Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Mithilfe von hochauflösendem Radar, das an eine Bildauswertungssoftware gekoppelt ist, ist es möglich, Vögel und Fledermäuse anhand der Flügelschlagfrequenz auf Artniveau in Echtzeit zu bestimmen. Zudem können die Fluggeschwindigkeit und die Wahrscheinlichkeit des Erreichens eines Zielpunktes errechnet werden. Mit diesen Daten kann eine Windkraftanlage sofort abgeschaltet werden, auf die sich ein Vogel bzw. eine Fledermaus mit Kollisionskurs zubewegt.
gebieten des Landes Sachsen-Anhalt werden seit wann Tests mit derartigen Radarabschaltsystemen durchgeführt?
der eingesetzten Testsysteme den der Landesregierung bisher bekannten Ergebnissen aus anderen Ländern?
Vielen Dank, Herr Gehlmann. - Auch hierauf erfolgt die Antwort durch die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie Frau Prof. Dr. Claudia Dalbert. Bitte.
Danke, Frau Präsidentin. - Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich beantworte die Fragen des Abg. Gehlmann namens der Landesregierung wie folgt.
Zu Frage 1. Der Landesregierung ist aktuell ein Vorhaben für eine radargestützte Vogelerkennung bekannt. Im geplanten Windpark Osterburg im Landkreis Stendal soll ein derartiges System durch den Betreiber ab dem ersten Quartal 2019 getestet werden. Dies erfolgt in Abstimmung mit der unteren Naturschutzbehörde. Sofern sich die Technologie positiv bewährt, sind weitere Standorte in Planung.
sich gegenwärtig in einem frühen Entwicklungsstadium. Bisherige Systeme am Markt mit einer Spezialisierung auf Greifvögel haben auf eine Kameraerfassung gesetzt.
Die bekannten Ergebnisse aus dem europäischen Ausland sind mit Blick auf die Erkennungsgenauigkeit eher unbefriedigend. Der technische Ansatz radargestützter Systeme ist grundsätzlich positiv zu bewerten, wobei auch hier insbesondere Herausforderungen bei der Erkennung der Vogelarten und der Flugmuster zu lösen sind.
Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie begleitet das Vorhaben im Landkreis Stendal intensiv und gemeinsam mit der unteren Naturschutzbehörde des Landkreises und der Vogelschutzwarte weiter.
Zu radargestützten Systemen sind der Landesregierung bisher keine vergleichbaren Untersuchungen und Ergebnisse aus anderen Bundesländern bekannt.
Vielen Dank, Frau Ministerin. - Das war die letzte Frage, die hier offiziell gestellt werden kann. Die Frage 11 des Abg. Volker Olenicak von der AfD wird zu Protokoll gegeben, da er heute nicht hier ist.
Stellungnahme zu dem Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht - Bundesverfassungsgerichtsverfahren 2 BvR 914/17 (ADrs. 7/REV/29)
Die Behandlung erfolgt im vereinfachten Verfahren gemäß § 38 Abs. 3 GO.LT. Daher treten wir unmittelbar in das Abstimmungsverfahren ein.
Wer der Drs. 7/2318 die Zustimmung gibt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das sind alle Fraktionen. Wer stimmt dagegen? - Niemand. Wer enthält sich der Stimme? - Auch niemand. Damit ist das so beschlossen.
periode des Landtages angelangt. Ich berufe den Landtag zu seiner 21. Sitzungsperiode für den 8. und 9. März 2018 ein. Ich wünsche allen ein schönes Wochenende.