- Schnelltest. Vielen Dank. - Über die Frage der Schnelltests wurde auch letzten Dienstag im Kabinett gesprochen. Frau Bröcker hat das dort sehr eindringlich geschildert. Wir sind dabei. Das machen die Kollegen im Gesundheitsministerium als die Experten, auf die ich mich jetzt verlasse. Nicht dass jedes Ressort anfängt, selbst zu bestellen, sondern das ist zentral gebündelt und mit der fachlichen Expertise unterlegt, welche Tests am Ende fachlich valide zugelassen sind.
Bei dem Schnelltest für Lehrerinnen und Lehrer haben wir auch im Kontext der Erfahrungen im Kita-Bereich gute Erfahrungen gesammelt. Die Selbsttestung von Lehrerinnen und Lehrern hat an der Stelle gut funktioniert. 70 % der Kolleginnen und Kollegen haben sich am 7. und 8. Januar an diesen freiwilligen Testungen beteiligt. Es ist eine freiwillige Testung.
Auf diesen Erfahrungen wollen wir aufbauen. Das heißt, wir sind jetzt für den Bereich der Kolleginnen und Kollegen, also der in Schule Beschäftigten - dies umfasst auch die Schulsekretärinnen, die Reinigungskräfte und die Schulsozialarbeiterinnen -, dabei, um das dann darauf aufbauend mit Beginn 1. März anzubieten. Das soll allerdings nicht als Einmalaktion angeboten, sondern in eine systematische Testung eingebunden werden. Denn wir müssen uns, wenn wir stärker im Analogmodus sind, wenn die Inzidenzen zurückgehen, immer auch der Frage widmen, wie finden wir die Coronainfektionen, die es in der Bevölkerung noch gibt, dann auch so heraus, dass wir proaktiv handeln können. Wir müssen das in eine systematische Teststrategie einbetten, die wir dann mit den Kollegen im Sozialministerium abstimmen, weil wir den Kita-Bereich immer mitdenken.
Für den Bereich der Schüler - das haben Sie immer sehr engagiert angemahnt; ich habe dies mit meinem Herzen nachvollziehen können - müssen wir das am Ende auch anbieten können. Wir sind aber an dieser Stelle mit zwei Rahmenbedingungen konfrontiert. Zum einen können Lehrerinnen und Lehrer nicht Schülerinnen und Schüler testen. Dies geht aus verschiedenen Gründen nicht. Zum anderen kann medizinisches Fachpersonal für alle der mehr als 900 Schulen im Land SachsenAnhalt, wenn man die freien Schulen hinzuzählt, flächenhaft nicht zur Verfügung gestellt werden. Wir reden an dieser Stelle über Gesundheitsämter, Fachkräftemangel etc.
Also muss es eine Testung sein, die leicht handhabbar ist und die Schülerinnen und Schüler machen, beispielsweise Spucktests. Es gibt eine Fülle von Anbietern auf dem Markt. Wir warten darauf, dass uns die Kolleginnen und Kollegen im
Gesundheitsbereich mit ihrer Expertise sagen, dass es einen Test gibt, der valide ist und den wir auch anwenden können.
Wir haben uns im Kabinett darauf verständigt, dass wir diesen dann auch anschaffen, weil uns die Perspektive der Schülerinnen und Schüler sehr wichtig ist. Aber es muss am Ende handhabbar sein. Wenn es welche gibt, dann werden wir sie anwenden. Meines Wissens gibt es sie Stand heute nicht. In Berlin war es angekündigt, aber angesichts der Fehlerquote wurde dieser Test noch nicht angewendet. Wenn es eine Möglichkeit gibt - das kann ich Ihnen fest zusagen -, dann werden wir Ihre Perspektive in unsere Strategie einbauen und diese Tests flächendeckend in ein Testkonzept für Sachsen-Anhalt implementieren.
Vielen Dank, Herr Minister Tullner. - Bevor ich den Fragestellern das Wort erteile, möchte ich die Gelegenheit nutzen und den Abg. Herrn Andreas Schachtschneider im Namen des Hohen Hauses recht herzlich begrüßen.
Ich wünsche Ihnen eine gute Verrichtung Ihrer Tätigkeit und immer das nötige politische Gespür, damit wir gemeinsam arbeiten können. Herzlich willkommen!
Ich habe jetzt eine lange Liste an Wortmeldungen. Wir beginnen mit dem Abg. Herrn Striegel. Sie haben das Wort, Herr Abgeordneter.
Herr Minister, vielen herzlichen Dank, auch insbesondere für Ihre Aussagen zum Thema Schnelltest. Ich glaube, das ist eine wichtige Voraussetzung dafür, dass wir in den Schulen ein Gesamtbild bekommen; denn ansonsten werden wir überhaupt nicht Richtung Präsenz denken können.
Ich glaube, es ist auch wichtig, dass Sie herausgehoben haben, dass wir einerseits eine Planungsperspektive brauchen, andererseits aber auf Unwägbarkeiten reagieren können müssen. Deswegen finde ich es auch wohltuend von Ihnen zu hören, dass dieses Datum 1. März zunächst einmal als Orientierung dient.
Ich habe doch mit einiger Verwunderung wahrgenommen, dass aus den Reihen der Opposition einerseits gesagt wird, man hat viel zu wenig Informationen und andererseits möge bitte sofort entschieden werden. Ich glaube, wir brauchen klare Kriterien, an denen wir Entscheidungen für die Zukunft festmachen können.
Es ist auch klar: Es kann gut sein, dass wir auch mit Perspektive zum 1. März noch nicht in eine Situation kommen, in der ein wie auch immer ge
arteter Präsenzunterricht möglich ist. Umso wichtiger ist es, dass wir die Voraussetzung schaffen, dass Schulbetrieb pandemiesicher stattfinden kann, und pandemiesicherer Schulbetrieb kann ganz unterschiedliche Formen haben.
Eine wichtige Form ist natürlich auch das Distanzlernen, und Distanzlernen hat Voraussetzungen - hier konkret technische Voraussetzungen. Ich würde Sie gern fragen, inwieweit das Land inzwischen wirklich für alle Schülerinnen und Schüler ein Wissen darüber hat, was vor Ort noch an technischen Voraussetzungen fehlt. Also: Haben wir eine entsprechende Erhebung, auf welcher Ebene auch immer, auf der Ebene der Schulen, auf der Ebene der Landkreise als Schulträger, auf Ebene des Landes, und wissen, an welchen Stellen im Land noch was fehlt, damit Distanzunterricht gelingen kann?
Herr Minister Tullner, bevor Sie antworten, würde ich darum bitten, die Gespräche einzustellen. Die Situation ist schon etwas schwierig. Ich hoffe, dass wir sie bewältigen können. Ich will mich auch nicht darüber beschweren, dass dadurch die Sitzungsleitung erschwert wird. Es geht hierbei auch um Ihr Interesse, Fragen und Antworten verstehen zu können. Allein dieses Gemurmel ist ein Störfaktor, der die Sitzungsleitung erschwert.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Striegel, ich muss gucken, wie ich die Antwort auf diese Frage, die man in Stunden beantworten kann, so prägnant fasse, dass Sie davon einen Erkenntnismehrwert haben und damit halbwegs zufrieden sind.
Ich fange einmal so an: Schule ist Teil der gesellschaftlichen Wirklichkeit, und die heißt, dass wir in Deutschland im digitalen Bereich noch viel Luft nach oben haben. So will ich es einmal freundlich formulieren. Das merken wir tagtäglich. Wenn ich aus Halle herausfahre, kann ich nicht telefonieren, weil das Funkloch noch immer dort ist. So hat jeder tausendfach seine Erfahrungen gemacht. Das wissen Sie alle.
Wir bekommen ganz viele Rückmeldungen, dass Elternhäuser mit einer guten Ausstattung erwarten, dass sich digitale Bildung im 21. Jahrhundert zeitgemäß abbildet. Die Schulen stehen also unter einer sehr starken Erwartungshaltung.
Ich nenne das Beispiel einer Grundschule, nenne aber nicht den Ort, die sich verzweifelt an uns gewandt hat, weil sie sich mit einer sehr starken Anspruchshaltung von Eltern konfrontiert sieht.
Dieselbe Schule - Markus Kurze, du musst tapfer sein, sie befindet sich im Jerichower Land - hat auch Schüler, mit denen man nur per Ruf- und Rauchzeichen arbeiten kann, weil es dort Orte gibt, in denen nicht einmal eine rudimentäre digitale Infrastruktur vorhanden ist. Das muss jetzt eine Klasse abbilden.
Die Erwartungshaltung des einen Teils, der Glasfaser und Hightech-Varianten hat und die schöne Welt der digitalen Bildung kennt, ist dann natürlich so, dass das funktioniert. Das ist der Spagat, den die Schule machen muss. Dies ist nicht nur im Jerichower Land der Fall, sondern das ist in Halle genauso. Das kennen Sie alles.
Was haben wir gemacht? - Der Vorwurf lautet immer, die Kultusminister hätten sich ein Jahr in einen Tiefschlaf begeben und hätten nichts getan. Der Eindruck ist definitiv falsch. Das können Sie mir hoffentlich abnehmen.
Was haben wir gemacht? - Wir haben die Hilfsprogramme, die uns der Bund dankenswerterweise zur Verfügung gestellt hat, zügig auf die Straße gebracht. Das waren die Zusatzvereinbarungen zum Digitalpakt: Endgeräte Schüler, Administratoren, Endgeräte Lehrer - jetzt noch nachrangig.
Bei den Schülern ist es so gelaufen. Wir waren eines der ersten Länder - ich habe es im Kabinett vorgestellt -, die ihn unterschrieben haben. Dann dauerte es zwei bis drei Wochen, ehe alle Kabinette zugestimmt haben und der Vertrag in Kraft getreten ist. Wir haben vorher bestellt. 45 000 Geräte stehen Sachsen-Anhalt zu.
Wir mussten vorher mit den Schulträgern reden. Die meisten Schulträger haben sich dafür entschieden, selber zu bestellen. Ein Teil der Schulträger, beispielsweise die Stadt Halle, hat mit uns bestellt.
Das Land hat zentral über Dataport und den Dienstleister Bechtle bestellt. Das sind 15 000 Geräte. Davon sind Stand heute ca. 14 200 Geräte an die Schulträger ausgeliefert worden. Warum fehlt ein Teil? - Auch bei den Lieferanten und in den Lieferketten kommt es zu Problemen, Ankündigungen zu halten. Aber in der Summe haben wir unsere Aufträge erfüllt.
Bei den Schulträgern sieht es etwas differenzierter aus. Es gibt welche, die sie schon haben. Es gibt aber auch Schulträger, die aus verschiedenen Gründen - ich will sie gar nicht kritisieren - immer noch dabei sind, die Geräte zu bestellen. Ich will es einmal an der Landeshauptstadt Magdeburg deutlich machen. Dort wollte man erst neue Endgeräte bestellen. Dann haben sie sich der Strategie des Landkreises Harz angeschlossen, auf Linux und gebrauchte Endgeräte zu setzen. Sie haben also ihre vorherige Entscheidung
Im März oder April werden die Geräte, glaube ich, da sein. Aus der Sicht der Eltern und der betroffenen Schülerinnen und Schüler ist das viel zu spät. Das wissen wir auch, aber manches bekommt man auch nicht im Wundermodus. Wenn wir die Endgeräte an die Schulträger ausgeliefert haben werden, müssen sie dann natürlich noch Software aufspielen usw. Das hält natürlich auch noch ein bisschen auf. Wir haben an der Stelle aber unseren Teil erledigt.
Parallel - das ist das nächste große Thema - gibt es die Fragen zum Bildungsserver. Es gibt den großen Vorwurf an die Bildungsverwaltung, sie habe geschlafen. Dazu sage ich jetzt noch einmal, damit es hoffentlich auch jeder hier zur Kenntnis nimmt, dass die Bildungsserver so konzipiert worden sind, dass sie ergänzend im Präsenzunterricht eingesetzt werden können. Niemand hat die Architektur von Bildungsservern, in ganz Deutschland übrigens, ersetzend für den Schulbetrieb ausgelegt. Deswegen hatten alle Länder die gleichen Probleme.
Unsere Server waren bei der Universität Magdeburg eingerichtet. Fragen Sie mich nicht, warum das so war. Wir haben im März festgestellt, dass die Serverkapazitäten zu klein sind, haben sie erweitert und haben im Sommer festgestellt, dass die gesamte Serverarchitektur an sich nicht mehr funktioniert, weil sie den Herausforderungen nicht gewachsen ist. Außerdem - das will ich an der Stelle auch einmal sagen - hat die Universität entdeckt, dass sie uns mit auf ihren Servern hat und sie die Kapazitäten selbst braucht. Wir haben also aus einer doppelten Perspektive heraus entschieden, dort wegzugehen.
Dann haben wir - jeder, der sich mit Verwaltungen auskennt, weiß das - in einer Blitzzeit dank der von Armin Willingmann ermöglichten Coronaausschreibungsbedingungen die Aufträge, glaube ich, sehr zügig binnen zwei Monaten vergeben und am Ende exekutiert. Wir wollten planmäßig in den Winterferien, also in der nächsten Woche die Server migrieren. Denn man migriert einen Server natürlich nur dann, wenn die Schule nicht in Betrieb ist. Dann gab es die besagten Schwierigkeiten vor Weihnachten. Wir haben es deshalb vorgezogen.
Wir sind eines der wenigen Länder, wahrscheinlich sogar das einzige, das seinen Bildungsserver nach dem 8. Januar weitgehend reibungslos hochgefahren hat. Wir hatten vor Weihnachten zehn Millionen oder 20 Millionen Zugriffe und der Server ist zusammengebrochen. Wir hatten am 8. und 9. Januar 40 Millionen Zugriffe und der Server hat stabil gehalten.
Jetzt sage ich einmal eines; denn in der Community bei Twitter und sonst wo ereifern sich ja immer alle. Ja, der Server hat auch mal geruckelt. Denn der Bildungsserver in Sachsen-Anhalt besteht aus drei Teilen. Es gibt einmal Moodle, zweitens das Videokonferenzsystem Bigbluebutton und drittens gibt es noch die „emuCLOUD“, auf der die ganzen Dateien hinterlegt werden. Wir haben prioritär Moodle migriert, Bigbluebutton jetzt auch und bezüglich der „emuCLOUD“ sind wir dabei. Nach den Winterferien laufen die Plattformen alle save in der neuen Umgebung. Dann könnten wir technisch, laut den Kollegen der Telekom, halb Europa in Sekundenschnelle versorgen, weil die Kapazitäten dann skalierbar hoch- und runtergefahren werden können. Das funktioniert dann.
Videokonferenzen scheitern aber gelegentlich nicht nur daran, dass ein Server nicht funktioniert. Wir hatten - Frau Vorsitzende Hohmann, das will ich nicht als Kritik verstanden wissen - vor 14 Tagen eine legendäre Sitzung des Bildungsausschusses. Das war die reinste Katastrophe. Es war eine Hybridsitzung und es hat nichts funktioniert.
Ich will es nicht beurteilen, aber ich wollte sagen, dass so etwas nun einmal vorkommt. Es kommt auch vor, dass in der Kultusministerkonferenz zwei Kollegen nicht zu hören sind und einer nicht zu sehen ist, weil es auch da Schwierigkeiten gibt. Das gehört zur Lebenswirklichkeit dazu, weil die Datenleitungen manchmal so sind, wie sie sind.
Insgesamt läuft es aber super, sodass wir sagen können - Herr Striegel, ich komme jetzt auf Ihre Frage zurück -, dass wir den Distanzunterricht mit der technischen Komponente und der möglichen Schnelligkeit jetzt so unterfüttert haben, dass die Dinge funktionieren. Das ist erst einmal ein Fakt. Die Eltern fragen natürlich, wo die Endgeräte sind, wenn die Schulträger sie aus verschiedenen Gründen noch nicht ausgeliefert haben. Die Schulen haben schon eine sehr genaue Übersicht, an welchen Stellen es noch Defizite gibt und sie werden das dann auch entsprechend aussteuern. Es klappt dort, wo die Geräte vorhanden sind, weitgehend reibungslos.
Der entscheidende Punkt beim Thema der Digitalisierung in den Schulen als Teil der Digitalisierung der deutschen oder der europäischen oder der internationalen Gesellschaft - wie man es jetzt auch sehen will - ist natürlich, dass wir wieder über die Digitalisierung der Schulen im normalen Modus nachdenken müssen und nicht über das, was wir jetzt als Digitalisierung bezeichnen. Eine Videokonferenz wird auch zukünftig immer mal ergänzend stattfinden, aber es kommt darauf an,
Die entsprechenden Konzepte setzen wir schon lange um. Diese müssen wir natürlich im Zuge, wie Glasfaser an den Schulen vorhanden ist, wie die digitale Grundversorgung der Menschen in Sachsen-Anhalt immer besser wird und wie auch die digitalen Kompetenzen der Lehrerinnen und Lehrer besser werden - das geschieht jetzt im Crashkurs, wird sich aber auch in der systemischen Ausbildung niederschlagen -, wieder in das Bild von Schule im 21. Jahrhundert einbetten, die auf der einen Seite digital kompetent ist, aber zugleich auch die Dimensionen abbildet, die wir jetzt so schmerzlich vermissen.
Vielen Dank, Herr Minister. Der Abg. Herr Striegel hat eine Nachfrage. - Ich möchte an dieser Stelle noch einmal alle Kolleginnen und Kollegen bitten, hier im Plenarsaal keine Fotoaufnahmen zu machen. Das ist laut Hausordnung untersagt. Ich habe Herrn Wald vorhin schon darauf hingewiesen. Frau Heiß, ich möchte Sie auch darauf hinweisen, dass Sie hier keine Fotoaufnahmen machen dürfen. Denken Sie bitte alle daran, dass hier keine Aufnahmen gemacht werden dürfen.