. Ihre ganze Ideologie ist ja in Bezug auf die Klimapolitik eine reine Lüge. Ansonsten verbreiten Sie hier gar nichts, Herr Striegel.
Richtig ist, dass wir in Deutschland schon seit Jahren erzählen, dass die Kohlendioxid-Entstehung zurückgefahren wird
(Sebastian Striegel, GRÜNE: Beziehen Sie sich auf meine Frage! - Lydia Funke, AfD: Nicht in Holland! Wir sind in Deutsch- land!)
Der Kohlendioxidausstoß hat sogar zugenommen. Genauso wird es auch in diesem Land gehen. Wissen Sie, was in Dänemark - -
(Sebastian Striegel, GRÜNE: Sie müssen die Fakten zur Kenntnis nehmen! Sie reden einfach darum herum!)
Warten Sie jetzt mal. Stopp! Alle! - Also, ursprünglich ist die Idee: Jemand stellt eine Frage und ein anderer antwortet. Dazu gehört, dass man sich gegenseitig zuhört. Ansonsten macht das hier alles keinen Sinn. Insofern möchte ich jetzt versuchen, alle Beteiligten auf dieses Verfahren zurückzubringen.
Ich wollte nur ein Beispiel dafür geben. Wir hatten schon einmal die Situation, dass die Dänen auch auf diesen lächerlichen Zug aufgesprungen sind und damals für Windmühlenflügel-Energieproduktion waren. Dann haben sie das ein Jahr lang gemacht und haben festgestellt, dass das absurder Quatsch ist. Dann haben die das in der Regierung komplett beerdigt. So wird das dort auch sein. Aber die haben erst einmal drei neue Kohlekraftwerke gebaut. Das haben Sie selber zugegeben.
Ich habe eine Anmerkung und zwei Fragen. Erstens. Von der von Ihnen vorhin erwähnten Konferenz im Burgenlandkreis ist mir unter anderem eines in Erinnerung geblieben, nämlich dass es vor mehreren hundert Leuten einen Zwischenruf von Ihnen gegeben hat: Das sei unwissenschaftlicher Quatsch, was dort vorgetragen werde. Das ist mir nachhaltig in Erinnerung geblieben. Es waren noch einige andere da, die das selbst miterlebt haben.
Zweitens, Herr Farle, zu meinen Fragen. Ich bin Mitglied einer stolzen Gewerkschaft, der IG BCE. Diese Gewerkschaft ist sehr stolz darauf, dass im Rahmen des Strukturwandels in der Steinkohle kein Kumpel ins Bergfreie gefallen ist. Damit ist gemeint, dass es keine betriebsbedingten Kündigungen gab.
Sie haben vorhin gesagt, die Kumpel seien trotzdem arbeitslos. Mich würde jetzt interessieren, welche Erkenntnisse Sie zu den arbeitslosen Steinkohlekumpeln haben. Das haben Sie ja hier vorhin deutlich gemacht.
Jetzt kommt die erwartete Frage; vielleicht kriege ich von Ihnen heute eine Antwort darauf. Ihr anderer Bergbauexperte hat sich nämlich beim letzten Mal nicht dazu eingelassen.
In 2035 ist der letzte in Sachsen-Anhalt in Betrieb befindliche Tagebau ausgekohlt. Es gibt nur zwei nennenswerte Vorhaben in Sachsen-Anhalt, wo man Braunkohle noch fördern könnte. Das eine ist das Abbaufeld Plötzen und das andere ist die Egelner Mulde.
Sie haben vorhin vorgetragen, dass Sie auch nach 2035 in Sachsen-Anhalt Braunkohle verstromen wollen. Da würde mich interessieren, wo nach den Planungen und Vorhaben Ihrer Fraktion zukünftig der Abbau von Braunkohle zur energetischen Verwertung in Sachsen-Anhalt stattfinden soll. Wie gesagt, es gibt nur die zwei.
lich schön gewesen, wenn Sie gesagt hätten, an welcher Stelle der Zwischenruf erfolgt ist. Ich habe mit Sicherheit keinen Zwischenruf bei den Ausführungen des Vorsitzenden der Mibrag gemacht. Denn der hat gesagt: Es ist unselig, dass man von einem Strukturwandel spricht, wenn man die Abschaffung der Braunkohle auf Perspektive meint.
Er war der Meinung: Was wir dort im Burgenlandkreis brauchen, sind eine langfristige Garantie für die Weiterführung der Braunkohle und eine Umprofilierung der Braunkohle stärker zu einer stofflichen Verwertung und zu neuen technologisch interessanten Möglichkeiten.
Was die Kenia-Koalition macht und was Sie auch befürworten - Sie sind ja ein Teil davon -, das ist genau der Tod der Braunkohle und nicht die Weiterentwicklung und stofflich bessere Verwertung.
Der zweite Punkt ist: Über die IG BCE weiß ich noch sehr viel. Das ist für mich eine vergangene Zeit, aber das habe ich immer mitgekriegt: Die IG Bergbau und Energie hat immer solche Sachen ausgehandelt, bei denen am Ende rauskam, dass der Steuerzahler im Revier enorme Summen aufgebracht hat, damit die Bergbaukumpel versorgt waren und Geld bekommen haben.
Das ist Papier, das keinerlei Verbindlichkeiten hat. Das ist das Problem. Aber die Arbeitsplätze sind weg.
Dann müssen Sie einmal über folgendes Problem nachdenken: Wenn junge Leute, die in diesen Bergbaurevieren leben, mit einer Lehre in qualifizierten Berufen, die im Bergbau gebraucht werden, beginnen wollen, dann wird sich doch kaum noch jemand dazu bereiterklären, damit anzufangen, wenn er weiß, dass da bald nichts mehr los ist.
Das heißt, dieser sogenannte Kompromiss entfaltet nicht irgendwann Wirkungen, der entfaltet jetzt Wirkungen. Deswegen hat auch der Mibrag-Chef - den ich übrigens sehr schätze, ich habe ein paar Reden von ihm gehört -, der sehr durchblickt, was die Energiepolitik angeht, klipp und klar gesagt: Das ist eine Belastung für unsere weitere Tätigkeit. Wer wird sich denn da noch engagieren?
Was das dritte Problem mit dem Tagebau betrifft, so gebe ich Ihnen dazu die gleiche Antwort. Ich bin ein Verfechter - -
Herr Farle, ich will auf eines hinweisen. Im Gegensatz zu Herrn Haseloff ist bei Ihnen die Redezeit begrenzt, auch bei solchen Nachfragen.