Protocol of the Session on October 24, 2018

Ich komme doch gut klar mit Falko und mit Andreas; ist doch alles gut.

(Rüdiger Erben, SPD: Weil du es erwähnt hast!)

Alles ist schick. Ich denke, unsere Koalitionsarbeitskreise funktionieren. Das wird sich dann

mit den Änderungsanträgen zum Haushalt fortsetzen. Dann macht unser Herr Meister als Finanzausschussvorsitzender mit und dann ist alles gut.

(Olaf Meister, GRÜNE, lacht)

Ich bin gespannt auf die Diskussionen und danke allen, die mitwirken.

(Zuruf von André Poggenburg, AfD)

- Und auch die AfD ist im Boot, also alles ist schick.

(Beifall bei der CDU)

Vielen Dank Herr Abg. Scheurell. Auch hierzu sehe ich keine Fragen. - Ich frage noch einmal nach; denn bisher ist kein Überweisungsantrag von den Abgeordneten gestellt worden. Der Minister hat einen Überweisungsvorschlag gemacht.

(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Wir über- nehmen ihn!)

Der Minister hat vorgeschlagen, den Antrag zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr und zur Mitberatung an den Ausschuss für Finanzen, an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung sowie an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration zu überweisen.

(Minister Thomas Webel: Bildung! - Frank Scheurell, CDU: Und Bildung!)

- Den Ausschuss für Bildung und Kultur nehme ich auch auf. Wer damit einverstanden ist, dass der Antrag an die eben genannten Ausschüsse überwiesen wird, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Danke, das ist fraktionsübergreifend. Gibt es Gegenstimmen? - Gibt es Stimmenthaltungen? - Das ist nicht der Fall. Damit ist dieser Gesetzentwurf in die genannten Ausschüsse überwiesen worden.

Schlussbemerkungen

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir sind am Ende der 57. Sitzung angelangt. Wir haben es tatsächlich geschafft, von der guten Stunde Zeitverzug aufzuholen auf einen Zeitverzug von nicht einmal mehr einer halben Stunde. Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend. Wir sehen uns morgen pünktlich um 9 Uhr im Plenarsaal. - Vielen Dank.

Schluss der Sitzung: 18:50 Uhr.