Die Qualitätssteigerung kann doch nur aufgrund einer Bestandsaufnahme der Wegweisung und beim Radwegemanagement erfolgen, damit am Ende Qualitätsstandards festgelegt werden können, und zwar entsprechend der bundesweit gültigen FGSV-Richtlinie mit anschließender Pflege und Kontrolle der Beschilderung, wie es in Thüringen der Landesradwegewart absichert.
Das touristische Landessystem aus dem Jahr 2005, das europaweit einzigartig für Wasser-, Rad- und Fußwanderer eine gemeinsame einheitliche Beschilderung vorgibt, halten wir und auch der ADFC für absolut untauglich.
Drittens. Unter Punkt 6 unseres Änderungsantrages fordern wir, dass ein Aktionsplan für den ganzheitlichen Radverkehrsplan, unter anderem für Radwege innerorts und für touristische Radtouren, erstellt wird - eine Forderung aus dem Landeswahlprogramm der GRÜNEN, die wir sehr gern unterstützen.
Vielen Dank, Frau Kollegin Hildebrandt. Herr Rausch hat eine Frage. - Sie möchten nicht. Vielen Dank. Somit kommen wir zu dem nächsten Debattenredner. Das wird Herr Scheurell für die
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Wichtige zuerst: Den Antrag der LINKEN lehnen wir ab. Ich begründe Ihnen das auch.
Die Kenia-Koalition macht sich stark für den Radverkehr in Sachsen-Anhalt. Daher ist der Antrag der Koalitionsfraktionen natürlich die konsequente Umsetzung des Koalitionsvertrages. Das ist doch klar.
Natürlich, Frau Hildebrandt, kann man gute Anträge immer noch verbessern. Nur, Frau Hildebrandt: Manchmal fehlen den Koalitionsfraktionen und auch dem Haushaltsgesetzgeber dazu die finanziellen Mittel. Natürlich kann man vieles besser machen.
Gegen den Ausbau der Radwege an Landesstraßen nach den Empfehlungen für Radverkehrsanlagen spricht natürlich nichts. Die personelle Umsetzung bei der Landesstraßenbaubehörde wird im Rahmen der Möglichkeiten im Haushaltsplan vorgenommen. Das wissen Sie auch.
Aber wenn Sie einmal nach Wittenberg kommen, zeige ich Ihnen mein Rad. Das steht im Keller. Das ist ein Greenpeace-Rad.
Wissen Sie, in der Zeit vor der Wende war ich auch ein Grüner. Ich war zwar nirgendwo parteilich organisiert, aber ich habe Bäume gepflanzt, als ich noch gar nicht gewusst habe, wozu diese alles gut sind.
Ich habe 680 Straßenbäume gepflanzt, auch am Radweg, damit der Radfahrer ab und zu einmal Schatten auf seinem Haupt hat.
Aber zurück zu den wichtigen Umsetzungsplänen, die wir vorhaben. Damit es klar ist: Euren Antrag lehnen wir ab.
- Ideologisch verbohrt? - Nein. Herr Knöchel, das kann man Ihnen ja nun nicht mehr grundsätzlich so andichten. Leider.
Damals war mein Feindbild immer sehr klar. Ich hatte immer ein sehr klares Feindbild. Ich habe im Familienkreis immer gesagt: lieber das als rot. - Ich wollte den Spruch jetzt nicht sagen. Aber ihr habt euch ja auch schon gebessert. Doch, doch.
Damals waren auch noch die GRÜNEN mein Feindbild. Aber jetzt sind sie ja bei uns in der Koalition. Deshalb kann ich das nicht mehr so ausleben.
Zurück zum Fahrrad. Ich wollte jetzt die AfD in das Gespräch einbeziehen. Ein bisschen Aufklärung tut ja auch gut, und an der Stelle muss ich Sie aufklären - allerdings nicht auf dem Gebiet, das Sie jetzt annehmen. Diesbezüglich kann ich Sie garantiert nicht aufklären.
(Minister Holger Stahlknecht: Dafür haben wir Koffer! - Heiterkeit bei der AfD - Robert Farle, AfD: Das wollen wir jetzt mal genauer wissen!)
- Genau, richtig. - Nein, nein. Es geht jetzt um den Radwegekoordinator. Sie sind gerade wie alle anderen Fraktionen damit befasst, die Haushaltspläne zu lesen.
Auch eure Mitglieder im Verkehrsausschuss haben diesen sicherlich verinnerlicht. Weil das so ist, wollte ich Ihnen sagen, dann wissen Sie auch, dass sowohl im Landwirtschaftshaushalt als auch im Wirtschaftshaushalt und natürlich auch bei uns